Bundesparteitag 2013.1/Antragskommission/2013-03-19 - Protokoll Antragskommission

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Protokoll 19.03.2013

• Beginn: 21:01 Uhr
• Ende: 22:02 Uhr

• Nächste Sitzung: 26.03.13 um 21:00 Uhr

Teilnehmer

Anwesend

• Sylvia Poßenau
• Stephan Beyer
• Michael Kittlaus
• niqui
• Klaus Peukert
• Michael Rudolph

TOP 1 WikiArguments

• Alfred schrieb Mail ans OTRS, dass er Anträge über WikiArguments diskutieren würde
• auf Landesparteitag in Bayern bereits erledigt
• man lässt offizielle WikiArguments-Instanz laufen, so dass jedes Mitglied Argumentationen zu den Anträgen abgeben kann
• sodass zur Antragsvorbereitung schon Pro- und Contra-Argumentation existiert
• Alfred würde auch Mitarbeit mit anbieten, z.B. Anträge einpflegen oder wie auch immer
• z.B. http://de.wikiarguments.net/bist-du-mit-damit-wie-johannes-das-amt-als-polgf-der-piraten-ausf%C3%BCllt-%C3%BCberwiegend-zufrieden/
• Klaus: Johannes plant ähnliches. Alfred und Johannes sollten sich vielleicht austauschen
• niqui: ja, das gehört in Johannes Bereich
• Sylvi: mit Michael Ebner / BPT-Orga Kontakt aufnehmen, damit das auch auf dem Beamer ist und alles klappt
• Algol: prauscher und Markus Brechtel aus Hessen sind da auch recht fit drin
• niqui: wende dich an Florens Dölschner, der weiß dann schon, an wen er dich weiterverweisen muss - fd@bptorga.de
• Stephan: es gibt z.B. auch (von einem Piraten privat am Laufen) piratearguments.de
• Sylvi: wikiarguments-Leute sind auch Piraten

TOP 2 Zwischenstand Antragsportal

• Anzahl: 71 WPs, 14 GPs, 5 PPs
• niqui hat mit Prüfen angefangen, leicht genervt über viele Anträge, die nicht der Form entsprochen haben
• deshalb ist nochmal ein Blogpost rausgegangen mit Hinweis auf die IDs (Lob von Sylvi)
• vielleicht wird es jetzt klarer
• Problem: Nicknames statt Realnames... lassen wir das als "geprüft" durchgehen?
  • unterschiedliche Meinungen :-)
  • mehrheitlich kein Problem mit den Nicknames -> bleibt erlaubt
  • rückwirkend können Anträge auf dem BPT immer noch kassiert werden
  • Sven weiß auch bescheid, wie wir verfahren auf dem BPT, falls eine Mitgliedschaft geprüft werden muss
• http://ako.piratenpad.de/Antraege-Neumarkt
  • wurde von niqui angefangen
  • Gründe dahintergeschrieben, weil Stephan Diskussionsseite nicht gesehen hat
  • wohin schreiben wir die Gründe für formal ungenügend? (Diskussionsseite vs Zusammenfassung vs Pad)
    • Einigung auf Pad
• Vier-Augen-Prinzip +1 :)
• Anträge der Initiative gemeinsames Wahlprogramm
  • die Initiative ist sich scheinbar nicht einig, wie sie vorgehen
  • Anträge, wo IgWP drin steht, wurden teilweise formal schlecht gestellt
  • komplizierte Einleitungsformeln in Arbeit und Soziales, und Text in eckigen Klammern und alles sehr kompliziert
  • niqui hat Kontakt aufgenommen und die Leute sollen sich mal mit uns besprechen
• modulare Einreichung sehr unterschiedlich
  • wenn jemand in irgendeiner Form modulare Abstimmung beantragt: erst über Gesamtantrag abstimmen, bei Ablehnung modular oder über Versammlungsleitung direkt modular abstimmen
  • Stephan: sehr streng, Module müssen eindeutig gekennzeichnet sein, wie es in Antragsordnung steht
  • guter Indikator: in Ruhe einmal lesen und man versteht, was gewollt ist -> in Ordnung

TOP 3 Entwicklung TO / Antragsreihenfolge

• Wahlprogrammstruktur: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA378
• Entwicklung der TO unter: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/TO ?
  • bisher hat Stephan schon mal mit "Strukturierung" der Anträge angefangen: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sbeyer/BPT2013.1-TO
• konkurrierende Anträge?
  • niqui: es sollte im Antragsportal drinstehen, ob die Anträge konkurrierend sind
  • Stephan: in meiner Übersicht schreibe ich "ggf. konkurrierend" und versuche das dann mit den Antragstellern zu klären
  • niqui: Grauzone, man stellt fest, da könnte was sein, aber wie geht man damit um? Ich möchte mir die Arbeit nicht machen
  • "ggf." sollte dann nicht in der endgültigen TO stehen
• wie priorisieren wir die einzelnen Themen und ordnen die in Slots ein?
  • niqui: wir müssten da schon mal etwas festlegen, z.B. ob wir die 13 Gruppen in der Reihenfolge durchgehen oder ob wir die Ergebnisse der Wahlkampfumfrage nehmen, o.Ä.
  • tarzun: man könnte auch auf 13 Themen pfeifen und Konsensanträge, die in einer Umfrage ermittelt werden, nach oben schieben
  • niqui: aber wir wollten es ja anders machen und haben das schon ausgeschlossen
  • niqui: Idee wäre "erst einmal" die Wahlkampfthemen aus der Umfrage (http://vorstand.piratenpartei.de/2013/03/04/ergebnisse-der-umfrage/) zu nehmen
  • niqui: und Anträge zu Themen, wo wir bisher nichts haben, etwas priorisieren
  • niqui: unabhängig von der Qualität
  • Algol: in Bochum sind einige Blöcke nicht drangekommen und die sollten wir eigentlich im Wahlprogramm haben
  • Stephan: mal ein Pad aufmachen und loslegen, niqui macht das Pad auf
  • niqui: jap, nächste Woche dann mal schauen, was dann da ist

* es werden nur "geprüfte" Anträge einsortiert

Vorschlag:

Freitag

• 1 Slot Formalia (Eröffnung, Grußwort, GO, WO, TO)
• 1 Slot SÄA, den Vorstand betreffend
• 1 Slot Kandidatenvorstellungen PolGF
• 1 Slot Wahlgang PolGF, SÄA während der Auszählung
• 1 Slot Kandidatenvorstellung Beisitzer
• 1 Slot Wahlgang Beisitzer, SÄA während der Auszählung
• 1 Slot weitere Satzungsänderungsanträge

Samstag/Sonntag

• 1 Slot Wiedereröffnung, ggf. nochmal Gastreden
• 1 Slot iniGWP (falls es Gesamtantrag geben sollte, der halbwegs taugt)
• 1 Slot Wahlprogramm Allgemein (Piraten mögen Präambeln oder

vielleicht ein 14. Modul, Slot entfällt wenn keine passenden Anträge da sind)

• 13 Slots zu den 13 WP-Modulen
• 1 Slot Satzung (optional)
• 1-x Slots Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge etc.
• 1-y Slots für Programmvorschlag BuVo (lt. Beschluß aus Offenbach),

entfällt ggf. bzw. mit IniGWP zusammengelegt

• 1 Slot Verabschiedung und Knuddeln

• Stephan: Erwähnung von WP048 (imho formal korrekter Trollantrag) und X001 (hat eventuell Auswirkung auf Tagesordnung)
  • Sylvi: Claudius muss, wenn er will, dass es auf dem BPT drankommt, noch innerparteiliche Werbung für seinen Antrag machen

TOP 4 Einladungsmail: vorläufige TO

• hat sich erledigt, Einladungsmail ist bereits verschickt wurden und das Problem sauber gelöst

TOP 5 Sonstiges

• Mithilfe Klaus Klepik
  • kann Dienstag nie wegen Stammtisch
  • würde gerne beim Prüfen der Anträge helfen
  • soll er machen ;D
  • Treffen am Donnerstag zur Einarbeitung um 20 Uhr
• Geschäftsverteilung in der AKO, wenn es zeitlich eng wird:
  • Sylvia: Antragsprüfung
  • niqui: OTRS
  • Stephan: TO
  • tarzun: Schuld
  • Kleiner Klaus: Hilfe bei Antragsprüfung
• Stephan hat noch keinen OTRS-Zugang
  • DSV + Schulung nötig, nochmal an die BGS mit Bitte auch Markus Bescheid zu sagen
• IDs per E-Mail
  • immer auf Diskussionsseite vermerkt -> Pad
• Stephan nächste Woche nicht da, wird sich höchstens "mobil" zuschalten

TOP 6 Sprechstunden

• heute niemand