Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2021-06-15 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
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- Datum: 2021-06-15
- Beginn: 19:04 Uhr
- Ende: 21:10 Uhr
- Ort: https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Elaine, Stefan, Patrick
- Sachkundige Bürger.innen: Andreas, Manuel, Maria
- Gäste: 3
- Protokollant.in: Patrick
- Vorherige Sitzung: 2021-05-03
- Nächste Sitzung: 2021-08-23
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ja
Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin
- Patrick
Bestätigung der Tagesordnung
- angenommen
Termin und Form für Fortbildung
- 4.9.21-5.9.21 oder 11.9.21 -12.9.21
Präsenztermin für Socialising
- Terminfindung durch ein Doodle den Stefan verschickt
Vorschläge für Ehrennadel
- Fraktion darf Wittener.innen vorschlagen, die eine Ehrennadel der Stadt Witten erhalten sollen
- Stefan schickt den Vorschlag aus dem letzten Jahr auf die Mailingliste.Die Fraktion kann aber auch weitere / andere Vorschläge machen.
Vorschläge für Großer Preis des Mittelstands
- Fraktion darf zwei Unternehmen vorschlagen
- Auswahlkriterien werden an Mailingliste geschickt
- Vorschlag von Elaine ettics GmbH ( Füllbar)
Berichte
- Bericht HFA 14.06.2021
- Stefan berichtet
- Bericht RPA, 15.06.2021
- Stefan berichtet
Aktuelle Initiativen der Fraktion
Antragsentwurf „Ein Jugend- und Kulturzentrum in Rathausplatznähe”
- https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antrag-jugendzentrum-galeria-kaufhof-gg2wuv7
- einstimmig Angenommen
- wird an alle demokratischen Fraktionen weitergegeben mit der Bitte um Mitzeichnung und Unterstützung.Mit angemessener Frist.Danach wird der Antrag eingereicht.
Anfrage zur Sanierung des AMG
- https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2021/02/21-02-23-AF-Piraten-Unsicherheiten-bei-der-Finanzierung-der-Sanierung-des-AMG-und-deren-Auswirkungen_P17_F2.pdf
- Stellungnahme liegt vor: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2021/06/SAF-Unsicherheiten-Finanzierung-AMG.pdf
Anfrage Rückverfolgbarkeit gemäß CoronaSchVO NRW bei Einsatz Luca-App
- Anfrage: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2021/06/06-06-21-AF-Piraten-Rueckverfolgbarkeit-gemaess-CoronaSchVO-NRW-bei-Einsatz-Luca-App.pdf
- Stellungnahme liegt vor: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2021/06/SAF-Rueckverfolgbarkeit-gemaess-CoronaSchVO-NRW-bei-Einsatz-Luca-App.pdf
Anfrage Aktueller Stand des „integrierten Mobilitäts-und Parkraumkonzepts
Antrag „Abrüstabkommen für Wahlplakate”
- https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/abrustabkommenwahlkplakate-3u2vu4y
- Gemeinsam mit die LINKE eingereicht am 18.5.21
Besprechung kommender Sitzungen
Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit, 16.06.
- verantwortlich: Stefan
- Fraktion bespricht die TO
Betriebsausschuss ESW, 17.06.
- verantwortlich: Patrick
- Fraktion bespricht die TO
Ratssitzung, 21.06.
- Redebeiträge Top 2 ,13 24,31,33,34.
Verwaltungsrat Kulturforum, 23.06.
- verantwortlich: Elaine
- Fraktion bespricht die To
Sportausschuss, 24.06.
- fällt aus
VHS Zweckverbandversammlung, 30.6.
- verantwortlich: Elaine
Integrationsrat, 01.07.
- fällt aus
Termin nächste Fraktionssitzung
- 23. August, 20 Uhr
Termine
- 17.06.21, 17–20 Uhr und 19.6., 10–13 Uhr, Psychiatrie-Petition
- Stefan und Patrick 19.6.
- 25.06. interfraktionelle Runde zum Theme Gewerbefächen
- 28.06. Kreistag
