HB:Kreisverband Bremen-Stadt/KMV 2012.01/Protokoll
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Ergebnisprotokoll der Kreismitgliederversammlung 2012.1 des Kreisverbandes Bremen-Stadt
- 1.1 Tagesordnung (vorläufig)
- 1.2 Organisatorisches
- 1.3 Top 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand
- 1.4 Top 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.5 Top 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
- 1.6 Top 4: Wahl des Versammlungsleiters
- 1.7 Top 5: Ernennung des Protokollführers
- 1.8 TOP 6: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- 1.9 TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
- 1.10 TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
- 1.11 TOP 9: Bericht vom Kreisverbands-Schatzmeister
- 1.12 TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- 1.13 TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes
- 1.14 TOP 12: Abstimmung über die Satzungsänderungsanträge 1, 2 und 4
- 1.15 TOP 13: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang
- 1.16 TOP 14: Wahl eines Finanzverantwortlichen für den Kreisverband Bremen-Stadt
- 1.17 TOP 15: Satzungsänderungsanträge
- 1.18 TOP 16: andere Anträge an die KMV
- 1.19 TOP 17: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter
Ergebnisprotokoll der Kreismitgliederversammlung 2012.1 des Kreisverbandes Bremen-Stadt
Tagesordnung (vorläufig)
TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 5: Ernennung des Protokollführers
TOP 6: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Bericht vom Kreisverbands-Schatzmeister
TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes
TOP 12: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang
- 1. Wahl der Vorsitzenden
- 2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
- 3. Wahl der Beisitzer
TOP 13: Satzungsänderungsanträge
TOP 14: andere Anträge an die KMV
TOP 15: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter
Organisatorisches
- Ort: Freizeitheim Findorff, Neukirchstraße 23 a, 28215 Bremen
- Tag: 20.05.12
- Beginn: 11:23
- Ende: 19:29
Top 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand
- Eröffnung der Veranstaltung und Redebeitrag von: Robert Bauer
Top 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Stimmberechtigte: 12 Personen
- Nachzügler: 3 Personen
- Versammlung ist Beschlussfähig
Top 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
- Offene Abstimmung über Presse
- Mehrheit: einstimmig dafür
- Presse akzeptiert: Ja
- Offene Abstimmung über Gäste
- Mehrheit: einstimmig dafür
- Gäste akzeptiert: Ja
- Offene Abstimmung über Ton- und Filmaufnahmen
- Mehrheit: einstimmig dafür
- Ton- und Filmaufnahmen akzeptiert: Ja
Top 4: Wahl des Versammlungsleiters
- Versammlungsleiter
- Kandidat 1: Herr Bauer
- Mehrheit: einstimmig dafür
- Gewählt: Ja, Wahl angenommen: Ja
- Kandidat 1: Herr Bauer
Top 5: Ernennung des Protokollführers
- Protokollführer
- Kandidat 1: Jan Romann
- Mehrheit: einstimmig dafür
- Gewählt: Ja, Wahl angenommen: Ja
- Kandidat 1: Jan Romann
TOP 6: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- Wahlleiter
- Kandidat 1: Ralf Schwenke
- Mehrheit: einstimmig dafür
- Gewählt: Ja, Wahl angenommen: Ja
- Kandidat 1: Ralf Schwenke
- Stellvertretender Wahlleiter
- Kandidat 1: Ole Schwettmann
- Mehrheit: einstimmig dafür
- Gewählt: Ja, Wahl angenommen: Ja
- Kandidat 1: Ole Schwettmann
- Wahlhelfer
- Freiwillige: Jan Malburg, Christoph Seyffert
- Einstimmig zugelassen
- Freiwillige: Jan Malburg, Christoph Seyffert
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
11:28: GO Antrag 1: Antrag auf Vorziehung der SÄA 1, 2 und 4 vor den Tagesordnungspunkt 12 ** Die Satzungsänderungsanträge 1, 2 und 4 sollen vor dem Tagesordnungspunkt 12 behandelt werden. ** Gegenrede ** offene Abstimmung *** Mehrheit: einstimmig dafür *** Antrag angenommen: Ja
Tagesordnung:
TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 5: Ernennung des Protokollführers
TOP 6: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Bericht vom Kreisverbands-Schatzmeister
TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes
TOP 12: Abstimmung über die Satzungsänderungsanträge 1, 2 und 4
TOP 13: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang
- 1. Wahl der Vorsitzenden
- 2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
- 3. Wahl der Beisitzer
TOP 14: Satzungsänderungsanträge
TOP 15: andere Anträge an die KMV
TOP 16: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter
- Offene Abstimmung über Geschäftsordnung
- Mehrheit: dafür
TOP 9: Bericht vom Kreisverbands-Schatzmeister
- Bericht des Landesschatzmeister
- Redebeitrag von Erich Sturm
Erich plädiert dafür, dass die Entlastung des Schatzmeisters auf Vorbehalt erfolgen soll.
11:28: GO Antrag 2: Antrag auf Rederecht für den Gast Michael Technau ** Antragsteller: Robert Bauer ** Die Satzungsänderungsanträge 1, 2 und 4 sollen vor dem Tagesordnungspunkt 12 behandelt werden. ** offene Abstimmung *** Mehrheit: einstimmig dafür *** Antrag angenommen: Ja
TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- Tätigkeitsbericht von Robert Bauer
- Tätigkeitsbericht von Tbb
- Tätigkeitsbericht von Sebastian Raible
TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes
12:13: GO Antrag 3: Meinungsbild ** Antragssteller: Robert Bauer ** Die Entlastung des Vorstandes soll vorbehaltlich der Klärung der Kassenaufteilung zwischen Landes- und Kreisverband erfolgen ** 12:15: Gegenantrag von Matthias Döhle: Die Entlastung des Vorstandes soll vollständig, vorbehaltlich der Klärung der Kassenaufteilung zwischen
Landes- und Kreisverband erfolgen ** offene Abstimmung *** Mehrheit für den Antrag von Robert *** Antrag angenommen: Ja
- offene Abstimmung über Entlastung des alten Vorstands ohne den Schatzmeister
- Mehrheit: mit wenigen Gegenstimmen angenommen
- Entlastung gewährt: Ja
12:18: GO Antrag 4: Meinungsbild ** Andreas Krämer ** Die Entlastung des Schatzmeisters soll ohne Vorbehalt erfolgen ** 12:19: Gegenantrag von Sebastian Raible: Die Entlastung des Schatzmeisters soll vorbehaltlich der positiven Kassenprüfung des Kreis- und
Landesverbandes erfolgen ** Offene Abstimmung *** Antrag mit großer Mehrheit angenommen *** Antrag angenommen: Ja
12:20: GO Antrag 5: Meinungsbild ** Jan Malburg ** Die Entlastung des Schatzmeisters vorbehaltlich der positiven Kassenprüfung des Kreis- und Landesverbandes erfolgen ** zurückgezogen
- 12:23Abstimmung über Entlastung des Schatzmeisters:
- Mit einer Gegenstimme angenommen
TOP 12: Abstimmung über die Satzungsänderungsanträge 1, 2 und 4
- 12:25 Vorstellung der Satzungsänderungsanträge 1 und 2 (Beide mit dem Titel "Abschaffung des Schatzmeister [sic]") durch Ralf Schwenke und Matthias Döhle mit darauffolgender Aussprache.
12:29: GO Antrag 6: Erteilung des Rederechts ** Antragssteller: Robert Bauer ** Dem Gast Ralf Schwenke soll das Rederecht erteilt werden ** offene Abstimmung *** Mehrheit: Ja *** Antrag angenommen: Ja
12:30: GO Antrag 7: Erteilung des Rederechts ** Antragssteller: Jan Romann ** Dem Gast Volker Groos soll das Rederecht erteilt werden ** offene Abstimmung *** Mehrheit: Ja *** Antrag angenommen: Ja
- Unterbrechung der Sitzung um 12:39
- Wiederaufnahme der Sitzung um 12:44
- Beitrag von Ole Schwettmann zum Wahlkampf in Niedersachsen
- Beitrag von Ralf Schwenke zur Ankündigung der Kreismitglieder in Bremen-Nord
- Weiterführung der Aussprache zu den Satzungsänderungsanträgen 1 und 2
- 12:51 SÄA01 und SÄA02 zurückgezogen von Matthias
12:52: GO-Antrag 7: Meinungsbild ** Antragssteller: Andreas Krämer ** Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes zu den SÄA02 und SÄA04 *** Zurückgezogen
- 12:53 Vorstellung des SÄA04 ("Beibehaltung des Schatzmeisters als Vorstandsmitglied und Neuordnung der Funktionen") durch Michael Technau
12:56: GO Antrag 8: Begrenzung der Redezeit ** Antragssteller: Andreas Krämer ** Die Redezeit soll auf zwei Minuten begrenzt werden ** offene Abstimmung *** Mehrheit dafür: Ja, zwei Gegenstimmen *** Antrag angenommen: Ja
- Übernahme des SÄA04 durch Jan Malburg
13:00: GO Antrag 9: Meinungsbild ** Antragssteller: Andreas Krämer ** Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes, wer für SAÄ02 oder für SÄA04 stimmen würde ** Offene Abstimmung *** Deutliche Mehrheit für SÄA02.
- 13:01 Diskussion über Änderungen an SÄA02 (Antragsteller Erich Sturm)
- 13:04 Unterbrechung der Sitzung bis 13:10
- 13:13 Wiederaufnahme der Sitzung
- 13:15 Abstimmung über SÄA02
- Annahme von SÄA02 mit großer Mehrheit
- 13:16 Abstimmung über SÄA04
- Ablehnung von SÄA04 mit großer Mehrheit
TOP 13: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang
Wahl der Vorsitzenden
13:17: GO Antrag 10: Aufhebung der Redezeitbegrenzung ** Antragssteller: Jan Romann ** Die Begrenzung der Redezeit soll auf zwei Minuten soll aufgehoben werden *** zurückgezogen
- Kandidaten: Robert Bauer, Sebastian Raible
- 13:18 Vorstellung von Robert Bauer
- 13:22 Vorstellung von Sebastian Raible
- Beide Kandidaten hatten genug Zeit sich vorzustellen.
- 13:28 Befragung der Kandidaten.
- 13:56 Abschluss der Befragung, Erklärung des Wahlverfahrens
- 14:03 Eröffnung der Wahl
- 14:04 Erklärung der Wahl als ungültig
- 14:06 Erneute Eröffnung der Wahl.
- 14:08 Beendigung des Wahlganges und Auszählung
- 14:15 Verkündung des Wahlergebnis
- 15 abgegebene Stimmen, 2 ungültig, 10 Stimmen für Robert Bauer, 6 Stimmen für Sebastian Raible.
- Robert Bauer ist gewählt und nimmt die Wahl an.
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
- Kandidaten: Tbb, Sebastian Raible, Johannes Icke
- 14:19 Vorstellung von Tbb. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen.
- 14:20 Sebastian Raible verzichtet auf eine erneute Vorstellung
- 14:21 Vorstellung von Johannes Icke. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen.
- 14:23 Befragung der Kandidaten.
- 14:32 Unterbrechung der Versammlung für 15 Minuten
- 14:47 Fortsetzung der Versammlung
- 14:49 Erläuterung des Wahlverfahrens durch den Wahlleiter
- 14:49 Eröffnung des Wahlganges
- 14:52 Schließung des Wahlganges.
- 14:56 Verkündung des Ergebnisses:
- 15 Stimmen wurden abgegeben, 0 ungültig, jeweils 8 für Sebastian Raible und Tbb, 5 für Johannes Icke.
- Wegen des Gleichstands muss es eine Stichwahl zwischen Sebastian und Tbb geben
- 15 Stimmen wurden abgegeben, 0 ungültig, jeweils 8 für Sebastian Raible und Tbb, 5 für Johannes Icke.
- 15:01 Erläuterung des Wahlverfahrens
- 15:03 Eröffnung des Wahlganges
- 15:05 Schließung des Wahlganges
- 14:08 Verkündung des Ergebnisses:
- Abgegebene Stimmen: 15, 2 ungültige Stimmen, 1 Enthaltung, 8 Stimmen für Tbb, 6 Stimmen für Sebastian Raible
- Tbb nimmt die Wahl an
- Abgegebene Stimmen: 15, 2 ungültige Stimmen, 1 Enthaltung, 8 Stimmen für Tbb, 6 Stimmen für Sebastian Raible
Wahl der Beisitzer
- Kandidaten: Sebastian Raible, Johannes Icke, Marvin Pollock
- Sebastian Raible und Johannes Icke verzichten auf eine weitere Vorstellung
- Marvin Pollock stellt sich vor. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen.
- 15:14 Befragung der Kandidaten
- 15:23 Beendung der Befragung.
- 15:23 Erläuterung des Wahlverfahrens
- 15:32 Verkündung des Wahlergebnisses:
- Abgegebene Stimmen: 15, keine ungültige, keine Enthaltung, Johannes Icke: 9 Stimmen, Marvin Pollock 10 Stimmen, Sebastian Raible 11 Stimmen
- Alle nehmen die Wahl an
- Abgegebene Stimmen: 15, keine ungültige, keine Enthaltung, Johannes Icke: 9 Stimmen, Marvin Pollock 10 Stimmen, Sebastian Raible 11 Stimmen
15:33: GO Antrag 11: Änderung der Tagesordnung ** Antragssteller: Jan Malburg ** Die Wahl des Finanzverantwortlichen soll jetzt durchgeführt werden. ** Gegenrede ** Offene Abstimmung *** Mehrheit einstimmig dafür *** Antrag angenommen: Jan
TOP 14: Wahl eines Finanzverantwortlichen für den Kreisverband Bremen-Stadt
- 15:35 Johannes wird als Kandidat für die Wahl zum Finanzverantwortlichen vorgeschlagen
- 15:37 Johannes Icke wird einstimmig gewählt.
- Er nimmt die Wahl an.
TOP 15: Satzungsänderungsanträge
- 15:38 Vorstellung des SÄA03 „Keine Darlehen und Kredite ohne Budget- und Rückzahlungsplan“ von Sebastian Raible und Aussprache
15:44: GO Antrag 12: Meinungsbild ** Antragssteller: Andreas Krämer ** Einholung eines Meinungsbildes, ob Paragraph iii) des Antrages mehrheitsfähig ist. *** Die Versammlungsleitung stellt fest, dass der Antrag eine deutliche Mehrheit finden würde.
- 15:47 Abstimmung über den SÄA03. Der Antrag ist einstimmig angenommen.
TOP 16: andere Anträge an die KMV
- 15:48 Matthias Döhle zieht seinen Programmantrag PA01 "Datenbrief" zurück.
- Erich Sturm übernimmt den Antrag.
- Der PA01 wird von Matthias Döhle vorgestellt.
- 15:52 Aussprache des Antrages.
16:00: GO Antrag 13: Sofortige Abstimmung ** Antragssteller: Sebastian Raible ** Über den PA01 soll sofort abgestimmt werden. ** Offene Abstimmung *** Einstimmig angenommen
- 16:01 Abstimmung des PA01: Gleichstand. Der Antrag ist abgelehnt.
- 16:03 Vorstellung des sonstigen Antrags SO01 "Antrag zu gleichberechtigter Sprache in der Außenkommunikation" von Andreas Krämer, Carolin Hinz, Tbb und Sebastian Raible.
- Tbb, Sebastian Raible und Andreas Krämer stellen den Antrag vor.
- 16:08 Aussprache zum Antrag.
16:09: GO Antrag 13: Meinungsbild ** Antragssteller: Jan Romann ** Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes, ob der Antrag in seiner Gesamtheit Zustimmung findet. *** Die Versammlungsleitung stellt fest, dass der Antrag eine deutliche Mehrheit finden würde.
- 16:10 Fortführung der Aussprache.
16:20: GO Antrag 14: Schließung der Rednerliste ** Antragssteller: Jan Romann ** Antrag auf Schließung der Rednerliste. *** Keine Gegenrede
16:22: GO Antrag 15: Erteilung des Rederechts ** Antragssteller: Sebastian Raible ** Frank Martis soll das Rederecht erteilt werden *** Keine Gegenrede
- 16:24 Abstimmung über den SO01.
- Der Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen.
- 16:25 Vorstellung des SO02 durch Matthias Döhle.
- Matthias zieht den Antrag zurück.
TOP 17: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter
Schließung der Versammlung um 19:29