HB:Vorstand/2013-03-27 Protokoll Vorstandssitzung

Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Anträge zur Tagesordnung
5. Bericht des Vorstandes
6. Anträge/Beschlüsse/Umlaufbeschlüsse
7. Verschiedenes

TOP 1: Begrüßung

• Erich eröffnet die Sitzung um 20:10
• Gäste und Presse sind zugelassen

TOP 2: Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

• Erich mach Versammlungsleiter, Ralf führt Protokoll

TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Vorstand ist beschlussfähig (Erich, Beate, Carolin und Ralf anwesend)

TOP 4: Anträge zur Tagesordnung

• keine Anträge zur Tagesordnung

TOP 5: Bericht des Vorstandes

• Bericht der Aufstellungsversammlung
  • Papiere bearbeitet Erich gerade
• LPT Planung

TOP 6: Anträge/Beschlüsse/Umlaufbeschlüsse

UB87

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 21.02.2013 #UB87: Räumlichkeiten für den LPT 2013.01

Eingereicht durch:

Ralf

Text:

das Bürgerhaus in Vegesack wird es sein. Ich bitte daher um Abstimmung über folgende Räumlichkeiten:
Bürgerhaus Gustav Heinemann Vegesack
Kirchheide 49, Bremen

• an den Tagen 27.04.2013 und 28.04.2013 einen Raum für ca. 50 Personen
• von 8 Uhr bis ca. 16 Uhr
• Tagespauschale beträgt 200,00 Euro incl. MwSt zuzüglich 25% Wochenendzuschlag = 500,00 Euro für beide Tage
• Tontechnik ist zurzeit leider noch nicht wieder vorhanden (Stand 20.02.2013)
• Getränke dürfen nicht selbst mitgebracht werden
  • Preise:
  • Kanne Kaffee: 7,00 Euro
  • Kanne Tee: 4,00 Euro
  • Kaltgetränke kleine Flaschen: 1,50 Euro

Das Haus ist behindertengerecht, es gibt einen Fahrstuhl und auch behindertengerechte Toiletten. Alles weitere kläre ich mit der Verwaltung des Hauses.

1. : Erich, Beate, Carolin, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Raumgröße ~130m² ausgelegt für 80 Personen
  • 12m x 13m (Fußlänge) gerade geschnitten
  • komplett neu renoviert, genug Steckdosen an jeder Wand
  • 1 1/2 Seite sind mit großen Fenstern ausgestattet
• Vorraum für geheime Abstimmung, Akkreditierung und Auszählung steht bereit (direkt vor dem Raum)
• Toiletten 10m entfernt komplett neu und auch eine Behindertentoilette ist dort
• Cafeteria gleich eine Ebene höher und am Samstag bis 12 Uhr geöffnet
• Bestuhlung wird vom Haus erledigt (und Tische natürlich auch )
• wir werden WLAN/LAN bekommen
• Aufstellen von Fahnen und Ständern erlaubt
• Club-Mate wird auch besorgt
• wir können bis zur Veranstaltung noch unsere Wünsche äußern, die Verwaltung ist das sehr entgegenkommend

UB88

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 22.02.2013 #UB88: Demo Indect 23.02.2013

Eingereicht durch:

Erich

Text:

Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für Demofahrzeug und Flyer
(Zusammen ca. 300,- Euro)

1. : Erich, Beate, Carolin, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

UB89

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 03.03.2013 #UB89: Zugang SAGE-Konto des ehemaligen Schatzmeisters

Eingereicht durch:

Erich

Text:

Hiermit beantrage ich, dass die Beauftragten Reinhard Schmitz und Volker Groos Zugangsdaten für den Sage-Account "Schatzm Bremen 2" bekommen, da nur dieser Zugang bestimmte virtuelle Buchungen rückgängig, bzw. verändern kann.

1. : Erich, Beate, Carolin, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

B90

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 27.03.2013 #B90: Teilnahme Bundespressetreffen

Eingereicht durch:

Sebastian

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Teilnahme am Bundespresstreffen am 20. und 21. April für bis zu zwei Teilnehmer aus dem Landesverband Bremen zu übernehmen. Begründung: Das vergangene Bundespressetreffen hat - unter anderem durch die Vernetzung mit den Akteuren in den anderen Landesverbänden - entscheidende Impulse für die strategische Ausrichtung der Pressearbeit geleistet. Auf dem kommenden #bpress sollen nun Organisation der Pressearbeit und Agendasetting vertieft werden, wie ihr der beigefügten Mail bzw. dem verlinkten Programm https://pressetreffen.piratenpad.de/ProgrammPotsdam entnehmen könnt. Bemerkungen: Kosten: angekündigt sind max. 100 Euro + Fahrtkosten pro Teilnehmer Es stehen jedem LV zwei Plätze zu. Die Mitglieder des Presseteams bestimmen unter sich die beiden Teilnehmer für den LV Bremen nach Bestätigung der Kostenübernahme.

1. : Erich, Beate, Carolin, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

B91

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 27.03.2013 #B91: Flaschenpost-Printausgabe

Eingereicht durch:

Sebastian

Text:

Es werden mindestens 1x100 Ausgaben der gedruckten Flaschenpost-Ausgabe bestellt. Begründung: Wahlkampfmaterial, nettes Mitbringsel ...

1. : Erich, Beate, Carolin, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es werden 300 Stück für insgesamt 84,90€(Zielauflage 50.000 = 28,30€ pro 100 Stück) bestellt.

UPDATE: es wird hier in 50Stück gerechnet -> 300 Stück zu 84,90€ bei einer Zielauflage von 14,15 pro 50 Stück.

Mailverkehr dazu:

Hallo allerseits,

Die meisten von euch werden sich daran erinnern, dass ich auf der Marina Kassel die Printausgabe der Flaschenpost vorgestellt habe. Diese soll als Ergänzung zu bereits vorhandenen Printmedien dienen. Sie erscheint als Magazin, in einem handlichen Format und mit einem breiten Spektrum an Inhalten, zu einem erschwinglichen Preis. Wie die Onlineausgabe wird auch die Flaschenpost-Print rein ehrenamtlich erstellt.

Die wichtigsten Eckdaten im Überblick:

 * Umfang: 48 Seiten (plus Umschlag)
 * Format: A4, geheftetes Magazin
 * Inhalt: Alles was für und an Piraten interessant ist: unser
   Programm, insbesondere im Hinblick auf die Bundestagswahl,
   Piratenaktionen, -erfolge und -veranstaltungen, Debatten in der Partei
 * Zielgruppe: On- und Offlinepiraten, ihre Freunde und Familien sowie
   interessierte Bürger an Infoständen, auf Stammtischen oder als
   Streumaterial
 * Erscheinen: Erstausgabe im April, danach alle drei Monate
 * Zielauflage: 50.000
 * Preis: Bei Erreichen dieser Auflage 28,30 € / 100 Stück

Die Finanzierung erfolgt ausschließlich über die Bestellungen der Gliederungen – Erfolg und Misserfolg, wie teuer oder günstig sie wird, liegt also in eurer Hand! Die Sammelbestellung für die erste Ausgabe läuft ab sofort im PShop: http://pshop.piratenpartei.de/ - unter "Sammelbestellungen" -> "Laufende Sammelbestellungen". Bestellungen können bis zum 13.04.2013 abgegeben werden.

Ich würde mich freuen wenn ihr diese Mail an regionale Listen verteilt – und natürlich sind wir dankbar für jede einzelne Bestellung!

Für Fragen stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung.

B92

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 27.03.2013 #B92: Übernahme von Reisekosten (Ursula Bub-Hielscher BTW-Training

Eingereicht durch:

Andreas

Text:

hiermit beantrage ich bei dem Vorstand die Übernahme von Reisekosten (Anreise mit einem Auto aus Berlin und ein Hotelzimmer für 2 Personen) für Ursula Bub-Hielscher und ihre Assistentin zur Durchführung eines Medientrainings für die BTW-Kandidaten. Begründung: Ein Medientraining für unsere Bundestagskandidat*innen ist in Hinblick auf den bevorstehenden Wahlkampf hilfreich. Ursula Bub-Hielscher hat sehr viel Erfahrung in der Durchführung solcher Trainings. Die Schulung selbst wird von ihr kostenfrei angeboten. Die Reisekosten würden wohl insgesamt bei um die 200€ liegen. Geplant ist ein Wochenende im Mai, natürlich nicht das BPT-Wochenende.

1. : Erich, Beate, Carolin, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

B93

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 27.03.2013 #B93: Rücknahme des Beschlusses A52/B52 (Antrag auf Ordnungsmaßnahme)

Eingereicht durch:

Erich

Text:

Der Vorstand möge den Beschluss A52/B52 - Antrag auf Ordnungsmaßnahme - zurücknehmen.
Der Vorstand ist nicht verpflichtet Anträge eines Mitgliedes zur Verhängung von Ordnungsnaßnahmen gegen ein Parteimitglied zu behandeln.

1. : Erich, Beate, Carolin, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: der Beschluss B52 geht somit in den Stand eines Antrages zurück (siehe Protokoll vom 07.11.2013).

TOP 7: Verschiedenes

• Schlichtung (Reisekosten für Heinz zum BPT) => Reinhard wegen Schlichter fragen (UPDATE: Reinhard hat sich für eine Schlichtung bereit erklärt, Terminfindung läuft)
• Beschluss (siehe B93): Antrag auf Rücknahme des Beschlusses A52/B52 (Antrag auf Ordnungsmaßnahme)
• Gespräch über Stiftungsgründung (Verwaltungsrat)
  • Mail von Erich (Umlaufbeschluss herumschicken, wenn sich ein Kandidat gefunden hat)
• BTW Gelder
  • Landesverband sollte für die Kosten aufkommen
  • brauchen für jede Ausgabe einen Beschluss (für die Wirtschaftprüfung wichtig)
• Gespräch über Demos
  • Anonymouse plannt eine Demo am 13.04./14.04 und Unterstützung und Teilnahme sind gewünscht
  • Durchgehen von Post (ja totes Holz ;) ) von verschiedenen Einrichtungen an den Vorstand

Schließung der Sitzung

• Erich schließt die Sitzung um 20:52