Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2021-08-23 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2021-08-23
  • Beginn: 20:06 Uhr
  • Ende: 22:38 Uhr
  • Ort: https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Elaine, Stefan
    • Sachkundige Bürger.innen: Andreas, Maria, Ralf -ab 20:48, TOP Aktuelle Initiativen der Fraktion-
  • Protokollant.in: Maria
  • Vorherige Sitzung: 2021-06-15
  • Nächste Sitzung: 2021-09-06


Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • festgestellt

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

  • Maria

Bestätigung der Tagesordnung

  • bestätigt

Zusammenarbeit in der Fraktion

  • Stefan ist vom 30.8-5.9. im Urlaub.
    • Elaine vertritt Stefan im AWL am 3.9.21
  • Kommunikation in der Fraktion. Stefan berichtet von einem Treffen der drei RM zu diesem Thema. Pad: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/kommunikationverbessern-ho4iu8s
    • Ein wichtiger Punkt war, das Streaming macht die Kommunikation in der Fraktionssitzung nicht leichter. Wir sind eine recht neue Gruppe und die Coronasituation hat zusätzlich das Teambuilding und die Kennenlernphase erschwert. Zur Zeit verbraucht das Streaming mehr Ressourcen (Zeit und Technik) als wir leisten können. Außerdem gibt es nun auch Rats-TV.
  • Daher beantragt Stefan das Streaming der Fraktionssitzung wieder aus der Satzung zu streichen.
    • Einstimmig beschlossen.
  • Mögliche Präsenztreffen für die Fraktionssitzung? Gerne wollen wir uns zur nächsten Sitzung am 06.09.21 draußen treffen. Das Thema Kommunikation in der Fraktion soll auch in der Präsenzsitzung besprochen werden.

AG Effiziente Flächennutzung

Beantwortung Anfrage Herbeder Brücken

Aktuelle Initiativen der Fraktion

Antragsentwurf „Der Jugend Raum verschaffen"

Anfrage Videoüberwachung am und im Rathaus

  • Stefan stellt die Anfrage vor. Die Anfrage findet viel Zustimmung und soll zeitnah raus.

Anfrage Straßenkultur in Witten

  • Die Anfrage soll auch zeitnah eingereicht werden.

Anfrage zum Thema Ransomware

  • Vorschlag von Stefan. In Zusammenarbeit mit einem RM der CDU.
    • Die Fraktion stimmt der Anfrage und der Zusammenarbeit zu.
    • Andreas schlägt zu dem Thema vor auch zu erfragen: Sind alle Daten zentral gespeichert? Was ist mit dezentral gespeicherten Daten die ggfls. in ein BU aufgenommen werden müssten

Berichte

Rechnungsprüfungsausschuss vom 20.08.

  • Stefan berichtet aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

Besprechung kommender Sitzungen

Schulausschuss, 24.08.

Jugendhilfeausschuss (Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie), 25.08.

Ausschuss für Mobilität und Verkehr, 30.08.

Sportausschuss, 31.08.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima, 02.09.

Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Liegenschaften, 03.09.

  • verantwortlich: Stefan
  • TO: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2471
    • Elaine wird Stefan vertreten.
    • Maria meldet Stefan für Ergebnispräsentation Tourismuskonzept an.
    • AT der CDU "Blumenampeln Blumenelemente für die Wittener Innenstadt" . Bindet zu viele Ressourcen. Besser vorhandene Projekte (urban gardening etc) fördern.
    • AT SPD "Neuer Untersuchungsansatz für Gewerbeflächenpotenziale". Zustimmung
    • SPD AT "Die öffentliche Auftragsvergabe sozial und nachhaltig ausrichten" wird von der Fraktion diskutiert. Mit einer Enthaltung stehen wir dem Antrag positiv gegenüber.

Haupt- und Finanzausschuss, 06.09.

Termin nächste Fraktionssitzung

  • 06. September, 20:00 Uhr

Termine

Finden sich im Fraktionskalender

nicht öffentlicher Teil der Sitzung

Ende der Sitzung 22:38 Uhr

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