HB:Vorstand/2012-05-23 Protokoll LV-Sitzung

Protokoll der konstituierenden Sitzung (23.05.2012)

Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleiter: Erich Sturm

Protokollführer: Frederik Wunderlich

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Erich Sturm
• Beate Prömm
• Mathias Döhle (verließ die Sitzung vorzeitig)
• Heinz Boettjer
• Carolin Hinz
• Susanne Hayduk
• Ralf Schwenke
• Sebastian Raible

Abhalten der Vorstandssitzungen bei den Kreisverbandsstandorten

- Es wurde angeregt das die Vorstandssitzungen an unterschiedlichen Orten stattfinden (bei den einzelnen Kreisverbänden)

- Es soll so jedem möglich sein zu sehen wie der Vorstand arbeitet

- Mario aus BHV würde dies lieber via Stream- zuschauen aus der Ferne - umgesetzt sehen (Erich berichtet dies bei der Sitzung)

- Mathias möchte hier eine zwangsweise Rotierung des Ortes

- Ralf schlägt vor die zwangsweise Rotation des Ortes mit den Verbänden im Vorhinein abzusprechen

-> Landesvorstand fragt zu jeder Sitzung in den Kreisverbänden nach ob Austragung am vorgeschlagenen Ort möglich und gewünscht ist (durch Erich)

-> siehe B006

Diskussion bezüglich der Pressearbeit

- Punkt wurde auf Bitten von Sebastian vorgezogen

- Mathias schlägt vor für das einreichen von Presseanfragen ein Formular (online) zu benutzen da es somit für jeden Anfragenden einfacher wird

- es wird als Beispiel der Kontakt mit der Presse zur ESM-Position der Piraten in Bremen angeführt

-> Nicht-Parteimitglied kontaktierte Presse direkt (Befürchtungen des Presseteams, Kontakt könne als offizielle Position der Bundespartei oder wenigstens des Landesverbands missverstanden werden)

-> Vorgehensweise des Presse-Teams für Beate und Ralf unklar (Ablauf für Pressemitteilungen ist auf HB:Presseteam skizziert)

-> Erich wird mit Nicht-Parteimitglied bezüglich der Arbeitsweise im Presse-Team sprechen um weitere Missverständnisse vorzubeugen

-> Mario wird beauftragt mit der Presse zu sprechen um die direkte Meldung richtig weiterzugeben und um Missverständnisse ggf. aufzuklären

- Arbeitsweise des Presse-Teams bezüglich des Zuganges zum Presse-Pad wird in Frage gestellt

-> der beschränkte Zugang auf das Presse-Pad stößt auf Unverständnis -> Pad sollte für jeden offen sein

-> Presseteam begründet Zugangsbeschränkung mit persönlichkeitsrechtlichen und strategischen Bedenken

Antrag von Sebastian:

-> Erich Sturm führt Gespräch mit Nicht-Parteimitglied und auf Abläufe hinweisen wie unter http://wiki.piratenpartei.de/HB:Presseteam skizziert

-> Mario Tants stellt sicher, dass ein Bremer Thema nicht als Bundesthema missverstanden wird

-> Abstimmung siehe B001

Antrag von Erich das Presse-Team des alten Vorstandes kommissarisch bis zum 24.06. einzusetzen

-> siehe B003

Erich schlägt vor Themenbezogene Ansprechpartner bei Presseanfragen einzuführen um an diese zu verweisen

Idee eines Ticket-System für den Vorstand (auch Kreisvorstände)

- es wird vorgeschlagen für die Anfragen an die Vorstände ein Ticket-System einzurichten

- verschiedene Tools werden von Ralf untersucht

- Einbindung von Mathias da in der IT des LV tätig

Kurze Unterhaltung zu der Arbeitsweise mit Umlaufbeschlüssen und Anträgen (derzeit)

Markierung der Umlaufbeschlüsse wichtig (zu schnelleren Bearbeitung)

Ralf und Sebastian werden sich um die Aufarbeitung der Beschlüsse für die Vorstandssitzungen kümmern

Kurze Unterhaltung bezüglich der Aufstellungsversammlung

besserer Zeitpunkt muss gewählt werden

bei der Bürgerschaftswahl 2011 konnte nicht genug Aufmerksamkeit generiert werden

Orga für Bundestagswahl (Verantwortlichen finden)

dauerhafte Beauftragung nötig

-> Erich stellt Antrag das Sebastian dies übernimmt (siehe B005)

Beschlüsse

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 23.05.2012 #B001: Klärung des direkten Pressekontakts durch einen Nicht-Parteimitglied

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

- Erich wird mit betreffender Person bezüglich der Arbeitsweise (http://wiki.piratenpartei.de/HB:Presseteam) im Presse-Team sprechen um weitere Missverständnisse vorzubeugen
- Mario wird beauftragt mit der Presse zu sprechen um die direkte Meldung richtig weiterzugeben und um Missverständnisse ggf. aufzuklären

1. : Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf, Sebastian
2. : Beate
3. : Mathias

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 23.05.2012 #B002: Beauftragung zur Organisation der INDECT Demo

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Beauftragung des Piraten Frederik Wunderlich für die Organisation der INDECT Demo am 28.07.2012.

1. : Erich, Beate, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf
2. :
3. : Sebastian, Mathias

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 23.05.2012 #B003: Kommissarische Beauftragung des bisherigen Presse-Teams für die Pressearbeit

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Altes Presse-Team übernimmt bis zum 24.06.2012, des nächsten Vorstandstermins, die Pressearbeit.

1. : Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf, Sebastian
2. : Beate
3. : Mathias

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 23.05.2012 #B004: Übernahme der alten Geschäftsordnung und Ort der Vorstandsitzungen

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Alte GO soll übernommen und der Ort der Vorstandssitzungen zwangsweise rotierend in den Kreisverbänden durchgeführt werden.

1. :
2. : Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf, Sebastian
3. : Beate, Mathias

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Ablehnung bezieht sich auf die zwangsweise Rotierung der Vorstandssitzung.
Es wird hierfür eine Anfrage an die Kreisverbände bevorzugt.

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 23.05.2012 #B005: Beauftragung eines Koordinators für die Bundestagswahl 2013

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Sebastian wird sich in Absprache mit Mathias um die Koordination der Bundestagswahl 2013 kümmern.

1. : Erich, Beate, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf, Sebastian
2. :
3. : Mathias

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 23.05.2012 #B006: Neue Geschäftsordnung bis zum 24.06.2012 annehmen

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

GO wird am 24.06.2012 erweitert und erneut beschlossen.
Beschluss hier dient der Handlungsfähigkeit des Vorstandes.

1. : Erich, Beate, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf, Sebastian
2. :
3. : Mathias

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

sonstige Anträge

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 23.05.2012 #SB001: Schließung der Rednerliste

Eingereicht durch:

{{{Autor}}}

Text:

Heinz beantragt die Schließung der Rednerliste zum Thema Pressearbeit (direkter Kontakt eines Nicht-Parteimitgliedes zur Presse)

1. : Erich, Heinz, Carolin, Susanne, Ralf, Sebastian
2. : Beate
3. : Mathias

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Nächster Termin eines Vorstandstreffen

• Es wird der 24.06.2012 (Sonntag) um 10 Uhr festgelegt
• Ort ist die Landesgeschäftsstelle der Bremer Piraten