Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Sonstiger Antrag 008

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Grundsatzerklärung Antragsteller Donat maximilian Antragstyp Sonstiger Antrag Antragstext Es wird beantragt ( Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013/ / in der Bundessatzung Abschnitt A/B/C § 42 Abs. 23) / an geeigneter Stelle) einzufügen  : Im Rahmen der Gleichstellung der Geschlechter wird gleicher Lohn für gleiche Arbeit gefordert Lobbyismus und einflussnehmende Interessengruppen unterwandern die Demokratie und zerstören letztendlich demokratische Prozesse, verhindern technischen und gesellschaftlichen Fortschritt. Deshalb sollte eine Beendigung dieser Einflußnahme von Lobbyisten und Interessengruppen auf politische Entscheidungen des Parlaments erfolgen und u. evtl. strafrechtliche Folgen haben. Verbot und Ächtung als menschenverachtende Tätigkeit: das börsenmäßige Spekulieren auf Grundnahrungsmittel, Energie und Wasser. Abgeordnete der Länder-und Bundestagsfraktionen dürfen keine Nebentätigkeiten oder Positionen in der freien Wirtschaft ausüben, um Interessenkonfikte zu vermeiden. Entscheidungen mit Generationsübergreifender Tragweite müssen per Volksentscheid vom Volk direkt beschlossen werden, da das Volk auch die Konsequenzen daraus zu tragen hat. Abschaffung der überfälligen Solidaritätsabgabe Überarbeitung und Beendigung einer Doppelbödigen Drogenpolitik in Deutschland ( Welche Droge ist die gefährlichste? diejenige an der 130.ooo Menschen jährlich sterben, nämlich alkohol, diejenige an der 90.000 Menschen jährlich sterben, nämlich zigaretten, oder diejenige an der 3000 Menschen jährlich sterben, nämlich Drogen, die per Gesetz verboten sind? Überarbeitung des Gesundheitswesens in Hinblick der Einführung einer Päventivmedizin, um die Beiträge kurzfristig zu senken. Hierfür wird eine Gesundheitsoffensive gefordert, die in Zusammenarbeit mit Medien, Kassen, Ärzten und Heilpraktikern mit dem Ziel erfolgt, der Allgemeinheit das praktische Wissen um Gesunderhaltung- und Werdung der eigenen Persönlichkeit, auf geistiger und körperlicher Ebene zukommen zu lassen. Die Eigenverantwortung des Bürgers sollte dabei unterstrichen werden. Zusätzlich sollten diejenigen, die in Heilberufen tätig sind, neben dem Studium von Krankheiten auch ein Zusatzstudium über Gesundheit absolvieren. Die vornehmliche Aufgabe von Ärzten und Heilpraktikern sollte darin bestehen, dass die Menschen gar nicht erst krank werden. Das Aufkaufen von Patenten, die eine entscheidende Verbesserung für Mensch und Umwelt bedeuten, jedoch aus pers. wirtschaftlichen Erwägungen von Einzelpersonen oder Firmen der Allgemeinheit vorenthalten werden, sollte strafrechtlich verfolgt werden. Beendigung aller Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland. Der Grundsatz, dass die Bundeswehr ausschließlichlich der Landesverteidigung dient, sollte schon aufgrund historischer Gegebenheiten gewahrt bleiben. Zudem haben Kriege und Gewalt aus historischer Sicht kaum einen nachhaltigen positiven Effekt erzielt. Die Energiepolitik der Bundesrepublik hat sich keiner parteipolitischen bzw einseitig wirtschaftlichen Interessen zu unterwerfen Einführung eines regelmäßigen Bürger-Kanzlergesprächs in Berlin oder den versch. Bundesländern, um tatsächlich Bürgernähe und politische Realität zu fördern. Dieses Treffen sollte ohne Beisein von Medien stattfinden, um Neutralität zu wahren Zur Wahl des Bundeskanzlers dürfen nur solche Personen zugelassen werden, die ein nachweislich hohes ethisches und moralisches Bewußtsein besitzen und dies durch bisherige politischen Tätigkeiten bewiesen haben. Datum der letzten Änderung 18.12.2011

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• Begründung??? CEdge
• Kann es sein, dass Du Dir hier den Frust von der Seele schreibst? Was soll denn einmal aus diesem Sammelsurium werden, dass Du gerne immer weiter hier und da erweiterst (gleichwohl die Einreichungsfrist für Anträge abgelaufen ist)? Ich empfehle nochmal ganz dringend die Aufteilung des Antrags, um zumindest eine grobe Unterteilung in Mehrheitsfähig, Grundgesetzwidrig und schlicht unverständlich zuzulassen. In dieser Form siehst Du doch, dass niemand dem zustimmen kann. -- Fuchsbeuter
• ...

Diskussion

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Pro/Contra-Argument: ...

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Monarch 19:20, 7. Okt. 2011 (CEST) Wirr
2. Laird_Dave 11:33, 8. Okt. 2011 (CEST) wtflol?
3. Sockenpuppe 11:35, 8. Okt. 2011 (CEST) Häh?
4. Spearmind 23:35, 8. Okt. 2011 (CEST) gruseliger Stil, Anträge einzubringen
5. Antaris 15:35, 9. Okt. 2011 (CEST) alles a Bissl komisch...Verbot, Verbot, Verbot. Alles hat seine zwei Seiten, deswegen muss man Manches stark einschränken (Spekulation, Lobbyismus etc. ) aber nicht immer gleich ganz verbieten, denn dann gehen auch die Vorteile verloren. Ist z. B. der Weizen in Afrika (z. B. aufgrund von Spek. teuer), zeigt das, dass es dort wenig Weizen gibt. Hat ein Lobbyist viel Einfluss, dann weil die Menschen des Landes seine Branche durch die Nachfrage/den Bedarf mächtig gemacht haben. D. h. Spekulanten und Lobbyisten wirken wie Indikatoren - aber mittlerweile haben sie zu viel Macht. D. h. man muss sie beschränken, weil es nicht sein kann, dass sie die heimlichen Entscheidungsträger anstelle der Politiker sind. Außerdem widersprechen absolute Verbote i. A. meiner freiheitlichen Denkweise und müssen daher an hohe Hürden geknüpft werden. (*hatte grad Zeit übrig ;-)*
6. --Korbinian 16:14, 9. Okt. 2011 (CEST) äh, ja. ein bisschen mehr mühe kann man sich ja beim formulieren schon geben.
7. Fuchsbeuter: Nur schräg und unausgewogen, so sicher nicht mehrheitsfähig, schau mal das HowTo an (Stichwort Anträge aufspalten)
8. Scriptor
9. Andena
10. Hase 16:51, 21. Nov. 2011 (CET) Ein Antrag kann immer nur im Wortlaut und zur Gänze angenommen oder abgelehnt werden. Vermischung verschiedener Themen führt daher quasi immer zur Ablehnung - so auch hier.

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Roland Weiter so. Es fehlt noch der Abschnitt mit den Paradies auf Erden ...
2. MCS Verbot von Lobby- und Interessengruppenarbeit? Und was ist mit solchen Vereinen wie "Mehr Demokratie e.V." oder "Netzwerk BGE"? Sind das auch böse Lobbys oder gelten da andere Maßstäbe? Soll es denen auch verboten werden Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen? Oder macht man da eine Ausnahme, weil das ja die "guten" sind? Nur mal drüber nachdenken... Außerdem gibt es viele kleine Vereine, die ohne böse Hintergedanken "Lobbyarbeit" für gute Sachen machen. Wenn man die alle bestrafen würde, sobald sie mit nem Minister sprechen...
3.  ?
4. ...