Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/062

Antrag

Kennzeichnung von Publikationen

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Kennzeichnung von Publikationen[/titel]
[text]Zurückgezogen durch die Antragsteller, da nach deren Ansicht die Anmaßung "Piratenpartei Deutschland" im ViSdP unzulässig ist.

Der Vorstand möge folgende innerparteilichen Richtlinien beschließen:

Publikationen, die Nichtmitglieder für Aussagen der Piratenpartei halten könnten (z.B. weil ein typisches Piratendesign, das Piraten-Logo oder -Signet benutzt wird, die Publikation der Piratenpartei zugeschrieben werden könnte oder der Terminus "Piratenpartei" im Impressum/ViSdP genutzt wird, o.ä.), müssen auf allen Seiten mit einem deutlichem Hinweis darauf versehen werden, dass es sich nicht um eine offizielle Parteiaussage handelt.


Auf einen solchen Hinweis kann verzichtet werden, wenn die zuständige Gliederung vertreten durch den Vorstand bestätigt, dass die thematischen Inhalte von Beschlüssen der Partei gedeckt sind. Gegen entsprechende Entscheidungen ist durch jedes Mitglied der Gesamtpartei Widerspruch beim jeweils höheren Vorstand möglich.


Der Hinweis muss für Publikationen (Flyer, pdf, Bilddateien, etc.) folgenden Eigenschaften genügen:
*zu Beginn jeder Seite im oberen Bereich angebracht
*Schriftgröße der Darstellung muss der entsprechenden Seite entsprechen.
*auffällig (Kasten) und deutlich lesbar sein.
*Angabe des Datums

Der Text muss wie folgt lauten:

"Diese Information/Darstellung/Broschüre/Plakat/etc. ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern zur innerparteilichen Diskussion gedacht."

Es genügt, wenn das Format der entsprechenden Publikation genannt wird, z.B.:
"Diese Information ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern zur innerparteilichen Diskussion gedacht."

Die Gramatik der Formulierung sollte natürlich entsprechend angepasst werden.
Wichtig ist, dass deutlich wird, dass es sich nicht um eine "offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland" handelt.


Der Hinweis für Wiki-Seiten im Wiki der Piratenpartei Deutschland muss davon abweichend mindestens folgenden Eigenschaften genügen: 
*Er muss zu Beginn jeder Seite angebracht sein
*Text im Wiki: "Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland". Dazu können die im Wiki bereits vorhandenen Vorlagen verwendet werden:
**http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Imho
**http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Kontrovers
**http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Diskussion
**http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:DiskussionNIMBY
**http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Mo
*siehe auch: http://wiki.piratenpartei.de/Piratenwiki:Artikelbewertung#Distanzierung

[/text]
[antragsteller]Kine Haasler
Weitere Antragsteller: Antreas Neugebauer, Vorsitzender Landesverband Niedersachsen; Jürgen Stemke[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

AntragsText

Zurückgezogen durch die Antragsteller, da nach deren Ansicht die Anmaßung "Piratenpartei Deutschland" im ViSdP unzulässig ist. Der Vorstand möge folgende innerparteilichen Richtlinien beschließen: Publikationen, die Nichtmitglieder für Aussagen der Piratenpartei halten könnten (z.B. weil ein typisches Piratendesign, das Piraten-Logo oder -Signet benutzt wird, die Publikation der Piratenpartei zugeschrieben werden könnte oder der Terminus "Piratenpartei" im Impressum/ViSdP genutzt wird, o.ä.), müssen auf allen Seiten mit einem deutlichem Hinweis darauf versehen werden, dass es sich nicht um eine offizielle Parteiaussage handelt. Auf einen solchen Hinweis kann verzichtet werden, wenn die zuständige Gliederung vertreten durch den Vorstand bestätigt, dass die thematischen Inhalte von Beschlüssen der Partei gedeckt sind. Gegen entsprechende Entscheidungen ist durch jedes Mitglied der Gesamtpartei Widerspruch beim jeweils höheren Vorstand möglich. Der Hinweis muss für Publikationen (Flyer, pdf, Bilddateien, etc.) folgenden Eigenschaften genügen:
zu Beginn jeder Seite im oberen Bereich angebracht

Schriftgröße der Darstellung muss der entsprechenden Seite entsprechen.

auffällig (Kasten) und deutlich lesbar sein.

Angabe des Datums
Der Text muss wie folgt lauten: "Diese Information/Darstellung/Broschüre/Plakat/etc. ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern zur innerparteilichen Diskussion gedacht." Es genügt, wenn das Format der entsprechenden Publikation genannt wird, z.B.: "Diese Information ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern zur innerparteilichen Diskussion gedacht." Die Gramatik der Formulierung sollte natürlich entsprechend angepasst werden. Wichtig ist, dass deutlich wird, dass es sich nicht um eine "offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland" handelt. Der Hinweis für Wiki-Seiten im Wiki der Piratenpartei Deutschland muss davon abweichend mindestens folgenden Eigenschaften genügen:
Er muss zu Beginn jeder Seite angebracht sein

Text im Wiki: "Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland". Dazu können die im Wiki bereits vorhandenen Vorlagen verwendet werden:
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Imho

http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Kontrovers

http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Diskussion

http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:DiskussionNIMBY

http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Mo

siehe auch: http://wiki.piratenpartei.de/Piratenwiki:Artikelbewertung#Distanzierung

Begründung

Das Verbreiten des Flyers der Nuklearia hat einigen Wirbel gemacht und gezeigt, dass wir uns auf die einheitliche Kenntlichmachung von Nicht-Parteiaussagen zurückbesinnen sollten. Dieser Antrag greift daher auf die in Vergessenheit geratenen IMHO-Hinweise des Wiki auf und möchte diese auch auf andere Medien übertragen. Es tut der innerparteilichen Diskussion nicht weh und ist fair gegenüber unseren Wählern, wenn deutlich ist, was keine offiziellen Aussagen sind. Dieser Antrag berücksichtigt auch die belange der Gliederungen. Der Antrag wurde auf Initiative der AntiAtomPiraten unter Mitwirkung weiterer Piraten erstellt. Er ergänzt auch den Antrag von Svanhild Goetze.

beantragt am