Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/148

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Antrag

Dauer und Inhalt des BPT2013.1

Kopiervorlage fürs Blog:

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[titel]Dauer und Inhalt des BPT2013.1[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge beschließen:

Die Einberufung des/Einladung zum Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt/Opf. passiert wie folgt:

Der Parteitag beginnt am 10.5.13 und endet am 12.5.13. Der Bundesvorstand schlägt eine Tagesordnung vor, die

* Am 10.5 werden Satzungsänderungen den Vorstand betreffend ("Nachwahl"), bei Annahme entsprechender Änderungen Nachwahlen der vakanten Vorstandsposten sowie weitere Satzungsänderungsanträge zur Behandlung vorsieht
* Am 11.5/12.5 die Behandlung von Anträgen zu Programmänderungen, Positionspapieren und Sonstigen Anträgen vorsieht

Die TOPs zum 10.05.13 würden dann (u.a.) lauten

- Satzungsänderunganträge zu Nachwahlen/Abwahlen von Vorstandsmitgliedern
- Gegebenenfalls Nach- bzw. Abwahlen
- Weitere Satzungsänderungen

Für eine rechtlich saubere Einladung wird zur Absicherung die Rechtsabteilung konsultiert.

(Anmerkung: Dies ist der aktualisierte Antragstext, wie er in der BuVo Sitzung abgestimmt wurde)[/text]
[antragsteller]Klaus Peukert[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
AntragsText
Der Bundesvorstand möge beschließen: Die Einberufung des/Einladung zum Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt/Opf. passiert wie folgt: Der Parteitag beginnt am 10.5.13 und endet am 12.5.13. Der Bundesvorstand schlägt eine Tagesordnung vor, die
  • Am 10.5 werden Satzungsänderungen den Vorstand betreffend ("Nachwahl"), bei Annahme entsprechender Änderungen Nachwahlen der vakanten Vorstandsposten sowie weitere Satzungsänderungsanträge zur Behandlung vorsieht
  • Am 11.5/12.5 die Behandlung von Anträgen zu Programmänderungen, Positionspapieren und Sonstigen Anträgen vorsieht
Die TOPs zum 10.05.13 würden dann (u.a.) lauten - Satzungsänderunganträge zu Nachwahlen/Abwahlen von Vorstandsmitgliedern - Gegebenenfalls Nach- bzw. Abwahlen - Weitere Satzungsänderungen Für eine rechtlich saubere Einladung wird zur Absicherung die Rechtsabteilung konsultiert. (Anmerkung: Dies ist der aktualisierte Antragstext, wie er in der BuVo Sitzung abgestimmt wurde)
Begründung
Die Ergebnisse der jüngsten Umfrage zeigen, dass die komplette Neuwahl des Bundesvorstands keine Mehrheit hat, daher wird zu ihr auch nicht eingeladen. Beide Optionen bieten eine reine Programmdebatte am Sa/So des BPT, wie von der Mehrheit der Umfrageteilnehmer gewünscht. Die zweite Option bietet *zusätzlich*, ohne den Verlust von Zeit und Raum für die Programmentwicklung, die Optionen:
  • wichtige Satzungsänderungen (innerparteilicher Finanzausgleich, Umgang mit nichtzahlenden Mitgliedern usw.) zu behandeln
  • Vakante Vorstandsposten nachzuwählen um mit einem kompletten Bundesvorstand den Wahlkampf und die Kandidaten zur Bundestagswahl zu unterstützen und die Geschäfte der Partei zu führen.
Die höheren Hürden für Teilnehmer (zwei Übernachtung, frühere Anreise, Wochentag) werden teilweise abgefedert, in dem an der reinen Programmdebatte interessierte Teilnehmer ohne Nachteil den BPT nur am Sa/So besuchen. Der Freitag als "Brückentag" liegt zudem relativ günstig. Die Mehrkosten für die Partei (etwa 15.000€) bewegen sich in einem angesichts der Vorteile vertretbaren Rahmen.
beantragt am
06.03.2013
Antragsteller
Klaus Peukert
Meinungsbild in LQFB
n/a
Umsetzungsverantwortlich
Klaus Peukert

Beschluss

(Umlauf)beschluss des Bundesvorstandes vom 06.03.2013 #148: Dauer und Inhalt des BPT2013.1
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Bundesparteitag wird wie im Antragstext beschrieben einberufen.
  1. 15yes.png: Hilope, Klaus, Johannes Ponader, alios, Swanhild, Bernd
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg: Sebastian

Ergebnis: angenommen
Redmine-Link:  
Zusatzinfos: