Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/120

Antrag

Verteilung des Bundesanteils der staatlichen Teilfinanzierung 2012

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Verteilung des Bundesanteils der staatlichen Teilfinanzierung 2012[/titel]
[text]Hiermit beantrage ich, Zuwendungen aus der staatlichen Teilfinanzierung für 2012 an die folgenden Landesverbände wie angegeben weiterzuleiten: 
* ca. 39.500,-- Euro an den LV Bayern
* ca. 17.500,-- Euro an den LV Brandenburg
* ca. 5.400,-- Euro an den LV Bremen
* ca. 1.900,-- Euro an den LV Hamburg
* ca. 19.400,-- Euro an den LV Hessen
* ca. 8.600,-- Euro an den LV Mecklenburg-Vorpommern
* ca. 28.400,-- Euro an den LV Niedersachsen
* ca. 2.100,-- Euro an den LV Rheinland-Pfalz
* ca. 8.100,-- Euro an den LV Sachsen-Anhalt
* ca. 13.800,-- Euro an den LV Thüringen
* Der Bund wird einen Betrag von ca. 71.100,-- Euro aus den Zuwendungen behalten.

Die genauen Zahlen werden nach dieser Tabelle ermittelt, wenn sie festgesetzt sind und uns bekanntgegeben wurden: https://dl.dropbox.com/u/13031383/Vorschlag%20FR2013.ods[/text]
[antragsteller]Swanhild Goetze, beauftragt durch den Finanzrat[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

AntragsText

Hiermit beantrage ich, Zuwendungen aus der staatlichen Teilfinanzierung für 2012 an die folgenden Landesverbände wie angegeben weiterzuleiten:

ca. 39.500,-- Euro an den LV Bayern
ca. 17.500,-- Euro an den LV Brandenburg
ca. 5.400,-- Euro an den LV Bremen
ca. 1.900,-- Euro an den LV Hamburg
ca. 19.400,-- Euro an den LV Hessen
ca. 8.600,-- Euro an den LV Mecklenburg-Vorpommern
ca. 28.400,-- Euro an den LV Niedersachsen
ca. 2.100,-- Euro an den LV Rheinland-Pfalz
ca. 8.100,-- Euro an den LV Sachsen-Anhalt
ca. 13.800,-- Euro an den LV Thüringen
Der Bund wird einen Betrag von ca. 71.100,-- Euro aus den Zuwendungen behalten.

Die genauen Zahlen werden nach dieser Tabelle ermittelt, wenn sie festgesetzt sind und uns bekanntgegeben wurden: https://dl.dropbox.com/u/13031383/Vorschlag%20FR2013.ods

Begründung

Der Finanzrat hat diese Verteilung auf seiner Sitzung am 22.01.2013 ohne Gegenstimme beschlossen. Bei diesem Beschluss wird nach dem bekannten Schlüssel verteilt: Hierbei fliesst 50% der Gesamtsumme, die direkt an den Bundesverband ausgezahlt wird, in einen Sockel der in 26 Teile geteilt wird. Jeder Landesverband erhält einen Teil und der Bund behält 10 Teile. Die restlichen 50% werden je hälftig nach der Fläche der Bundesländer und der Einwohneranzahl aufgeteilt. Jeder Landesverband bekommt nur die Summe, die über den direkten Anspruch aus einer Landtagswahl hinausgeht. Landesverbände mit hohen eigenen Ansprüchen bekommen nichts mehr vom Bundesanteil ab. Hinweis: Dieser Antrag soll auf der nächsten öffentlichen Bundesvorstandssitzung behandelt werden. Falls der Bescheid des Deutschen Bundestages vorher eintrifft, werden die weiterzuleitenden Zahlen noch korrigiert.

beantragt am