HB:Klausurtagung 2010.02

Protokoll dieser Veranstaltung

ist hier zu finden

Termin

07.03.2009 - 10.00 bis 16.00 Uhr

Ort

am Sonntag treffen wir uns um 10.00 Uhr im Institut für Wissenstransfer..., Am Fallturm 1 (Eingang A!)

Inhalt

Bis zur Senatswahl 2011 haben wir noch ein wenig mehr als ein Jahr. Um bis zu der Wahl ein Wahlprogramm erstellt zu haben ist die Klausurtagung dafür dar, eine Readmap aufzustellen und Inhaltliche wie auch sonstige Dinge zu klären.

Infos zur letzten Klausurtagung

Top

Grundlegendes

1. Begrüßung
2. Bestimmen eines Protokollanten
   1. Absegnen des alten Protokolls
3. Terminplanung
   1. Nächste Klausurtagung
   2. LPT
4. Hinzufügen weiterer Tagesordnungspunkte

Bestandsaufnahme - Ist-Analyse

1. Wo stehen wir, welche Arbeiten sind erledigt oder in arbeit?
2. Wieviele der deligierten Aufgaben* wurden erledigt und zu welchem Anteil?
   1. Vorstellung von Ergebnissen und Diskussionen

Arbeitsgruppen

1. Welche Arbeitsgruppen gibt es?
   1. Vorstellung von Ergebnissen und Diskussionen

Diskussion Senatswahl

1. Welche Wege wollen wir einschlagen?
2. Wahlkampfplanung
   1. Politik vor Ort
      1. Orts-bzw. Kreisverbände
      2. Kooperationen

Werkzeuge

1. Infostände
2. Veranstaltungen
3. Messen, Gewerbeschauen

Sonstiges

1. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (am 25.03.10 wird über den immer noch unveränderten Entwurf durch die Landesregierungen entschieden)
2. ACTA (Konsultation und Fristende für Stellungnahmen am 22.03.10)
3. Vorratsdatenspeicherung (Welche Konsequenzen hat die BVerfGE vom 2.3.10? Wie können wir darauf Einfluss nehmen?)
4. weitere neue Tagesordnungspunkte

Teilnehmer

1. Ruben B.
2. Siegfried Wegner
3. nnz (diesmal nicht)
4. Einige nicht aufgeführte
5. ...

*Deligierte

• Transparenz / Mitbestimmung, Direkte Demokratie: Erich Sturm
• Informationelle Selbstbestimmung / Datenschutz / E-Ausweis: Volker
• Energiepolitik: Volker, JoJo, (Ruben)
• Bildungspolitik: Ruben
• Finanzen / Haushalt: Siegfried
• Verbraucherschutz: Annette
• Jugend / Wahlrecht ab 16: Bodo, jojo, Dennis
• Urheberrecht: Michael S.
• Wirtschaft / Häfen: (Martin)