Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2022-08-29 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
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- Datum: 2022-08-29
- Beginn: 19:40 Uhr
- Ende: 21:43
- Ort: Fraktionsbüro Ankerplatz
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Stefan Borggraefe, Detlef Steinert
- Sachkundige Bürger.innen: Maria , Wilfried, Nils, Manuel, Andreas (ab TOP Laufende Initiativen der Fraktion)
- Protokollant.in: Maria
- Vorherige Sitzung: 2022-08-15
- Nächste Sitzung: 2022-10-21
Öffentlich
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ja
Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin
- Maria
Bestätigung der Tagesordnung
- einstimmig bestätigt
Nachbereitung Workshop mit Eric Wallis
- Stefan fasst die Ergebnisse kurz zusammen. Manuel ergänzt.
Aussprache derzeitige politische Situation
- Energiekrise, Krieg, Haushalt der Stadt Witten, Rolle der Piratenfraktion, …
- Maria wird nur bis Ende Januar Fraktionsgeschäftsführerin bleiben.
Neuwahl Fraktionsvorstand
- stellv. Vorsitz ist unbesetzt und ein Jahr Amtszeit für Vorsitz ist auch bald rum
- Stefan kandidiert für den Vorsitz
- Die Versammlung ist hoch erfreut und ist einstimmig dafür
- Detlef kandidiert für den stellv. Vorsitz
- Die Versammlung freut sich und wählt ihn einstimmig.
- Stefan kandidiert für den Vorsitz
Vorschläge für die Verleihung der Ehrennadel der Stadt Witten
- wir können noch bis zum 31.8. Vorschläge machen
Joure Fixe mit dem Bürgermeister, 31.08.
- habt Ihr noch Anliegen, die wir ansprechen sollen
- Neue Sitzordnung im Rat?
Laufende Initiativen der Fraktion
Thema Parkgebühren
- Parking Day am 16.9.
- neuer Antrag zum Haushalt
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Witten für bessere und verbindlichere Einwohner.innenbeteiligung
- Antragsentwurf wurde an SPD-Fraktion geschickt
- Noch keine Rückmeldung
Antrag Masterplan Mobilität 2030
- https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2022/03/14-03-22-AeAT-Masterplan-Mobilitaet-2030.pdf
- wurde im MoVe am 22.08.2022 auf die nächste Sitzung geschoben
Videoüberwachung im und am Rathaus
- Pad mit weiteren Nachfragen: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/videoueberwachung-anfrage-3-8y3hu4v
Antrag: Ein Evolutionsweg für Witten
- Detlef und Stefan haben sich mit der Bochumer Ortsgruppe der Giordano-Bruno-Stiftung getroffen, um Mitstreiter.innen zu gewinnen
- dabei hat sich ein neues/alternatives Sponsoring durch eine Privatperson ergeben
Ergänzungsantrag zum Antrag “Einführung eines Jugendchecks”
- Antrag: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2022/08/22-08-11-AeAT-Ergaenzungsantrag-zum-Antrag-Jugendcheck-17_35.pdf
- Im Jugendhilfeausschuss am 16.08. zurückgezogen
Berichte
Rechnungsprüfungsausschuss, 29.08., Stefan
- Stefan berichtet
Besprechung kommender Sitzungen
ESW 30.08.
TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2619
ASUK 01.09., Wilfried
TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2590
- Wilfried stellt die TO vor.
HFA 05.09., Stefan
TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2575 TO NÖ: https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2575
- Die Fraktion bespricht die TO
Verwaltungsrat Kulturforum 6.9., Stefan
- noch nicht mit befasst.
Rat 12.09., RM
TO Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2576 TO NÖ: https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2576
Termin nächste Fraktionssitzung
- 21. Oktober 2022, 19:30 Uhr, Ankerplatz (Präsenzsitzung)
- Termin 28. November verschieben? Letzter Montag im Monat für Detlef nicht möglich. Bisher aber nur Bedarfstermin.
Termine
- Ausschusssitzungen, siehe oben
- 31.08., 15 Uhr: Joure Fixe mit dem Bürgermeister
- 03.09., 19 Uhr: Festabend mit den Gästen aus den Partnerstädten, Mondolino (Stefan geht hin)
- 08.09., 18 Uhr: Treffen VerkARRRswENde, Online
- 08.09., 19 Uhr: Bündnistreffen zu Protesten gegen Preiserhöhungen, Trotz Allem
- 10.09., 11 Uhr: Kreisparteitag der Piratenpartei Ennepe-Ruhr, Ankerplatz
- 10.09., 10 Uhr: Ruhr-Clean-Up
- 14.09., 19 Uhr: Piratenstammtisch Witten, 19 Uhr
- 15.09., 20 Uhr: Kinoabend der Piratenpartei „Die Unbeugsamen“, Roxi Kino, Wiesenstraße 25
- 16.09.: Parking Day
- 17.09., 12-18 Uhr: Fest der Erde, Werkstadt
- 17.09., 15 Uhr: World Clean Up Day-Aktion, Abenteuerspielplatz In der Mark
- 18.09., 11-17 Uhr: Ökomarkt, LWL Industriemuseum Zeche Nachtigall
- 23.09., 14-16 Uhr: Globaler Klimastreik, Rathausplatz Witten
- 24.09., 11-17 Uhr: Bunte Vielfalt in der Stadtgesellschaft, Rathausplatz Witten
- 29.09., 18 Uhr: Online-Themenabend des Energiequartiers Heven-Ost/Crengeldanz zu Dach- und Fassadenbegrünung
- 11.10., 19 Uhr: Treffen zum Thema Stecker-Solar, Werkstadt Witten
- 20.10., 16:30 Uhr: Arbeitsgruppe OGS, Ort wird noch bekannt gegeben
- 20.10., 17 Uhr: Online-Themenabend des Energiequartiers Heven-Ost/Crengeldanz zu Moderner Heiztechnik
- 05.12.2022: Ehrenamtsempfang