Europa der Zukunft

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt. Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

Der EU-Vertrag wurde von den Iren nicht ratifiziert, wie es weitergeht ist fraglich. Wir wollen nicht Tee trinken sondern Rum und ein Europa der Zukunft mitgestalten! Und was wollen wir für ein Europa? Hier auf dieser Seite sollen die Diskussionsergebisse festgehalten werden. Zum Diskutieren bitte die Diskussionsseite benutzen.

Unser Ziel

Wir setzen uns für ein friedliches und demokratisches Europa von "unten" ein, welches Einheit schafft und trotzdem multikulturelle Vielfalt fördert. Dieses Europa soll transparent sein und eine ordentliche Gewaltenteilung bieten.

Wir kritisieren die geplante Einschränkung der demokratischen Grundrechte der EU-Bürger durch den "Vertrag von Lissabon".

Wir fordern für alle EU-Bürger demokratische Mitbestimmung bei der Erarbeitung einer neuen Verfassung und der Neugestaltung der EU, nur so kann Europa wirklich zusammenwachsen.

dahu 20:34 Uhr, 15.06.2008

Gegenvorschlag: Unser Ziel ist ein freies, demokratisches, friedliches und soziales Europa; ein Europa, das in Vielfalt vereint ist.

Wir begrüßen die beginnende Demokratisierung der EU durch Vertrag von Lissabon, sehen aber noch weiteren Handlungsbedarf. Insbesondere

• muss die legislative (gesetzgeberische) Kompetenz beim Europaparlement liegen, welches als einziges Gremium direkt demokratisch legitimiert ist. Speziell muss das Parlament ein Initiativrecht für Gesetzentwürfe erhalten.
• müssen plebiszitäre Element gestärkt werden (Details...)
• ...

--Attachment 22:55, 25. Nov. 2009 (CET)

Pro oder Kontra Vertrag von Lissabon

Ist der Vertrag von Lissabon positiv oder negativ im Sinne der Ziele der Piratenpartei?

+ Mehr Kompetenzen gehen an das Parlament über (und damit weniger Macht für Rat/Kommission)

+ Einführung eines europaweiten Bürgerbegehrens

+ Möglichkeit des Austrittes aus der E.U. (bisher nicht vorgesehen)

+ Quasi-Verfassungsrang von Menschenrechten durch Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention

— Keine Bürgerbefragung zur Einführung

— Immer noch keine Wahlgleichheit bei der Wahl zum Europäischen Parlament (was allerdings bei den letzten Wahlen zu unserem Vorteil war!)

— Initiativrecht bei der Kommission, nicht beim Parlament!

— Womöglich keine weiteren "Verbesserungen" für lange Zeit, falls dieser Vertrag angenommen wird

— Die Todesstrafe wird wiedereingeführt! Das ist falsch! (Siehe Diskussionsseite) --Attachment 22:23, 25. Nov. 2009 (CET)

Soll/Ist-Analyse

Soll

Ideenfindung/ Diskussion:

Ist

Stärken/Chancen:

Schwächen/Risiken:

Strategien

Aktionen

Ideen:

• Schreiben an Initiative

Siehe auch

Abstimmungsergebnis vom 08.09.2009

• 446 Ja, 46 Nein, 2 Enthaltungen, 117 nicht abgegeben, 0 ungültig. Pirat Thauss stimmt mit Ja

Pressemitteilungen:

• 2009-07-25 - Pressemitteilung Freigabe von Überweisungsdaten an US-Fahnder
• BE:Presse/Pressemitteilung/2009-07-03 Bundestagspirat ergreift das Wort
• Pressemitteilung vom 25.05.2008 zum Vertrag von Lissabon

Gedankengut:

• EU-Wahlprogramm 2009
• Themenvorschläge#Rechtsstaatsreform
• Zukunftsministerium
• Wahlkampfthemen 2009
• Wer steht zur Wahl?#Außenpolitik

Material:

• Der Vertrag zum Download
• EU-Parlament
• http://www.eu-vertrag-stoppen.de

Presse:

• Ireland-Times
• bittner-blog zeit