Bundesparteitag 2013.1/Antragskommission/2013-04-02 - Protokoll Antragskommission
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll 02.04.2013
- Beginn: 21:09Uhr
- Ende: 23:22 Uhr
- Nächste Sitzung: 04.04.13 um 20:00 Uhr
Teilnehmer
Anwesend:
- niqui
- Klaus Peukert bis 21:30 Uhr
- Stephan Beyer
- Sylvia Poßenau ab 22:20 Uhr
Entschuldigt:
Abwesend:
Aktuelles
- Klaus: DSB wegen IDs
- AKO soll im großen und ganzen erst einmal so weitermachen wie bisher
- im Wiki wird nochmal deutlich gemacht, dass man die Adressen nicht angeben muss - auf der Übersichtsseite steht das jetzt schon, und im Formular schreibt Alexandra das noch hinein - erledigt
TOP 1 TO
- inigWP: niqui wird aus der Sitzung am 01.04.13 der Initiative berichten. Hier wurde darüber gesprochen, wie die Anträge am besten eingereicht werden sollen
- https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Der_Antrag_(in_Arbeit)
- http://wp.piratenpad.de/Modularisierung
- es wird 8 Anträge geben: ein Komplettantrag (ohne Modularisierung), einer mit Abstufung von Anträgen (je nach Zustimmung in der LS-Umfrage), ein Korrekturantrag für Korrekturen von fachlichen Defiziten
- es gibt einen Korrektur-Sammelantrag, der aber modulweise abgestimmt wird
- Stephan hat Bedenken bzgl. Gegenreden, die sich auf die fachlichen Mängel beziehen
- das muss der Parteitag dann für sich abwägen, ob man das Zutrauen hat, dass das mit den Korrekturen klappt
- moonopol: man könnte das auf Antragskonferenzen mal ausprobieren
- tarzun, Frage zu Korrekturanträgen: warum nimmt sich nicht einer das vor und stellt die konkurrierend?
- die korrigierten Anträge wären inhaltlich anders, nicht nur sprachlich
- Initiative gem. Wahlprogramm will nicht inhaltlich andere Anträge zur Konkurrenz stellen, wegen basisdemokratischer Legitimation
- niqui: in Praxis würdet ihr die Gesamtanträge also einreichen - es gibt ja auch einen, der nicht von der InigWP kommt, der dann konkurrierend wäre
- niqui zu Modulen: es sollten nicht mehr als die 13 Überschriften werden - habt ihr darüber nochmal geredet?
- pro Antrag sind es weniger und die Hoffnung ist, dass man nur in dem 67er-Antrag modulweise abstimmen müsste
- TO allgemein
- Pad dazu https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sbeyer/BPT2013.1-TO
- Stephan hat auf seiner Benutzerseite etwas vorbereitet und würde das dann mal, wenn es keine großen Einwände gibt, auf https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/TO setzen und dort auch eigenverantwortlich aktualisieren
- Fragen, Diskussion dazu?
Es wurde ausgiebig über zwei mögliche Varianten der TO-Entwicklung diskutiert:
- frühere Idee (1) war: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/Antragskommission/2013-03-19_-_Protokoll_Antragskommission
- die würde niqui auch weiterhin bevorzugen
- ob die Slots dann zeitlich begrenzt werden, könnte man in der LS abfragen genau wie die Reihenfolge der Themenblöcke
- wir sollten heute aber mal eine erste Reihenfolge online stellen zur Diskussion
- Beispiel-TO: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sbeyer/BPT2013.1-TO#TOP_6:_Programm.C3.A4nderungsantr.C3.A4ge_2
- Stephans Idee (2) unterscheidet sich in folgenden Punkten:
- es werden nicht nur die 13 Themenbereiche, sondern auch die Unterpunkte als einzelne Blöcke verwendet
- es kommt ein Block aus Themenbereich A dran, danach erst Blöcke aus allen anderen Themenbereichen, bevor wieder ein Block aus Themenbereich A drankommt
- Beispiel-TO: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sbeyer/BPT2013.1-TO#TOP_6:_Programm.C3.A4nderungsantr.C3.A4ge
- Kompromissvorschlag (3) von Stephan:
- es werden die 13 Themenbereiche wie in der früheren Idee in 90(?) Minuten behandelt
- die Themenbereiche sind unterteilt in Unterbereiche (bei Wirtschaft und Finanzen z.B. Transparenz, Steuerpolitik, Finanzmarktregulierung)
- in der Umfrage können dann Themenbereiche und pro Themenbereich die Unterbereiche bewertet werden
- Beurteilungskriterien:
- wie ist die Möglichkeit schlechte Anträge nicht behandeln zu müssen?
- bei (1) kann man schlechte Anträge ganz ans Ende des Themenbereichs legen
- bei (2) und (3) könnten schlechte Anträge in hochgevoteten Blöcken liegen
- Übersichtlichkeit/Verständnis der TO
- bei (1) und (3) muss nach Ende der Zeit in der TO gesprungen werden, (2) wird von oben nach unten abgearbeitet
- Thematische Breite der TO und wie sehr kann diese durch Umfrage eingeschränkt werden: (1) - bei zeitlicher Begrenzung, (2), (3)
- beinhaltet Unterfrage ob man möglichst breites Programm haben möchte oder nicht
- wie ist die Möglichkeit schlechte Anträge nicht behandeln zu müssen?
Wir werden am Donnerstag eine Sondersitzung machen, bis dahin kann sich jeder noch mal Gedanken machen. niqui informiert Klaus.