Benutzer:Manfred jakob dott/Redebeitrag

Damit mein Redebeitrag zum 12. BPT nicht verloren geht, da beantragt u. leider nicht berücksichtigt, hier der textl. Leitfaden, der nach dem Verlauf des BPT ein wenig veränder worden wäre.

Verfasser: Benutzer Manfred Jakob Dott, Parlamentarischer Staassekretär a. D. in der frei gewählten 10. DDR Volkskammer und jetzt Pirat.

Kurzvorstellung: 1940 in Koblenz geboren. 1970 in der DDR Gesellschaftswissenschaft u. danach Hochbau studiert. In Ost Berlin meine heutige Frau, damals fast 18 Jahre alt, kennengelernt. Familie 19 Ausreiseanträge. Zwangsarbeit, Verhaftung, Kirche, Schwerter zu Pflugscharen, Neues Forum, D. soziale Union, Volkskammerabgeordneter, STS in d. Regierung Demaiziere. CDU Mitglied, jetzt Pirat.

Ungenanntes Redethema: Regierungsfähigkeit der Piratenpartei.

Redeleitfaden:

Liebe Piraten,

in der letzten Zeit gab es basisdemokratische und transparente Veränderungen in unserer Führungsebene. Da sagen uns jetzt einige nach, die uns nur wenig kennen, die sich aber vor unserer Existenz fürchten,dass wir nicht regierungsdähig seien. Weshalb sind unsere Gegener so besorgt. Weil wir jung sind, weil wir frisch sind, weil wir unabhängig von Lobbyinteressen sind, weil wir unverdorben sind, auch wenn wir uns bei unseren Programmbeschlüssen sehr schwer tun.

Wir haben eine Vision von einer gerechteren, friedlichen Welt. Wir haben eine Vision von einem besseren Deutschland, ohne Krieg und Gewalt, in dem es geschützte Persönlichkeitsrechte und Daten gibt. Wir wissen, dass wir das verwirklichen können. Wir setzen um was wir beschlossen haben, wenn der Wähler das möchte. Was die derzeit etablierten Parteien großspurig verkünden, was sie alles tun, wenn sie gewählt werden, wird nach der Wahl zu einem Großteil wieder einkassiert. Das muss nicht besonders belegt werden, da wir das schon so oft erlebt haben. Nach der Wahl kommen die üblichen Worthülsen: man muss ja mit dem Koalitionspartner Kompromisse machen; der Haushalt gäbe das nicht her, es müsse ja etwas gegengerechnet werden; und die Schnittmengen zwischen den Koalitionspartnern stehen dem entgegen. Hat einer diese Fragen bei der Bankenrettung gestellt? Der Kaufkraftverlust und unser sinkendes Realeinkommen wird mit dem Eurorettungsschirm und unseren Sotialausgaben begründet. An dieser Stelle möchte ich die Medien bitten, lasst es uns zeigen, denn ohne euch geht es nicht. Wir sind neu und unverbraucht. Und wir können es.

Bereits einmal habe ich erfahren, wie gänzlich neue Parteien sich 1989 schnell finden mussten. Das ging auch nicht ganz ohne die jetzt bei uns sichtbaren Findungsmechanismen ab. Was mit aus diesen Parteien hervorging, war die Wiedervereinigung Deutschlands. Diese damaligen neuen Parteien waren nicht durch Lobbyinteressen verdorben. Niemand bremste das anschließende hohe Tempo der Gesetzerarbeitung und Veranschiedung und die Erarbeitung des Einigungsvertrages. Das würdigte kürzlich Dr. Lammert im Bundestag. Zeugen dieser damaligen Entwicklung sind: Angela Merkel im Demokratischen Aufbruch, Joachim Gauck im Neuen Forum und viele Andere und so auch ich.

Da kam niemand auf die Idee, dass wir nicht regierungsfähig seien. Wir beherrschten die Parlamentsarbeit genau so, wie es die Piraten können, die bereits jetzt in Deutschen Parlamenten arbeiten. Es ist schlimm und bezeichnend, dass es heute Politiker gibt, die damals in unserem freien Parlament mitgearbeitet hatten und die uns jetzt eine Regierungsfähigkeit absprechen wollen.

Müssen "Die" eine Angst vor uns haben!

Wir fürchten uns nicht vor politischer Verantwortung, sondern fordern sie. Liebe Mitpiraten. Keiner dieser scheinheiligen Etablierten redet uns ein, dass wir zum Regieren nicht in der Lage seien. Hoffentlich durchschaut das auch der Wähler. Dass geht aber nur, wenn die Medien für etwas Aufklärung sorgen.

Wozu wir nicht in der Lage sind

ist das Doppelspiel, einmal als Volksvertreter im Parlament zu sitzen und gleichzeitig den Lobbyisten auf den Fluren des Parlaments zu dienen. Wir haben viele junge Menschen in unserer Partei. Wir haben viele hoch ausgebildete Fachleute und Politiker in unserer Piratenpartei. Wer gehört eher ins Parlament, wenn nicht wir. Wir kleben nicht an unseren Sesseln. Wir machen Platz, wenn es bessere Kasndidaten gibt. Und wir lassen dabei Öffentlichkeit zu.

Auch für die anstehende Landtagswahl in Niedersachsen, bei der wir gern, als Nachbarland behilflich sind, gilt: Nicht unter acht Prozent auch bei der Bundestagswahl und es wird sich einiges ändern.

 --Manfred jakob dott 09:57, 28. Nov. 2012 (CET)

Ich bedanke mich für zwei aufschlussreiche Gespräche. Einmal mit einem Mitarbeiter des Spiegel und einmal mit einem Mitarbeiter von NTV. Auf dem BPT. Der Inhalt ist u. a. mitverarbeitet.