Benutzer:JensSeipenbusch/BPT2011.1/Taetigkeitsbericht

Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Bundesvorstands

Jens Seipenbusch, 11.5.2011

für die Zeit vom 14.5.2010 bis 14.5.2011

im 5. Vorstand der Piratenpartei

Bericht

Nach dem Bundesparteitag Mai 2010 in Bingen wurden zunächst die inhaltlichen Zuständigkeiten der Vorstandsmitglieder festgelegt. Als Aufgaben des Vorsitzenden sind die Vertretung der Partei nach außen, die Einberufung der Vorstandssitzungen sowie die internationale Koordination benannt. Diese Aufgaben haben naturgemäß zu zahlreichen Interviews, Podiumsdiskussionen und ähnlichem geführt (s.u.).

Leitung des Vorstands

Die Leitung des Vorstands gestaltete sich im vergangenen Jahr recht schwierig. Entgegen meiner Empfehlung entschied der Vorstand im Juni, sich vom sehr aktiven Bundespressesprecher, Simon Lange, aufgrund einer aus dem Landesverband Berlin hochgespülten Streiterei zu trennen. Dies konnte im Anschluß weder von mir noch vom zuständigen Beisitzer, Daniel Flachshaar, kompensiert werden.

Bereits nach kurzer Amtszeit trat Beisitzer Benjamin Stöcker im August von seinem Amt zurück. Dieser Verlust hatte eine Umverteilung der Zuständigkeiten auf die verbleibenden Köpfe zur Folge und warf den Vorstand in seiner Arbeit zurück. Im Umfeld dieses Rücktritts und der Vorkommnisse bei der Entscheidungsfindung zur damalig heissdiskutierten Abstimmungssoftware 'liquid feedback' kam es zu einem nachhaltigen Vertrauensverlust innerhalb des Vorstandes speziell gegenüber dem Projektverantwortlichen, Beisitzer Christopher Lauer.

Da dies die Leistungsfähigkeit des Bundesvorstands letztlich erheblich einschränkte, kamen wir überein, einen frühen Termin für den nächsten Bundesparteitag mit Vorstandswahl anzusetzen. Die bereits gereiften Pläne (und Ausschreibungen) für einen solchen wurden dann aber vom Bundesvorstand entgegen meiner Empfehlung umgeworfen, da plötzlich Neuwahlen in Hamburg für das Wochende nach dem geplanten Termin angesetzt wurden.

Im gesamten Verlauf der vergangenen Amtsperiode wurde der Bundesvorstand ausserdem mit zahlreichen Streitsachen auch aus Landesvorständen beschäftigt, deren versuchte Schlichtung besonders den Beisitzer Wolfgang Dudda viel Zeit kostete. Trotz dieser Widrigkeiten ist es letzlich gelungen, allen Verpflichtungen gegenüber der Partei nachzukommen.

Verwaltung

Im November 2010 haben wir unter Einbeziehung aller Beteiligten die nächste Stufe der Organisation unserer zentralen Geschäftsstelle angegangen. Ein wichtiges Ziel dabei war insbesondere die Festlegung einer Kommunikationsinfrastruktur, die auch über einen Vorstandswechsel hinweg den Betrieb nahtlos gewährleistet. Vielen Dank in dieser Hinsicht an Michael und Bastian in der Geschäftsstelle. (http://vorstand.piratenpartei.de/2010/11/18/arbeitsgruppe-zur-verwaltungsorganisation-nimmt-arbeit-auf/)

Vorstandssitzungen

Neben den üblichen Telefonkonferenzen wurde im Juli das sogenannte Politikforum des Bundesvorstandes wiederbelebt. Daraus entwickelte sich dann letztlich der inzwischen bekannte 'Dicke Engel' als regelmäßiger Diskussionstermin über politische Fragen. Vielen Dank an Kyra und Bernd für ihren diesbezüglichen Einsatz.

Wichtige Auftritte, Termine, Beiträge (Auswahl):

(wird ggf. weiter ergänzt) (diesesmal sind Online-Artikel nicht aufgeführt, da sie i.a. leicht auffindbar sind)

20.5.2010

TV-Runde auf Phoenix: "Google & Co. - Internet außer Kontrolle?"

http://www.phoenix.de/content/302955#

20.5.2010

Podiumsdiskussion "Datenausverkauf – alles muss raus!", newthinking store, Berlin

http://www.netzpolitik.org/2010/heute-abend-datenausverkauf-alles-muss-raus/

23.5.2010

Panel "Kommunismus oder Kommunitarismus? Voraussetzungen für und Anforderungen an ein Neues Urheberrecht", SIGINT, Köln

http://events.ccc.de/sigint/2010/wiki/Fahrplan/events/3887.de.html

10.6.2010

Podiumsdiskussion "Urheberrecht im Informationszeitalter – brauchen wir eine europäische UrheberrechtsVO ?", Frankfurt(Main)

http://www.it-recht-jena.de/index.php/veranstaltungen

12.-16.7.2010

25th British-German Forum at Wilton Park: "Rebalancing the state through the century’s 'teenage years'", Sussex, Großbritannien

Vortrag und Diskussion zu "Balancing the power of the state with the rights of the individual"

http://www.wiltonpark.org.uk/resources/en/report-pages/2010/wp1040-report-page

28.10.2010

Politikforum 'Dicker Engel': "Thesen über die Zukunft des öffentlichen Rundfunks"

http://wiki.piratenpartei.de/Archiv:2010/Dicker_Engel

30.10.2010

Arbeitstreffen der Verwaltung und der Schatzmeister der Piratenpartei, Hamm

31.10.2010

Koordinationstreffen, Wuppertal

4.11.2010

Veranstaltung "6. Bayreuther Forums für Wirtschaft- und Medienrecht - Jugendmedienschutz im Informationszeitalter", Bayreuth

Podiumsdiskussion "Jugendmedienschutz im Internet – Kinderporno-Sperren, Netzpolizei oder was?", ebda.

http://fwmr.uni-bayreuth.de/content/veranstaltungen.php

http://idw-online.de/pages/de/news391564

http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/1295509/details_8.htm

20./21.11.2011

Politische Grundsatzrede, Programmparteitag in Chemnitz

http://www.youtube.com/watch?v=VXNqL-NqLJg

15.12.2010

Tagung "Netzneutralität in der Informationsgesellschaft", Berlin

http://iuwis.net/content/netzneutralit%C3%A4t-der-informationsgesellschaft

20.1.2011

Podiumsdiskussion "Responsibility 2.0 – Engagement und Verantwortung im Internet", Siegen

http://www.web-responsibility.net/

9.4.2011

Marina, Kassel

http://wiki.piratenpartei.de/Marina_2011

3.5.2011

Anhörung BVerfG, Karlsruhe

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg11-023

8.5.2011

Politische Grundsatzrede, KMV Bremerhaven

http://www.piraten-bremerhaven.de/pressemitteilung/vorstandswahl-der-piratenpartei-bremerhaven/

(Aufzeichnung m.W. noch nicht veröffentlicht)