Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/123

Antrag

Konferenz der Mediensprecher der Fraktionen und Länder zur Haushaltsabgabe

Kopiervorlage fürs Blog:

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[titel]Konferenz der Mediensprecher der Fraktionen und Länder zur Haushaltsabgabe[/titel]
[text]Der BuVo möge mich beauftragen zeitnah eine Konferenz der Mediensprecher der Fraktionen und der Länder zur Haushaltsabgabe zu organisieren.

Hierzu benötige ich ein maximales Budget von 500,--€ für entsprechenden Saal, Technik, Streaming und eventuelle Referenten ect.

Als Austragungsort schlage ich Koblenz vor, da ich soetwas dort am besten und am günstigsten organisieren kann.[/text]
[antragsteller]Johannes Thon Sprecher AG Medien & Kultur[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

AntragsText

Der BuVo möge mich beauftragen zeitnah eine Konferenz der Mediensprecher der Fraktionen und der Länder zur Haushaltsabgabe zu organisieren.
Hierzu benötige ich ein maximales Budget von 500,--€ für entsprechenden Saal, Technik, Streaming und eventuelle Referenten ect.
Als Austragungsort schlage ich Koblenz vor, da ich soetwas dort am besten und am günstigsten organisieren kann.

Begründung

Es hat sich in der Entwicklung einer tragfähigen medienpolitischen Position zur Haushaltsabgabe gezeigt, daß die Vorstellungen darüber in den einzelnen zur Zeit beschlossenen Länderpositionen sehr differieren.
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5654.html http://wiki.piratenpartei.de/BY:Positionspapiere/POS-027 Weiterhin hat sich gezeigt, daß hier drei große Komplexe zu betrachten sind:
- GEZ / Beitragsservice als Institution
http://flaschenpost.piratenpartei.de/2012/10/23/die-gez-als-institution/ - Datenschutz
- staatsferne Beaufsichtigung / Kontrolle der Sendeanstalten Um hier möglichst viele Impulse aus der Partei zu bündeln ist eine Konferenz der beste Weg zu einem tragfähigen Konzept zu kommen für Länder, welche noch keine entsprechenden Positionen dazu haben.
Obwohl hier die Entscheidungen grundsätzlich in den Ländern in ihrer Kulturhoheit getroffen werden, gilt es zu beachten, dass es Sendeanstalten gibt, welche mehrere Länder versorgen, bzw. dass es zu einer einheitlichen bundesweiten Leitlinie kommt, welche im Bundestagswahlkampf sehr wichtig wird.
Es wäre sonst zu befürchten, daß Thema zur Bundestagswahl zu verlieren, was gerade hinsichtlich Bürgerbeiteiligung, Transparenz und Bürgerbeiteiligung fatal wäre. -jt

beantragt am

30.01.2013

Antragsteller

Johannes Thon Sprecher AG Medien & Kultur

Meinungsbild in LQFB

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Umsetzungsverantwortlich

Johannes Thon Duesenberg

Beschluss

(Umlauf)beschluss des Bundesvorstandes vom 01.02.2013 #123: Konferenz der Mediensprecher der Fraktionen und Länder zur Haushaltsabgabe

Text:

Der BuVo möge Johannes Thon beauftragen zeitnah eine Konferenz der Mediensprecher der Fraktionen und der Länder zur Haushaltsabgabe zu organisieren.

1. : Johannesponader
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Redmine-Link:  
Zusatzinfos: innerhalb des Geschäftsbereichs von Johannesponader angenommen