Benutzer:RobertB/Farbenspiel

Farbenspiel

Eine kleine Episode am Rande des letzten Infostandes. Mit einem grünen Aktivisten entspann sich ein netter Diskurs über die Ziele der Piraten einerseits, die der Grünen andererseits. Irgendwann lächelte er und meinte: "Das ist ja alles schon nett und wichtig, aber ich denke, Eure Ideen und Ziele werden in der Grünen Partei aufgehen und dann durch uns vertreten werden."

Was ist das Problem der so genannten "etablierten" Parteien? Ganz einfach: Das sie versuchen, alle oder möglichst viele Themen zu besetzen. Egal, ob sie es können oder die Kompetenz dazu haben. Dieses Grundprinzip - man könnte es fast als  Peter Prinzip des Politischen bezeichnen - hat dazu geführt, dass viele der größeren Parteien ihr Profil bis zur Unkenntlichkeit verwischt haben. Der Niedergang der SPD hat unter anderem diese Ursache, der Schlingerkurs der Grünen ebenso.

Wäre es nicht wunderbare, wenn einmal eine "Koalition der Klarheit" die Regierung führte? Wenn, sagen wir, die Piraten mit 12 %, die Grünen mit 15 % und die Linken mit 18 % bundesweit obsiegen täten? Dann wäre eine Minderheitenregierung unter Duldung der FDP - oder einer anderen, "kleinen" Partei - möglich.

Hirngespinste? Wahnsinn? Unsinn? Irreal? Nun, abgesehen davon, dass auf die aktuelle Politik auch jedes dieser vier Attribute zutrifft: Solch ein Farbspiel wäre mitnichten unsinnig. Es funktionierte, wenn jeder sein Kernressort besetzt. Und wenn die anderen im Vertrauen darauf, dass die Kollegen ihr Handwerk beherrschen, ihre Arbeit machten. Also neben Klarheit eine "Regierung des Vertrauens". Welch' schöne Vorstellung.

Die Linken kümmern sich um die Sozialpolitik – das können sie gut. Familien, Arbeit, Bürgergeld. Die Grünen machen Umwelt – mit einem neuen Energieministerium; das Ressort ist zu wichtig, um mit Bildung und Wissenschaft vermischt zu werden. Die Umwelt bekommt auch wieder ein eigenes Ressort, aus demselben Grund. Auch mit den Grünen. Die Piraten machen Bildung. Wissenschaft. Information und Zukunft. Letzteres wieder ein eigenes Ressort. Und natürlich das Innenministerium ;-)

Na ja, und unsere gelben Kollegen bekommen die Wirtschaft und die Außenpolitik. Und Wirtschaft bleibt Wirtschaft – deren Instrumente werden nicht mehr in andere Bereiche, wie z.B. Bildung, exportiert.

Wer das Finanzministerium anführt? Nun, vielleicht sollte man es einfach auflösen zugunsten einer monetären Selbstverwaltung der Ressorts. Aber das ist ein anderes Thema.

Wäre das nicht ein Paukenschlag, eine Revolution? Oh ja – und wie! Deutschland, dieses zu spät gekommenen, nie wirklich reformierte Land, diese Protonation – Deutschland setzt sich an die Spitze einer neuen Art, Staat zu machen.

Man vertraut sich. Die Grünen pfuschen den Piraten nicht ins Handwerk, wenn es um Informationsfreiheit geht. Die Linken vertrauen den Grünen den Atomausstieg an. Die Gelben vertrauen den Linken das Bürgergeld zu und an, die Linken den Gelben die Wirtschaft. Und regelmäßig wird über die Ergebnisse berichtet – endlich eine sinnvolle Tagesordnung für die Sitzungen des Bundestages.

Und die Bürger? Die Bürger wissen endlich, wen sie fragen müssen, wenn sie Fragen zu bestimmten Themen haben. Und sie können über Instrumente der direkten Mitbestimmung an den Entscheidungen der Ressorts punktgenau mitwirken.

Utopie? Ein Märchen? Sicher ist es das. Aber manche Dinge, die ach so phantastisch erschienen, werden am nächsten Tag war. Und andere Dinge, die so ehern und ewig waren, verschwinden über Nacht. Und außerdem: Was ist eigentlich an der Ablösung der Ideologie durch Kompetenz utopisch?

Wäre es nicht eine gute Idee, darüber mal nach zu denken?

13. Sept. 09