Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2021-09-06 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2021-09-06
  • Beginn: 20:15 Uhr
  • Ende: 22:13 Uhr
  • Ort: Mondo, Bergerstraße 25, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Elaine, Stefan, Patrick
    • Sachkundige Bürger.innen: Andreas, Maria, Ralf, Nils, Manuel (bis TOP Besprechung kommender Sitzungen)
    • Gäste: keine
  • Protokollant.in: Maria
  • Vorherige Sitzung: 2021-08-23
  • Nächste Sitzung: 2021-10-04


Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ist gegeben

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

  • Maria

Bestätigung der Tagesordnung

  • Elaine beantragt einen TOP: mögliche gemeinsame Anfrage mit Bürgerforum+.
    • Wird eingefügt
  • TO wird so bestätigt

Zusammenarbeit in der Fraktion

  • Kommunikation in der Fraktion.
    • Pad: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/kommunikationverbessern-ho4iu8s
    • Stefan erinnert daran, dass wir schon sehr viel geschafft haben. Tolle Anträge, Vorschläge und Anfragen.
    • Zeitbudget der einzelnen Fraktionsmitglieder.
    • Kommunikation: Wir sollten darauf achten unsere Kommunikationskanäle entsprechend zu nutzen. Die Signalgruppe ist hauptsächlich für Kurze schnelle Infos die für alle interessant sind. Achtung: Nicht alle sind dort Mitglied. Wichtige Dinge bitte über die Mailingliste. Bei Problemen am besten direkt das persönliche Gespräch suchen.
      • Berichte zu den Ausschüssen zeitnah über die Mailingliste damit der Informationsfluss gewährleistet bleibt.

AG Effiziente Flächennutzung

  • nächster Termin konnte noch nicht gefunden werden.
    • 19:30, 10.09.2021, online (Patrick, Manuel, Stefan, Andreas)

Beantwortung Anfrage Herbeder Brücken

gemeinsame AF mit dem Bürgerforum+

  • Gemeinsame Anfrage mit Bürgerforum+ möglich.
    • Elaine stellt die Anfrage vor. Thema sind fehlende Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII (Kinderschutz, HzE, sexuelle Gewalt)
    • Allgemeine Zustimmung zum Mitzeichnen der Anfrage
    • Vorschlag Maria: „sexuelle Gewalt durch sexualisierte Gewalt ersetzen“. Elaine wird diesen Vorschlag weitergeben.

Aktuelle Initiativen der Fraktion

Antragsentwurf „Der Jugend Raum verschaffen"

Anfrage Videoüberwachung am und im Rathaus

Anfrage Straßenkultur in Witten

Dringlichkeitsantrag schnellstmögliche Aufnahme von Menschen aus Afghanistan

Anfrage zum Thema Ransomware

  • noch nicht eingereicht

Berichte

HFA 06.09.

  • Stefan berichtet
    • Dringlichkeit unseres Antrags „schnellstmögliche Aufnahme von Menschen aus Afghanistan„ wurde zugestanden.
    • Abstimmung folgt erst in der Ratssitzung.

Besprechung kommender Sitzungen

Betriebsausschuss ESW, 07.09.

Integrationsrat, 09.09.

Ratssitzung, 13.09.

Termin nächste Fraktionssitzung

  • 4. Oktober, 19:00 Uhr
  • Ort: Bei gutem Wetter bei Nils im Garten, bei schlechtem wetter online.

Termine

  • 7.9., 17 Uhr, Betriebsausschuss ESW
  • 7.9., 19 Uhr, Ort für Alles, Werk-Stadt
  • 9.9., 17 Uhr, Integrationsrat
  • 13.9., 17 Uhr, Ratssitzung, Saalbau
  • 15.9., 15 Uhr, Termin Stefan mit Lars König
  • 18.9., 9 Uhr Eröffnung neues Kundencenter der Stadtwerke im Rathaus
  • 19.9., Ökomarkt (ganzer Tag, Zeche Nachtigall), Kidical Mass Witten (12 Uhr, Rathausplatz)
  • 21.9., 17 Uhr Verwaltungsrat Kulturforum
  • 24.9., 14 Uhr Fahrradfahrt zur FFF-Demo in Dortmund, Rathausplatz
  • 29.9., 17 Uhr VHS Zweckverband
  • 1.10., 16 Uhr, Eröffnung Neubau Uni W/H (Anmeldung erforderlich)


Nicht-öffentlich- Teil

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