Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/169
Antrag
Piraten unterstützen die Kampagne 'Volksentscheid - bundesweit!'
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"] [titel]Piraten unterstützen die Kampagne 'Volksentscheid - bundesweit!'[/titel] [text]Die Piratenpartei unterstützt aktiv die online über die Webseite http://www.volksentscheid.de beworbene Kampagne des Mehr Demokratie e.V. zur Bundestagswahl 2013 mit der Forderung an Bundestag und Bundesrat, bundesweite Volksentscheide einzuführen. In welcher Form dies geschieht, bleibt jedem Piraten selbst überlassen.[/text] [antragsteller]Charlie Rutz[/antragsteller] [stimmen] [stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme] [/stimmen] [zusatz][/zusatz] [/beschluss]
- AntragsText
- Die Piratenpartei unterstützt aktiv die online über die Webseite http://www.volksentscheid.de beworbene Kampagne des Mehr Demokratie e.V. zur Bundestagswahl 2013 mit der Forderung an Bundestag und Bundesrat, bundesweite Volksentscheide einzuführen. In welcher Form dies geschieht, bleibt jedem Piraten selbst überlassen.
- Begründung
- In LiquidFeedback gab es eine deutliche Zustimmung von 98 Prozent der dort abstimmenden Piraten für die Unterstützung der Volksentscheid-Kampagne von Mehr Demokratie. Damit dieses unverbindliche Votum auch offiziell von der Piratenpartei vertreten wird (= Signalwirkung/Öffentlichkeitsarbeit), beantrage ich einen Umlaufbeschluss. Als Ansprechpartner für Piraten, die sich an Aktionen von Mehr Demokratie beteiligen oder weitere Infos bzw. bestimmtes Material haben wollen, fungiert das Wahlkreisteam (E-Mail: wahlkreis@mehr-demokratie.de
- beantragt am
- 03.04.2013
- Antragsteller
- Charlie Rutz
- Meinungsbild in LQFB
- https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5991.html
- Umsetzungsverantwortlich
- Charlie Rutz
Beschluss
(Umlauf)beschluss des Bundesvorstandes vom 17.04.2013 #169: Piraten unterstützen die Kampagne 'Volksentscheid - bundesweit!'
- Text:
- {{{BeschlussText}}}
Ergebnis: angenommen
Redmine-Link:
Zusatzinfos: Begründung Klaus: Nach Info des Antragstellers sind mit der Unterstützung keinerlei konkrete Aktionne verbunden (insofern wäre ein Verbreiten des Aufrufs ggf. sinnvoll, das wurde aber nicht beantragt und bedarf auch keines Vorstandsbeschlusses). Zum anderen sollen "auf der Kampagnenseite www.volksentscheid.de als Unterstützer nur Organisationen aufgeführt werden, keine Parteien." (Info Antragsteller, Ticket #1048513).
Hinweis: Wurde in der BuVo Sitzung am 03.04.13 angesprochen und in die nächste Sitzung vertagt, da der Antragsteller nicht anwesend war.
