Benutzer Diskussion:Wigbold/Whitepapers/Contra BGE

Fragen zur Alternative

Ich möchte die unten skizzierte Alternative aufgreifen und dazu einige Fragen stellen:

• An was soll sich die Höhe dieser Grundsicherung orientieren? Soll Ihr Ziel etwa nicht die Sicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe sein? Wenn nein, welches dann?

Die Höhe der Grundsicherung ist beliebig und wird gemäß SGBII festgestellt.

Ziel ist "das soziokulturelle Existenzminimum, das im Sozialhilferecht abgesichert ist. Die Inanspruchnahme dieser Mindestleistungen zeigt das Ausmaß, in dem Teile der Bevölkerung einen zugesicherten Mindeststandard nur mit Unterstützung des Systems der sozialen Sicherung erreichen. Deshalb wird in diesem Zusammenhang auch von bekämpfter Armut gesprochen. Zu diesem Mindeststandard gehört in Deutschland nicht nur die Erhaltung der physischen Existenz, sondern eine der Würde des Menschen entsprechende Teilhabe am gesellschaftlich üblichen Leben."[1]

Ich widerspreche jedoch dem generellen und unspezifizierten "Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" wie es im Antrag GP-#050 ausgeführt ist. Und der daraus abgeleiteten Interpretation für ein bedingungsloses Geldeinkommen für Alle. - Eine Grund-Sicherung braucht eine plausible Bedingung der Gefährdung. Und wenn es nur der Einkommensnachweis gemäß Steuerbescheid ist.

Und den Empfängern der Transferleistung muß eine der Würde des Menschen entsprechende Teilnahme am gesellschaftlich üblichen Leben geboten werden, die sich nicht nur auf den Konsum beschränkt; - faktisch die Beteiligung an einer arbeitsteiligen Gesellschaft, wie der Sozialen Marktwirtschaft sowie der Selbstversorgung, o.ä.

wigbold 00:33, 18. Nov. 2010 (CET)

• Soll es in diesem System möglich sein, sein Leben kein eigenes monetäres Einkommen zu generieren und somit die jahrzehntelang die Grundsicherung in voller Höhe zur erhalten? --Jorges 16:18, 12. Nov. 2010 (CET)

Das Einkommen ist nicht nur auf die monetäre Form derzeitigen Geldes beschränkt. Hier greifen die Regelungen der Einkommensteuererhebung. Theoretisch ist es möglich jahrzehntelang die Grundsicherung in voller Höhe zu erhalten.

wigbold 00:33, 18. Nov. 2010 (CET)