Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA091

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA091
Einreichungsdatum 3 November 2011 04:05:09
Antragsteller

Eberhard Zastrau · Monika Belz

Mitantragsteller
Antragstyp Grundsatzprogramm
Antragsgruppe „Allgemeine Werte und Menschenbild“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, Kunst und Kultur, Programmdebatte, Umwelt und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen, Keine der Gruppen).
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 12.11.2011
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis

-

Antragstitel

Gemeinsam gegen Rassismus

Antragstext

Der Bundesparteitag möge als Ergänzung des Parteiprogramms beschließen:

Bei gleichzeitiger Annahme der Anträge zur Trennung von Staat und Religion, bzw. zu Migration und Zuflucht sollen diese drei Anträge in unmittelbarer Folge in das Programm eingebaut werden. Das könnte nach dem ggf. beschlossenen Kapitel zur Gewaltenteilung eingefügt werden.

Gemeinsam gegen Rassismus

Rassismus und kulturell begründete Diskriminierung sind nach wie vor ein gravierendes Problem, das dem friedlichen Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft im Wege steht. Gewalt und Einschüchterung aufgrund der Herkunft, Religion oder Kultur sind in jedem Fall inakzeptabel. Darum muss Rassismus und Ausländerfeindlichkeit jeder Form entschieden entgegengetreten werden, ebenso wie anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Biologistische Weltbilder, in denen Menschen bestimmter Abstammung anderen als von Natur aus überlegen angesehen werden, sind wissenschaftlich widerlegt und unvereinbar mit den Werten und Zielen der Piratenpartei, ebenso wie jene Ideologien, die ganzen Bevölkerungsgruppen kollektive Hegemoniebestrebungen unterstellen, um die angebliche Notwendigkeit eines »Kampfes der Kulturen« zu propagieren. Beispiele für derartige Ideologien sind Antisemitismus und Islamhass. Dabei gilt es das Augenmerk nicht nur auf den rechten Rand der Gesellschaft zu legen, sondern Vorurteilen und Intoleranz auch in der Mitte der Gesellschaft beim Alltagsrassismus, latent antisemitischen Stereotypen und der um sich greifenden Islamfeindlichkeit entgegenzutreten.

Antragsbegründung

Begründung (nicht Bestandteil des Antrags)

Die Initiative greift die Bestimmungen des § 1 der Satzung der Piratenpartei auf und führt ergänzend dazu die sich für das Grundsatzprogramm ableitenden Ziele und Werte auf.

Ich habe den Text unmittelbar der Initiative 1877 entnommen, da ich den Text für sehr gut halte. Meine kleinen Änderungen am originalen Initiativentext sind in der Entwurfshistorie dieser Initiative nachlesbar.

Konkurrenz des Antrags PA041 (Initiative 1612) zu den Initiativen 1876 und 1877

Der erste Absatz der beiden Initiativen 1876 und 1877 steht in Konkurrenz zu der parallel diskutierten Initiative 1612, die inzwischen als Antrag PA041 zum BPT eingereicht ist. Die sehr gefällige Formulierung dieses ersten Absatzes der konkurrierenden Initiative enthält aber leider nicht die von mir für essentiell gehaltenen Punkte:

  • Anerkennung der individuell gelebten Frömmigkeit, die auch Kraft gegen Zumutungen durch rassistischen Staatsterror geben kann.
  • Schutz vor religiöser Bevormundung – die sich nicht allein auf Menschen beziehen darf, die einer anderen Religion anhängen, sondern vor allem auch die Berechtigung schützen muss, frei von religiöser Bindung leben zu wollen.

zu den Anregungen

Entsprechend der Anregung 3870 ist der Absatz zur Unterstützung antirassistischer Kampagnen und Initiativen hier herausgenommen worden. Er ist vom Initiator der Initiative 1783 in seine Initiative eingefügt worden. Diese Initiative steht inzwischen auch als Antrag X016 für den Bundesparteitag zur Diskussion.

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