HB:Kreisverband Bremen-Stadt/KMV 2012.01/Protokoll

Dieses Protokoll wurde von JanR erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Bitte beachten: Dieses Protokoll wurde vorab zur Einsicht veröffentlicht und ist noch nicht von allen Amtsinhabern unterschrieben worden

Ergebnisprotokoll der Kreismitgliederversammlung 2012.1 des Kreisverbandes Bremen-Stadt

Tagesordnung (vorläufig)

TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 5: Ernennung des Protokollführers
TOP 6: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Bericht vom Kreisverbands-Schatzmeister
TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes
TOP 12: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang

1. Wahl der Vorsitzenden

2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

3. Wahl der Beisitzer

TOP 13: Satzungsänderungsanträge
TOP 14: andere Anträge an die KMV
TOP 15: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

Organisatorisches

• Ort: Freizeitheim Findorff, Neukirchstraße 23 a, 28215 Bremen
• Tag: 20.05.12
• Beginn: 11:23
• Ende: 19:29

Top 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand

• Eröffnung der Veranstaltung und Redebeitrag von: Robert Bauer

Top 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Stimmberechtigte: 12 Personen
• Nachzügler: 3 Personen
• Versammlung ist Beschlussfähig

Top 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen

• Offene Abstimmung über Presse
  • • Mehrheit: einstimmig dafür
    • Presse akzeptiert: Ja

• Offene Abstimmung über Gäste
  • • Mehrheit: einstimmig dafür
    • Gäste akzeptiert: Ja

• Offene Abstimmung über Ton- und Filmaufnahmen
  • • Mehrheit: einstimmig dafür
    • Ton- und Filmaufnahmen akzeptiert: Ja

Top 4: Wahl des Versammlungsleiters

• Versammlungsleiter
  • Kandidat 1: Herr Bauer
    • Mehrheit: einstimmig dafür
    • Gewählt: Ja, Wahl angenommen: Ja

Top 5: Ernennung des Protokollführers

• Protokollführer
  • Kandidat 1: Jan Romann
    • Mehrheit: einstimmig dafür
    • Gewählt: Ja, Wahl angenommen: Ja

TOP 6: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

• Wahlleiter
  • Kandidat 1: Ralf Schwenke
    • Mehrheit: einstimmig dafür
    • Gewählt: Ja, Wahl angenommen: Ja

• Stellvertretender Wahlleiter
  • Kandidat 1: Ole Schwettmann
    • Mehrheit: einstimmig dafür
    • Gewählt: Ja, Wahl angenommen: Ja

• Wahlhelfer
  • Freiwillige: Jan Malburg, Christoph Seyffert
    • Einstimmig zugelassen

TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung

 11:28: GO Antrag 1: Antrag auf Vorziehung der SÄA 1, 2 und 4 vor den Tagesordnungspunkt 12
** Die Satzungsänderungsanträge 1, 2 und 4 sollen vor dem Tagesordnungspunkt 12 behandelt werden.
** Gegenrede
** offene Abstimmung
*** Mehrheit: einstimmig dafür
*** Antrag angenommen: Ja

Tagesordnung:

TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 5: Ernennung des Protokollführers
TOP 6: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Bericht vom Kreisverbands-Schatzmeister
TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes
TOP 12: Abstimmung über die Satzungsänderungsanträge 1, 2 und 4
TOP 13: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang

1. Wahl der Vorsitzenden

2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

3. Wahl der Beisitzer

TOP 14: Satzungsänderungsanträge
TOP 15: andere Anträge an die KMV
TOP 16: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

• Offene Abstimmung über Geschäftsordnung
  • Mehrheit: dafür

TOP 9: Bericht vom Kreisverbands-Schatzmeister

• Bericht des Landesschatzmeister
  • Redebeitrag von Erich Sturm

Erich plädiert dafür, dass die Entlastung des Schatzmeisters auf Vorbehalt erfolgen soll.

 11:28: GO Antrag 2: Antrag auf Rederecht für den Gast Michael Technau
** Antragsteller: Robert Bauer
** Die Satzungsänderungsanträge 1, 2 und 4 sollen vor dem Tagesordnungspunkt 12 behandelt werden.
** offene Abstimmung
*** Mehrheit: einstimmig dafür
*** Antrag angenommen: Ja

TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• Tätigkeitsbericht von Robert Bauer

• Tätigkeitsbericht von Tbb

• Tätigkeitsbericht von Sebastian Raible

TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes

 12:13: GO Antrag 3: Meinungsbild
** Antragssteller: Robert Bauer
** Die Entlastung des Vorstandes soll vorbehaltlich der Klärung der Kassenaufteilung zwischen Landes- und Kreisverband erfolgen
** 12:15: Gegenantrag von Matthias Döhle: Die Entlastung des Vorstandes soll vollständig, vorbehaltlich der Klärung der Kassenaufteilung zwischen 
 Landes- und Kreisverband erfolgen
** offene Abstimmung
*** Mehrheit für den Antrag von Robert
*** Antrag angenommen: Ja

• offene Abstimmung über Entlastung des alten Vorstands ohne den Schatzmeister
  • Mehrheit: mit wenigen Gegenstimmen angenommen
  • Entlastung gewährt: Ja

 12:18: GO Antrag 4: Meinungsbild	
** Andreas Krämer
** Die Entlastung des Schatzmeisters soll ohne Vorbehalt erfolgen
** 12:19: Gegenantrag von Sebastian Raible: Die Entlastung des Schatzmeisters soll vorbehaltlich der positiven Kassenprüfung des Kreis- und 
 Landesverbandes erfolgen
** Offene Abstimmung
*** Antrag mit großer Mehrheit angenommen
*** Antrag angenommen: Ja

 12:20: GO Antrag 5: Meinungsbild	
** Jan Malburg
** Die Entlastung des Schatzmeisters vorbehaltlich der positiven Kassenprüfung des Kreis- und Landesverbandes erfolgen
** zurückgezogen

• 12:23Abstimmung über Entlastung des Schatzmeisters:
  • Mit einer Gegenstimme angenommen

TOP 12: Abstimmung über die Satzungsänderungsanträge 1, 2 und 4

• 12:25 Vorstellung der Satzungsänderungsanträge 1 und 2 (Beide mit dem Titel "Abschaffung des Schatzmeister [sic]") durch Ralf Schwenke und Matthias Döhle mit darauffolgender Aussprache.

 12:29: GO Antrag 6: Erteilung des Rederechts
** Antragssteller: Robert Bauer
** Dem Gast Ralf Schwenke soll das Rederecht erteilt werden
** offene Abstimmung
*** Mehrheit: Ja
*** Antrag angenommen: Ja

 12:30: GO Antrag 7: Erteilung des Rederechts
** Antragssteller: Jan Romann
** Dem Gast Volker Groos soll das Rederecht erteilt werden
** offene Abstimmung
*** Mehrheit: Ja
*** Antrag angenommen: Ja

• Unterbrechung der Sitzung um 12:39

• Wiederaufnahme der Sitzung um 12:44

• Beitrag von Ole Schwettmann zum Wahlkampf in Niedersachsen

• Beitrag von Ralf Schwenke zur Ankündigung der Kreismitglieder in Bremen-Nord

• Weiterführung der Aussprache zu den Satzungsänderungsanträgen 1 und 2

• 12:51 SÄA01 und SÄA02 zurückgezogen von Matthias

 12:52: GO-Antrag 7: Meinungsbild
** Antragssteller: Andreas Krämer
** Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes zu den SÄA02 und SÄA04
*** Zurückgezogen

• 12:53 Vorstellung des SÄA04 ("Beibehaltung des Schatzmeisters als Vorstandsmitglied und Neuordnung der Funktionen") durch Michael Technau

 12:56: GO Antrag 8: Begrenzung der Redezeit
** Antragssteller: Andreas Krämer
** Die Redezeit soll auf zwei Minuten begrenzt werden
** offene Abstimmung
*** Mehrheit dafür: Ja, zwei Gegenstimmen
*** Antrag angenommen: Ja

• Übernahme des SÄA04 durch Jan Malburg

 13:00: GO Antrag 9: Meinungsbild
** Antragssteller: Andreas Krämer
** Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes, wer für SAÄ02 oder für SÄA04 stimmen würde
** Offene Abstimmung
*** Deutliche Mehrheit für SÄA02.

• 13:01 Diskussion über Änderungen an SÄA02 (Antragsteller Erich Sturm)

• 13:04 Unterbrechung der Sitzung bis 13:10

• 13:13 Wiederaufnahme der Sitzung

• 13:15 Abstimmung über SÄA02
  • Annahme von SÄA02 mit großer Mehrheit

• 13:16 Abstimmung über SÄA04
  • Ablehnung von SÄA04 mit großer Mehrheit

TOP 13: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang

Wahl der Vorsitzenden

 13:17: GO Antrag 10: Aufhebung der Redezeitbegrenzung
** Antragssteller: Jan Romann
** Die Begrenzung der Redezeit soll auf zwei Minuten soll aufgehoben werden
*** zurückgezogen

• Kandidaten: Robert Bauer, Sebastian Raible

• 13:18 Vorstellung von Robert Bauer

• 13:22 Vorstellung von Sebastian Raible

• Beide Kandidaten hatten genug Zeit sich vorzustellen.

• 13:28 Befragung der Kandidaten.

• 13:56 Abschluss der Befragung, Erklärung des Wahlverfahrens

• 14:03 Eröffnung der Wahl

• 14:04 Erklärung der Wahl als ungültig

• 14:06 Erneute Eröffnung der Wahl.

• 14:08 Beendigung des Wahlganges und Auszählung

• 14:15 Verkündung des Wahlergebnis
  • 15 abgegebene Stimmen, 2 ungültig, 10 Stimmen für Robert Bauer, 6 Stimmen für Sebastian Raible.
  • Robert Bauer ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

• Kandidaten: Tbb, Sebastian Raible, Johannes Icke

• 14:19 Vorstellung von Tbb. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen.

• 14:20 Sebastian Raible verzichtet auf eine erneute Vorstellung

• 14:21 Vorstellung von Johannes Icke. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen.

• 14:23 Befragung der Kandidaten.

• 14:32 Unterbrechung der Versammlung für 15 Minuten

• 14:47 Fortsetzung der Versammlung

• 14:49 Erläuterung des Wahlverfahrens durch den Wahlleiter

• 14:49 Eröffnung des Wahlganges

• 14:52 Schließung des Wahlganges.

• 14:56 Verkündung des Ergebnisses:
  • 15 Stimmen wurden abgegeben, 0 ungültig, jeweils 8 für Sebastian Raible und Tbb, 5 für Johannes Icke.
    • Wegen des Gleichstands muss es eine Stichwahl zwischen Sebastian und Tbb geben

• 15:01 Erläuterung des Wahlverfahrens
• 15:03 Eröffnung des Wahlganges
• 15:05 Schließung des Wahlganges

• 14:08 Verkündung des Ergebnisses:
  • Abgegebene Stimmen: 15, 2 ungültige Stimmen, 1 Enthaltung, 8 Stimmen für Tbb, 6 Stimmen für Sebastian Raible
    • Tbb nimmt die Wahl an

Wahl der Beisitzer

• Kandidaten: Sebastian Raible, Johannes Icke, Marvin Pollock
  • Sebastian Raible und Johannes Icke verzichten auf eine weitere Vorstellung
  • Marvin Pollock stellt sich vor. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen.

• 15:14 Befragung der Kandidaten

• 15:23 Beendung der Befragung.

• 15:23 Erläuterung des Wahlverfahrens

• 15:32 Verkündung des Wahlergebnisses:
  • Abgegebene Stimmen: 15, keine ungültige, keine Enthaltung, Johannes Icke: 9 Stimmen, Marvin Pollock 10 Stimmen, Sebastian Raible 11 Stimmen
    • Alle nehmen die Wahl an

 15:33: GO Antrag 11: Änderung der Tagesordnung
** Antragssteller: Jan Malburg
** Die Wahl des Finanzverantwortlichen soll jetzt durchgeführt werden.
** Gegenrede
** Offene Abstimmung
*** Mehrheit einstimmig dafür
*** Antrag angenommen: Jan

TOP 14: Wahl eines Finanzverantwortlichen für den Kreisverband Bremen-Stadt

• 15:35 Johannes wird als Kandidat für die Wahl zum Finanzverantwortlichen vorgeschlagen
• 15:37 Johannes Icke wird einstimmig gewählt.
  • Er nimmt die Wahl an.

TOP 15: Satzungsänderungsanträge

• 15:38 Vorstellung des SÄA03 „Keine Darlehen und Kredite ohne Budget- und Rückzahlungsplan“ von Sebastian Raible und Aussprache

 15:44: GO Antrag 12: Meinungsbild
** Antragssteller: Andreas Krämer
** Einholung eines Meinungsbildes, ob Paragraph iii) des Antrages mehrheitsfähig ist.
*** Die Versammlungsleitung stellt fest, dass der Antrag eine deutliche Mehrheit finden würde. 

• 15:47 Abstimmung über den SÄA03. Der Antrag ist einstimmig angenommen.

TOP 16: andere Anträge an die KMV

• 15:48 Matthias Döhle zieht seinen Programmantrag PA01 "Datenbrief" zurück.

• Erich Sturm übernimmt den Antrag.

• Der PA01 wird von Matthias Döhle vorgestellt.

• 15:52 Aussprache des Antrages.

 16:00: GO Antrag 13: Sofortige Abstimmung
** Antragssteller: Sebastian Raible
** Über den PA01 soll sofort abgestimmt werden.
** Offene Abstimmung
*** Einstimmig angenommen

• 16:01 Abstimmung des PA01: Gleichstand. Der Antrag ist abgelehnt.

• 16:03 Vorstellung des sonstigen Antrags SO01 "Antrag zu gleichberechtigter Sprache in der Außenkommunikation" von Andreas Krämer, Carolin Hinz, Tbb und Sebastian Raible.

• Tbb, Sebastian Raible und Andreas Krämer stellen den Antrag vor.

• 16:08 Aussprache zum Antrag.

 16:09: GO Antrag 13: Meinungsbild
** Antragssteller: Jan Romann
** Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes, ob der Antrag in seiner Gesamtheit Zustimmung findet.
*** Die Versammlungsleitung stellt fest, dass der Antrag eine deutliche Mehrheit finden würde. 

• 16:10 Fortführung der Aussprache.

 16:20: GO Antrag 14: Schließung der Rednerliste
** Antragssteller: Jan Romann
** Antrag auf Schließung der Rednerliste.
*** Keine Gegenrede

 16:22: GO Antrag 15: Erteilung des Rederechts
** Antragssteller: Sebastian Raible
** Frank Martis soll das Rederecht erteilt werden
*** Keine Gegenrede

• 16:24 Abstimmung über den SO01.
  • Der Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen.

• 16:25 Vorstellung des SO02 durch Matthias Döhle.
  • Matthias zieht den Antrag zurück.

TOP 17: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

Schließung der Versammlung um 19:29