Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung 050

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Parteiprogramm Antragsteller Rpaerd Antragstyp Programmänderung Antragstext Es wird beantragt, auf dem nächsten Parteitag folgendes zur Abstimmung zu bringen: Für jedes Bundes-Ministerium wird eine AG (Arbeitsgruppe) gegründet, bzw. vorhandene AG's bestätigt. ALLE in dieser Antragsfabrik eingestellten Anträge werden der zuständigen AG zugeleitet. Eine Abstimmung über einzelne Programmanträge auf einem Parteitag findet nicht mehr statt. Die AG führt ähnliche oder gleiche Anträge zu einem Vorschlagstext zusammen und erarbeitet daraus einen gemeinsamen Antragstext. Die AG macht eine Analyse der Antragstexte und definiert dazu einen Text, der als allgemein verständlicher Programmpunkt von NICHTPOLITIKERN verstanden werden kann. Auf einem Sonderparteitag im März oder April 2012 werden die einzelnen Programmpunkte der AG's zur Abstimmung und damit zur Aufnahme in das allgemeine Parteiprogramm der Piraten zur Abstimmung gebracht. Antragsbegründung In der Antragsfabrik habe ich gesehen, dass momentan einige Anträge gleichen Inhalts sind und viele Anträge (meine auch) schlecht formuliert und in der Formulierung einfach nicht als Programmpunkt geeignet sind. Ich meine damit, dass zwar einige gute Ideen hier eingebracht werden, viele davon aber in der Formulierung nicht als Partei-Programmpunkt geeignet sind (meine eigenen Vorschläge auch). Meine Beweggründe für diesen Antrag: Wir bestehen seit 2006, aber unser erster sichtbarer Erfolg war die Wahl in Berlin. Sicher konnte man mit einem Programm-Torso in Berlin gute Punkte sammeln. Wenn wir aber auf Bundesebene erfolgreich sein wollen, müssen wir ein Programm präsentieren, das alle politischen Themen abdeckt. Das heißt nicht, dass wir für jedes politische Thema einen neuen Weg vorschlagen müssen, aber es heißt, dass wir für jedes politische Thema einen Standpunkt haben und für Themen, die uns wichtig sind, auch entsprechende Veränderungen an der derzeit praktizierten Politik, vorschlagen können. Kurzum, für die BTW 2013 benötigen wir ein Parteiprogramm, das alle politischen Themen abdeckt. Datum der letzten Änderung 03.11.2011

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• Laut Parteigesetz müssen alle Punkte eines Parteiprogramms vom Parteitag beschlossen werden; ein Parteitag, der zu einem Programm nur noch "Ja" oder "Nein" sagen kann, hat seine Funktion verfehlt - und das Programm wäre dann von Rechts wegen nichtig, was wiederum die Wahlzulassung verhindert. So, wie der Antrag formuliert ist, würde er die Teilnahme an Wahlen später unmöglich machen.
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Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

Pro/Contra-Argument: ...

• Ich versteh die Intention die dahinter steht, aber ich bin mir nicht sicher ob das der richtige Weg ist. In den AGs sind ja auch nur ganz "normale Piraten". Wer sagt mir, dass da wirklich was gutes herauskommt wenn die da im "Hinterstübchen" die Anträge zusammenführen... Außerdem: Theoretisch könnten die AGs das ja heute schon tun. Sie tuns nur nicht... Warum auch, wenn man kein Geld für so eine Mammutaufgabe bekommt. Außerdem könnte ich mir vorstellen, dass viele Piraten das als Bevormundung sehen. Aber vielleicht irre ich mich auch total. MCS

PS: Was die "sprachliche Qualität" angeht: Entweder man fordert ein professionelles Profi-Piraten-Politikertum, mit bezahlten Redakteuren für offizielle Texte jeder Art, oder man akzeptiert das typische Laien-Politkertum bei den Piraten. Wenn jetzt in irgendeinem Antrag der "Satzbau komisch ist"... Wenn störts? Hauptsache der Inhalt kommt einigermaßen rüber. MCS

• Die Piraten wurden 2006 gegründet und konnten im September den ersten großen Wahlerfolg unser Berlinkollegen feiern. Schön und gut, aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen! Wenn ich mir die Presse anschaue, lese ich sehr häufig Begriffe wie "chaotisch, ziellos, unorganisiert usw.". Die Bevölkerung wird uns bis zur BTW 2013 beobachten und dann entscheiden, was haben DIE im Programm und was könnten DIE eventuell besser machen als die BISHERIGEN. Nur wenn wir hier punkten können, haben wir eine Chance auf ein ansprechendes Wahlergebnis und den Einzug in den deutschen Bundestag. Daher sollten wir spätestens bis Mitte 2012 ein Umfassendes Parteiprogramm anbieten können.Rpaerd 12:26, 12. Okt. 2011 (CEST)

• • dein Gegenargument

Pro/Contra-Argument: ...

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Rpaerd 12:27, 12. Okt. 2011 (CEST)
2.  ?
3.  ?
4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Caladan Noble Intention, aber untergräbt imo die Basisdemokratie ganz erheblich (hallo andere Parteien). 02:51, 11. Okt. 2011 (CEST)
2. --Korbinian 14:19, 11. Okt. 2011 (CEST)
3. Spearmind 01:10, 12. Okt. 2011 (CEST)
4. timo
5. Scriptor Das läuft auf eine faktische Aufhebung unserer Basisdemokratie hinaus.
6. --Miltiades 20:48, 13. Okt. 2011 (CEST) Sehe das genauso, wie Caldan und Scriptor
7. Andena Was Caladan sagt
8. --Roguemale 11:26, 24. Okt. 2011 (CEST) Verstößt i.Ü. eindeutig gegen das Parteigesetz
9. SD
10. Deuterium 23:29, 2. Nov. 2011 (CET) hier stehn zu wenige
11. ThomasP. 23:48, 2. Nov. 2011 (CET) Schließe mich den Vorgängern an.

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
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