Benutzer:Mitkrieger/Antworten

Frage:

Ich (als Kriegsdienstverweigerer anerkannt )halte eine Beibehaltung der Wehrpflicht für sinnvoll, a) wegen der Erhaltung der Zivi-Stellen und b) ist eine Wehrpflicht-Armee besser an die Gesellschaft anzubinden als eine Berufsarmee. Soll das Piratenposition werden? 

Antwort:

Ich halte beide Argumente für richtig, aber es gibt auch Argumente dagegen. Ich hatte schon mal einen Wehr- und Ersatzdienst als mögliches Ziel auf europäischer Ebene vorgeschlagen, so dass Ersatzdienste und später auch Wehrdienst auch im europäischen Ausland geleistet werden können. Dieser könnte auch geschlechtsunabhängig sein. Ob es Piratenposition werden soll ist nicht meine Entscheidung sondern die der Piraten.  

Frage:

Glaubst du Pirat sein und ökologisches Handeln gehören zusammen? 

Antwort:

Ja, aber ich sehe es weniger meiner Eigenschaft als Pirat geschuldet sondern halte es für eine vernünftige menschliche Verhaltens- und Handlungsweise.  

Frage:

Haben wir als Piratenpartei die Chance, eine Bildungspartei zu werden? Was müssen wir dafür tun? 

Antwort:

Wir sind auf eine Bildungspartei. Um dies weiter zu verbessern, können wir, auch ohne in der Regierung zu sein open source Bildungsangebote in allen Fachbereichen promoten und fördern sowie selbst unserem Auftrag der politischen Bildung nachkommen.  

Frage:

Politik ist immer auch Außenpolitik: Sag in drei Sätzen, wie du die Situatuion in Mali siehst. 

Antwort:

Den Einsatz von Bundeswehrsoldaten ohne Parlamentsbeschluss sehe ich kritisch. Ich habe mich aber mit der Situation in Mali nicht umfassend beschäftigt. Die gesamte Situation sollten Fachleute beurteilen.  

Frage:

Hast du ein Auge auf unsere Kernthemen ? Und falls ja: Was tust du, wenn in diesen Bereichen Not am Mann ist ? 

Antwort:

Ich habe in letzter Zeit an einigen Sitzungen der AG Netzpolitik teilgenommen. Auf europäischer Ebene laufen zur Zeit unter anderem die EU-Konsultationen zum Thema "Zivilrechtliche Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte". Ich werde helfen, darauf aufmerksam zu machen, damit Piraten und andere interessierte Bürger Ihre Positionen dazu bis zum Ende der laufenden Umfrage am 30.3. einbringen. Siehe auch: http://ec.europa.eu/internal_market/consultations/intellectual-property-rights_en.htm  

Frage:

Die Rheinische Post zitiert in ihrem Artikel vom 24.01. den Parteienforscher Koschmieder: "Nach ihrem Einzug in die Parlamente seien die Piraten 'entzaubert' worden." War es richtig für die Piratenpartei zu Land- und Bundestag zu kandidieren? Wäre es nicht besser gewesen erst für Kommunalwahlen anzutreten? 

Antwort:

Nein. Die Piraten haben bereits ca. 200 kommunale Mandatsträge, davon in Niedersachsen etwa 65. Und gegen ein Fehlverhalten einzelner Abgeordneter auf Landesebene und Amtsträgern in Bundes- und Landesverbänden, das maßgeblich zur der "Entzauberung" beigetragen hat, hätte es auch nicht geholfen.  

Frage:

Du unterstützt keine Person bei der Kandidatur (außer natürlich dich selbst und der Blume).

Warum? Aus taktischen Gründen? Hältst Du keine andere Person außer Dir für annähernd wählbar? Boykottierst/lehnst Du die Unterstützerlisten ab? Oder möchtest Du alleine für die NRW-Piraten im Bundestag sein? ;)  

Antwort:

Ich hatte das schon mal angekündigt, erst kurz vor der Versammlung zu unterstützen. Ich wollte in meiner Aufgabe als der Pressesprecher vermeiden, dass die von mir persönlich Unterstützten von Medien im Vorfeld als "Favoriten" gesehen werden könnten. Ich werde kurz vor der AVPampa etwa zehn Leute unterstützen. Da dieses Portal heute Nacht auf read only geht, wird das also heute Abend noch passieren.  

Frage:

Wie stehst du zur allgemeinen Schulpflicht? Sollte es erlaubt sein, seine Kinder zu Hause zu unterrichten, anstatt sie in die Schule zu schicken? Würde dies den Grundsätzen der Piraten entsprechen? 

Antwort:

Ich halte eine Schulpflicht für sinnvoll und richtig.  

Frage:

Es besteht die Gefahr, dass die Landesliste durch eine Kungelei von großen Kreisverbänden und Vorständen beeinflusst wird. Wie können wir dies, Deiner Meinung nach, verhindern?  

Antwort:

Ich halte das für eine Gerücht. Auch in anderen Landesverbänden hat sich gezeigt, dass die Amtsträger in den Vorständen weder von den Wählern bevorzugt wurden, noch Kungeleien auf die Liste führten. Die Wähler sollten einfach die Leute wählen, die ihrer Meinung nach der Aufgabe gewachsen sind. Bundestagsabgeordneter ist eine Mehrkampfteamdisziplin, bei der am Ende - im übertragenen Sinne - nicht die 1.500 Meter stehen sondern ein Marathon nach dem anderen, bis die Legislaturperiode beendet ist. Es braucht es Leute, die dem gewachsen sind.  

Frage:

Gibt es für dich ehemalige oder aktuelle Mitglieder aus anderen Parteien, die keinen Platz in der Piratenpartei haben sollten? Wenn ja: Welche Parteien wären dies?  

Antwort:

Extremisten sollten bei uns keinen Platz haben. Das an Parteien fest zu machen oder zu pauschalisieren halte ich für falsch. Dennoch könnte man vor dem Beitritt bestimmte Fragen stellen inwieweit jemand in extremistischen Organisationen organisiert oder als Einzelner aktiv war. Eine Mitgliedschaft könnte dann besonders geprüft werden, es müsste eine Einzelfallbetrachtung stattfinden.  

Frage:

Was macht es auf Dich für einen Eindruck, wenn ein Kandidat keine erkennbare Position zu wichtigen politischen Fragen einnimmt. 

Antwort:

Unterschiedlich. Es kann der Eindruck entstehen, dass der Kandidat ehrlich ist, wenn er in dem Politikbereich nicht gut informiert ist. Es kann aber auch einen generell uninformierten Eindruck machen, einen ausweichenden, einen "Piraten wissen mal wieder gar nix"-Eindruck, einen weisen "er hält sich vornehm zurück"-Eindruck. Die Kunst ist, sich als Antwortender vorher möglichst klar zu sein, wie die fehlende Position in dem Moment ankommt und sich bewusst über die möglichen Auswirkungen zu sein.  

Frage:

Gibt es, Deiner Meinung nach, einen Zusammenhang zwischen Unterstützern und Qualität eines Kandidaten? 

Antwort:

Ja, mein Eindruck ist: Hat ein Kandidat fast keine, oder wenige Unterstützer, ist er entweder von schlechter Qualität oder unbekannt. Ist ein unbekannter Kandidat von hoher Qualität, hat er wahrscheinlich vergleichsweise wenig bei den Piraten aktiv mitgearbeitet und kennt die Piratenpartei von innen wenig oder wollte unbekannt bleiben. Hat ein Kandidat viele Unterstützer, ist er entweder bekannt, oder hat sich selbst mit, bzw. wurde von wenigen mit zusätzlich angelegten Unterstützerprofilen (Sockenpuppen) unterstützt. Hat ein bekannter Kandidat qualitativ hochwertige Unterstützer steigt die Chance, dass er selbst auch von höherer Qualität ist. Sonderfall: Manche Unterstützereinträge sind (Warn-)Hinweise darauf, dass der Kandidat nach Meinung des Unterstützers ungeeignet ist.  

Frage:

Angenommen, du könntest durch den Rückzug deiner Kandidatur einem anderen Bewerber den ersten Listenplatz garantieren.

Würdest du deine Kandidatur für einen anderen Bewerber zurückziehen? Wenn ja, für wen und warum? Wenn nein, warum nicht? 

Antwort:

Nein. Den ersten Listenplatz sollte der Kandidat erhalten, den die Versammlung wählt und nicht ich durch einen Rückzugsdeal mit dem "Teufel". Könnte ich jedoch durch meinen Rücktritt den ersten Listenplatz mit einem beliebigen Bewerber besetzen, der oder die jetzt noch gar nicht kandidiert und noch nichts davon weiß, hätte das ganze einen gewisses literarisches Potential und ich würde noch mal neu drüber nachdenken .-)  

Frage:

Welche der nachfolgend aufgezählten Maxime allen Denkens und Handelns eines Bundestagsabgeordneten der Piratenpartei wäre die, mit der du dich am ehesten verbindest? a) Club-Mate für alle; b) Frieden auf der Welt; c) irgendwie funktionierende Wirtschaft; d) soziale Gerechtigkeit; e) das Gemeinwohl; f) wirtschaftliches Wachstum; g) Uneingeschränkte (Finanz)Märkte; h) Bürgerrechte; i) eigene und parteiliche Reputation  

Antwort:

e)  

Frage:

Was bedeutet Teamfähigkeit für dich? Bitte nenne konkrete Beispiele bzw. Situationen aus der Politik bzw. bei den Piraten. 

Antwort:

Respektvolle und regelmäßige Kommunikation, konstruktive Zusammenarbeit, Kompromisse schließen können, sich an gemeinsame Vereinbarungen halten, übernommene Aufgaben verantwortungsvoll erledigen, flexibel sein und einspringen können, Hilfe anbieten und vor allem annehmen können sowie von den anderen lernen und deren Expertise vertrauen können wären für mich wichtige Elemente der Teamfähigkeit und Teamarbeit. Das Ganze braucht dazu dann eine gewisse Koordination und Management durch (gemeinsames) Festlegen von Zielen, Fällen von Entscheidungen, Kontrollieren und kritische Betrachtung von Ergebnissen. In der Politik ist zum Beispiel die Arbeit in der Fraktion Teamarbeit, in der Regel gemeinsam abzustimmen ist auch Teamarbeit, denn ich muss mich auf Vorschläge anderer verlassen können. Arbeit untereinander im Team aufzuteilen passiert bei den Piraten, gerade in den organisatorischen Bereichen auch dauernd und gut, zum Beispiel bei uns in der Öffentlichkeitsarbeit und Pressearbeit. Ich glaube in der inhaltlichen Arbeit könnte es manchmal besser laufen.  

Frage:

Sigmar Gabriel Parteivorsitzender hat gesagt das Wählerstimmen an Demokratische Partein Stimmenverschwendung ist.Anspielung auf die Linke und uns. Sollten wir nicht dazu Stellung nehmen? Was würdest du dazu sagen wenn du Ihn treffen würdest. 

Antwort:

Gabriel hatte es "verlorene Stimmen genannt. Wir haben dazu Stellung genommen, BuBernd hat mit "Ihm wird das Lachen im Halse stecken bleiben. Abgerechnet wird im September." sofort reagiert und es wurde auch von Medien gebracht. Ich würde dem öffentlich nichts hinzufügen. Bei einem persönlichen Treffen würde ich ich auf andere Themen ansprechen, zum Beispiel den Atlantik-Brücke Verein.  

Frage:

Die Bundestagsabgeordneten stellen kein Spiegelbild ihrer Wähler dar. Der Durchschnittsabgeordnete ist männlich, mittleren Alters, evangelisch, verheiratet, hat zwei Kinder, besitzt einen Hochschulabschluß und arbeitete im öffentlichen Dienst oder politiknahen Raum. Sollen die Piraten das änderen ?  

Antwort:

Durchaus, wenn die Piraten in den Bundestag kämen, würde sich der Schnitt sicher schon etwas ändern. Aber das entscheiden zum Glück die Wähler, erst auf den AVs und dann die bei der Bundestagswahl.  

Frage:

Für mich ist es ein Ehrenamt das ich anstrebe was ist es für Euch. 

Antwort:

Ehrenamt für was? Meinst Du hier auf der Liste? Du bist auch einer der Bewerber im Portal. Ich strebe einen einstelligen Listenplatz auf der Landesliste NRW für die diesjährige Bundestagswahl an. Das führt im besten Fall zu einem Bundestagsmandat. Ehrenamtlich arbeite ich schon.  

Frage:

Da es ja nun möglich ist hier im Portal direkt auf Antworten zu verlinken, möchte ich dir die Möglichkeit geben deine Aussagen noch einmal zu korrigieren, sofern du dies für nötig hälst. Wenn ja, bitte mit Links. 

Antwort:

Danke, ich glaube, ich habe es ohne diese Möglichkeit ganz gut geschafft. An dieser Stelle: Danke für alle Fragen. Die Erfahrung damit hat mir geholfen.  

Frage:

Die deutsche Wirtschaft soll angeblich 4% Inflation vertragen können. Glaubst du dies ist ohne die Bundeswehr im inneren möglich? Grade wo die gefühlte Inflation schon weit über 4% liegt. Hast du vielleicht sogar Ideen welche die Inflation wieder senken? 

Antwort:

Die Europäische Zentralbank strebt als stabiles Preisniveau Werte von unter, aber nahe bei 2,0% an. Dezember waren es 2,1% im Vergleich zum Vorjahr, liegt die Prognose bei 1,6%.  

Frage:

SMV jetzt durch LQFB? 

Antwort:

Auf Bundesebene? So wie es ist, geht es noch nicht. Mit einigen Anpassungen und einer Lösung bezüglich Klarnamenspflicht wäre es ein Schritt in Richtung mehr Handlungsfähigkeit. Wir sollten da mutig weitermachen.  

Frage:

Wofür brauchen wir Delegationen im LQFB? 

Antwort:

Es ist Teil der Definition des Konzepts liquide Demokratie, dass man selbst abstimmen oder delegieren kann. Ohne Delegationsmöglichkeit hieße es vielleicht directfeedback. Die Art der Umsetzung der Delegation ist allerdings diskussionswürdig.  

Frage:

VertrauensFrage:

Magst du My Little Pony? 

Antwort:

Ich habe mir mal von der Forschungstorte ein paar Hintergründe und Zusammenhänge erklären lassen und mir dann die erste Season von Friendship Is Magic reingezogen. Ich sag' es mal so: Wenn Stern einen Flipper dazu auflegen würde, käme der sofort in mein Wahlkreisbüro.  

Frage:

Trinkst du Clubmate? 

Antwort:

Ja, lieber deren Ice-Tee.  

Frage:

Die Zusammenarbeit in Europa und der Welt wird immer wichtiger.

Welche Fremdsprachenkenntnisse hast Du? Hast Du längere Zeit im Ausland gelebt? 

Antwort:

Ich habe ein Jahr in den USA gelebt, spreche fließend Englisch und habe ein amerikanisches High School Diplom. Ich habe Schulkenntnisse in Französisch, Grundkenntnisse in Spanisch und das Latinum. Während des Studiums war ich mal drei Monate in Frankreich. Beruflich hatte ich immer wieder mit internationalen Kunden zu tun und habe auch internationale Teams mit aufgebaut. Ich dabei bin dabei durch Europa und in die USA gereist, habe auf Englisch verhandelt und beispielsweise als Produktmanager in zwei Jahren mit einem etwa zwanzigköpfigen Softwareentwicklungsteam in Deutschland, Österreich und der Slowakischen Republik bestens zusammen gearbeitet.  

Frage:

Welche Position hast Du zur Förderung des ländlichen Raumes? Sollten dünner besiedelte Regionen eher gestärkt werden oder sollte eher der Strukturwandel (Abnahme der Bevölkerungsdichte) für die Bewohner verträglich gestaltet, aber ihm von staatlicher Seite nicht entgegengewirkt werden? 

Antwort:

Einzelne Regionen sind zu unterschiedlich um dies pauschal zu beantworten. Persönlich denke ich, man sollte nicht grundsätzlich versuchen, Wandel künstlich zu unterdrücken aber versuchen diesen frühzeitig zu erkennen und auch durch Infrastrukturmaßnahmen begleiten. Da ich gerne im Wirtschafts- oder Tourismusausschuss arbeiten würde, hätte ich dort auch vielen mit ländlicheren Regionen zu tun.  

Frage:

Wie stark wirst Du als Abgeordneter die Vertretung regionaler Interessen (Interessen der Einwohner Nordrhein-Westfalens) im Verhältnis zu den Interessen anderer Regionen vertreten? 

Antwort:

Sicher bin ich als Abgeordneter aus NRW dem Land auch in besonderen Maße verbunden und verpflichtet und würde besonders auf die Interessen der Bürger der Region NRW achten. Das lässt sich aber sicher auch nicht pauschalisieren.  

Frage:

Die Kandidaten auf der Liste müssen glaubwürdig und überzeugend sein, unsere Themen durch ihre Köpfe zu transportieren und nicht sich als Selbstdarsteller zu profilieren. Sie müssen in der Lage sein, möglichst viel Piraten in NRW zu überzeugen, dass es sich lohnt mit ihnen und für sie einen fulminanten Wahlkampf zu machen.

Wie siehst Du meine vorstehenden Thesen und bist Du sicher, dass Du demnach auf einen vorderen Listenplatz gewählt werden solltest ? Bitte mit Erklärung warum. 

Antwort:

Ich glaube, dass ich gut auch andere Piraten zur Mitarbeit motivieren kann. Das habe ich auch im letzten Jahr bereits getan. Ich halte Deine These für richtig. Auch in meiner Tätigkeit als Pressebeauftragter habe ich mich selbst auf Veranstaltungen eher zurückgehalten und die jeweiligen Fachleute in Pressegespräche vermittelt. Die Aufmerksamkeit, die mir als einem aussichtsreichen Kandidaten zukäme würde ich auch weiter dafür Nutzen unsere Themen im Team zu vermitteln und würde mir auch im Hinblick darauf wünschen, auf einen vorderen Listenplatz gewählt zu werden.  

Frage:

Bisher haben wir viel darüber diskutiert und gestritten, welche Fachleute wir für den Bundestag brauchen.

Die 2,1% bei der Niedersachsenwahl sind ein deutliches Signal, dass wir besonders viel Qualität und Energie brauchen werden, um die 5%-Hürde bei der Bundestagswahl zu schaffen.

Aus meiner Sicht schaffen wir das nur, wenn wir Kandidaten auf die Liste wählen, die zu 100% bereit sind, sich für die Piraten und den Wahlkampf einzusetzen und das mit der Aussicht vor Augen, dass es ggf. doch nicht reicht. Mit den 100% meine ich z. B. viel verfügbare Zeit neben Beruf und Familie incl. Jahresurlaub.

Wie siehst Du meine vorstehenden Thesen und bist Du sicher, dass Du demnach auf einen vorderen Listenplatz gewählt werden solltest ? Bitte mit Erklärung warum.

Wenn es Dir schwer fällt die Frage zu beantworten oder wenn Du das Gefühl hast nicht ehrlich antworten zu können, zieh Deine Kandidatur zurück und schenke uns Deine Minuten auf der Bühne. 

Antwort:

Ich stimme Deinen Thesen zu und glaube, dass ich viele gute Eigenschaften vereine, um unsere Inhalte richtig und klar zu vermitteln. Ich habe genug Zeit und Energie dies zu tun und auch, um andere zu motivieren dabei zu mitzuarbeiten.  

Frage:

Was sind deiner Ansicht nach die konkreten Ursachen für unser Abschneiden in Niedersachsen und wie wirst du mit deinem persönlichen Verhalten dazu beitragen, dass wir uns bessern ? 

Antwort:

Was ich bereits mal geschrieben hatte gilt auch für NDS. Es wurde vor allem schlecht kommuniziert. Unter anderem fielen die Plakate NDS meines Erachtens unter Punkt 2.: Das gewollte konnte nicht vermittelt werden. Für andere Themen gilt unter anderem:

1. Nichts, was wir wollen kommt draußen an: Wir müssen besser kommunizieren, erst nach innen klarmachen woraus unser Kern besteht und zeigen, dass sich aus unseren Kernpositionen für viele Politikfelder die weitere Vorgehensweise ableiten lässt. a) In Einzelaktionen im Kernthemenkomplex "Veränderungen in der Gesellschaft durch die Computervernetzung" klarmachen wofür wir stehen. (Themen:Überwachung, Datenspeicherung, Netzneutralität, Plattformneutralität) b) In Beispielen zeigen, warum Kernüberzeugungen wie Transparenz und Partizipation in der Politik und in allen Bereichen wichtig und richtig sind.

2. Das, was wir haben kommt falsch draußen an: (Beispiel: Es wurde beschlossen, dass das Ziel der Vollbeschäftigung kein primäres Steuerungsziel der Wirtschaftspolitik mehr sein sollte. Verstanden wird unter anderem, die Piraten wollen nicht, dass Arbeitnehmer noch Vollzeit arbeiten, sondern ihr Geld von Staat über ein BGE bekommen.) Gefasste Beschlüsse müssen weiterbearbeitet werden und eine Kommunikationslinie dafür gefunden werden. Mit einfachen Beispielen. Und richtigen Begründungen.

3. Das was wir haben und tun kommt draußen an, aber es schreckt die Wähler ab. Wir müssen sehen, unser Programm vernünftig zu erweitern. Inhaltlich, aber auch zeitnah. Wir müssen das Bewusstsein schärfen, dass wir uns als Partei in einer Mehrparteiendemokratie zur Wahl stellen. Innerhalb der Partei dürfen wenig Raum lassen für extreme und divergierende Randpositionen, die uns bei einem Großteil der Bevölkerung unwählbar machen. Ausgehend von unserem Kern müssen wir das Programm verbreitern und dabei auch weiter neue Wege gehen, zum Beispiel mit dezentralen Parteitagen oder auch dem Versuch einer ständigen Mitgliederversammlung. Wir müssen auch weiter Neues wagen.

 

Frage:

Was sind deiner Ansicht nach die konkreten Ursachen für unser Abschneiden in Niedersachsen und wie wirst du mit deinem persönlichen Verhalten dazu beitragen, dass wir uns bessern ? 

Antwort:

s.o.  

Frage:

Wir Piraten versprechen „Piraten wählen Stimme behalten“. Wie sollte Bürger- und Basisbeteiligung durch die Bundestagsfraktion organisiert werden? Und worin siehst du dabei die größten praktischen Probleme? 

Antwort:

Es sollten Meinungsbildungstools oder Umfragetools wie lqfb, adhocracy, wiki arguments, limesurvey, doodle oder ähnliches eingesetzt werden. Die Berliner Fraktion nutzt das Ticketsystem redmine: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/ Das könnte man als Kopie wohl relativ schnell an den Start bringen. Es kann auch ein Antragsportal wie bei den 20piraten geschaffen werden um Anträge von Bürgern oder AGs direkt als Anfragen im Bundestag zu stellen. Das größte praktische Problem sehe ich darin, Piraten und Bürger zur Mitarbeit zu motivieren und die Repräsentativität und Relevanz der Ergebnisse abzuschätzen und einzuordnen.  

Frage:

Wie bewertest du das Wahlergebnis in Niedersachsen? 

Antwort:

Ungenügend, setzen. Blauer Brief an die Eltern. Nachsitzen zur Strafe. Nachhilfe nötig, auch in den anderen Ländern. In diesen zum Ausgleich bessere Ergebnisse erzielen damit die Versetzung in den Bundestag zur nächsten Legislaturperiode nicht gänzlich unmöglich gemacht wird.  

Frage:

Hallo Ich möchte gerne von Euch wissen wie ihr euer Thema den Bürgern vermitteln wollt.

wenn ihr die Frage schon irgendwo beantwortet habt würde mir ein Hinweis an den Link bzw. Fragestellung reichen.

Mfg (Name gelöscht)

Antwort:

Die Kommunikation als Abgeordneter zum Bürger würde ich über eigene Mitarbeiter in meinem persönlichen Team erreichen, die sich um Vermittlung und Aggregation der Inhalte kümmern, über das Netz, in Sozialen Medien und vor Ort im Wahlkreisbüro.  

Frage:

Falls Du in den Bundestag einziehst, in welchem Ausschuss wärst Du am liebsten tätig? 

Antwort:

Favoriten: Internet und Digitale Gesellschaft* Wirtschaft und Technologie Tourismus

Ich denke, ich bin auch gut geeignet für: Vermittlungsausschuss Kultur Haushalt Wirtschaftliche Zusammenarbeit Wahlprüfung

*Die Mitglieder der Projektgruppe Demokratie und Staat aus der Enquete Kommission Internet haben Ende dem Bundestag die Handlungsempfehlung gegeben, einen neuen ständigen Ausschuss „Internet und digitale Gesellschaft“ schnellstmöglich im Deutschen Bundestag einzurichten. 

 

Frage:

Im Wahlkampf fragt dich ein Arbeitsloser, warum die Piraten Vollbeschäftigung als nicht wünschenswert ansehen. Was antwortest du? 

Antwort:

Das ist so nicht richtig. Piraten haben nichts dagenen, wenn Vollbeschäftigung herrscht und jeder in dem Job arbeitet, den er haben will. Piraten halten es aber aufgrund der technologischen Entwicklung nicht für erstrebenswert oder sozial wünschenswert, die Vollbeschäftigung als eines der bisherigen primären gesamtwirtschaftlichen Ziele beizubehalten. Das heißt, es soll nicht um jeden Preis mit wirtschaftspolitischen Maßnahmen versucht werden, Vollbeschäftigung im jetzigen SInne zu erreichen. Stattdessen wollen wir uns dafür einsetzen, dass alle Menschen gerecht am Gesamtwohlstand beteiligt werden und werden dazu die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens prüfen.

Das heißt aber auf keinen Fall, dass wir nicht wollen, dass Menschen eine Vollzeitstelle in ihrem bevorzugten Arbeitsbereich finden. Wir glauben, dass jeder es einfacher haben wird, in dem von ihm gewünschten Bereich tätig zu werden, wenn auch die Existenzsicherung ein Teil der Infrastruktur wird, so wie heute bereits unter anderem öffentliche Sicherheit, Verkehrswege und weite Teile des Bildungssystems ohne direkte Gegenleistung den Menschen zur Verfügung gestellt werden.  

Frage:

Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist umstritten. Kritiker wie Heiner Flassbeck, et.al. wenden dagegen ein:

a) Ein bedarfsdeckendes BGE würde die Möglichkeit für ein Verhalten versprechen, das nicht verallgemeinert werden könne, da dies die vorausgesetzte ökonomische Basis zerstöre. Denn wenn man auf individueller Ebene eine Entkoppelung von Nachfrageberechtigung und Angebotsbemühungen als Allgemeinfall zulasse, würden Angebot und Nachfrage auf gesamtgesellschaftlicher Ebene bald systematisch nicht mehr zusammenpassen.

b) Durch ein bedarfsdeckendes BGE werde die Geldwertstabilität gefärdet. Denn man könnte dann nicht mehr darauf vertrauen, dass sich das Angebot von Gütern und Dienstleistungen der Steigerung der Geldmenge durch die Auszahlung des BGEs entsprechen entwickelt. Es müsste damit gerechnete werden, dass das Schrumpfen des Güterangebots bei gleichbleibender nominaler Nachfrage eine Geldentwertung zur Folge hätte.

c) Ein bedarfsdeckendes BGE setzte eubeb Anreize zu Autarkie, d.h. es werde ökonomisch rationaler, mehr Dinge selbst zu tun. Arbeitsteilung und berufliche Spezialisierung gingen dann zurück. Dies würde gesamtgesellschaftlich zu Wohlstandsverlusten führen.

d) Ein BGE nicht geeignet erscheint, die Situation der Bevölkerungsteile zu verbessern, die heute auf Unterstützung aus Transferleistungen angewiesen sind. Vielmehr wäre hier mit einer Verschlechterung zu rechnen. Denn angesichts der systemimmanenten Instabilität müsste mit massiven Widerständen gegen eine ausweitung des Transfervolumens gerechnet werden.

Wie erwiderst du diese Kritik? 

Antwort:

Genau deswegen, weil es unterschiedliche Ansichten gibt und weil solche Kritikpunkte existieren, wollen wir, dass eine Enquete-Kommission gegründet wird, die sich mit den möglichen Umsetzungsvarianten und gesellschaftlichen Auswirkungen umfassend beschäftigt. Vielleicht müssen dabei auch konkrete Studien und Tests entwickelt und durchgeführt werden, die dann bessere Prognosemöglichkeiten erlauben.  

Frage:

So, NDS hat gewählt. Hast du im Wahlkampf mitgeholfen und ggf. dein Versprechen eingelöst? Was hast du getan? 

Antwort:

Ja, neben der Unterstützung der Niedersächsischen Pressearbeit wie unten beschrieben waren wir auch im Team am zweiten Januarwochenende in Osnabrück auf der Straße und haben Piraten vor Ort unterstützt. Das Bürgerinteresse dort war trotz der Eiseskälte recht hoch.  

Frage:

Bitte benenne deine Fähigkeiten/Eigenschaften, welche du dir qualifizierend für ein Mandat im Bundestag zuschreibst und bennene die entsprechenden Indizien anhand derer du festgestellt hast, diese Fähigkeiten/Eigenschaften zu besitzen. Danke. 

Antwort:

Ich stehe für das Leben in der vernetzten Gesellschaft und Wirtschaft, für gute Aufbauarbeit, Vernetzung, Vermittlung und Verhandlung. Ich kann gut kommunizieren, Inhalte präzise vermitteln und Missverständnisse vermeiden. Ich bin kreativ, kann neue Ideen entwickeln und habe die nötige Energie aber auch Gelassenheit um Themen auch langfristig konsequent im Team zu verfolgen. Mit viel gutem persönlichen Feedback aus zwei Jahrzehnten Erfahrung in der Internetwirtschaft und großem Zuspruch bei meiner Arbeit bei den Piraten glaube ich, dass ich einer der Richtigen mit guter Qualifikation bin, um für die PIRATEN, Wähler und Bürger ein Bundestagsmandat anzunehmen.  

Frage:

Was hältst du vom "Modell dreiköpfiger Affe"? Link: http://www.wider-die-windmuehlen.de/01/hinter-dir-ein-dreikopfiger-affe/ 

Antwort:

Nichts. Um die Tätigkeit eines Abgeordneten auszufüllen ist die Kostenpauschale für einiges gedacht, Miete von Wahlkreisbüros, Material, Fahrtkosten von Mitarbeitern, Literatur, auch für andere für Mitarbeiter im Wahlkreisbüro und vieles anderes. Wer mal ein Unternehmen geleitet hat oder selbständig war, weiß, dass 4.000 EUR nicht viel sind, um "sonstige" Kosten für ein etwa 6-Köpfiges Team zu bezahlen. Warum 6-köpfiges Team? Jeder Abgeordnete hat ca. 16.000 EUR plus Lohnnebenkosten im Monat zur Verfügung, um persönliche Mitarbeiter einzustellen (ohne Fraktionsmitarbeiter). Dafür also die Kostenpauschale vorher zu verplanen ist, mit Verlaub, reichlich naiv. Für genug Manpower-Unterstützung der Abgeordneten ist durch die Mitarbeiterpauschale gesorgt. Aber die Jobs werden natürlich ausgeschrieben.

Ausserdem brauchen wir auch gute und bezahlte Leute in der Partei. Wer dann von seinem persönlichen Einkommen Geld übrig hat, spende dies an die Partei. Egal ob Abgeordneter oder nicht.

Sonst scheint mir die gesamte Konstruktion rechtlich zumindest unausgegoren, wenn nicht sogar unwirksam. Für erstrebenswert halte ich es nicht. Ein Bundestagsmandat ist keine Lotto-Tippgemeinschaft.  

Frage:

Wie kamst du in der politischen Landschaft zurecht, bevor es die Piraten gab? Warst du in einer anderen Partei tätig? Welche Partei stand dir nahe?  

Antwort:

Als Nichtwähler ganz gut. Nein. Keine.  

Frage:

Wenn du in den Bundestag gewählt würdest und die Regierungskoalition das Waffenrecht verschärfen will (Zentrallagerung von Waffen/Großkaliberverbot), wie würdest du abstimmen? 

Antwort:

Nach Befragung der Mitglieder zum Thema, Beachtung unseres beschlossenen Programms, sehr wahrscheinlich so, wie die Fraktion es dann abgestimmt hat. Wie das ausgeht weiß ich jetzt nicht. Persönlich würde ich mich zur Zeit bei Liquid-Inis oder Anträgen zu diesem Thema mangels umfassender Informiertheit enthalten.  

Frage:

Alle Bewerbungsratgeber weisen auf den hohen Stellenwert hin, den Personalentscheider einer korrekten Orthographie in Bewerbungsunterlagen zumessen. Die Idee dabei ist: Wer schon in der Bewerbung schlampt, wird auch in Ausübung der Funktion (dort evtl. noch unter hoher Anspannung und Zeitdruck) keine besseren Ergebnisse liefern. Ein Bundestagsmandat ist eine hoch dotierte Stelle, zu deren Ausfüllung es notwendig ist, selbständig in größerem Umfang Texte zu verfassen, die üblicherweise eine weitere Verbreitung finden. Welche Bedeutung hat vor diesem Hintergrund für Dich die Beherrschung der Rechtschreibung durch einen Kandidaten sowie seine Sprachkompetenz? 

Antwort:

Beides finde ich wichtig. Denn wer sich mal durch Gesetze gewühlt hat oder Verträge verhandelt, weiß, dass manchmal winzige Nuancen auch die Bedeutung komplett verändern können. Auch für die Lesbarkeit ist sowohl Rechtschreibung als auch eine gewisse Sprachkompetenz wichtig. Wer dort Schwächen hat, sollte sich dieser zumindest bewusst sein. Ich habe hier ein Profil gesehen mit mehreren Fehlern pro Zeile. Wer das nicht merkt und sich keine Hilfe holt ist für mich für die Parlaments- und Ausschussarbeit ungeeignet.  

Frage:

In der Vorweihnachtszeit ist vor dem Eingang zum Plenarsaal anlässlich einer Sitzung des BT ein Tisch mit Christstollen aufgebaut und freundliche Auszubildende des Bäcker/Konditorhandwerks verteilen je 1 an alle Abgeordnete. Wie verhältst du dich? 

Antwort:

Ich mache ein Foto von dem Christstollen und twittere dazu "Lieber @DSLawFox, im Bundestag ist es schön. Wie Du im Frühjahr geschrieben hast, gibt's hier Stollen. Was soll ich tun?"  

Frage:

Du bist Kandidat, hast allen Kandidaten eine Frage gestellt und deine Frage selbst beantwortet. Warum? 

Antwort:

Habe ich bisher nicht. Warum andere es machen? Lesen und gelesen werden wollen, vielleicht.  

Frage:

Es ist Freitag. Es ist 23 Uhr. Montag bis Donnerstag warst du ständig auf irgendwelchen Terminen unterwegs (tagsüber und abends). Die bisher 11-stündige Plenarsitzung dauert voraussichtlich noch 2 Stunden (ja! das passiert im BT). Dein Lebenspartner (ggf. hypothetisch) sitzt seit Stunden alleine bei seinem Geburtstagsfest mit euren Freunden. Am Samstag hast du ab 12 Uhr Wahlkreistermine, die bis einschließlich Sonntag dauern, während du ab Montag erneut ne Woche voller Termine haben wirst und du wirst voraussichtlich irgendwann in der Nacht nur noch zum Koffergreifen zu Hause vorbeischauen können. Was machst du? 

Antwort:

Ist sie bei Freunden in Berlin, dann hoffe ich, wir nehmen gemeinsam den Zug um 6.49 oder 'nen Flieger und machen die Wahlkreistermine, wo möglich zusammen. Ich habe etwa viereinhalb Jahre Erfahrung, teils mit doppeltem Wohn- und Arbeitssitz in Berlin und Rheinland, hat immer gut geklappt. Auf was ich mich einlasse ist mir, wie ich glaube, vergleichsweise gut bewusst.  

Frage:

Wenn eine vergewaltigte Frau sich an einen Arzt wendet und ihn um eine Abtreibung bittet, sollte der Arzt nach seinem Gewissen entscheiden dürfen, ob er diese durchführt? Wenn auf dem Operationstisch ein schwer verletzter Vergewaltiger liegt, sollte ein Arzt dann nach dem Gewissen entscheiden dürfen, ob er dieser Person das Leben rettet oder ihn sterben läßt? 

Antwort:

Was für ein Tatort-Szenario, aber es ist ja nicht Sonntag 20.15. Daher ist die Frage natürlich höchst kritisch und reisserisch. Woher weiß ein Arzt, ob jemand als Vergewaltiger verurteilt ist. Was soll so eine Frage? Naja, meine Antworten: 1. Ja, kein Arzt sollte zu einem Schwangerschaftsabbruch gezwungen werden können, allerdings müsste er darauf hinweisen, dass es nur für ihn gilt und die Frau zu jemand anderem schicken. Die Verschreibung von Mifepriston, die die Frau selbst einnimmt oder die Verschreibung einer "Pille danach" sollte er nicht verweigern dürfen. 2. Nein.

 

Frage:

Hälst Du es für mit dem hippokratischen Eid vereinbar, wenn ein Arzt einer Frau nach einer Vergewaltigung die Abtreibung verwehrt? 

Antwort:

Der ursprüngliche hippokratische Eid schließt Abtreibung aus, egal ob nach einer Vergewaltigung oder nicht. Die Frage "Hälst Du"... impliziert, ich hätte da eine Wahl. Mit dem in Deutschland eher genutzten zeitgemäßen Genfer Gelöbnis halte ich es eher nicht für vereinbar eine Abtreibung zu verwehren. http://www.bundesaerztekammer.de/downloads/Genf.pdf Gelten tut aber nur das Gesetz und da zum Beispiel auch die Berufsordnung. Ein Arzt kann umgekehrt auch nicht zu einem Schwangerschaftsabbruch gezwungen werden.  

Frage:

Kannst Du Dir eine Situation vorstellen, in der er es in Ordnung ist, einer vergewaltigten Frau die Terminierung der durch die Vergewaltigung entstandenen potentiellen oder realen Schwangerschaft zu verwehren? 

Antwort:

Ja. Wenn das Leben der Frau durch den Abbruch zu dem Zeitpunkt akut gefährdet wäre. Das wäre dann aber eher ein verschieben. Sonst eher nicht. Allerdings ist auch die Feststellung der Vergewaltigung natürlich nicht leicht, ob für einen Arzt oder Richter. Das beste wäre wohl, die Frau entscheidet selbst.  

Frage:

Als MdB hast Du als Pirat einen Vollzeitjob. Was machst Du aktuell beruflich und, falls selbständig, was wird aus Deinem Gewerbe in dieser Zeit? 

Antwort:

Meine Tätigkeit würde ich ruhen lassen. Der Steuerberater soll entscheiden, ob das Gewerbe weiterläuft oder ich es abmelde.  

Frage:

Ahoi!

Bitte erst durchlesen und dann antworten:

Ich möchte wissen, was du bei den Piraten machst, wenn du nicht gewählt wirst. Im Gegensatz zu ähnlichen Fragen hätte ich diesmal gern eine konkrete Antwort. Was ich NICHT hören möchte, ist "weiter wie bisher" und wenn du in einer AG oder Gruppe aktiv bist, reicht mir "ich bin in AG XY" NICHT, sondern ich möchte wissen, was du da machst, machen willst und schon geleistet hast.

MFG (Name gelöscht) 

Antwort:

Ich weiß es nicht genau, denn die Situation wird, so oder so neu für mich sein. Wahrscheinlich wäre ich enttäuscht und erstmal etwas weniger motiviert. Es würde aber wohl nicht lange dauern, ich habe schon 5 Wochenenden mit Veranstaltungen in den nächsten Monaten geblockt und werde deswegen sicher nichts absagen.  

Frage:

Was hälst du von der Spackeria? 

Antwort:

Ich glaube, die Spackeria nähert sich dem Thema Datenschutz letztendlich nur von einer anderen, der datenschutzkritischen Seite, das wäre aber nicht meine Herangehensweise. Ich denke, wir sollten von einem Grundzustand ausgehen wo der private Daten geschützt und nicht öffentlich sind und dies auch staatlich garantieren. Wo es vom einzelnen gewünscht ist können diese Daten auch veröffentlicht werden. Wir sollten Aufklärung betreiben, wie Menschen den Schutz für sich bewahren können. Post-Privacy im Sinne einer totalen Informationsfreiheit halte ich nicht für erreicht und nicht erstrebenswert.  

Frage:

Wie stehst du persönlich zu den Strukturen der Piratenpartei, insbesondere zu den Gliederungen und der Frage, ob z.B. Crews effektiver sind als Kreis- oder Ortsverbände? Sollte es trotz der möglicherweise entstehenden Kosten die Möglichkeit geben, Ortsverbände gründen zu können? 

Antwort:

Ich glaube nicht, dass Ortverbände besser in der Lage sind, Leute zur Mitarbeit zu motivieren. Es sollten schon finanziell tragen, d. h. genügend Piraten zusammenkommen um einen Regionalverband zu gründen.  

Frage:

Hast du fachliche Kenntnisse dich öffentlich zu präsentieren? Hast du in diesem Bereich Seminare oder Schulungen besucht, oder hast du in deinem Beruf in diesem Bereich Erfahrungen sammeln können?  

Antwort:

Ich habe im Studium einiges über Kommunikation gelernt, mehr aber in Beruflicher Tätigkeit. Ich war Presseverantwortlicher, habe Schulungen gegeben, Erfahrungen mit (Live-)Interviews und Panels.  

Frage:

In der Fraktion und mit Fraktionsmitsarbeitern müssen in der Piratenfraktion im Bundestag insgesamt zwischen 50 und 250 Menschen zusammenarbeiten.

1. Hast Du bereits in so großen Teams / Firmen gearbeitet ?

2. Wenn ja, in welcher Branche ?

3. Warst Du z. B. als Team-, Gruppen- oder Abteilungsleiter tätig ?

4. Wenn ja, wie viele Mitarbeiter hast Du geführt ? 

Antwort:

Ich habe Erfahrungen aus größeren Unternehmen, die direkte Teamgröße hat aber ca. 50 Personen nicht überschritten. Ich habe hauptsächlich im Werbeumfeld und der Internetwirtschaft gearbeitet, auch als Teamleiter, Geschäftsführer und Vorstand und hatte Verantwortung für bis zu 35 Mitarbeiter.  

Frage:

Seit einigen Jahren werden für die Vermeidung von Diskriminierung und die Konzentration auf das Wesentliche, die Qualifikationen, anonymisierte Bewerbungsverfahren eingesetzt.

1. Hast Du Dich bereits mit anonymisierten Stellenausschreibungen und Bewerbungsverfahren beschäftigt ?

2. Wirst Du als Bundestagsabgeordneter ein anonymisiertes Verfahren zur Gewinnung Deiner Mitarbeiter einsetzten ? 

Antwort:

1. Ja siehe auch http://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Downloads/DE/publikationen/Abschlussbericht-anonymisierte-bewerbungsverfahren- 417.pdf?__blob=publicationFile 2. Ja, das plane ich  

Frage:

Als Bundestagsabgeordneter bist Du auch Arbeitgeber, da Du mit ca. 15.000 Euro pro Monat für Mitarbeiter, zwischen 2 und 10 Mitarbeiter in Voll- und / oder Teilzeit beschäftigen wirst.

1. Hast Du bereits Stellen ausgeschrieben, Einstellungsgespräche mit Bewerbern geführt und Mitarbeiter eingesellt ?

2. Wenn ja, in welcher Branche ist / war das ?

3. Wieviele Mitarbeiter hast Du ca. bereits eingestellt ?

4. Hast Du bereits Führungserfahrung ?

5. Wenn ja mit wie vielen Mitarbeitern ? 

Antwort:

1. Ja, alles drei, ca. 120 Bewerbungsgespräche geführt;

2. a)Werbeagentur b)Internetstartup c)IT-Entwicklung

3. ca. 30 Leute eingestellt

4. Ja

5. bis 35 Mitarbeiter in mehreren Teams, auch international über 3 Länder

 

Frage:

Fiktiv:

Ergebnis der Bundestagswahl: Die Piratenpartei zieht mit 33 Abgeordneten in den Bundestag ein, der nunmehr aus effektiv 680 Abgeordneten besteht. Was genau bedeutet dieses Ergebnis für die Mandatsträger der Piratenpartei? 

Antwort:

Sehr fixtiv und auch nicht klar beantwortbar. Das neue Wahlgesetz wurde erst in der letzten Woche in der öffentlichen Anhörung besprochen. Sollte es so verabschiedet werden, wie von der Koalition, SPD und Grünen vorgeschlagen, würden Überhangmandate durch Ausgleichsmandate ausgeglichen. Somit sollten wir dann mindestens 34 von 680 Sitzen bekommen. Ich weiß nicht was für ein Gedankenspiel Du hier vor hast, es könnte viel bedeuten. Sind uns schon die ersten Abgeordneten abgesprungen, war in einem Land die Liste zu kurz oder gibt es bei einem abgelehnten Ausgleichsmandat keinen Nachrücker? Ich denke mal Du wolltest nicht sagen, dass wir mit Direktmandaten trotz verfehlen der 5% Hürde eingezogen sind. Wasauchimmer.  

Frage:

Hast Du Ideen, wie unser Wahlkampf besonders erfolgreich sein kann ? Als Ergänzung zu vorherigen Frage, geht es hier um Ideen, die Du nicht umbedingt selbst umsetzen musst. 

Antwort:

Ich glaube wir müssen das Internet viel mehr nutzen und würde mir eine Netzkampagne wünschen. Das halte ich für uns für erfolgsversprechender und effizienter als andere Wahlwerbeformen.  

Frage:

Wie wirst Du persönlich Wahlkampf machen, über Infostände, Plakatieren und Flyern hinaus, besonders wenn Du einen aussichtsreichen Listenplatz erreichst.?

Welche Wählergruppen willst Du besonders intensiv ansprechen und wie ? 

Antwort:

Leute, die in der Gastronomie arbeiten und gute Multiplikatoren sind sowie bestimmte Multiplikatoren aus Gruppen mit Migrationshintergrund.  

Frage:

Hast Du im Berufsleben oder in Organisationen, Vereinen, Parteien etc. bereits Entscheidungen treffen können, die die Lebenssituation anderer Menschen verändert haben und welche Leitlinien hattest Du bei der Entscheidungsfindung?  

Antwort:

Ja, Mitarbeiter einzustellen heißt für mich auch immer zu versuchen, sich etwas in sie hineinzuversetzen.  

Frage:

Was ist Dein(das) Hauptargument das Du in den Top 10 der Liste stehen solltest und nicht einer der anderen Kandidaten? 

Antwort:

Ich sehe es sportlich und wäre unter den Bewerbern einer von denen mit der höchsten Punktzahl im "Bundestagskandidatenmehrkampf" .  

Frage:

Welche Erfahrungen hast du im Umgang mit eigenen Mitarbeitern? Als MdB wirst du ja auch Arbeitgeber. Wie sehen da deine Vorstellungen aus? Wie viele Mitarbeiter möchtest du einstellen und wie transparent wirst du Einstellungen ausschreiben? Wo und wie viele Wahlkreisbüros willst du einrichten? 

Antwort:

Ich habe gute Erfahrungen mit bis zu 35 eigenen Mitarbeitern. Ich habe konkrete Vorstellungen von Teamarbeit (siehe andere Fragen) und würde ein eigenes Team von fünf bis acht Mitarbeitern aufbauen wollen, je nach Anteil von Teilzeitlern. Anonymisierte Bewerbungsverfahren halte ich für sinnvoll (es sei denn es gibt so wenige Bewerber, dass man eh alle einläd). Ein Wahlkreisbüro halte ich für vernünftig, das müsste allerdings nicht unbedingt in Düsseldorf sein. Ich komme ursprünglich aus dem Bergischen Land, könnte mir vorstellen auch dort oder in einem anderen Regierungsbezirk ein Büro zu eröffnen.  

Frage:

Welche Erfahrungen im Umgang mit Medien hast du bereits? Bitte poste Links wo ich Interviews in Tageszeitungen von dir finden kann. (Keine Pirateninternen Links wie Krähennest)  

Antwort:

Ich habe zum Beispiel auf dem Bundestagsbarcamp die Pressebetreuung gemacht. Mein Interview und die von mir vermittelten Interviewpartner ergaben eine gute DPA Meldung die in ca. 10 Bundesweiten Zeitschriften verarbeitet wurde, unter anderem in der Zeit. http://www.zeit.de/politik/deutschland/ -09/piratenpartei-essen-bundestagswahl

 

Frage:

Verweildauerregelung öffentlich-rechtlicher Inhalte:Die Verweildauerregelung (aus dem RÄStV) schreibt den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vor, bestimmte Arten von Sendungen im Internet nach einer festgelegten Zeit ( 7 Tage) wieder zu löschen. Wie beurteilst du diese Regelung?  

Antwort:

Die Regelung der Depublizierungspflicht sollte abgeschafft werden. Über die GEZ oder den neuen Rundfunkbeitrag finanzierte und produzierte Inhalte sollten online dauerhaft zur Verfügung stehen.  

Frage:

Was sagst du zu unserer Drogenpolitik? Wie sieht es mit deinen eigenen Drogenerfahrungen aus? Bist du nach irgendwas süchtig? 

Antwort:

1. Ich halte unsere Drogenpolitik im Kern für gut, sie geht allerdings noch nicht genug auf das Thema Sucht ein. (Der Drogenpolitische Vortrag von Andi lässt das Thema Sucht außen vor, darauf hatte ich ihn auch nach seinem Vortrag schon mal angesprochen.) 2. Mit meinen eigenen Drogenerfahrungen sieht es passiv und aktiv, theoretisch und praktisch gut aus. (Unkonkrete Frage gibt eine unkonkrete Antwort, wenn Du eine Haarprobe willst, könntest Du ja meinen Friseur fragen. Du kannst aber davon ausgehen: Meine Stimme bleibt gültig, auch wenn für Abstimmungstüchtigkeit im Bundestag die gleichen Regeln wie für Fahrtüchtigkeit gelten würden.) 3. Ich weiß wie es ist, mehr oder weniger Nikotinsüchtig zu sein.  

Frage:

Angenommen, du kommst nicht auf die Liste oder erhältst zumindest kein Mandat: Was sind deine Pläne für Projkete und Aktivitäten bei den Piraten nach dem Wahlkampf? 

Antwort:

Ich hoffe, ich wäre nicht zu enttäuscht und demotiviert. Ich habe bereits jetzt fünf WOchenenden in den nächsten Monaten mit Veranstaltungen geblockt, plane, meine Arbeit weiterzuführen und würde gerne eine AG Tourismuspolitik gründen.  

Frage:

Jorgos Tsichlakis Gibt es bzw. gab es einen bzw. eine Parlamentarier/in des Deutschen Bundestages(seit - heute), den oder die du für dich als "Vorbild" für deine mögliche zukünftige MdB Tätigkeit ansehen würdest? Wenn ja, begründe bzw. erläutere dies bitte. 

Antwort:

Nein.  

Frage:

Bitte beantworte folgende Fragen schnell und spontan einfach mit JA oder NEIN:

1) Bist du für freie Marktwirtschaft? 2) Bist du für eine solidarische Organisation der Wirtschaft?

3) Findest du die derzeitige Verteilung von Vermögen und Einkommen für gerecht? 4) Würdest du dabei mitwirken, die derzeitige Vermögens- und Einkommensverteilung zu verändern?

5) Bist du der Meinung, dass die Kriege der Nato seit dem Jugoslawienkrieg notwendig und richtig waren? 6) Bist du der Meinung, dass sich ALLE Länder einer internationalen Strafgerichtsbarkeit unterwerfen müssen?

7) Bist du der Meinung, dass es gerecht ist, wenn eine Altenpflegerin mit einem Einkommen von 2.308 Euro (incl. Weihnachtsgeld) nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben nur noch 1.159 Euro, also ca. 50% als Nettogehalt erhält, während ein Bankdirektor, der 14.000 Euro im Monat erhält, prozentual und natürlich effektiv ein höheres Nettogehalt bezieht? 8) Wirst du daran mitwirken, dies zu verändern?  

Antwort:

Solche Fragen halte ich für kritisch, daher bitte ich alle, die Begriffe genau nachzuschlagen. 1) nein 2) nein, aber eine Solidarökonomie durchaus fördern 3) nein 4) ja (hatte ich im Portal fälschlicherweise mit nein beantwortet) 5) Ich kenne nicht alle. Kann es nicht beurteilen. 6) ja, zumindest im Rahmen des vorgesehenen, ob überhaupt ganze Länder der Gerichtsbarkeit unterworfen sind oder nur Personen, weiß ich nicht genau 7) nein 8) ja, die Situation in Frage 7 würde ich gerechter machen wollen.

 

Frage:

1) In welchen innerparteilichen Zusammenschlüssen bist du Mitglied, und bist du dort aktives oder passives Mitglied?

2) Seid Ihr offen für alle Mitglieder dort mitzuarbeiten, wenn nein, wie entscheidet ihr, wer mitarbeiten darf und wer nicht?

3) Hast du dich schon einmal ausgrenzend gegenüber einem Mitglied geäußert, wenn ja warum? 

Antwort:

1) Unterzeichner Gruppe42 2) ja 3) ja, wegen seines wiederholten gegen die Ziele der Partei gerichteten Verhaltens  

Frage:

Welche politischen Arbeiten hast du grundsätzlich veröffentlicht, welche in deinen Augen wichtigen Aussagen hast du in den letzten 12 Monaten persönlich veröffentlicht, an welchen Teilen des Grundsatzprogramms hast du mitgewirkt und kannst du deine Handschrift deutlich erkennen? 

Antwort:

Ich habe zum Beispiel zu ACTA aufgeklärt: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/12/ 3_NRW_ACTA_web.pdf Die Politische Arbeit unterstützt, auch an einzelnen Formulierungen mitgearbeitet, unter anderem bei der AG Aussenpolitik und den Sozialpiraten und im NRW Wahlprogramm. Im Grundsatzprogramm schlägt sich meine Handschrift nicht nieder, aber in der Kommunikation des Programms in Pressemitteilungen und Blogposts.  

Frage:

Wenn eine Entscheidung im Bundestag ansteht und deine Meinung von der der Partei abweicht, wie wirst du dann abstimmen? 

Antwort:

In der Regel nach Fraktionsmeinung, die, wie ich hoffe der verabschiedeten oder abgestimmten, oder zur Not gefühlten Parteimeinung in der Regel entspricht. Bei schwerwiegenden Gewissensfragen durchaus anders. Da sehe ich aber zur Zeit wenige.  

Frage:

Hallo Du :-),

was machst du am 2. und 3. Februar ? 

Antwort:

Ich bin beide Tage beim Gesundheitskongress der Gesundheitspiraten in Essen und unterstütze das Orga-Team mit Öffentlichkeits- und Pressearbeit und mache die Pressebetreuung vor Ort.  

Frage:

Als Abgeordneter wird sich dein Leben gründlich ändern. Insbesondere als Pirat wirst du im Rampenlicht stehen, für jeden falschen Satz zerrissen werden, gewissen Versuchungen widerstehen müssen, nicht wissen, was nach 4 Jahren mit dir passiert. Dein bisheriges Leben, auch Privatleben wird möglicherweise durchleuchtet werden. Was bewegt dich dazu, das alles auf dich zu nehmen? 

Antwort:

Ich stelle mich gerne den Herausforderungen und den Versuchungen. Gegen übermäßige Durchleuchtung schützen mich vernünftiges Verhalten und unsere Gesetze. Die Chance, die Ziele der PIRATEN, die auch meine sind, besser zu Verbreiten und vielleicht sogar zu erreichen, bewegt mich dazu dafür zu kämpfen.  

Frage:

Wie stehst du zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren? 

Antwort:

Nur bei (Natur-)Katastrophen zur Unterstützung ziviler Einsatzkräfte. Zur Terrorabwehr, die keine Angriffe eines anderen Staates sind sollte eher ein Teil der Polizei verantwortlich sein.  

Frage:

Frage von Georg Nägle (cosmic): Würdest Du einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?  

Antwort:

Meines Wissens ist dies zur Zeit so. Die Geldschöpfung findet mit in den Geschäftsbanken statt, zumindest profitieren sie vom Geldschöpfungsgewinn.  

Frage:

Wirst Du dich dafür einsetzen, dass die Sozialgesetzgebung künftig nicht mehr dem Grundgesetz widerspricht?

Beispiel: 1. Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG garantiert ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Aufgrund des Sanktionsparagrafen im SGB kann das menschenwürdige Existenzminimum bis zu 100 Prozent gekürzt werden. Das widerspricht dem Grundgesetz und trotzdem besteht der Sanktionsparagraf seit Jahren. Aktuell gibt es einen erneuten Vorstoß betroffenen Menschen die Möglichkeit zu einer Klage zu erschweren, der den Jobcentern die willkürliche Ausübung dieses unmenschlichen Paragrafen noch erleichtern wird. (Siehe: http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/gesetz-soll-hartz-iv-empfaengern-klage-erschweren-article 96.html) 

Antwort:

Ja.  

Frage:

Bist Du Dir der Verantwortung bewusst, die Du als Bundestagsabgeordneter für ALLE Menschen in diesem Land übernimmst und falls Deine Antwort ja lautet, wie gedenkst Du dieser Verantwortung gerecht zu werden? 

Antwort:

Ja. Ich habe Kontakt zu vielen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen und werde diesen als Abgeordneter noch erweitern und gegenüber den Parlamentariern anderer Parteien im Bundestag und persönlichen Gesprächen für unsere Positionen und Ziele werben und aufzeigen, warum diese im Sinne des Gemeinwohls für alle Menschen vernünftig sind.  

Frage:

Würdest Du auch kandidieren, wenn

• Deine Diät genauso versteuert würde, wie ein Gehalt in der Wirtschaft und Deine Krankenversicherung und Altersabsicherung mit den entsprechenden Regelung für Arbeitsverhältnisse in der Wirtschaft der gesetzlichen Rentenversicherung / Krankenversicherung unterworfen wäre?

• Du mit Sicherheit vorher weißt, dass Deine Arbeitswoche mind. 50 Std. hat, die Du ausschließlich in Deine Arbeit als Bundestagsabgeordneter investieren musst?

• Die Basis jährlich Deine Arbeit im Sinne des Werts für unsere Gesellschaft bewerten würde und Dich bei schlechter Bewertung absetzen könnte, damit ein anderer Listenkandidat nachrücken kann?  

Antwort:

Ja, ist aber m. E. schon so. Ja, eher noch etwas mehr. Ja, allerdings das erste Mal frühestens nach zwei Jahren und dann jährlich.  

Frage:

Ganz kurz, was waren Deine bisher 5 größten Fails bei den Piraten? 

Antwort:

1) Etwas falsches getwittert. 2) Etwas getwittert, was jemand als Beleidigung empfunden hat. 3) Mich von einem Real-Life Troll zu lange in ein Gespräch verwickeln lassen. 4) [ ] bitte von Kritikern auszufüllen 5) kommt noch

 

Frage:

Klassische Frage eines Bewerbungsgesprächs:

Bist du Teamfähig?  

Antwort:

Ja, ich denke ich bin das und kann auch sagen, was für mich dazu gehört und worauf ich dabei achte. Respektvolle und regelmäßige Kommunikation, konstruktive Zusammenarbeit, Kompromisse schließen können, sich an gemeinsame Vereinbarungen halten, übernommene Aufgaben verantwortungsvoll erledigen, flexibel sein und einspringen können, Hilfe anbieten und vor allem annehmen können sowie von den anderen lernen und deren Expertise vertrauen können und sich gegenseitig zu fördern sind für mich wichtige Elemente der Teamfähigkeit und Teamarbeit. Um gute Arbeitsergebnisse abliefern zu können, braucht es dazu dann eine gewisse Koordination und Management durch (gemeinsames) Festlegen von Zielen, Fällen von Entscheidungen, Kontrollieren und die regelmäßige kritische Betrachtung von Ergebnissen.  

Frage:

"Als Dunning-Kruger-Effekt bezeichnet man eine Spielart der kognitiven Verzerrung, nämlich die Tendenz inkompetenter Menschen, das eigene Können zu überschätzen und die Leistungen kompetenterer Personen zu unterschätzen." http://de.wikipedia.org/wiki/Dunning-Kruger-Effekt

Ein Beispiel dafür ist die Tatsache, daß sich 85% der Autofahrer für überdurchschnittlich gut halten.

Kanntest Du diesen Effekt und wie bewertest Du Deine eigene Kandidatur in diesem Zusammenhang? 

Antwort:

Ich kenne den Effekt, glaube dass er auch dafür sorgt, dass die Liste recht voll ist. Ich persönlich Versuche auch mich selbst zu reflektieren und mit anderen Kandidaten zu vergleichen. Ich scheue nicht den direkten Vergleich und denke, auch mich selbst recht realistisch bewerten zu können. Ich kenne auch viele Menschen, die sich sehr bewusst sind, dass andere in bestimmten Bereichen besser sind und das sehr schätzen. Dazu zähle ich mich auch. Meine Kandidatur halte ich, auch in diesem Zusammenhang, für richitg.  

Frage:

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland heist es im Art 3 Abs. 3 u.a.: "Niemand darf wegen.....seiner Rasse....benachteiligt oder bevorzugt werden." Wie ordnest du persönlich den Begriff "Rasse" als Bezeichnung für die Unterschiedlichkeit der Menschen ein? Ist der Begriff "Rasse" nach deiner Meinung noch zeitgemäß bzw. wissenschaftlich und ethisch im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland noch vertretbar?  

Antwort:

Raus damit! "Rasse" im Grundgesetz suggeriert meines Empfindens ja eher, dass es so etwas geben könnte und könnte rassistisches Denken noch fördern, statt dass es zu verhindern.  

Frage:

Über die Aussagekraft des Kandidatenportals: Wenn man zu Grunde legt, das derzeit etwa 11% der Parteimitglieder des LV(Landesverband) NRW registriert sind und das davon der derzeitige "Spitzenkandidat" etwa 10% als Unterstützer hat, so entspricht dies de facto einer Gesamtunterstützung des LV NRW für den Spitzenreiter von etwa 1%. Wie beurteilst du selber die Aussagekraft dieses Portals? (Sicherheitshalber: Diese Frage zielt nicht auf eine Diskredittierung des Portals oder seiner "Schöpfer" ab) 

Antwort:

Insgesamt würde ich die Anzahl der Unterstützer nicht überbewerten. Hier sind meine Überlegungen zu Unterstüttzern im Portal: Hat ein Kandidat fast keine, oder wenige Unterstützer, ist er entweder von schlechter Qualität oder unbekannt. Ist ein unbekannter Kandidat von hoher Qualität, hat er wahrscheinlich vergleichsweise wenig bei den Piraten aktiv mitgearbeitet und kennt die Piratenpartei von innen wenig oder wollte unbekannt bleiben. Hat ein Kandidat viele Unterstützer, ist er entweder bekannt, oder hat sich selbst mit, bzw. wurde von wenigen mit zusätzlich angelegten Unterstützerprofilen (Sockenpuppen) unterstützt. Hat ein bekannter Kandidat qualitativ hochwertige Unterstützer steigt die Chance, dass er selbst auch von höherer Qualität ist. Sonderfall: Manche Unterstützereinträge sind (Warn-)Hinweise darauf, dass der Kandidat nach Meinung des Unterstützers ungeeignet ist.  

Frage:

Antwort:

Puh, eine leere Frage \o/ Danke .-)  

Frage:

(Sorry, für einige doppelt, jetzt im Fragenkatalog und meine eigene Antwort ist schon drin) Wenn Du Mitglied des Bundestages wirst, hast Du dies der Partei zu verdanken. Wirst Du regelmäßig einen Teil Deiner Bezüge (z.B. 10%) an die Partei, den Landesverband oder (virtuellen) Kreisverband spenden? 

Antwort:

siehe oben  

Frage:

Glitzerst du in der Sonne oder würdest du dich aus anderen Gründen als strahlende Erscheinung bezeichnen? Und wenn ja, welcher Umstand hebt dich denn aus der Masse hervor? 

Antwort:

Ich bin mit 1,96 m vergleichsweise groß, das passt auf die Frage bringt aber mehr strukturelle Nachteile mit, als man denkt. So ist das Hervorglitzern aus den äußersten Perzentilen der statistischen Verteilungen von "strahlenden Erscheinungen" oft nicht nur ein Alleinstellungsmerkmal sondern führt auch schnell zum alleine Stehen auch im übertragenen Sinne: Ist man aber viel dabei, stößt man sich schnell den Kopf, wenn man sich nicht im richtigen Moment duckt. Und man steht schnell krumm da, wenn man sich nicht öfter auch mal wieder streckt.  

Frage:

Du kennst doch sicher das piratige Mandat, ich meine speziell den Teil "sprich mit 3 bis 4 anderen Personen oder Piraten auf deren /kritisches/ Urteil du Wert legst und frage sie ob deine Idee wirklich so toll ist wie du denkst". Die Frage lautet: Mit wievielen bzw. mit wem hast Du über deine Kandidatur gesprochen und wer hat Dir dazu geraten zu kandidieren? 

Antwort:

In Vorfeld habe ich mit etwa zehn Leuten genauer darüber gesprochen, von denen ich zum Teil darauf angesprochen wurde. Sie alle haben mir zugeraten und zum Teil auch Tipps gegeben.  

Frage:

Wie stellst du sicher, daß deine bisherige Arbeit für die Piratenpartei erfolgreich fortgesetzt wird?  

Antwort:

Ich habe schon Leute für die Mitarbeit motivieren können und bin sicher, das aus unserem großen Team auch andere die Aufgaben übernehmen können, die ich jetzt erfülle.  

Frage:

Ein Kandidat hier sagte, die Entscheidung zum NiSchG sei eine Gewissensentscheidung gewesen. Darüber wurde bei den Piraten NRW viel diskutiert. Wie siehst du das? War die Entscheidung zum NiSchG eine Gewissensentscheidung? 

Antwort:

Das kann ich nicht beurteilen, weil jeder für sich die Grenze anders zieht. Für mich wäre damit keine Gewissensentscheidung verbunden gewesen.  

Frage:

Fiktion: Die Abgeordneten der Piratenpartei tolerieren eine Minderheitsregierung, ein Parteitag hat dem zuvor zugestimmt. Deine Partei (Fraktion, Abgeordnete, egal ...) baut großen Mist, Du bist daran nicht persönlich beteiligt. Die Umfragewerte tendieren gegen Null, damit auch deine Chancen bei einer Neuwahl. Die Regierung will weitermachen. "Die Medien" fordern ein Ende der Minderheitsregierung wegen des "Gates" der Piraten. Würdest Du die Tolerierung beenden, wenn die Folge Neuwahlen wären? 

Antwort:

Ich weiß es nicht.  

Frage:

Kompromisse gehören zum Alltag in der Politik. Wenn Du sie nicht gänzlich ablehnst, erläutere bitte, wo für Dich die Grenzen eines Kompromisses als Abgeordneter lägen. (fünf Sätze ...) 

Antwort:

In der Summe muss der Kompromiss Vorteile haben. Manches, was gegeben ist, darf sich allerdings nicht verschlechtern. Wenn ein Kompromiss dazu führt, dass sich eine Situation verschlechtert, die wir zum positiven Verändern wollen, wäre die Grenze erreicht. Grundüberzeugungen sollte man nicht gegeneinander ausspielen.  

Frage:

Vermutlich hältst Du Dich für tolerant. Wenn ja, nenne bitte drei Verhaltensweisen, Eigenschaften, etc., die Du tolerierst. 

Antwort:

Regen, Schnee, Aussentemperatur. Wir haben schon mal länger drüber gesprochen.  

Frage:

Der Begriff "nachhaltig" findet sich an mehreren Stellen in unserer Programmen. Was verstehst Du darunter? Bitte antworte mit nicht mehr als fünf Sätzen. 

Antwort:

Ich verbinde damit primär Vermeidung der Nutzung oder Zerstörung von natürlichen Ressourcen, die sich nicht in absehbarer weniger Generationen wieder herstellen lassen.  

Frage:

Worin sähest Du persönlich Deine wichtigste Aufgabe als Parlamentarier (völlig unabhängig von einer möglichen Funktion oder Ausschussmitgliedschaft etc.)? Bitte antworte in maximal fünf Sätzen. 

Antwort:

Für unsere Ziele im Sinne einer Gemeinwohlsteigerung zu werben und versuchen, diese umzusetzen.  

Frage:

Wie schätzt Du selbst Deine Chance ein, auf einen aussichtsreichen Listenplatz zu kommen? Wirst Du bei offensichtlich aussichtloser Position Deine Kandidatur zurückzuziehen, um die Dauer der AV nicht unnötig auszudehnen? 

Antwort:

Ich glaube, ich habe gute Chancen auf einen aussichtsreichen Listenplatz. Sollte sich das in einem ersten Wahlgang nicht bestätigen, würde ich auch darüber nachdenken, zurückziehen.  

Frage:

Gibt es für Dich eine Grenze der Belastung von Vermögen und Einkommen. 

Antwort:

Jeder sollte von seinem Einkommen leben können. Am oberen Ende wäre eine Gesamtsteuer von über 100% auf zusätzliches Einkommen absurd, soetwas gab es aber wohl in Schweden schon einmal.  

Frage:

Sprudel74 Hand aufs Herz ! Wie können Minderheitenmeinungen besser in der Piratenpartei integriert werden? 

Antwort:

Kommt drauf an, wenn es darum geht, Minderheiten Schutz zu gewähren durch ein Verfahren, was wir festlegen müssten. Aber nicht jede unterschiedliche Meinung muss integriert werden.  

Frage:

Inwieweit unterscheidet sich die Piratenpartei von den „etablierten“ Parteien? 

Antwort:

Wir arbeiten noch zum Großteil ehrenamtlich, sind finanziell trotz unserer Größe noch extrem benachteiligt. Wir haben viel bessere Beteiligungsmöglichkeiten, sind motivierter und idealistischer, naiver aber auch engagierter.  

Frage:

Was ist für Dich wichtiger? Die Arbeit in der Piratenpartei oder das politische Profil eines Kandidaten. 

Antwort:

Die Arbeit steht im Vordergrund. Es gibt wenige, die ich in der Piratenpartei wegen ihrer geäußerten politischen Überzeugungen oder Forderungen für unwählbar halte.  

Frage:

Wenn jemand behaupten würde: „Die Piraten lassen sich ihre Kandidaten von den Medien aufschwatzen „ Wie entgegnest Du dem? 

Antwort:

Das ist nicht so, zumindest nicht bei mir und den Stimmen, die ich vergebe. Welche Kriterien die anderen wahlberechtigten Mitglieder für ihre Auswahl heranziehen, weiß ich nicht. Zudem bezweifle ich, dass Medien aktiv irgendwem einen Kandidaten aufschwatzen.  

Frage:

Findest Du es in Ordnung, dass Mitglieder aus den Vorständen oder mit anderen strukturellen Vorteilen für die Landesliste kandidieren? 

Antwort:

Ja, sie sollten aber keine weiteren strukturellen Vorteile erhalten wie längeres Rederecht auf der Aufstellungsversammlung oder ähnliches.  

Frage:

Diese Frage ist nur für Kandidaten die ein Parteiamt bekleiden egal in welcher Gliederung oder Organisationseinheit.

Die Trennung von Parteiamt und öffentlichem Mandat ist ja immer wieder ein Thema. Zwei Fraktionsmitglieder der @20Piraten haben am 24.08.

in der Piratenstunde auf diese Frage mit ihren Erfahrungen als Mandatsträger ganz klar geantwortet, das es nicht möglich ist neben dem Mandat auch noch ein Parteiamt auszufüllen. 

1. Wie stehst du dazu? 2. Zudem interessiert es mich, ob du dieses Parteiamt im Falle einer Wahl auf die Liste niederlegst oder im Falle einer Wahl in den Bundestag niederlegst? 

Antwort:

1. Ich persönlich würde neben einem Mandat eher kein Parteiamt anstreben. Ich halte es aber nicht für ausgeschlossen, dass dies in manchen Konstellationen auch Sinn machen kann. Es sollte nicht zur Regel werden. Ich hielte es für wichtiger, die ursprüngliche Idee der Trennung von Amt und Mandat mal bei uns zu diskutieren: Dabei geht es aber darum, dass ein Abgeordneter (Mandat, Legislative) nicht gleichzeitig auch Regierungsmitglied (Amt, Exekutive) wird. Davon sind wir auf Bundesebene aber eher weit weg. 2. Ich habe kein Parteiamt und strebe derzeit keins an. Meine Beauftragung als einer der Pressesprecher des Landesverbandes würde ich abgeben.  

Frage:

Du hast sicher ein thematisches Fachgebiet, mit dem du dich im Bundestag einbringen möchtest. Bitte sage uns, welches das ist, was dich deiner Meinung nach ausgerechnet dafür qualifiziert und was du bei den Piraten (oder zuvor in anderen Parteien) auf diesem Gebiet bereits erreicht hast. 

Antwort:

Ich stehe für das Leben in der vernetzten Gesellschaft und Wirtschaft, für gute Aufbauarbeit, Vernetzung, Vermittlung und Verhandlung. Ich kann gut kommunizieren, Inhalte präzise vermitteln und Missverständnisse vermeiden. Bei den Piraten habe ich mitgeholfen ACTA zu kippen, innerhalb der Partei zu Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Länderpresse verbessert und durch Mitorganisation von verscheidenen Veranstaltungen Themenarbeit gefördert, unterstützt und kommuniziert, vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Aussenpolitik. Ich bin kreativ, kann neue Ideen entwickeln und habe die nötige Energie aber auch Gelassenheit um Themen auch langfristig konsequent im Team zu verfolgen. Mit viel gutem persönlichen Feedback aus zwei Jahrzehnten Erfahrung in der Internetwirtschaft und großem Zuspruch bei meiner Arbeit bei den Piraten glaube ich, dass ich einer der Richtigen mit guter Qualifikation bin, um für die PIRATEN, Wähler und Bürger ein Bundestagsmandat anzunehmen. Meine bevorzugten Ausschüsse habe ich im Kurzprofil genannt.  

Frage:

PirateJoker Lieber Kandidat, haben sich Menschen bereit erklärt, dich explizit in deiner evtl. Mandatszeit inhaltlich, organisatorisch oder anderweitig zu unterstützen? Wenn ja, wer hat sich als Unterstützer bereiterklärt und wie wird die Unterstützung konkret aussehen?  

Antwort:

Inhaltliche und organisatorische Unterstützung während der Mandatszeit hat mir bisher niemand explizit angeboten. Das fände ich auch sehr seltsam, denn die würde ich vor allem von Mitarbeitern erhalten, die ich dafür ja einstellen würde. Für den Fall, dass ich mal eine Frage habe oder einen Rat brauche, bin ich allerdings auch gut vernetzt. Das ist aber ja nichts Mandatsspezifisches. Andere Unterstützung ist eher privat. Bleibt auch privat .-)  

Frage:

Dir werden als MdB geheime Informationen aus einem Ausschuss bekannt, deren Veröffentlichung das Geheimhaltungsinteresse deiner Meinung nach übersteigen. Wie löst du diesen Konflikt? 

Antwort:

Ich halte mich an die geltenden gesetzlichen Regelungen, ich bin im Bundestag um Gesetze zu ändern oder neue auf den Weg zu bringen, nicht um welche zu übertreten. Die Regelungen zur Behandlung von Verschlusssachen in Ausschüssen finden sich in §7 der Geheimschutzordnung des Deutschen Bundestages. Ich werde aber auch das Mögliche im Rahmen der Gesetze dafür tun, dass es zu einer Überprüfung der Geheimhaltungsstufe kommt und etwa Teile des Inhalts davon ausgenommen werden oder die Geheimhaltung ganz aufgehoben wird.  

Frage:

Wirst du als MdB Fragen über die Plattform abgeordnetenwatch.de beantworten? 

Antwort:

Ja, ich beobachte die Plattform seit einigen Jahren kritisch, aber als Kommunikationskanal würde ich sie derzeit nutzen und auch Fragen, die darüber gestellt würden, beantworten.  

Frage:

Aus dem Fragenkatalog an alle Kandidaten:

Wie stehst Du zu alternativen Heilmethoden, Homöopathie, Globuli und Esoterik?

Und wie zu Impfungen (beispielsweise durch Grippeimpfungsverpflichtung für medizinische Berufe mit direktem Patientenkontakt und der Förderung von Impfungen durch gratis Hepatitisimpfungen z. B. für Sozialarbeiter) und anderer Lehrmedizin?  

Antwort:

Zu Homöopathie wie oben: Ich war noch bei keinem Heilpraktiker oder Homöopathen, habe keine Alternativmedizin versucht. Ich halte nichts davon, glaube nicht an die Wirkung. Krankenkassen sollten das eher nicht zahlen. Viel Wirkung hat wohl aber das angenehme Gespräch mit einem Arzt oder Therapeuten, die persönliche menschliche Zuwendung und die Zeit, die einem Patienten gewidmet werden. Das kann, so glaube ich, die Selbstheilungskräfte des Körpers in besonderem Maße aktivieren und unterstützen. Das sollte von den Kassen mehr ermöglicht und übernommen werden.

Impfungen, wenn die Wirksamkeit mit wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen wurde sind grundsätzlich in Ordnung, ob etwas empfohlen oder verpflichtend sein sollte kann ich nicht allgemein beurteilen. Lehrmedizin (die Didaktik der Medizin) sollte sich ständig weiterentwickeln und neuen Erkenntnissen angepasst werden, die nach wissenschaftlichen Grundsätzen praktizierte Schulmedizin auch.  

Frage:

Wieso hast Du den Spitznamen "der leere Stuhl" 

Antwort:

Du meinst den J. aus M. und ich bin das nicht. Ich würde auch als Vorstand und sonst auch keinen top besetzten Podiumsdiskussionen u. a. mit Bundesministerinnen unentschuldigt fernbleiben. Warum hast du die Frage auch mir gestellt? Wolltest du den Hashtag wieder aufwärmen? Ein Comeback verhindern? Aber doch bitte nicht auf meiner Fragenseite.  

Frage:

Benenne die 3 größten Probleme, die deiner Meinung nach, einem Wahlerfolg der Piratenpartei im Wege stehen. Schlage jeweils eine Maßnahme vor um das Problem zu verkleinern. 

Antwort:

Alle drei Probleme sind Kommunikationsprobleme, nach aussen und nach innen:

1. Nichts, was wir wollen kommt draußen an: Wir müssen besser kommunizieren, erst nach innen klarmachen woraus unser Kern besteht und zeigen, dass sich aus unseren Kernpositionen für viele Politikfelder die weitere Vorgehensweise ableiten lässt. a) In Einzelaktionen im Kernthemenkomplex "Veränderungen in der Gesellschaft durch die Computervernetzung" klarmachen wofür wir stehen. (Themen:Überwachung, Datenspeicherung, Netzneutralität, Plattformneutralität) b) In Beispielen zeigen, warum Kernüberzeugungen wie Transparenz und Partizipation in der Politik und in allen Bereichen wichtig und richtig sind.

2. Das, was wir haben kommt falsch draußen an: (Beispiel: Es wurde beschlossen, dass das Ziel der Vollbeschäftigung kein primäres Steuerungsziel der Wirtschaftspolitik mehr sein sollte. Verstanden wird unter anderem, die Piraten wollen nicht, dass Arbeitnehmer noch Vollzeit arbeiten, sondern ihr Geld von Staat über ein BGE bekommen.) Gefasste Beschlüsse müssen weiterbearbeitet werden und eine Kommunikationslinie dafür gefunden werden. Mit einfachen Beispielen. Und richtigen Begründungen.

3. Das was wir haben und tun kommt draußen an, aber es schreckt die Wähler ab. Wir müssen sehen, unser Programm vernünftig zu erweitern. Inhaltlich aber auch zeitnah. Wir müssen das Bewusstsein schärfen, dass wir uns als Partei in einer Mehrparteiendemokratie zur Wahl stellen. Innerhalb der Partei dürfen wenig Raum lassen für extreme und divergierende Randpositionen, die uns bei einem Großteil der Bevölkerung unwählbar machen. Ausgehend von unserem Kern müssen wir das Programm verbreitern und dabei auch weiter neue Wege gehen, zum Beispiel mit dezentralen Parteitagen oder auch dem Versuch einer ständigen Mitgliederversammlung. Wir müssen auch weiter Neues wagen.

 

Frage:

Wie stehst du zur Gruppe 42 und hast du die Erklärung unterzeichnet? 

Antwort:

Ich halte Aussage der Gruppe42 für vernünftig und die Idee für gut. Ich selbst bin, ich glaube seit Oktober, Unterzeichner der Erklärung. Für mich steckt gerade in dem Gründungsgeist der Piraten viel Verständnis für die Veränderungsprozesse, die mit dem gesellschaftlichen Wandel hin zu einer (computer)vernetzten Gesellschaft verbunden sind. Diese Erkenntnisse, Probleme sowie Veränderungs- und Lösungsforderungen, die die Piraten, bisher oft sehr IT-nah, erkannt und entwickelt haben, gilt es nun auch auf andere Gesellschafts- und Politikbereiche anzuwenden. Das Dranbleiben an den Kernthemen halte ich für besonders wichtig. Ich sehe zur Zeit leider zu wenig Gruppen-Aktivität vom Kernteam der Gruppe ausgehen, vor allem als Puls- und Ideengeber für Agenda-Setting, Aktionen und Wahlkampfthemen sowie in die Strukturen und Denkweisen der anderen Politikbereiche hinein.  

Frage:

Du beantwortest keine Fragen innerhalb einer vernünftigen Zeitspanne. Warum glaubst du kannst du den Druck in der Politik standhalten? 

Antwort:

Ich halte eine Zeitspanne von einigen Tagen für eine Antwort auf eine Frage im Profil für eine sehr vernünftige Zeitspanne. Im Zweifel kannst Du von einer Antwort am jeweils folgenden Wochenende ausgehen. Ich bin ehrenamtlich in der Partei sehr aktiv und werde diese Tätigkeit für die Kandidatur nicht vernachlässigen. Daher bitte ich Dich und die anderen Fragensteller, auch im Hinblick auf die Antwortqualität, um die nötige Gelassenheit. Ich bringe die Gelassenheit hier mit und werde diese im Fall meiner Aufstellung und Wahl auch mit "in die Politik" nehmen. 

Frage:

Jemand trollt wild herum und sabotiert bewusst die Arbeit von vielen Piraten. Was würdest du tun, um weiteren Schaden von der Piratenpartei abzuwenden? 

Antwort:

Erstmal ignorieren, wenn es andauert, das Verhalten aufzeigen, das Gespräch suchen und um Besserung bitten. Wenn sich nichts tut, gruppenintern einen Beschluss suchen, den Troll von der Teilnahmemöglichkeit auszuschließen oder dies auch über die satzungsgemäßen Vorgehensweisen offiziell zu erwirken, z. B. durch eine Ordnungsmaßnahme wie das Verbot, auf bestimmte Mailinglisten zu schreiben. Es kann Situationen geben, wo dieser gesamte Prozess innerhalb von Tagen passieren sollte.  

Frage:

Bist du zufrieden mit der bisherigen Arbeit unserer Abgeordneten? Was fandest du besonderes gut und schlecht? Wenn du an deren Stelle wärst, was würdest du besser machen? 

Antwort:

Teils zufrieden, teils nicht.

Gut gelaufen sind z. B. die Visualisierung des Haushalts, das Wiederauflebenlassen des BLB-Untersuchungsausschusses, Transparenz der Nebeneinkünfte, Veröffentlichung der NKF-Daten.

Schlecht gelaufen sind meines Erachtens dagegen Uneinigkeit bei der Anzeige gegen Minister Walter-Borjans, Verhalten beim Thema Nichtraucherschutzgesetz, Öffentlichkeitsarbeit beim Thema Postini Mailserver.

Ich habe auch im Adventskalender den Großteil eines Artikels zu dem Thema "Was haben wir bisher erreicht?" geschrieben: http://www.piratenpartei-nrw.de/ / -12-20/adventskalender-20-dezember-was-haben-wir-bisher-erreicht/

Ich würde versuchen, darauf hinzuwirken, frühzeitig Organisatorisches anzugehen und besser zu machen. Dazu gehört, den Aufbau der Fraktion zu Beginn besser zu managen und zu organisieren. Bestimmte organisatorische Dinge in die Hände einzelner geben, ohne alles mit allen diskutieren zu müssen. Von Beginn an würde ich versuchen, als eine der ersten Stellen eine Art Basis- und Bürger-Relations Stelle zu schaffen, die unabhängig von der Pressestelle Kontakt zu den Piraten aufbaut.  

Frage:

Was ist deine Meinung zum Antrag zur Erforschung von Zeitreisen? Findest du es in Ordnung, wenn sich die Piratenpartei an einem Bundesparteitag mit einem solchen Antrag beschäftigt? 

Antwort:

Allgemein finde ich solche Anträge persönlich ok, allerdings müßte der jeweilige Sinn und Aktionscharakter besser herausgestellt werden, denn es macht keinen Sinn, wenn ein großer Teil der Leute nicht versteht, was vor sich geht.

Meine Sicht als Pressebeauftragter: Dieser spezielle Antrag wurde meines Erachtens zum falschen Zeitpunkt und zu lang diskutiert. Die Piraten müssen sich darüber bewusst werden, dass solche Aktionen den Medien und potentiellen Wählern extrem schwer zu vermitteln sind. Hierbei geht es nicht darum, dass wir uns thematisch oder programmatisch von der Aussenwirkung lenken lassen sollten. Wir werden umgekehrt, ohne auf die Aussenwirkung bedacht zu sein, unsere Positionen oft nicht vermitteln können. Und dabei heißt es auch potentielle Missverständnisse vorauszusehen und zu vermeiden. Wenn ein solcher Antrag dann noch Einzelpersonen eine Bühne zur Selbstverwirklichung bietet aber der Sache schadet, erreichen wir das Gegenteil vom Gewollten.  

Frage:

Angenommen, die Piratenpartei würde als Koalitionspartner benötigt und nach zähen Verhandlungen, hätten wir dann quasi 3 Wünsche frei*: Welche sollten dies Deiner Meinung nach sein?

• meine natürlich Punkte aus unserem Programm!!!

 

Antwort:

Ist mir zu hypothetisch und unrealistisch. Wir könnten gemeinsam in der Fraktion und mit Mitgliederbefragungen die Wichtigkeit von Positionen in eine Reihenfolge bringen. Auf der anderen Seite gibt es aber sicher auch Ausschlussgründe, Forderungen von anderen Parteien denen man nie zustimmen würde. Grundbedingungen für eine Koalitionszusammenarbeit könnten zum Beispiel offene Verträge, öffentliche Verhandlungen und Sitzungen sowie gemeinsame regelmäßige Durchführung von Mitgliederbefragungen sein.  

Frage:

Mit wievielen Piraten hast Du *vorher* über Deine geplante Kandidatur gesprochen? Wieviele davon kommen nicht aus dem eigenen Kreis / der eigenen Stadt? 

Antwort:

Mit etwa zehn Leuten, davon ein Großteil aus anden KVs, einige aus anderen LVs. Gefragt wurde ich noch von ein paar Leuten mehr, mit denen ich mich allerdings nicht ausführlich im Vorfeld über meine Kandidaturüberlegungen ausgetauscht habe.  

Frage:

Was hälst du von der Idee, das sich die "Spitzenkandidaten" (die vermutlich einen bei Erreichen von 5-6% zur BTW aussichtsreichen Listenplatz haben werden) der 16 Landesverbände unserer Partei bereits im Vorfeld möglichst regelmäßig treffen und gemeinsam Wahlkampf zu machen, damit sie sich einerseits als mögliche zukünftige "Fraktionskollegen" schon vorab kennenlernen und andererseits ihre "Menpower" gezielt den 16 LV zur Verfügung stellen können?  

Antwort:

Das halte ich für sehr vernünftig. Sobald alle gewählt sind, sollten sie sich erstmal in ungezwungener Atmosphäre an einem Wochenende "nur" kenn lernen können, um dann bei mehreren weiteren Treffen bereits eine Zusammenarbeit zu beginnen. Es sollten die jeweiligen Fachgebiete und Stärken vorgestellt werden um im gemeinsamen Wahlkampf davon zu profitieren. Gleichzeitig sollten sie sich, wenn möglich, auch mit den Abgeordneten aus den Landesparlamenten austauschen. Dazu sollte eine Art Task Force geschaffen werden, die aus den Einzügen in die Landesparlamente Erfahrung mitbringt und möglichen neuen Abgeordneten bei einem Einzug in den Bundestag "organisatorisch" unterstützen kann. Ich würde mir eine Checkliste/ ToDo-Liste für alle wünschen.  

Frage:

Bei einigen Piraten scheint es mitunter implizit akzeptiert zu sein, sich über Menschen, die einer Religion angehören oder sich mit Religionen beschäftigen, lustig zu machen und diese auszugrenzen. Erkläre, wie du zur Debatte stehst und ob du persönlich konfessionell gebunden bist oder einem Glauben angehörst, der in Deutschland aktuell keine Körperschaft des öffentlichen Rechts erfährt. 

Antwort:

Das ist Privatsache. Ich würde mich nicht lustig machen, grenze nicht aus und verurteile dieses Verhalten. Ich bin katholisch getauft, praktiziere aber keine Religion.  

Frage:

Bei den Grünen wird derzeit über eine Quote für Homosexuelle und Kleinwüchsige diskutiert. Es gibt viel Zuspruch zu der Sache, da man gerne denen helfen will die nicht so stark sind. Wie ist ihre Meinung dazu? 

Antwort:

Ich kenne diese Diskussion nicht, aber glaube nicht, dass eine jeweilige Quote für einzelne Bevölkerungsgruppen richtig ist, um Integration und Inklusion zu Fördern.  

Frage:

Macht es den Interessierten einfach sich ein gutes Bild von euch zu machen! Stellt allen Interessierten eine Kurzvorstellung zur Verfügung, entweder hier im Kandidatenportal, im Wiki(Link) oder auf euren persönlichen Webseiten/Blogs(Link). Diese Kurzvorstellung soll ca. 2-3 DIN A4 Seiten enthalten und in etwa 10-15 Minuten zu lesen sein.

Nicht hilfreich sind: - + Zeilen lange Listen von besuchten Stammtischen/piratigen Aktivitäten und links zu deren Protokollen(den Seiher liest keiner) - Verweise auf jahrelanges politisches Wirken, versteckt in Komplexen Websites - Diskussion von banalen Dingen wie Plakate kleben und Infostände 

Antwort:

Danke für den Tipp. Vielleicht erweitere ich mein Profil noch etwas, in den nächsten Tagen. Ich selbst mache mir ja auch ein Bild von den anderen Bewerbern. Hier ist mal ein Gimmick, dass ich aus eigenem Interesse gemacht habe, um die Positionierung der Kandidaten zu vergleichen. Es sind alle politischen Kompasse der Bewerber aus dem Wiki in einer Grafik aufgeführt. Beim Überfahren mit der Maus werden die Bewerber in der Statusleiste angezeigt und ein Klick verlinkt auf das jeweilige Wiki-Profil:

http://ipir.at/kompassvergleich  

Frage:

Letzter Aufruf !

Am Sonntag findet ein RL-Kandidatengrillen im Münsterland in Steinfurt statt: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:M%C3%BCnsterlandpiraten

Einige von Euch haben sich schon eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:M%C3%BCnsterlandpiraten/Wahlkampf/Kandidatengrillen

Heute ist die letzte Möglichkeit sich noch einzutragen !

Kommst Du auch ? 

Antwort:

Ja. 

Frage:

Wie stehst du zur sogenannten Alternativmedizin (z.B. Homöopathie) und schreibst du ihr eine Wirkung, die über den Placebo-Effekt hinausgeht, zu? Sollten Krankenkassen diese in ihren Leistungskatalog aufnehmen? 

Antwort:

Ich war noch bei keinem Heilpraktiker oder Homöopathen, habe keine Alternativmedizin versucht. Ich halte nichts davon, glaube nicht an die Wirkung. Krankenkassen sollten das eher nicht zahlen. Viel Wirkung hat wohl aber das angenehme Gespräch mit einem Arzt oder Therapeuten, die persönliche menschliche Zuwendung und die Zeit, die einem Patienten gewidmet werden. Das kann, so glaube ich, die Selbstheilungskräfte des Körpers in besonderem Maße aktivieren und unterstützen. Das sollte von den Kassen mehr ermöglicht und übernommen werden.  

Frage:

Deine Einschätzung des außenpolitischen Spannungsfeldes Israel-Palästina, bitte in höchstens fünf Sätzen! 

Antwort:

Eine persönliche Einschätzung dieser komplexe Situation vermag ich nicht zu leisten. Die Piratenpartei sollte aber eine Position zu dem Themenkomplex finden. Diese könnte der Antrag http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_ .2/Antragsportal/P039 sein, an deren Formulierung vor einem Jahr mitgearbeitet habe. Ich überprüfte den Text auf Verständlichkeit und potentielle Missverständnisse aus der Sicht von jemandem, der das Themenfeld "nur aus den Nachrichten" kennt.  

Frage:

Glaubst du, dass du im Bundestag der Partei mehr Nutzen bringst als in deiner jetztigen Tätigkeit für die Partei? 

Antwort:

Ja, unbedingt und viel mehr Nutzen. Ich kann dann Vollzeit für die Piraten und unsere Wähler arbeiten. Mit mir werden das zusätzlich noch Fraktionsmitarbeiter und etwa fünf persönliche Mitarbeiter können. Ich kann mehr Geld an die Partei spenden, denn zur Zeit spende ich hauptsächlich Zeit. Viel meiner organisatorischen Arbeit in der Partei hat sich in z. B. bei Events mit wechselnden Aktiven gut eingespielt. Ich würde mich freuen, mich ab Herbst im Bundestag dem Aufbau eines neuen Teams zu widmen, unsere Inhalte voran zu bringen und auf neue Felder in der Bundespolitik anzuwenden.  

Frage:

Es gibt noch keine Aussagen zu piratiger Asyl- und Flüchtlingspolitik auf Bundesebene im Wahlprogramm. Wie stehst Du zu den Anträgen zum Wahlprogramm des letzten BPT? Genauer zu den Programmanträgen PA353, PA440, PA443, PA445, PA446, PA447, PA449, PA453 und PA615 und Positionspapier P035. Wie beurteilst Du die Debatte zur Asylpolitik des letzten Vierteljahres, besonders die Frage der Schutzbedürftigkeit und Anerkennung von Roma?  

Antwort:

Mit aktueller Asylpolitik habe ich mich bisher, bis auf mit den Umständen des Protests am Oranienplatz, Pariser Platz und der Gerhart-Hauptmann-Schue in Berlin, wenig beschäftigt. Grundsätzlich sollten wir für eine offenere Asylpolitik werben, viele der Forderungen sind berechtigt und logisch. Lagerartige Unterkünfte müssen abgeschafft werden, Abschiebungen vielfach gestoppt werden, Anträge schneller bearbeitet werden. Ohne die genaue, auch rechtliche, Situation zu kennen tendiere ich dazu, diskriminierte Roma aus ehemaligen Jugoslawien anzuerkennen und uns der Situation als Gesellschaft aktiver zu stellen.

Zu den Anträgen: Ich habe keinen der Anträge bei der Entwicklung verfolgt oder begleitet. Die vorliegenden Anträge inhaltlich genau zu bewerten würde ich mir daher erst nach einer gewissenhaften, mehrtätgigen Einarbeitung zutrauen, auch mit den Antragstellern/ der Antragstellerin sprechen wollen. Dafür fehlt mir im Moment ehrlicherweise leider die Zeit. Daher bin ich so konsequent und äußere mich jetzt auch nicht zu den einzelnen Anträgen.

Frage:

Knappes Ergebnis bei der Bundetagswahl. Die Piraten sind drin mit 6% Rot-Grün und Schwarz-gelb liegen gleichauf. Kein absolute Mehrheit. Mit den Piraten gäbe es die für Rot-Grün-orange. Rot-Grün wollen koalieren, wie verhältst du dich?  

Antwort:

(Fast gleiche Antwort wie oben.) Nettes Gedankenspiel aber schlecht geeignet für eine Frage hier. Ich spreche natürlich vor einer Abstimmung mit meinen Kollegen aus der Fraktion und vielen Piraten. Davon hängt dann auch mein Veralten bei so einer Abstimmung ab. Es wären so viele jetzt unklare Parameter zu beachten, dass ich mein Abstimmungsverhalten jetzt unmöglich prognostizieren kann. Aber allein um das zu erleben, würde ich schon in den Bundestag wollen. Dann kann und werde ich dir gerne antworten. Vielleicht auf so einem Briefpapier, auf dem irgendwas mit "Minister" steht ? .-)  

Frage:

Warum Bundestag und nicht Kommunalpolitik? Würdest du, sollte es mit der Bundesliste nicht funktionieren, für die kommunale Liste kandidieren wollen?  

Antwort:

Ich habe in den letzten 15 Jahren in ganz Deutschland, zum Teil International gearbeitet, bin viel zwischen Großstädten gependelt. Auch politisch bin ich jemand, der nicht nur Regionen. sondern auch Themenübergreifend stark ist und arbeiten möchte. Die entscheidende Gesetzgebung für Deutschland läuft im Bund. Nach knapp drei Jahren Düsseldorf bin ich auch noch nicht so verwachsen, dass ich mich hier langfristig in der Kommunalpolitik verpflichten möchte. (Ich habe längere Zeit meines Lebens jeweils in anderen Städten in NRW, Bayern und Berlin gewohnt.)  

Frage:

Arbeitest Du entgeltlich für die Piratenfraktion im NRW-Landtag? Wenn ja, was ist Deine Funktion? 

Antwort:

Nein. 

Frage:

Wie ist deine Position zum Konzept R2P? 

Antwort:

Es geht um die Verantwortung von Staaten für den Schutz der Bevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischer Säuberung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dieser Schutzverantwortung (Responibility to Protect) nach der UN Resolution [1] basierend auf der Paragraphen 138 und 139 im Ergebnisprotokoll des Word Summit der UN [2] stehe grundsätzlich ich positiv gegenüber.

Jeder Staat hat eine grundsätzliche Verantwortung, seine Bevölkerung vor Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts zu schützen. Es müssen Frühwarnmechanismen entwickelt werden und Staaten unterstützt werden, um Eskalationen von Krisensituationen möglichst zu verhindern. Ein zentraler Punkt der Diskussionen sind Zeitpunkt des Übergangs der Schutzverantwortung auf die Staatengemeinschaft und die Entscheidung zum Eingreifen bis hin zu einer militärischen Intervention.

Es gibt eine Liquid Initiative, die das Thema allerdings nur in Teilen abdeckt. Konsens ist, bei Völkermord ein Militärisches Eingreifen nicht auszuschließen. [3] Ein Beschluss für unser Programm steht noch aus.

Diese obige Position könnte ich für die Piratenpartei im Falle eines Beschlusses vertreten. Ich würde empfehlen, darüber hinauszugehen. Wichtig wäre als nächstes die Normenentwicklung und Institutionalisierung des Konzepts. Die Piratenpartei als Bürger- und Menschenrechtspartei täte gut daran, sich in dieser Frage klar im Sinne der menschlichen Sicherheit zu positionieren. Ich habe mir die Positionierung der anderen Parteien und Organisationen angeschaut und teile eine Sichtweise, wie sie der Verein Genocide Alert vertritt. [4] Dieser hat sich sich mit weltweit über 40 anderen Organisationen, u. a. auch Human Rights Watch in einer internationalen Koalition zusammen getan. [5] Die Partei Die Grünen haben bisher in der deutschen Politik die klarsten Aussagen zum Thema getroffen, diese könnten in diesem politischen Teilaspekt ein Vorbild für die PIRATEN sein. [6]

[1] Punkt 4 in http://www.un.org/Depts/german/sr/sr_05-06/sr .pdf

[2] Punkt 138, 139 in http://www.un.org/Depts/german/gv-60/band1/ar .pdf

[3] https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/ .html

[4] Genocide Alert Parteienbetrachtung http://bundestagswahl.genocide-alert.de/GA_ranking.pdf

[5] ICRtoP http://www.responsibilitytoprotect.org/index.php/about-coalition/current-members

[6] Entwurf der Grünen http://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Beschluesse/Aussenpolitik-Schutzverantwortung-Beschluss-BDK-11- .pdf

Ein- und weiterführene Links:

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/ /schutzverantwortung.pdf

Gute Einführung ins Thema durch eine Podiumsdiskussion http://www.youtube.com/watch?v=UeO6EJmojL0

Empfehlungen Institut für Menschenrechte: http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/uploads/tx_commerce/Essay_13_Der_UN_Sicherheitsrat_und_der_Schutz_der_Menschenrechte.pdf

Maßnahmen gegen Libyen: http://www.ruhr-uni-bochum.de/ifhv/documents/huvi/selectedarticles/4- -brunnerfrau.pdf  

Frage:

Sakölabo Bist du oder hast du vor Mitglied des Frankfurter Kollegiums zu werden? 

Antwort:

Nein. 

Frage:

Fiktiv: Rot-Grün und Schwarz-Gelb ziehen mit gleicher Anzahl an Sitzen in den Bundestag ein. Eine Koalition mit den Linken und den Piraten schließen alle aus. Wie verhältst Du Dich bei einer eventuellen Kampfabstimmung zwischen Merkel und Steinbrück? 

Antwort:

Nettes Gedankenspiel aber schlecht geeignet für eine Frage hier. Ich spreche natürlich vor einer Abstimmung mit meinen Kollegen aus der Fraktion und vielen Piraten. Davon hängt dann auch mein Veralten bei so einer Abstimmung ab. Es wären so viele jetzt unklare Parameter zu beachten, dass ich mein Abstimmungsverhalten jetzt unmöglich prognostizieren kann. Aber allein um das zu erleben, würde ich schon in den Bundestag wollen. Dann kann und werde ich dir gerne antworten .-)  

Frage:

Was ist das Wichtigste, was du bislang für die Piraten gemacht hast? Bitte beschränke Dich auf genau EINE Antwort und beschreibe kurz warum.  

Antwort:

Ich habe aus der Situation eines recht zerrütteten Verhältnisses zwischen Bundes- und Landespresse maßgeblich dazu beigetragen, dass der LV und die Bundespresse heute eine regelmäßige freundschaftliche Zusammenarbeit pflegen. Dazu gehörten die gemeinsame Betreuung von mehreren bundesweiten Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseteam sowie zuletzt meine Organisation des Bund-/ Länder Pressetreffens mit Bundes- und Landespressesprechern sowie Vertretern der SG Presse in Düsseldorf.  

Frage:

Ein Politiker einer anderen Fraktion bittet dich um Bundestag um eine Vier-Augen-Gespräch hinsichtlich eines deiner Fachthemen. Wie verhältst du dich?  

Antwort:

In der Regel suche ich das Gespräch. Ich halte es für eine völlig alltägliche Situation, ob im persönlichen Gespräch oder am Telefon. Natürlich werde ich auch Personen aus anderen Parteien persönlich ansprechen, um mich auszutauschen, für unsere Positionen zu werben, um zu erklären, zu lernen. Das habe ich auch bisher auch schon auf Veranstaltungen getan. Im Bundestag haben wir die Chance, unsere Themen und Standpunkte bei den anderen oben ein zu kippen. Das Feedback daraus können wir bestimmt gebrauchen und es wird normalerweise nichts dagegen sprechen, über das Gespräch zu berichten.  

Frage:

Seit wann spielst du mit dem Gedanken, in den Bundestag gehen zu wollen? 

Antwort:

Konkret spiele ich mit dem Gedanken, in dem Bundestag gehen zu wollen, seit September, da wurde ich darauf von langjährigen, erfahrenen Piraten angesprochen, die meinten, dass ich doch ein guter Abgeordneter sein könne. Bis in den Dezember wurde ich mehrfach angesprochen, bat auch ca. zehn Personen aus meinem engeren persönlichen- und Piratenumfeld um deren Meinung. Die endgültige Entscheidung viel dann kurz vor Weihnachten.

Die Überlegung im politischen Umfeld beruflich zu arbeiten, gab es aber schon vorher. Als loser Gedanke gab es sowas vielleicht schon mal in der Schulzeit, zumindest hat Politik mich nie abgeschreckt, ich fand es nicht uncool aber auch nicht sonderlich anziehend. Später machte ich auch berufliche Erfahrung in der Zusammenarbeit mit Behörden und Ämtern sowie der Bundeswehr. Als ich zu den Piraten kam, verband ich damit allerdings keine beruflichen Ambitionen. Am Tag der Auflösung des Landtags wurde ich dann spontan gefragt, ob ich kandidieren werde. Meine Antwort war "Das halte ich für völlig unrealistisch, glaubhaft eine Partei zu vertreten, die ich erst seit einem halben Jahr von innen kenne. Ich finde man sollte schon mal so zwei Jahre bei den Piraten aktiv gewesen sein, bevor man für sie in ein Parlament einzieht." Nach dem Wahlkampf beobachtete ich dann die Fraktion, um einen Eindruck zu bekommen, ob die Parlamentsarbeit etwas für mich sein könnte. Gleichzeitig engagierte ich mich weiterhin mit Freude und einer gewissen Leichtigkeit in der Partei, freundete mich mit dem Gedanken an, im politischen Bereich auch beruflich tätig zu werden. Nun ja und dann, wie es oben steht.  

Frage:

Wenn Du Dir einen Kandidaten aussuchen könntest, wen würdest Du mit in den Bundestag nehmen und warum? 

Antwort:

Wer das ist, würde ich hier nicht sagen, denn sie ist nicht bei den Piraten und auch in keiner anderen Partei, wäre aber die geeignetste, die ich kenne. (Ich bin von anderen Bewerbern gefragt worden, ob ich sie unterstützen möchte. Knapp die Hälfte der Bewerber auf der Liste habe ich persönlich kennen gelernt, zum Teil mit ihnen auch eng zusammengearbeitet. Mit einigen von ihnen würde ich das auch gerne im Bundestag. Ich nenne jene aber noch nicht, weil ich einer der Pressebeauftragten im Landesverband bin. Es gibt Pressevertreter, die interessiert sind, Kandidaten mit guten Chancen auf die vorderen Plätze im Vorfeld auszumachen. Um das Risiko zu minimieren, dass da etwas falsch verstanden wird, werde ich erst kurz vor der Versammlung meine Favoriten bekannt geben.)  

Frage:

Bitte beschreibe in 140 Zeichen, warum Du unter den ersten sechs Piraten auf unserer Landesliste stehen solltest. 

Antwort:

Ich sollte über Nr. 7, nicht unter den ersten 6 stehen. Sonst wär's bei knappem Einzug kein sicherer Platz. vgl. S. 60: http://iPir.at/liste 

Frage:

Kleine SammelFrage: 1. Sollte, wer mehr leistet, mehr haben? 2. Hast du schon mal diskriminiert? 3. Was sagst du zur Neiddebatte um die Vermögenssteuer? 4. Wenn du über ein „neues“ Politikfeld – also eines, zu dem wir noch keine offizielle Meinung haben – nachdenkst. Welche Grundlage nutzt du, um auf „piratige“ Lösungen zu kommen? 5. Glaubst du an irgendwas Irrationales? Also an etwas Unbewiesenes? Glaubst du an überhaupt irgendwas? 

Antwort:

1. Grundsätzlich ja, das gilt vor allem, wenn die Mehr-Leistung auch einer zusätzlichen Anstrengung bedurfte und nicht aus einer grundgegebenen höheren Leistungsfähigkeit resultierte. Gleichzeitig sollte auch gelten, dass, wer mehr leistet und mehr erhält, davon auch auch mehr an die Gesellschaft zurückgibt.

2. Garantiert. Ich würde zwischen persönlicher Diskriminierung und struktureller unterscheiden. Das Problematische an persönlicher Diskriminierung ist, dass ich es persönlich nicht bewusst und gewollt machen würde, sich aber ein anderer vielleicht verletzt fühlt oder benachteiligt ist, ohne, dass ich es merke. Ich versuche, Diskriminierung zu vermeiden, halte es für richtig, Handlungen zu reflektieren und andere auch darauf hinzuweisen, wenn sie es nicht erkennen. Strukturell diskriminieren wir alle. Wir müssen uns dafür einsetzen, dass Gesetze, die Diskriminieren oder Diskriminierung zulassen geändert werden. Genauso müssen wir darauf achten, dass sich keine Kultur stärken oder entwickeln kann, die Diskriminierung akzeptiert.

3. Neiddebatte halte ich in diesem Zusammenhang ein Unwort, einen Dysmorphismus. Denn in Wirklichkeit geht es nicht um Neid, das wäre ja unberechtigte Kritik an einem Bessergestellten. Eigentlich geht es um eine Vernunftsdebatte, sehr hohe Vermögen sollen auch der Gesellschaft zu gute kommen; in dem Zusammenhang sollte man auch Besteuerung nicht ausschließen.

4. Ich versuche, den Bereich zu verstehen und mithilfe von Fachliteratur und Expertengesprächen das Thema zu durchdringen. Ich schaue mir an, welche Veränderungen gab und gibt es in diesem Bereich, die mit dem gesellschaftlichen Wandel hin zu einer (computer)vernetzten Gesellschaft einhergehen oder gingen. Ich schaue mir an wie es in dem Politikbereich bezüglich Transparenz, Teilhabe, Partizipationsmöglichkeiten sowie Plattform- und Netzwerkneutralität aussieht. Ich informiere mich über Standpunkte anderer Piraten, Parteien und Interessengruppen. Ich frage mich: Welche Schnittpunkte bestehen zu Politikbereichen, die wir schon bearbeiten? Ich berate mich mit anderen Piraten, starte eine AG oder rege eine AG Gründung an. Ich nutze unsere Tools zum Brainstorming, Meinungsbildung und Umfragen um eine Meinung der Piraten einzuholen.

5. Ich glaube, dass es vieles gibt, was Menschen noch nicht verstanden haben und dass es das wahrscheinlich immer geben wird solange Menschen existieren, wie wir sie kennen. Ich kann mir so einiges vorstellen was unbewiesen ist, darunter auch Dinge, die in Religionen gelehrt werden, glaube aber an nicht an eine spezielle dieser Vorstellungen. Spannend finde ich die simulation hypothesis von Nick Bostrom am Future of Humanity Institute an der University of Oxford. Persönlich glaube ich zum Beispiel, dass es nach dem Leben ungefähr(TM) so sein wird wie vorher.  

Frage:

Wie kommst du zu der Annahme, dass du mehr als 50% der Stimmen auf dich wirst vereinen können? 

Antwort:

Sage doch dem (Name gelöscht), ich warte gelassen das Wahlverfahren ab und freue mich auf die AVPampa. "Annehmen" werde ich bis dahin erstmal Euer Feedback. Das könnt Ihr mir zum Beispiel hier im Portal per Unterstützungsfunktion geben .-)  

Frage:

Mich als Queerat interessiert es, wie du dich bei der Thematik LGBT positionierst. Was denkst du über gleichgeschlechtliche Ehen, Adoptionsrecht und völlige steuerliche Gleichstellung. Wie würdest du als Bundestagsabgeordneter versuchen diese Thematik voranzubringen? 

Antwort:

Der Themenkomplex LGBT hat seit den 80ern Berührungspunkte mit meinem Leben durch einige Schwule Freunde und LGBT Bekannte, die sich geoutet hatten. Ich war fast immer in persönlichen Umfeldern unterwegs, in denen die sexuelle Identität der anderen, (außer für die Wahl einer partnerschaftlichen Beziehung oder Sex) keine Rolle gespielt hat. Insofern lebe eigentlich nur die Welt in der alle so sind, wie sie sind. Das ist auch gut so egal ob Heten-, Homo- oder transsexuelles Eich-Hörnchen.

Da mit dem Thema für viele aber auch Leid und Diskriminierung verbunden ist bedarf es des Einsatzes für die Gleichstellung. Da muss ich zugeben, groß war meiner bisher nicht. Persönlich war ich seit

zwar eigentlich jedes Jahr auf einem CSD; anfangs eher als Statement, mittlerweile eher just for fun. In der Piratenpartei habe ich den 3+ Antrag http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mikenolte/Antr%C3%A4ge mitgezeichnet. (Dass der Queeraten-Button auf meinem Profilfoto nur halb drauf ist, ist keine politische Aussage, ich habe ihn auch schonmal in ganz getwittert: 

https://twitter.com/i/#!/ Antwort: /media/slideshow?url=pic.twitter.com%2FfDPDPceQ )

Politisch kann für mich eine Forderung nur lauten: Unbedingte Gleichstellung in allen Bereichen. Als Abgeordneter würde ich die thematische Auseinandersetzung, gerade auch abseits des Plenarsaals, mit anders denkenden Abgeordneten suchen und mich lautstark und eindeutig positionieren, aufklären, Vorurteile abbauen, überzeugen.  

Frage:

Wenn Du Mitglied des Bundestages wirst, hast Du dies der Partei zu verdanken. Wirst Du regelmäßig einen Teil Deiner Bezüge (z.B. 10%) an die Partei, den Landesverband oder (virtuellen) Kreisverband spenden? 

Antwort:

Unbedingt, ja. Im Moment spende ich eher Zeit, würde aber als Abgeordneter mehr Geld spenden und die ehrenamtliche Tätigkeit stark verringern. Die Spendenhöhe kann ich jetzt nicht abschätzen, halte eine fixe prozentuale "Abgabe" allerdings für sehr kritisch. Einzelspenden, zum Teil Zweckgebunden, halte ich auf allen Gliederungsebenen für richtig und wichtig. Prioritäten hätten für mich die IT und Öffentlichkeitsarbeit sowie inhaltliche Veranstaltungen zur politischen Bildung, Vernetzung und Weiterentwicklung unseres Programms sowie die Unterstützung des Kreisverbands. Da kommen schnell mehrere Tausend Euro im Jahr zusammen. Unabhängig von Spenden würde ich wohl ein Büro in NRW (ähnlich Wahlkreisbüro) einzurichten versuchen.  

Frage:

Was genau bewegt dich dazu für den Bundestag kandidieren zu wollen?  

Antwort:

Nach deiner ersten Frage oben wäre für mich nun das wirkliche 'In die Politik gehen' frühestens mit dem Schritt erreicht, mich auf ein Mandat zu bewerben. Das hat sich als Abfolge von Ereignissen und Entscheidungen ergeben: 1. Der Eintritt in die Partei auf Suche nach Gleichgesinnten, die auch Veränderungen und Fehlentwicklungen erkennen und etwas verbessern wollen. 2. Die Erkenntnis, dass persönliches Engagement bei den Piraten notwendig und gebraucht ist. 3. Durch Aktive Mitarbeit zu merken, dass ich mit anderen in kurzer Zeit gute Erfolge für die Piraten erarbeiten konnte. 4. Nach dem Einzug in die Landtage habe ich mitbekommen, wie die Tätigkeit eines Abgeordneten aussieht. 5. Das Feedback aus meinem Piraten- und privaten Umfeld mit der Ermutigung, mich zu bewerben. 6. Die Erkenntnis, dass ich selber vergleichsweise gut geeignet wäre, den Job eines Abgeordneten leisten zu können. 7. Der Wunsch, beruflich für die Piraten und deren Wähler zu arbeiten und sie im Bundestag zu vertreten um dort an Zielen der Piraten zu arbeiten 

Frage:

Was macht in deinen Augen einen Piraten aus?  

Antwort:

Bereitschaft, selber nachzufragen und nachzudenken. Eigene Meinungen zu äußern und Offenheit für logische, objektiv begründete Argumente. Freiheitsliebe und selbstbestimmtes, freiwilliges Handeln. Bereitschaft auch kreativ zu experimentieren, aus Fehlern zu lernen; am besten auch aus denen von anderen. Respekt und Toleranz gegenüber anderen.  

Frage:

Wenn du die Möglichkeit bekommen würdest, von jetzt auf sofort etwas zu ändern, sei es Gesellschaftlich, sei es an unserem bisherigen Rechtssystem, was wäre das? 

Antwort:

So von jetzt auf sofort? Nix! Die Frage ist mir zu hypothetisch, ich halte die Situation für unrealistisch und darüber nachzudenken für zu träumerisch. Die Frage ist mir auch unsympathisch, es hat im besten Fall was von "Du hast einen Wunsch frei" oder "Wenn ich König von Deutschland wär'", im schlimmsten Fall etwas von "Godmode". Politik ist eher das Gegenteil von jetzt auf sofort, gerade visionäre Projekte. Im Gesellschaftssystem oder Rechtssystem etwas zu ändern funktioniert wohl am ehesten durch eine Irritation des Systems und zu beobachten, wie es darauf reagiert und es zu zwingen, sich mit einer neuen Situation zu arrangieren. Ich will Themen auf den Tisch bringen können und das System muss sich damit befassen. Das können wir in den Parlamenten bereits in der Opposition.  

Frage:

Thema Basisdemokratie: Die Piratenpartei wächst immer weiter, das macht basisdemokratische Abstimmungen auf Parteitagen schwieriger (allein durch die Menge an Stimmberechtigten). Meinst du, das Ziel der Basisdemokratie kann auch weiterhin erfüllt werden? Wie stehst du zur Basisdemokratie? Wie würdest du diese mit in den Bundestag nehmen? 

Antwort:

Die Piraten haben kein beschlossenes Ziel "Basisdemokratie", weder für uns, noch den Anspruch, dies in die Politik zu bringen. Das Wort ist auch ein unpräziser Begriff, der für viele Wähler zum Teil mehr mit historischen Ideologienstreits der frühen Grünen und einem letztendlich Gescheiterten Konzept verbunden ist, als mit Innovation der Piraten. Allerdings hat sich der Begriff, gerade bei neueren Piraten, verselbständigt und wird im letzten halben Jahr extrem viel verwendet. Ich denke, wir sollten einen Beschluss anstreben, wie wir zukünftig damit umgehen.

Das Wort wird oft für direkte Demokratie genutzt, bei der alle zu jedem Thema auf allen Ebenen eine Stimme abgeben können. Die direkte Demokratie und Beteiligungsmöglichkeiten möchte ich auf allen Ebenen der Politik stärken und dafür auch im Bundestag eintreten und werben.

Es ist aber nur ein Aspekt unserer Meinungs- und Willensbildung. Das Liquid Democracy Konzept kennt die Delegationen und das Delegationsprinzip hat auch seine Berechtigung. Dabei geht es viel um Vertrauen und auch ein natürliches Verhalten in einer funktional differenzierten Gesellschaft. Es kann nicht jeder alles können und damit auch nicht um alles kümmern. Die Wahlmöglichkeit, dies aber von Bereich zu Bereich selbst zu entscheiden zu können, das ist für mich das Spannende an Liquid Democracy und der Umsetzung in LQFB. Die jetzige Umsetzung von Delegationen im LQFB ist allerdings nicht ausgereift. Wir sollten weiterhin mutig neue Wege ausprobieren und vor allem auch die Wege entdecken, wo und wie wir Leuten die Beteiligung leicht machen und Menschen ermutigen können sich einzubringen, denn viele wollen das gar nicht oder sind davon noch ganz weit weg.  

Frage:

Was sind deine Stärken und Schwächen im Bezug auf deine politische Arbeit?  

Antwort:

Vorweg: Am Besten dazu andere fragen und mal in die Kommentare meiner Unterstützer schauen. Aber ich versuche mal eine Selbstbeobachtung: Von meiner Seite ist mein Nickname in gewisser Hinsicht Programm. Eine meiner Stärken ist, dass ich viel mitkriege, um mich herum. Ich bin schnell im Bilde, bei neuen Themen, in neuen Situationen. Das liegt auch daran, dass ich gut dass Wichtige erkennen kann, Informationen gut aggregieren und auch gezielt richtige Fragen stellen kann. So habe ich in der Mitarbeit oder Beobachtung von AGs und AKs schnell einen umfassenden Einblick in Themen bekommen und bin recht fest in unserem Programm. Das ist mir in der Pressearbeit auch sehr zugute gekommen. Ich bin kritikfähig und reflektiere meine Handlungen. Ich arbeite gut mit anderen zusammen, übernehme dabei gerne für etwas die Verantwortung und kümmere mich dann auch darum. Eine Schwäche ist vielleicht, dass ich Inhalte oft abstrahiere oder theoretisiere, auch, wenn es manchmal darum geht, etwas kurz und knapp pragmatisch auf den Punkt zu bringen. Dann bin ich, wie die meisten Piraten, ein Laie in der Politik. Ich würde mir manchmal etwas mehr geschichtlichen und politikwissenschaftlichen Hintergrund wünschen. Abgehalten davon, auf Politprofis zuzugehen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen hat mich das allerdings bisher nicht.

 

Frage:

Was war deine Motivation in die Politik gehen zu wollen?  

Antwort:

"In die Politik gehen." ist für mich eine Formulierung, die oft sehr plakativ gebraucht wird. Auf ähnlicher Ebene wie wenn man einen Berufseinsteiger in der Bank fragt "Sie machen jetzt in Aktien?" Ich würde die Formulierung für mich nicht verwenden, weil sie zu stark nach Berufsberatung klingt. Ich hatte das Glück in meinem Leben bisher meistens an Projekten und Themen arbeiten zu können, die ich in dem Moment für richtig hielt. Grundsätzlich habe ich also meist aus einem inneren Selbstverständnis gehandelt, das ist auch meine Hauptmotivation für mein aktives Engagement in der Politik.

Mit Auslöser für den Parteieintritt und mein aktives Engagement war das kaputte Bild, dass die Parlamentsparteien im Umgang mit dem entdeckten Staatstrojaner gezeigt haben. Ich will, dass Entscheidungen nicht an der Wirklichkeit der Menschen vorbei getroffen werden sondern, dass die richtigen Ziele verfolgt und erreicht werden können. Falsches passiert wohl aufgrund von fehlendem Verständnis für den ablaufenden Wandel in unserer Gesellschaft, verzerrter Wahrnehmung oder Abgestumpftheit gegenüber illegitimer, gezielter Einflussnahme von Aussen.

Ein Ziel mit den Piraten zu erreichen, das mit den eigenen Überzeugungen deckungsgleich ist, belohnt dann letztendlich noch doppelt. Engagement gegen ACTA war dafür beispielhaft.  

Frage:

Die Piraten wollen eine neue Politikkultur entwickeln. Was heißt das für Dich und welche Beiträge hast Du bisher dazu geleistet ? 

Antwort:

Kern einer solchen neuen Politikkultur wäre für mich neben einer Transparentmachung der politischen Entscheidungsprozesse und Einbindung der Bürger und Parteimitglieder vor allem eine konstruktive thematische Zusammenarbeit mit den anderen Parteien. Als Oppositionspartei wird es aber schwierig sein solche Themenkoalitionen zu ermöglichen. Ich würde mich dafür einsetzen wollen und finde daher auch, dass man parteiübergreifende Zusammenarbeit begrüßen und signalisieren sollte. Ein Beispiel für mich persönlich sehe ich da zum Beispiel in dem Bemühen, europäische Interessen über die der nationalen Interessen zu stellen. Ich bin Unterzeichner des Manifest der Spinelli-Group, die sich diesem Thema widmet. Darin sind über hundert Abgeordnete des Europäischen Parlaments verschiedener Parteien und Fraktionen zusammengeschlossen. Zentrale Gründungsmitglieder waren Daniel Cohn-Bendit (Grüne/EFA) und Guy Verhofstadt (ALDE). Ich würde mir wünschen, dass sich da ab auch Europa-Abgeordnete der Piraten engagieren. Das Manifest unterzeichnen kann jeder. Mehr dazu hier: http://www.spinelligroup.eu/actions/who-we-are/

 

Frage:

Welche Erfahrungen mit Parlamenten hast Du bisher. Hast Du Parlaments- und / oder Ausschusssitzungen besucht. Wenn ja, in welchen Parlamenten: Rat, Kreistag, Landtag, Bundestag. Wenn ja, wie war Dein Eindruck ? 

Antwort:

Persönliche Erfahrungen als Parlamentarier besitze ich keine. Wobei das Prinzip, als gewählter Vertreter in einem Gremium zu arbeiten, mir seit meiner Jugend gut bekannt ist. Ich war als Schülervertreter in der Schulkonferenz und habe mich damals schon gewundert warum vieles nicht öffentlich war bzw. nirgendwo veröffentlicht wurde. Die wichtigste Erfahrung, die ich für mich damals gemacht hatte, war, dass jeder zwar nur eine Stimme von vielen besitzt, diese aber manchmal die Ausschlag gebende ist. Dieses Jahr habe ich sowohl mehrere Plenarsitzungen im Landtag NRW und dem Bundestag sowie eine aus dem Saarland live verfolgt. Im Live-Stream. Gut dass es das mittlerweile gibt. Auch wenn es sicherlich noch ein anderer Eindruck ist, mit vor Ort zu sein. Grundsätzlich sind die Debatten im Parlament klar auf Konfrontation zwischen Regierung und Opposition ausgelegt während in den Ausschüssen eher konstruktiv zusammen gearbeitet wird. Vielleicht ändert sich das mit der Zeit, wenn auch Ausschusssitzungen öffentlicher werden. Hoffentlich nicht in Richtung mehr Konfrontation in den Ausschüssen. Ausschusssitzungen habe ich mir aus dem Europaparlament (INTA) zum Thema ACTA angeschaut. Aus Berlin habe ich die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft verfolgt. Das ist besonders erwähnenswert, denn die Projektgruppe Demokratie und Staat hat dort einen ständigen Ausschuss "Internet und digitale Gesellschaft" als gemeinsame Handlungsempfehlung beschlossen. Konkret bedeutet das, dass mit dem möglichen Einzug der Piraten in den Bundestag in der neuen Legislaturperiode auch gleich ein neuer Internet-Ausschuss starten könnte.  

Frage:

In Niedersachsen ist Landtagswahl am 20.01. Die Nds-Piraten benötigen Hilfe im Wahlkampf, da sie in vielen Landkreisen bisher nur wenige Aktive sind. Was hast Du bisher beigetragen, um die Nds-Piraten zu unterstützen und was wirst Du noch tun ?

Bedenke, dass wir, wenn wir in Nds die 5% schaffen, eine deutlich größere Chance haben, in den Bundestag zu kommen. 

Antwort:

Ich stimme Dir zu, die Wahl in Niedersachsen hat Bedeutung für die Piraten in ganz Deutschland und ist ein wichtiger Weichensteller auch für die Bundestagswahl. Ich habe seit Juni Kontakt zu den Presseverantwortlichen in Niedersachsen. Die AG ÖA NRW unterstützt die Piraten in Niedersachsen und wir konnten ihnen gute Tipps aus den Erfahrungen im NRW Wahlkampf geben, bei unseren Sitzungen waren auch Pressepiraten aus Niedersachsen zu Gast. DIe AG ÖA NRW hat eine eigene Unterstützerseite für die Piraten NDS:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/%C3%96ffentlichkeitsarbeit/WahlkampfhilfeNDS

In der Woche vor der Wahl werde ich vom 14.1.-16.1. die Piraten in Niedersachsen persönlich an Infoständen vor Ort (voraussichtlich Region Osnabrück) unterstützen.  

Frage:

1. Hattest Du Dich bereits um einen Platz auf der Landesliste zur LTW NRW beworben? 2. Wenn ja, bist Du auf die Liste gewählt worden? 3. Wenn 2. = Nein, warum bist Du der Meinung das man Dich jetzt auf die Landesliste zur BTW wählen sollte? 4. Wenn 1. = Ja, warum möchtest Du jetzt in den Bundestag und nicht bei der nächsten LTW in den Landtag? 5. Wenn es diesmal nicht klappt in den Bundestag zu kommen, wirst Du Dich dann für das Europaparlament oder die nächste Kommunalwahl bewerben? 6. Wenn 5. = ja, Bitte begründen. 

Antwort:

1. Nein, obwohl ich gefragt wurde, hielt ich es für unrealistisch, glaubhaft die Piraten vertreten zu können, die ich erst seit einem guten halben Jahr von innen kannte. 5. Nein.  

Frage:

Der Bundestag entscheidet auch über die Mandate der Bundeswehr. Traust du dir wirklich zu über Krieg und Frieden zu entscheiden? 

Antwort:

Ja. Die Frage ist sehr drastisch formuliert, die Entscheidung zu einem Bundeswehreinsatz wird im Bundestag von allen Abgeordneten gemeinsam getroffen. Insofern hätte ich als Abgeordneter eine Stimme und würde mich, wie bei anderen Entscheidungen auch, an der Beschlusslage der Partei und im Einzelfall an den vorhandenen Fakten und möglichst auch Meinungsbildern der Mitglieder und der Fraktion orientieren. Im Grenzfall kann es da natürlich auch eine Ein-Stimmen Mehrheit geben. Dieser Verantwortung bin ich mir bewusst. Letztendlich gilt aber auch hierbei: Gibt es nicht genügend Informationen, um eine klare ja oder nein-Entscheidung zu fällen, ist auch eine Enthaltung möglich. Auch jetzt und in der Vergangenheit, als Wähler, wähle ich in unserer repräsentativen Demokratie eine Partei, deren Abgeordnete solche Entscheidungen treffen. Ich würde mir grundsätzlich wünschen, bei solchen Entscheidungen auch eine Volksbefragung oder einen Volksentscheid einzuführen.