HB:Vorstand/2012-11-07 Protokoll Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes am 07.11.2012

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Tagesordnung

1. Begrüßung
   1. Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   3. Anträge zur Tagesordnung
2. Tätigkeitsberichte
3. Bericht des Schatzmeisters
4. Anträge/Beschlüsse/Umlaufbeschlüsse
5. Verschiedenes

TOP 1: Begrüßung

Erich begrüßt alle Vorstandsmitglieder und alle Gäste

1. Versammlungsleiter: Ralf; Protokollführer: Beate
2. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
3. Anträge zur Tagesordnung
   1. Matt beantragt das alle Anträge die nicht Finanzen betreffen vorzuziehen (Antragsabarbeitungsreihenfolge ändert sich)

• Presse und Gäste werden zur Sitzung zugelassen.
• Alle Anwesenden werden auf die Aufzeichnung per Audiostream hingewiesen.

TOP 2: Tätigkeitsberichte

Die Vorstandsmitglieder berichten von ihren Tätigkeiten und verweisen auf ihre Wiki-Seite.

TOP 3: Bericht des Schatzmeisters

• Beschäftigung mit dem Beschluss A25
• Vorbereitung Akkreditierung BPT
• Anregung eines Treffens LaVo mit KVos wg Finanzen
• Bericht über verschiedene Darlehen des KV Bremerhaven bei anderen Gliederungen

TOP 4: Umlaufbeschlüsse/Anträge

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 09.09.2012 #U20: Antrag auf Kostenübernahme Verwaltungstreffen II (von Carolin)

Eingereicht durch:

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Text:

hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für die Teilnahme am Verwaltungstreffen.
Meine Kosten:
Bahnfahrt (Hin und Rück im Sparpreis): 76,00 Euro
Unterkunft (zwei Nächte, inkl. Frühstück): 91,20 Euro

1. : Erich, Beate, Carolin, Ralf, Susanne
2. :
3. : Heinz, Matt

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 22.10.2012 #U21: UMLAUFBESCHLUSS: Kostenübernahme Bundespressetreffen (von Carolin)

Eingereicht durch:

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Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Teilnahme am Bundespresstreffen am 1. und 2. Dezember für zwei Teilnehmer aus dem Landesverband Bremen zu übernehmen.

Begründung:
Auf dem Bundespressetreffen soll unter anderem über die Bundestagswahl im kommenden Jahr gesprochen werden. Es ist wichtig, dass der LV Bremen von Anfang an in Planung und Kampagnenkonzeption eingebunden ist.

Bemerkungen:
Kosten: 120 Euro + Fahrtkosten pro Teilnehmer Es stehen jedem LV zwei Plätze zu. Die Mitglieder des Presseteams bestimmen unter sich die beiden Teilnehmer für den LV Bremen nach Bestätigung der Kostenübernahme.

1. : Erich, Carolin, Ralf
2. :
3. : Beate, (Matt, Heinz, Susanne haben sich nicht gemeldet)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: nicht genug Stimmen

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 22.10.2012 #U22: UMLAUFBESCHLUSS: Durchführung LPT (von Carolin)

Eingereicht durch:

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Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, noch in diesem Jahr einen zweiten Landesparteitag durchzuführen.

Begründung:
Eine unter den Mitgliedern durchgeführte Umfrage hat ergeben, dass sich 60% der Teilnehmer der Umfrage für einen zweiten LPT noch in diesem Jahr ausgesprochen haben. Der Antragstellerin ist bewusst, dass dies nur ein Meinungsbild ist und daraus keine Verbindlichkeiten entstehen. Ein Beschluss soll nun Planungssicherheit schaffen.

1. :
2. : Erich, Beate, Ralf
3. : Carolin (Matt, Heinz, Susanne haben sich nicht gemeldet)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Erich, Beate und Ralf sind gegen den Antrag da befürchtet wird, das die Zeit für das organisieren aber auch die Kosten fraglich sind.
Es wird angeregt diesen Antrag erneut bei der Landesvorstandssitzung zu behandeln. Es muss hier sicher gestellt sein das wir das "gewuppt" bekommen.

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 22.10.2012 #U23: Rhetorik-Workshop: Fahrtkosten, Raum (von Sebastian, Carolin)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

für den eben auf den MLs angekündigten Rhetorik-Workshop würde maha gern für seine Fahrtkosten eine Spendenbescheinigung erhalten.

Ich beantrage also, die Fahrtkosten (Hin- und Rückfahrt) in Höhe von ca. 90-120€ (BC50-Preis) zu übernehmen.

Da die GS wegen ihrer akustischen Eigenschaften für den Workshop nicht in Frage kommt, bin ich auch auf der Suche nach einem Raum.

<xyz> hat angeboten, einen Raum an der Uni (inkl. Moderationskoffer etc.) zur Verfügung zu stellen - er möchte dann aber im Gegenzug auch teilnehmen. Ich bitte den Vorstand, diesen Vorschlag /kurzfristig/ zu bestätigen, da ich andernfalls noch einen Raum organisieren muss. Dieser würde uns meiner Einschätzung nach mindestens 120-250€ kosten. (Diese Summe beantrage ich dann hilfsweise.)

1. : Erich, Beate, Matt, Carolin, Heinz
2. :
3. : Susanne (Befangen durch Veranstalter (Ehemann)), Ralf (hat sich nicht gemeldet)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 22.10.2012 #U24: Übernahme der Kosten für das Bundespressetreffen (von Carolin)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Teilnahme am Bundespressetreffen am 1. und 2. Dezember für zwei Teilnehmer aus dem Landesverband Bremen zu übernehmen.

Begründung:
Auf dem Bundespressetreffen soll unter anderem über die Bundestagswahl im kommenden Jahr gesprochen werden. Es ist wichtig, dass der LV Bremen von Anfang an in Planung und Kampagnenkonzeption eingebunden ist.

Bemerkungen:
Kosten: 120 Euro + Fahrtkosten pro Teilnehmer Es stehen jedem LV zwei Plätze zu. Die Mitglieder des Presseteams bestimmen unter sich die beiden Teilnehmer für den LV Bremen nach Bestätigung der Kostenübernahme.

1. : Erich, Heinz, Carolin, Matt, Ralf
2. :
3. : Susanne Beate, (haben sich beide nicht dazu gemeldet)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

A46

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 22.10.2012 #A46: Wahlkampfhilfe Niedersachsen (von Carolin)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Zur Behandlung auf der nächsten Vorstandssitzung.

Der Landesvorstand möge beschließen, ein zu definierendes Budget (z.B. 300 Euro) zur Verfügung zu stellen, aus dem Reisekosten für die aktive Wahlkampfhilfe zur Landtagswahl Niedersachsen beglichen werden können.

Begründung:
Der LV Niedersachsen muss in den nächsten Monaten den Wahlkampf zur Landtagswahl 2013 bewältigen. Dazu werden auch Wahlhelfer aus andern LVs gesucht. Wenn sich aus dem LV Bremen Wahlhelfer finden, kann der LV Bremen diese durch die Übernahme von Reisekosten in ihrer freiwilligen Tätigkeit unterstützen, was auch die Motivation zur Übernahme freiwilliger Aufgaben fördern kann.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: von der Antragstellerin zurückgezogen bzw. vertagt bis zur Klärung der Finanzsituation

A47

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 22.10.2012 #A47: Einkauf Lizenzen für SAGE-CRM (von Carolin)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Zur Behandlung auf der nächsten Vorstandssitzung.

Der Landesvorstand möge beschließen, für den LV Bremen vier Lizenzen für das neue SAGE-CRM zu erwerben.

Begründung:
Das neue SAGE-CRM, das am 11.11.2012 live gehen soll, bietet eine verbesserte Form der Mitgliederverwaltung, aber auch der Mitgliederinformation (Newsletter, Mailings etc.). Jedem KV im LV Bremen sollte die Möglichkeit gegeben werden, seine Mitglieder selbst zu pflegen bzw. die Möglichkeiten der Mitgliederinformation zu nutzen, ohne auf den Zugang vom LV angewiesen zu sein. Ein autonomes Handeln der KVen wird dadurch ermöglicht. Den KVen steht es frei, Aufgaben der Mitgliederverwaltung und -information an Beauftragte zu vergeben. Dadurch würde mittelfristig eine Kontinuität bei der Mitgliederverwaltung unabhängig von Personenwahlen sichergestellt werden.

Bemerkungen:
Der Preis pro Lizenz richtet sich nach der Gesamtanzahl der bestellten Lizenzen. Aufgrund der derzeitigen Meldungen aus anderen Landesverbänden ist mit einem Preis von ca. 30 Euro pro Lizenz zu rechnen. Dieser Preis ist nur einmalig zu zahlen. Die Wartungsgebühr für die Software wird jährlich vom Bund getragen.

1. : Erich, Beate, Matt, Ralf, Carolin, Susanne
2. :
3. : Heinz

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

A48

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 22.10.2012 #A48: ANTRAG an den Landesvorstand: Beauftragung Mitgliederverwaltung (von Carolin)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Zur Behandlung auf der nächsten Vorstandssitzung.

Der Landesvorstand möge beschließen, eine Beauftragung für die Mitgliederverwaltung auszuschreiben.

Begründung:
Bisher wird die Mitgliederverwaltung einzig vom jeweils gewählten GenSek durchgeführt. Dadurch ist keine Kontinuität bei der Mitgliederverwaltung unabhängig von Personenwahlen gewährleistet. Außerdem gibt es keine Vertretung bei Ausfall oder Abwesenheit. Davon abgesehen werden aufgrund dieses personellen Engpasses nicht alle Möglichkeiten der Verwaltungssoftware vollends ausgeschöpft, z.B. regelmäßige Information der Mitglieder. Eine Beauftragung soll diesen Mangel ausgleichen.

Vorschlag Ausschreibungstext:

Gesucht: Verwaltungspirat_in

Gesucht wird ein_e Pirat_in, der_die in enger Abstimmung mit dem_der GenSek folgende Aufgaben übernimmt:

[Disclaimer: Hier sind alle möglichen Aufgaben aufgezählt. Die tatsächlichen Aufgaben ergeben sich aus Interessen/Kompetenzen in Abstimmung mit dem_der GenSek. Die Einarbeitung erfolgt durch den_die GenSek.]

- Bearbeitung von Anfragen
- Bearbeitung von Mitgliedsanträgen
- Aufnahme von Mitgliedern und Pflege von Mitgliedsdaten in SAGE-CRM
- Unterstützung der KVen bei ihrer Mitgliedsverwaltung
- Versand von Einladungen zu Veranstaltungen
- Versand von Mitgliederinformationen
- Unterstützung bei der Akkreditierung (LPT, KMV, BPT, AV?)
- Teilnahme an Verwaltungstreffen
- ggf. weitere


Voraussetzungen:
- technisches Grundverständnis (VPN, CRM)
- Bundesdatenschutzerklärung und -schulung
- Spaß an Verwaltungsaufgaben
- Bereitschaft zur dauerhaften Mitarbeit


Bewerbungen bitte an:
gensek@bremen.piratenpartei.de

Über die Beauftragung entscheidet der Landesvorstand. Die Beauftragung ist zeitlich unbefristet. Der jeweils amtierende Landesvorstand entscheidet jedoch in seiner konstituierenden Sitzung über die Fortführung oder Neu-Ausschreibung der Beauftragung.

1. : Erich, Matt, Heinz, Ralf, Carolin, Susanne
2. :
3. : Beate

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

A49

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 18.10.2012 #A49: Verlässliche Presse-Rufnummer (von Sebastian)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

für Presse-Anrufe hat das Presseteam/der Landesverband im Moment eine Telefonnummer, die Anrufe auf eine Handy- und eine Festnetznummer weiterleitet. Das hat den großen Vorteil, dass bei der Presse keine wechselnden Telefonnummern angegeben werden müssen, unter denen die PIRATEN Bremen zu erreichen wären.

Leider ist seit 11.10. (erneut) diese Nummer nicht mehr erreichbar (<http://www.sipgateblog.de/testprodukt-01570-mobilfunknummern-nicht-anrufbar/>), der Anbieter empfiehlt, die Nummer zu einem anderen Anbieter zu portieren, da die Zuverlässigkeit des Dienstleisters, von dem sie wiederum die Nummern übernommen haben, eher schlecht ist.

Ich möchte deswegen beim Landesvorstand beantragen, dass dieser möglichst noch bis zur kommenden Landesvorstandssitzung (die ist afaik am 7.11.) prüfen möge, welche Anbieter zur Verfügung stünden, die dauerhaft eine ähnliche Lösung ermöglichen:

- Weiterleitung der Anrufe auf mindestens eine Rufnummer,
- ggf. eine "Eskalationskette", d.h. geht der erste nicht ran, klingelt
es beim zweiten usw.
- Rufnummer ohne Zusatzkosten für den Anrufenden (Festnetz- oder Mobilfunktarif
- möglichst Mitnahme der Bestehenden Rufnummer, aber nur falls die Kosten dafür nicht unverhältnismäßig hoch sein sollten


Diese Lösung soll, bei finanzieller Machbarkeit und nach entsprechendem Beschluss, dann schnellstmöglich beauftragt werden.

Bis dahin werde ich die ursprünglich für den KV Bremen-Stadt gekaufte Karte und Rufnummer in PMs angeben, damit eine reibungslose Pressearbeit stattfinden kann.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Es gab hier die Bitte von Erich das Sebaistian einmal selbst sich umschauen möge. Heinz hat weiter angeboten ein Mobiltelefon bereit zu stellen.
Antrag vom Antragsteller (Sebastian) zurückgezogen → Matt bietet an, sich mit Sebastian darum zu kümmern (Umlaufbeschluss wg. Kosten)

A50

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 11.10.2012 #A50: Einladungen zu Veranstaltungen (von Carolin)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Zur Behandlung auf der nächsten Landesvorstandssitzung:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass zu allen Veranstaltungen des Landesverbandes die Mitglieder per E-Mail an die beim Landesverband hinterlegte E-Mail-Adresse zeitnah eingeladen werden, sofern es die technischen Bedingungen zulassen. Hierbei sind folgende Punkte zu berücksichtigen:
•Die Regeln des Datenschutzes sind einzuhalten.
•Mitglieder, die der Zusendung von Informationen durch den Landesverband nicht zugestimmt haben, sind von einer Einladung auszunehmen.
•Als Veranstaltungen des Landesverbandes werden jene Veranstaltungen definiert, denen ein Beschluss des Landesvorstandes zu Grunde liegt. [1]
•Veranstaltungen, deren Einladungsprozedere bereits in Satzung und/oder Geschäftsordnung geregelt sind, sind von diesem Antrag ausgeschlossen. (zum Zeitpunkt der Antragstellung: LPT und Vorstandssitzungen)
•Sofern nicht anders geregelt, werden die Einladungen von der Person ausgeführt, die Zugang zur Mitgliederverwaltung (CRM) hat. (zum Zeitpunkt der Antragstellung: GenSek)
•„Zeitnah“ wird definiert als bis zu eine Woche vor Veranstaltungstermin.
•Falls die technischen Bedingungen einen Versand an alle Mitglieder nicht zulassen, sollen Veranstaltungen über Mailinglisten und Website bekannt gemacht werden. Auch andere Mittel zur Veröffentlichung (z. B. Pressemitteilung und Aushang in der Geschäftsstelle) sind zu bedenken. [2]

[1] Veranstaltungen, die von Einzelpersonen initiiert wurden, zu denen aber alle Mitglieder des Landesverbandes eingeladen werden, zählen hierbei nicht zu Veranstaltungen des Landesverbandes, solange sie nicht durch Vorstandsbeschluss unterstützt werden. Solche Veranstaltungen können an die mit der Aufgabe der Einladung betraute Person gemeldet werden. Ein Recht auf Bekanntmachung durch persönliche E-Mail an alle Mitglieder besteht nicht.

[2] Es können leider nicht alle technischen Bedingungen im Vorfeld klar definiert werden. Beispielhaft soll hier genannt werden, dass die technischen Bedingungen als nicht erfüllt angesehen werden, wenn im Einladungszeitraum kein Zugang zum CRM möglich ist oder die mit der Einladung betraute Person im Einladungszeitraum nicht erreichbar ist.

Antragsbegründung: Im Rahmen der Mitgliederbetreuung ist die Information aller Mitglieder über Veranstaltungen des Landesverbandes von großer Bedeutung. Der nun vorliegende Antrag soll die Voraussetzungen für eine weitergehende Mitgliederinformation schaffen. Alles Weitere kann mündlich auf der nächsten Landesvorstandssitzung diskutiert und besprochen werden.

1. : Erich, Heinz, Ralf, Susanne, Carolin
2. : Beate
3. : Matt

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

A51

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 23.10.2012 #A51: Antrag an den Landesvorstand (von Mario)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen:

Zu allen Veranstaltungen des Landesverbandes sind die Mitglieder des Landesverbandes per E-Mail einzuladen, soweit die E-Mail-Adresse dem Landesverband vorliegt.



Begründung:

Die ist kein Troll-Antrag, auch wenn das möglicherweise in den Raum gestellt wird.

Gemäß §4 (1) der Satzung der Piraten Bremen hat jeder Pirat "das Recht, im Rahmen dieser Satzung die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piratenpartei Deutschland und der PIRATEN Bremen zu beteiligen." Dies Recht kann Pirat aber nur wahrnehmen, wenn Pirat über alle Aktivitäten des Landesverbandes informiert ist. Eine Veröffentlichung auf der Webseite des Landesverbandes oder einer Mailingliste ist dafür nicht ausreichend.

Gerade Neumitglieder und bisher inaktive Piraten werden nicht von Veranstaltungen des Landesverbandes erfahren, wenn sie nicht auf anderem Wege informiert werden. Das ist nicht nur ein Versäumnis, im Wissen darum ist es sogar zutiefst undemokratisch, weil die Entscheidungen oder Entscheidungsvorbereitungen nur von einem informierten Kreis an Mitgliedern getroffen werden bzw. getroffen werden können. Es könnte dadurch zu einer Informtionselite kommen. Dies ist sicher nicht Ziel der Piraten Bremen.

Eine Einladung ist zudem kein finanzieller, organisatorischer oder personell nicht zu rechtfertigender Aufwand, der dieser Einladung entgegen stehen könnte. Da es sich ausschließlich um Veranstaltungen des Landesverbandes handelt (Landesverbandsklausuren, etc.) und nicht um Veranstaltungen der einzelnen KVs, steht auch nicht zu befürchten dass es neben den gesetzlich vorgeschriebenen Einladungen (LPTs) zu einer übermäßig großen Anzahl von E-Mails kommt.

Diese E-Mails sind auch vom OptOut der einzelnen Mitglieder nicht betroffen, da es sich ja eben um Einladungen zu offiziellen Veranstaltungen handelt.

Die bisherigen Veranstaltungen außerhalb von LPTs haben auch gezeigt, dass die Teilnehmerquote erheblich verbessert werden könnte.

Die Begründung könnte noch weiter ausgeführt werden.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antrag von Antragsteller zurück gezogen

A52

Antrag A52: Antrag auf Ordnungsmaßnahme

Eingereicht durch:

Mario

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen:

„Der Landesvorstand Bremen verhängt gegen das Mitglied der Piratenpartei Bremen, Mathias Döhle, die Ordnungsmaßnahme Verweis gemäß § 5 (1) der Satzung der Piratenpartei Bremen.

Mathias Döhle ist über seine Rechte und Pflichten als Administrator der Piratenpartei Bremen zu belehren. Er ist ferner darüber zu belehren, dass im Wiederholungsfalle seine Beauftragung als Administrator widerrufen werden wird.“

Begründung:

Mathias Döhle hat in seiner Eigenschaft als Administrator der Piratenpartei Bremen den E-Mail-Verteiler des Presseteams Bremen Anfang August 2012 eigenmächtig dahingehend geändert, dass er das Mitglied des Presseteams Bremen, Mario Tants, aus diesem E-Mail-Verteiler entfernte.

Das Presseteam der Piratenpartei Bremen ist eine Arbeitsgemeinschaft im Sinne der Organisationsstruktur der Piratenpartei Deutschland. Diese Arbeitsgemeinschaften sind selbst verwaltet. Sie bestimmen selbst über die in ihr mitarbeitenden Personen. Eine Einschränkung der Rechte eines einzelnen Mitglieds zur Mitwirkung obliegt nicht einem beauftragten Administrator. Bestenfalls eine Einschränkung der Mitgliedsrechte oder ein Parteiausschluss könnten einen derartigen Eingriff in die Organisation des Presseteams rechtfertigen. Dies ist im vorliegenden Fall nicht gegeben.

Einen Beschluss des Landesvorstands, der eine entsprechende Einschränkung der Mitgliedsrechte rechtfertigt und der für den Betroffenen durch die Vorgaben von Parteiengesetz, Satzung und Schiedsgerichtsordnung anfechtbar wäre, hat es ausweislich der Protokolle des Landesvorstandes ebenfalls nicht gegeben. Auch der später erfolgte Widerruf der Beauftragung zum Landespressesprecher hätte eine derartige Maßnahme nicht gerechtfertigt und war zum Zeitpunkt der Entfernung aus dem E-Mail-Verteiler auch nicht erfolgt.

Mathias Döhle hat damit seine Befugnisse und Möglichkeiten als Administrator und Mitglied des Landesvorstands missbraucht, Rechtsgrundsätze verletzt und rechtsstaatliche Prinzipien wider besseren Wissens missachtet. Er hat damit vorsätzlich gegen die Grundsätze und die Ordnung der Piratenpartei Deutschland verstoßen. Dies war geeignet der Piratenpartei Bremen einen Schaden zuzufügen.

Daher ist die Ordnungsmaßnahme Verweis gerechtfertigt und angemessen.

1. :
2. : Erich, Beate, Heinz, Ralf, Carolin, Susanne
3. : Matt (Mathias Döhle)

Status:

nicht befasst

Zusatzinfos: obenstehende Ablehnung dieses Antrages zurückgenommen am 27.03.2013 durch den Vorstand (mit dem Antrag wird sich nicht weiter befasst)

A53

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 23.10.2012 #A53: Einrichtung einer (ständigen) Antragfabrik (von Jan)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Der Vorstand möge eine Antragfabrik in unserem Wiki einrichten (lassen) und den entsprechnden Wiki-Bereich entsprechend §11.5 unserer Satzung bekanntgeben. Ebenfalls soll die Antragsfabrik prominent auf der Startseite unseres Wiki verlinkt werden.


Begründung:

Nach dem enden des gestrigen Stammtische habe ich noch mit einigen anderen Piraten über Anträge und Parteitag diskutiert und wir waren uns alle einig das eine ständige Antragfabrik wünschenswert wäre. Damit kann man dann einen Antrag stellen wenn einem eine gute Idee kommt. (Mir persönlich sind schon Äntrae verloren gegangen die ich stellen wollte weil meine Festplatte gestreikt hat).

Weitere Vorteile:

• Man sieht frühzeit was an Anträgen vorhanden ist und insbesorde ob sich evtl. ein (weiterer) Parteitag lohnen tut.
  
• Man ermöglicht bessere Diskution über Anträge wenn sie frühzeitig bekannt sind, und nicht irgendwo bei jemanden auf der Festplatte vergammeln. (Bis zum Ende der Einrichungsfrist kann man imernoch einen Antrag zurückziehen und geändert einrichen)

1. :
2. : Beate, Ralf
3. : Erich, Matt, Heinz, Carolin, Susanne

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

A54

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.10.2012 #A54: Anträge (von Thorsten)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Hiermit beantrage ich das Vorstandsmitglied Matthias Döhle umgehend von seinen administrativen Aufgaben für die Piratenpartei Bremen zu entbinden. Er hat mit seiner Erpressung der Mitglieder jegliches Vertrauen, dass man zweifellos für solch eine verantwortungsvolle Aufgabe benötigt, verspielt.

Begründung: Siehe die entsprechenden Mails auf der Bremer und Bremerhavener Mailingliste. Hier droht er unverhohlen mit der sofortigen Abschaltung des Mailservers, der offensichtlich unter seiner alleinigen Kontrolle steht, falls die Mitglieder auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben bestehen.

1. :
2. : Erich, Beate, Ralf, Carolin, Susanne
3. : Heinz, Matt

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

A55

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.10.2012 #A55: Anträge (von Thorsten)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Dienste und Server-Inhalte die unter der alleinigen Kontrolle von Herrn Döhle stehen sollten umgehend vom LV übernommen und auf eigene Server transferiert werden.

Begründung: Siehe die entsprechenden Mails auf der Bremer und Bremerhavener Mailingliste. Hier droht er unverhohlen mit der sofortigen Abschaltung des Mailservers, der offensichtlich unter seiner alleinigen Kontrolle steht, falls die Mitglieder auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben bestehen.

1. :
2. : Erich, Beate, Heinz, Ralf, Carolin, Susanne
3. : Matt

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

A56

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 03.11.2012 #A56: Kredit Landesverband Sachsen (von Heinz)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen das nach dem Eingang der nächsten Teilzahlung der Parteienfinanzierung Mitte November in vermutlicher Höhe von 630,63 Euro die Kredittilgung durch Zahlung von 1.236,90 Euro an die Bedingungen des Kredites angepasst werden.

Begründung:
Am 28.02.2011 hat der Landesverband Sachsen beschlossen dem Landesverband Bremen 5.000 Euro zu leihen. (1)
Am 07.03.2011 hat der Landesverband Bremen beschlossen diesen Kredit zu beantragen. (2)
Am 10.03.2011 hat der Landesverband 5.000,00 Euro vom Landesverband Sachsen erhalten Laut Vorstandsbeschluss vom 26.09.2012 wurde am 28.09.2011 eine Tilgung von 1.000 Euro überwiesen. (3)
Laut den Rückzahlungsvereinbarungen sind 25% der Parteienfinanzierung für die Kredittilgung zu verwenden (4) (5)
Laut Anlage wären das zu dem Zeitpunkt der nächsten Zahlung der Parteienfinanzierung 2.236,90 Euro. Sollte die Parteienfinanzierung in der Höhe bleiben dann ist mit der letzten Rate im November 2016 zu rechnen.

(1) http://wiki.piratenpartei.de/SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-02-28
(2) https://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2011-03-07_Protokoll_Vorstandssitzung
(3) http://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2011-09-26_Protokoll_Vorstandssitzung
(4) http://wiki.piratenpartei.de/Länderfinanzfonds
(5) http://wiki.piratenpartei.de/Länderfinanzfonds/Rückzahlung_SN

Dieser Antrag geht in Kopie an Herrn Schölermann da die Wirtschaftsprüfer nach den Daten zum Kredit des Landesverbandes Sachsen gefragt haben.

1. : Erich, Beate, Matt, Heinz, Ralf, Carolin, Susanne
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

A57

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.10.2012 #A57: Rücknahme Beschluss #A25 vom 21.11.2011: Verteilerschlüssel zur Parteienfinanzierung (von Heinz)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen das der Beschluss #A25 Verteilerschlüssel zur Parteienfinanzierung mit Wirkung vom 01.12.2012 nach Buchung der Beträge aus diesem Beschluss zurückgenommen wird.

Begründung:
Bedingt durch die Festlegung in diesem Beschluss kommt es zu einer höheren Verteilung als Mittel zur Verfügung stehen.
Nach der Buchung am 1.12.2012 werden 581,08 Euro mehr verteilt sein als wir bekommen haben.
Ausgehend von einer unveränderten Parteienfinanzierung wird die Zahlung Mitte Februar 2013 auch noch zum Ausgleich der Überzahlung verwendet. Erst mit der Zahlung der Parteienfinanzierung Mitte Mai 2012 wird es wieder etwas zu verteilen geben.
Als Anlage sind die genauen Zahlen beigefügt, der Bereich Restverteilung ist nicht fundiert sondern zu je einem Drittel verteilt.
Hierzu schlage ich eine Beauftragung von Marleen für die Lieferung der Daten vom statistischen Landesamt vor um die beiden Verteilungen korrekt durchführen zu können.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antrag wurde zurückgezogen

A58

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.10.2012 #A58: Neue Verteilung Parteienfinanzierung und Bildung eines Wahlkampfbudgets (von Heinz)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Der Landesvorstand möge eine neue Verteilung der Parteienfinanzierung wie folgt beschließen:

• Von den frei verfügbaren Mitteln der Parteienfinanzierung, das heißt nach Abzug der Tilgung für den Kredit Landesverband Sachsen und der Verrechnung mit den offenen Beträgen aus der alten Regelung soll jeweils am Anfang eines Monates die Verteilung nach dem Schlüssel der Bundespartei für die Mitgliedsbeiträge durchgeführt werden.
• Aktuell bedeutet es das der Landesverband 20% enthält sowie die Kreisverbände jeweils 10% erhalten.
• Der Rest, also 50% des frei verfügbaren Betrages, wird in ein Budget des Landesverbandes gezahlt das für Wahlkampffahrtkosten verwendet wird.
• Beantragen kann es jedes zahlende Mitglied des Landesverbandes Bremen für die Unterstützung in anderen Bundesländern.
• Beantragen kann es jedes zahlende Mitglied eines anderen Landesverbandes für die Unterstützung im Bundesland Bremen.
• Für Fahrten einzelner Mitglieder gilt das die Hälfte der belegten Kosten, jedoch nicht mehr als eine Bahnfahrkarte mit Bahncard50 Rabatt, aus diesem Budget erstattet werden.
• Bei Fahrgemeinschaften von vier Personen oder mehr werden die kompletten nachgewiesenen Kosten übernommen sofern sie nicht höher sind als die Fahrkosten von regulären Bahnreisen.
• Ausgezahlt wird nur wenn das Budget Mittel zur Verfügung hat.
• Die Unterstützung des Wahlkampfes in Niedersachsen für Anfang 2013 wird mit dem Budget behandelt.
• Eine Auszahlung ist allerdings voraussichtlich erst ab Juni 2014 möglich.
• Die Auszahlung erfolgt in Reihenfolge des Reisedatums sofern die Unterlagen eingereicht sind.

Begründung:
Durch die Festlegung nur in Form von Prozenten wird vermieden das mehr verteilt wird.
Durch die Regelung das nicht mehr ausgezahlt wird als vorhanden wird einer Verschuldung des Landesverbandes vorgebeugt.
Wahlkampf bringt Wählerstimmen bringt höhere Parteifinanzierung.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antrag wurde zurückgezogen

A59

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.10.2012 #A59: Einberufung eines Finanzrates

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

folgt noch

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: wurde zurückgezogen

A60

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.10.2012 #A60: Antrag zur Nutzung von Mumble in Vorstandssitzungen des Landesverbands Bremen (von Andreas)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen,

Die Sitzungen des Vorstands sollen zukünftig auch im Mumble abgehalten werden.

Begründung:
Nicht alle Mitglieder des Landesverbands, insbesondere aus Bremen-Nord und Bremerhaven, haben die Zeit an Vorstandssitzungen in Person teilzunehmen.
Eine parallele Nutzung von Mumble über Headset wäre jedoch auch für Vorstandsmitglieder ortsunabhängig, transparent und für alle zugänglich.
Weiterhin würde diese Struktur es ermöglichen Fragen direkt nach der Sitzung zu klären, dies ist der Vorteil gegenüber dem reinem Streamen.
Der Aufwand würde sich mit der Beschaffung eines Headsets (ab 10€) und dem Program Mumble (Open Source Software mit Servern von den Piraten in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen können genutzt werden).
Eine Einführung in Mumble würde Andreas Krämer nach Beschluss an einem terminnahen Helpdesk anbieten.
Mumble bietet ebenfalls die Möglichkeit Sitzungen mitzuschneidenund somit wäre es möglich Landesvorstandssitzungen im nachhinein anzuhören und diese bei Bedarf auf der Website zur Verfügung zu stellen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: geregelt durch den Gegenantrag A62.

A61

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.10.2012 #A61: Gegenantrag zu A61 (Vorstandssitzung in Mumble) (von Matt)

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Matt stellt den Gegenantrag, dass die Vorstandssitzungen auch in der Sprachsoftware "Mumble" übertragen werden, wenn dies an dem Veranstaltungsort möglich ist (technisch und räumlich) und somit noch mehr Personen daran teil haben können.

1. : Erich, Beate, Matt, Heinz, Ralf, Carolin, Susanne
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Verschiedenes

• jährliche Zahlungserinnerung an die Landesmitglieder mit Spendenaufruf verbinden (alle sprechen sich dafür aus, Matt bereitet Text vor)
• Einrichtung einer Mailingliste Presse: Jojo / Matt fragen Sven nach Passwort
• Presseverteiler: Matt hat Sebastian mitgeteilt, wie er René, Mario und Reinhard in den Verteiler aufnimmt

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