Bundesparteitag 2010.1/Satzungskommission

Aufgaben und Ziele

Die Aufgaben und Ziele der Satzungskommission sind vom Bundesvorstand wie folgt per Beschluss definiert worden:

1. Bewerten, ob Satzungsänderungsanträge form- und fristgerecht gestellt sind (keine Ablehnung, nur deutlicher Hinweis auf Mängel).
2. Wiki-Neuligen bei der Einstellung, Bearbeitung und Einreichung der Anträge helfen (auf Anfrage, mit genügend Vorlauf - z.B. 1 Woche vor Frist).
3. Erarbeiten eines Satzungsänderungsantragsbuches und TO-Vorschlag für den Bundesvorstand.
   • Hierbei wird die Entropie (Dissens) in der Antragsfabrik sowie die Form beachtet.
   • Ebenfalls Beachtung finden Abhängigkeiten zum Rest der TO (z.B. Vorstandswahl nach Postenänderung).
   • Konkurrierende Anträge werden in der TO zusammensortiert und im Antragsbuch gegenübergestellt.
   • Die Einheitliche (Um)formatierung von Antragstext, Vorher/Nacher Textbeispiele , Begründung. Meinungsbilder nicht enthalten - nur Anzahl der Stimmen zum Redaktionsschluss
   • Statement der Kommission zu jedem Antrag im Antragsbuch (darf vermutete Verstöße gegen Normen aufzeigen, oder kritische/positive Diskussionsbeiträge herausstellen).
   • Die Kommission ist auch für Vergabe der Antragsnummern zuständig.
4. Erarbeiten eines Vorschlages für ein Abstimmungsverfahren über die Satzungsanträge (zur Aufnahme in die GO inkl. Vorlage für Wahlzettel für das Verfahren angepasst)

Mitglieder der Satzungskommission

Am 4.2.2010 hat der Bundesvorstand über die AG Verwaltungstechnisches nach Bewerbern für eine Satzungskommission aufgerufen. Am 30.3.2010 wurde die folgende Liste an Kandidaten durch Andreas Popp bestätigt:

• Bastian
• Bernd 'eckes' Eckenfels
• Benjamin Stöcker
• Stephan Urbach
• Michael Müller
• Alexander Philipp
• Mario Espenschied
• Sebastian Scho
• Ron
• Idee
• Gregory Engels

Kommunikation

Die Satzungskommision verwendet folgende Mailingliste zur Diskussion:

• satzung-verteiler/pirates.de.talk.partei.satzung: Satzungsdiskussionen
• Einreichungsarchiv Ag-satzung-antrag-bpt2010.1.
• Satzungsänderungsanträge mussten per E-Mail (idealerweise als Link auf eine spezielle Version der Wiki Seite in der Antragsfabrik) an Antrag-bpt2010.1@piratenpartei.de eingereicht werden. Die Frist ist allerdings abgelaufen.

Frist für Satzungsänderungsanträge

Letzter Tag für Einreichung: Freitag 16. April 2010 (23:59:59)

Siehe auch

• Nachbereitung Parteitag 2008.1 (Präsidium, Laufende Nummer)
• Antragsfabrik und Metadaten Übersicht d. Anträge
• Datei:BPT20101-Umfrage-statistic.pdf (Reihenfolge nach Onlineumfrage)

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