HB:Vorstand/2012-06-24 Protokoll Vorstandssitzung

Protokoll der Klausurtagung des Landesverbandes am 24.06.2012

Tagesordnung

1. Begrüßung
   • Versammlungsleiter und Protokollführer bestimmen
   • Zulassen von Gästen und Presse
2. Diskussion und Neufestlegung der Tätigkeiten der Vorstandsmitglieder
3. Aufgabenverteilung (Neuverteilung oder Delegation notwendig durch Ausscheiden mehrerer Vorstandsmitglieder)
4. Presseverantwortliche(n) festlegen
5. Umlaufbeschlüsse
6. Sonstiges
7. Ende der Klausur und Festlegung des Termins der nächsten Vorstandsitzung

TOP 1: Begrüßung

• Erich Sturm eröffnet die Sitzung (der Vorstand ist vollständig anwesend)
• Als Versammlungsleiter wird Erich Sturm und als Protokolant Ralf Schwenke bestimmt
• Gäste sind zugelassen
• Presse ist nicht anwesend
• Es wird darauf hingewiesen das diese Sitzung aufgezeichnet wird (Audio)

• Antrag von Erich: TOP 4 "Festlegung Presseverantwortlicher" vorzuziehen
  • TOP 4 wird zu TOP 2, alle weiteren Punkte reihen sich danach ein

Abstimmung

Dafür: Erich, Beate, Heinz, Carolin, Mathias, Susanne, Sebastian, Ralf

Dagegen: -

Enthalten: -

TOP 2: Festlegung Presseverantwortlicher (ehemals TOP4)

Vorgespräch

• Carolin berichtet von Überlegungen im Pressebereich
  • z.B. einer öffentlichen Presse Mail-Liste (nur Leserechte)
  • Pressestammtisch wird geplannt (16.07. (Montag))
  • Freigabe der PM durch den Vorstand
  • Presse-Pad öffentlich machen
  • Experten definieren
    • Themen genauen Personen zuweisen
    • Somit bessere Beantwortung von Presseanfragen (kurze Diskussion)
• Sebastian fügt Änderungspunkte für die Liste der Tätigkeiten des Presseverantwortlichen hinzu
  • Presse-/Öffentlichkeitsteam wird auch die sozialen Netze betreuen
    • u.a. Facebook, Twitter
  • Einwurf von Mathias: er möchte gern Programmanfragen hier ausklammern
    • Mathias möchte sich selbst um diese Anfragen zum Parteiprogramm kümmern
• Kurze Diskussion über Pressekontakte (redundante Verwaltung innerhalb des Presseteams)
• Frage (Erich) nach einer Liste von Presseanfragen an die Partei
  • sollte enthalten wer angefragt hat, welches Thema es war und wer es im Presseteam bearbeit hat

Beschlüsse

1. Absegnung einer PM durch den Vorstand

• mindestens ein Vorstandmitglied, das nicht gleichzeitig im Presseteam ist, muss eine PM absegnen.
• Auszug auf dem Text wie eine PM erstellt/bearbeitet wird:

Ein Vertreter des Presseteams übernimmt die Aussendung der Pressemitteilung.
Voraussetzung für die Aussendung ist die Freigabe von mindestens einem Mitglied des Vorstands Bremen, das nicht auch im Presseteam ist.

Abstimmung

Dafür: Erich, Beate, Heinz, Carolin, Mathias, Susanne, Sebastian, Ralf

Dagegen: -

Enthaltung: -

1. Kontaktperson zwischen Vorstand und Presseteam

• es wird Sebastian als Kontaktperson bestimmt

Abstimmung

Dafür: Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Sebastian, Ralf

Dagegen: -

Enthaltung: Beate, Mathias

1. Aufgaben des Landespressesprechers

• kleine Änderungen am vorgegebenen Text
• Endfassung:

Der Landespressesprecher leitet eigenverantwortlich die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit* innerhalb des Landesverbandes in enger Zusammenarbeit mit einem Vertreter des Landesvorstandes und einem Presseteam.

Aufgaben:

• den Aufbau und die Organisation eines funktionierenden Presseteams
• den Überblick über alle Bereiche der Öffentlichkeitsarbeit
• die konzeptionelle und strategische Planung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• die Pressebetreuung bei Veranstaltungen des Landesverbands (Vorstandssitzungen, Parteitage, (Presse-)Konferenzen, ...)
• die Interessenvertretung und Repräsentation der Piratenpartei gegenüber den Medien
• der Aufbau, die Pflege und Weiterentwicklung bestehender Medienkontakte
• die selbständige Entgegennahme, Koordination und Organisation der Beantwortung von Medienanfragen
• die regelmäßige Organisation von Pressemitteilungen und -statements die Vertretung und Vernetzung innerhalb der Piratenpartei Deutschland
• die Einführung und Dokumentation der Abläufe
• die Dokumentation der Redaktionskontakte in schriftlicher Form

*Öffentlichkeitsarbeit umfasst dabei alle öffentlichkeitswirksamen Instrumente der Pressearbeit. Darunter fallen die Organisation der aktiven und reaktiven Pressearbeit, die Social-Media-Kanäle sowie die Koordinierung der anfallenden verwaltungstechnischen Aufgaben im Bereich Public-Relations.

Abstimmung

Dafür: Erich, Beate, Heinz, Carolin, Mathias, Susanne, Sebastian, Ralf

Dagegen: -

Enthaltung: -

1. Presseverantwortlichen definieren

• es wird Mario Tants vorgeschlagen

Abstimmung

Dafür: Erich, Beate, Heinz, Carolin, Mathias, Susanne, Sebastian

Dagegen: -

Enthaltung: Ralf

Sonstiges

• Information im Impressum der Website muss noch geändert werden
  • dort muss Beate als Mitverantwortliche stehen

TOP 3: Diskussion und Neufestlegung der Tätigkeiten der Vorstandsmitglieder

• Erich (wie in der GO)
• Beate (wie in der GO) + Marina Kassel
• Carolin (wie in der GO)
• Heinz (wie in der GO)
• Matt (wie in der GO) + Programmanträge
• Ralf (wie in der GO) + Materialbesorgungen, technische Unterstützung
• Sebastian (wie in der GO) + Pressekontaktperson, Wikibeauftragter
• Susanne (wie in der GO) + Aufbereitung von Info-Material (z.B. Image-Broschüre)

TOP 4: Aufgabenneuverteilung

Mathias hat eine Liste mit Aufgaben zusammen gestellt:

• Schlüsselaustausch für die GS
  • übernimmt Mathias
• Willkomenspaket für neue Mitglieder
  • soll u.a. die Neumitgliedermappe, nen Kuli, Aufkleber und nen Button enthalten
  • Susanne wird dies mit vorantreiben (zusammen mit Mathias)
• Mathias hätte gern eine "Image-Broschüre" überden LV Bremen
  • Susanne schlägt sich hier auch vor
• Fundraising
  • Diskussion über Fundraising
  • es wird eine Ausschreibun für diese Aufgabe vorgeschlagen
• Neue GS?
  • Mathias schaut sich nach weiteren Angeboten um
  • Heinz schaut sich auch um
  • Erich stellt den Wunsch nach einer nahe geleger Kneipe bzw. einem Café
  • Rahmenbedingungen müssen definiert werden
• Wiki-Beauftragter
  • Anträge ins Wiki eintragen
  • Änderungen hier und da (kein Beauftragter der ALLE Seiten bereinigt)
  • Sebastian möchte dies gern machen
• Datenschutzbeauftrater
  • Sigi wird hier wieder beauftragt
• Vorstandssitzungsort definieren
  • schon erledigt (siehe Protokoll vom 23.05.)
• Leserechte auf das Presse-Pad
  • erledigt (siehe TOP 2 (Presse))
• Umgang mit Programmanfragen
  • Mathias möchte dies gern machen -> Anfragen an ihnweiterleiten (zur Abarbeitung)
• Klausurtagung (Thema Strukturen der Piraten in LV Bremen)
  • geplannt ist der 22.07.
  • Matt fragt bei der Feuerwache an
• IT
  • Team erneuern
  • Carolin muss Sigi sagen das die (neuen) IT-Leute eine Datenschutzerklärung unterschreiben müssen
• AG-Wischmopp (Aktion "Klar Schiff")
  • Beauftragung an eine Person offen
• Programatischer Parteitag
  • Termin festlegen (14.10.2012 vermerkt)
  • Idee (von Mathias) kam auf eine Onlineabstimmung einzuführen, so das nicht immer ein Parteitag nötig ist um das Programm zu festigen bzw. zu ändern
  • Es sollen die Kreisverbände gefragt werden, ob dies in Ihrem Sinne ist (Info von Erich)

TOP 5: Umlaufbeschlüsse / Anträge

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 28.05.2012 #U14: Kostenübernahme für Teilnahme Bundespressetreffen

Eingereicht durch:

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Text:

Antragsteller: Beate
Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für meine Teilnahme am Bundespressetreffen zu übernehmen.

1. : Beate, Carolin, Erich, Heinz, Matt, Ralf, Susanne
2. :
3. : Sebastian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: nach meiner Wiederwahl in den Landesvorstand habe ich mich zwecks bundesweiter parteiinterner Vernetzung zur Teilnahme am Bundespressetreffen vom 01. bis 03. Juni 2012 in Ilmenau angemeldet. Heute habe ich die Bestätigung eines Teilnahmeplatzes erhalten.

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 28.05.2012 #U15: ML-Moderation "Verkehr Niedersachsen/Bremen"

Eingereicht durch:

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Text:

Antragsteller: Johannes Kolbe
Der Vorstand Möge Beschließen (gern zeitnah im Umlauf), das Daniel Wagner als Moderator für die ML "Verkehr-Niedersachsen/Bremen" Beauftragt/Eingesetzt wird, um auch hier Redundanz zum bestehen Mod zu schaffen.

1. : Carolin, Erich, Heinz, Matt, Ralf, Sebastian
2. :
3. : Beate, Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Carolin und Sebastian stimmen vorbehaltlich einer DSV/DSB zu

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 29.05.2012 #U16: Kostenübernahme Bundespressetreffen (Sebastian einzeln)

Eingereicht durch:

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Text:

Antragsteller: Sebastian
ich beantrage dann für mich auch die Kostenübernahme für das Bundespressetreffen am kommenden Wochenende in Ilmenau (ca. 130,-) zzgl. Bahnticket 50% (84,-).

1. : Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Der Antrag wird zugunsten eines das gesamte Presseteam umfassenden Antrags zurückgezogen.

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 29.05.2012 #U17: Änderung der GO

Eingereicht durch:

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Text:

Antragsteller: Carolin Hinz
Hiermit beantrage ich die Änderung der Geschäftsordnung in folgenden Punkten:
§10 Aufgaben der Vorstandsmitglieder

Schatzmeister

Kontoverwaltung

Mitgliederbeiträge verwalten

Hier ergänzen: Zahlungsaufforderungen und Mahnwesen

Finanzmittelverwaltung

Aufbau einer Finanzverwaltung

Kontrolle der Finanzverwaltung

Abrechnungen gegenüber den Kreisverbänden

Haushaltsplanung

GenSek

Mitgliederverwaltung

Hier streichen: Zahlungsaufforderungen und Mahnwesen

Repräsentation der Partei nach innen

Mitgliedergewinnung

Mitgliedermotivation

Unterstützung aktiver Mitglieder

1. : Carolin, Sebastian, Susanne
2. :
3. : Beate, Erich, Heinz, Mathias, Ralf

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Die Kontrolle und der Überblick über den Zahlungsverkehr (in SAGE und im allgemeinen) obliegt dem Schatzmeister. Insofern sollte auch die Aufgabe des Mahnwesens beim Schatzmeister verankert sein. Selbstverständlich werden sich GenSek und Schatzmeister weiterhin über aktuelle Mahnfälle austauschen, da davon z. B. die Stimmberechtigung abhängt, die wiederum vom GenSek in SAGE gepflegt wird.

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 30.05.2012 #U18: Kostenübernahme Bundespressetreffen (gesamtes Presseteam)

Eingereicht durch:

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Text:

Antragsteller: Carolin und Sebastian
Hiermit beantrage ich die Übernahme der Kosten für die Teilnahme am Bundespressetreffen für folgende Personen: Mario Tants, Sebastian Raible, Carolin Hinz.
Die Kosten betragen pro Person ca. 130 €, zzgl. Fahrtkosten von max. 84 € pro Person.

1. : Carolin, Heinz, Matt, Ralf, Sebastian, Susanne
2. : Beate
3. : Erich

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 20.06.2012 #U19: Zusammenarbeit zur Bundestagswahl

Eingereicht durch:

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Text:

Der LV möge beschließen, die bundesweite Zusammenarbeit wie von Sebastian Nerz in der vorliegenden Email beschrieben zu unterstützen.

1. : Sebastian, Beate, Carolin, Erich, Matt, Ralf
2. :
3. : Heinz, Susanne

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Sebastian
In der E-Mail von Sebastian Nerz vom 18.06.2012, 13:26 Uhr fragt Sebastian die Vorstände der Landesverbände, ob sie eine Zusammenarbeit zur Koordination der Kampagne zur Bundestagswahl unterstützen. Die Kampagne solle "dann auf Landes- und Regionalebene übernommen und erweitert werden" können.

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.06.2012 #B25: Livestream (Audio + Video) der Vorstandssitzungen

Eingereicht durch:

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Text:

Beantragt wird, die Landesvorstandssitzungen ab sofort per Livestream (Audio + Video) zu übertragen und auf der Internetseite der Piratenpartei Bremen zur Verfügung zu stellen.
Begründung:
Transparenz schafft Nähe und Verständnis. Es gilt daher Mittel und Wege zu finden, diese Transparenz zu erhöhen. Die im Landesvorstand getroffenen Beschlüsse sind im Wiki zwar nach einiger Zeit einsehbar, aber aus ihnen gehen nur die Ergebnisse hervor, in dieser Form kann der Diskussions- und Meinungsbildungsprozess nicht dargestellt werden. Bisher besteht, sollte physische Anwesenheit nicht möglich sein, keine Möglichkeit die Vorstandssitzungen zu verfolgen. Durch die geografische Teilung des Landes in Stadt Bremen, Bremen-Nord und Bremerhaven ist hier der Livestream übers Internet die eine kostengünstige und leicht zu realisierende Möglichkeit mehr Piraten an der Vorstandsarbeit teilhaben zu lassen.

1. :
2. : Erich, Beate, Carolin, Heinz, Matt, Ralf, Sebastian, Susanne
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Antrag wurde aufgrund der nicht sicherstellbaren Bedingungen bei einer LV-Sitzung und Datenschutzbedenken abgelehnt.
Ein Gegenantrag wurde von Mathias gestellt (siehe B26)

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.06.2012 #B26: Gegenantrag: Livestream der Vorstandssitzungen

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Mathias stellt den Gegenantrag eine Umsetzung einer Umsetzung des abgelehnten Beschlusses B25 umzusetzen, mit folgenden Änderungen:

• Equipment dafür durch den LV anschaffen (wird auch bei anderen Veranstaltungen nützlich sein)
• die Aufzeichnung bzw. das Streamen der Vorstandssitzung nach den gegeben Möglichkeiten umsetzen (wenn es der Ort zuläßt, Audio als wichtigere Übertragung definieren -> Video nur bedingt machbar)
• vor jeder Aufzeichnung alle Beteiligten darüber aufklären das eine Aufzeichung beginnt (Einwände von Besuchern beachten)

1. : Erich, Beate, Carolin, Heinz, Matt, Ralf, Sebastian, Susanne
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ralf wird vorerst zwei Mikrofone und ein Mischpult zur Verfügung stellen

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 24.06.2012 #B27: Kostenübernahme für Finanzrat- und Verwaltungstreffen für Carolin u. Heinz

Eingereicht durch:

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Text:

Carolin: Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für die Teilnehmer am Finanzrat- und Verwaltungstreffen 30.06./01.07. in Dortmund. Teilnehmer und Kosten:

• Heinz nur Sonntag 39,75 €
• Carolin Sa+So 19 € Hinfahrt; 36,60 € Jugendherberge; 22,50 € Rückfahrt

1. : Erich, Beate, Carolin, Heinz, Matt, Ralf, Sebastian, Susanne
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 6: Sonstiges

• Diskussion über das Mahnwesen
  • Carolin soll es derzeit machen ist aber technisch nicht in der Lage (Zugänge)
  • wird auf nächste Vorstandssitzung verschoben
• Beate fragt nach wer bei einem Antrag den Status ändern kann (Antragsfabrik)
  • Sebaistian schaut was er machen kann
  • Ralf merkt an das hier Sven helfen können sollte
• Erich spricht noch einmal das Thema Mailing-Liste an (eine Liste für alle im LV)
  • wird weiter diskutiert werden müssen
• Heinz wird für die nächste Sitzung etwas zur Schuldentilgung sagen
  • genauere Zahelen
  • bei wem

TOP 7: Ende der Sitzung und Festlegung des Termins der nächsten Vorstandsitzung

• nächste Sitzung für den 05.09.2012 um 18:30 festgelegt
  • Anfrage an den KV Bremen-Nord
    • Ralf schaut sich nach einem Ort um