Diskussion:Zukunftsministerium

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Auf welchem Beschluss eines BPT basiert dieser Entwurf? Wie ist er enstanden? Mit welcher Legitimation ist dieser Entwurf von 5 Leuten offizielle Parteimeinung geworden? --Arbaal 07:32, 17. Sep. 2009 (CEST)

  • Das würde mich auch interessieren? Wer macht so etwas zu offiziellen Politik? Ist der Vorstand schon so weit von der Basis entfernt, dass so etwas nicht mal diskutiert wird? Arvid Doerwald 08:30, 17. Sep. 2009 (CEST)
  • Ich schließe mich der Frage an Abrax 15:09, 17. Sep. 2009 (CEST)

- Antwort: Der Bundesvorstand hatte mit dem Zustandekommen nichts zu tun, er hat es lediglich begutachtet und für wert befunden, die Idee noch vor der Wahl in die Öffentlichkeit zu tragen. In Ermangelung einer schnellen Möglichkeit, solche Dinge auf breiter Basis verbindlich zu entscheiden, hatte ich mich an das einzige zu einer solchen Entscheidung berechtigten Organ der Partei, den Bundesvorstand gewandt.

Flyer, Filme, Spendenaktionen, Pressemeldungen- und -konferenzen, Wahlkampfauftritte und vieles andere gehen ja auch in der Regel von beliebigen Mitgliedern aus und werden, wenn es erforderlich scheint, den jeweiligen Landesvorständen oder dem Bundesvorstand zur Zustimmung vorgelegt - manchmal jedenfalls :-)

Das Konzept ist entstanden, als im Vorfeld des Tages der offenen Tür der Bundesministerien in der Berliner Crew "Bjarne Stroustrup" diejenigen Ministerien gesucht wurden, die aus Piratensicht am ehesten einen Besuch wert sind. Nachdem wir uns aber nun mal die Mühe gemacht hatten, die gesamte Struktur aller Bundesministerien durchzugehen, ist zunächst eine Liste aller Abteilungen und Referate in allen Ministerien entstanden, die an piratenrelevanten Themen arbeiten. Dabei fiel auf, dass jede Menge wichtiger Themen aus unserem Programm fehlten. Der Schritt, das ganze zu einem neuen Ministerium zu kombinieren, lag nahe, insbesondere, weil das Feedback von allen Beteiligten, auch externen Fachleuten, ziemlich positiv war.

Das Konzept wurde zwar nicht offensiv über alle Listen gejagt, aber so ca. 50+ Piraten haben mitdiskutiert oder waren informiert, und das Konzept stand von Anfang an im Wiki, und wurde durchaus kommuniziert:

  • Am 11.8. habe ich sie auf der Berliner Mailing-Liste im Thread "Vorschlag zu neuen Themenfeldern" als sinnvollere Alternative zu Schattenkabinetts- und Koalitionsüberlegungen vorgeschlagen
  • Das Konzept wurde auf ca. 10 Treffen innerhalb des LV Berlin mit insgesamt ca. 50 Mitgliedern diskutiert, mit Verweis auf das wiki
  • Das Vorhaben wurde vor ca. 2 Wochen auf der öffentlichen Wahlvorbereitungs-Mumble-Konferenz ca. 20-30 Mitgliedern, darunter die meisten Ansprechpartner der Landesverbände für den Wahlkampf angekündigt und die Wiki-URL "bundesweit" bekanntgegeben.

In der Woche vor der "Freiheit statt Angst" hat der Bundesvorstand erstmals davon erfahren und sein OK gegeben, das im Wahlkampf noch vorzustellen; Nicole hat sich bereiterklärt, persönlich ihren Kopf dafür hinzuhalten, was ich für anerkennenswert halte, denn das ganze war nicht ohne Risiko und hätte auch schief gehen können. Alle Beteiligten waren jedenfalls im Vorfeld ziemlich angespannt, und es war auch verdammt viel Arbeit.

Die Pressekonferenz lief gut, und das Presseecho war bisher weitestgehend positiv und so kurz vor der Wahl unbezahlbar wertvoll.

Die Idee bietet sicher auch einen guten Ausgangspunkt, um Forderungen der Piraten konkret zu diskutieren, sollte der absolut unwahrscheinliche Fall eintreten, dass wir in den Bundestag einziehen.

Unabhängig davon rechne ich damit, dass dieser Vorschlag von anderen Parteien aufgegriffen werden wird, aber auf jeden Fall die politische Diskussion nach der Wahl mit bestimmen wird.

Ich hoffe auch, dass die Arbeit an dem Vorschlag auf breiterer Basis innerhalb der Partei weitergeführt wird, auch wenn es sich um ein ziemlich komplexes Thema handelt. --Pavel 17:10, 23. Sep. 2009 (CEST)


Bevor es zu Koalitionsverhandlungen kommt, und ein neues Ministerium entstehen soll, wird es sicher noch einmal einen BPT geben. Ich gehöre nicht zu genannten 5 Leuten, finde aber, dass Squads handlungsfähig sein müssen: Es gibt einen öffentlichen Aufruf über die Existenz solch einer Arbeitsgruppe (z.B. in der aktiven-Liste), daraufhin setzen sich Leute zusammen und erarbeiten ein Thema, bei dem sie hier und da auch mal Entscheidungen treffen müssen, zusätzlich könnten Mitglieder drüber schauen und absegnen. Ich etwa gebe dem Artikel meine Symbol support vote.svg Zustimmung, da er mir zu weiten Teilen schlüssig erscheint. Sollte der Squad vollkommen an der Basis vorbei gearbeitet haben, kann dessen Arbeit zur Not auch mal verworfen werden, dazu müsstet Ihr jetzt einfach nur ausreichend Leute zusammentrommeln, die Kritik an diesem Vorhaben artikulieren. Flyer und Plakate werden nach dem gleichen Prinzip erstellt. Mit dem BPT gibt man grundsätzliche politische Richtungen vor, geht aber nicht jedes Komma und jedes Logodesign durch. Bei diesem Produkt kann man sogar besonders leicht mitwirken, man klicke einfach auf Bearbeiten. --lynX

Anfrage einiger Landesverbände an den BVor zu der Fragestellung der Legitimierung und der Willensbildung der Piraten

Ein paar Kommentare / Fragen (die ich z.B. auch bei der PK für möglich halte): Irgendwie fehlen mir im Teil "Beispiele für verfehlte Politik" die Quellen für die Zahlen. Wie sieht die Zusammenarbeit mit anderen Ministerien aus? Vor allen, da sich das hier vorgeschlagene zum Großteil (?) aus Referaten der bestehenden zusammensetzt, also für mich erst mal potentiell Überschneidungen bestehen und Zusammenarbeit notwendig ist. Die Frage bezieht sich vor allen auf die Berlin / Bonn Problematik (ein Teil der Referate ist zur Zeit in Bonn, der andere in Berlin). Wie lauten die Gegenargumente (oder besser gefragt, hat man welche für die PK vorbereitet), wenn die Größe und das Aufgabenspektrum des "Superministeriums" kritisiert wird? Wie ist die Kontrolle des Ministeriums geplant? Abgesehen davon finde ich die Idee und den Entwurf erst mal nicht schlecht, mit der Einschränkung, dass ich befürchte ihn nicht im Detail prüfen zu können. --C C 16:55 Uhr, 19.09.2009


Anregung auf Mailingliste: Letzter Satz / Zusammenlegung dieser Ministerien problematisch. Vermutlich Beseitigung von Redundanzen gemeint? Da nicht klar ist welche Funktionen betroffen sind, vielleicht ganz weglassen oder neutralere Formulierung?

"Des Weiteren sollte geprüft werden, in wie weit redundante Funktionen des Innenministeriums, Finanzministeriums, Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium zusammengelegt und Ministerien entsprechend verschlankt werden können." --Hansb 16:18, 20. Sep. 2009 (CEST)


Wie bereits in der vorherigen Anmerkung beschrieben ist der Absatz

"Des weiteren sollte geprüft werden, in wie weit Funktionen des Innenministeriums, Finanzministeriums, Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium in einem "Staatsministerium" zusammengelegt und verbleibende Ministerien entsprechend verschlankt werden können."

nicht ganz unproblematisch. Ich habe diesen daher soeben in Absprache mit pavel und Christopher entfernt.

--ParityB 18:57, 20. Sep. 2009 (CEST)

Gibt es einen Thread zum Thema Spambekämpfung? Dieser Artikel scheint der einzige zu sein der darauf eingeht. Wie könnte ich sonst Ideen dazu anbringen?

--Synshadow 18:42, 12. Jul 2010 (CEST)


Siehe auch

  • Informative Gewalt. Interessant? —lynX
    • Ja, interessanter Vorschlag, sollten wir irgendwie aus- und einarbeiten. Als Zusammenhang fällt mir spontan ein, wie wir die Frage beantworten, wie sich das Verhältnis des Ministeriums zu anderen Ministerien und Behörden gestalten soll. --Pavel 17:10, 23. Sep. 2009 (CEST)