Benutzer:Ideenwanderer/Antrag
Inhaltsverzeichnis
Anträge an den Vorstand des Bundesverbandes der Piratenpartei Deutschland
Antrag abgelehnt
Das mit der Neuwahl des Bundesvorstandes in Neumarkt nimmt langsam groteske Formen an.
Der Umlaufbeschluß für eine zusätzliche 5 tägige Mitgliederumfrage wurde als formal unzulässig abgelehnt.
Umlaufbeschluss
Ich hatte bei Umsetzungsverantwortlichen einfach EGAL angeben, da ich eigentlich annahm das der Bundesvorstand in der Lage wäre einen Umsetzungsverantwortlichen zu delegieren.
Auch der Rest der Begründung zeigt, dass der Bundesvorstand verzweifelt versucht einer Neuwahl in Neumarkt aus dem Weg zu gehen.
Ich weiß eigentlich nicht wovor die Angst haben wenn sie ihrer Meinung nach so einen tollen Job machen.
Bei der Auslegung der alten Umfrage Umfrage BuVo Ergebnisse haben rechnerisch mehr als 10% der Befragten sich für Neuwahlen ausgesprochen und es ist durch die Umfrage in Thüringen http://vorstand.piraten-thueringen.de/wp-content/uploads/2013/02/Februar-2013.pdf auch ein eindeutiges Veto für Neuwahlen des Bundesvorstandes in Neumarkt gefallen.
Dass die Wahl des Bundesvorstandes jetzt 11 Monate zurückliegt will ich ja nun gar nicht bemerken.
Was also muss noch passieren?
Einfach eine klare 5 tägige Umfrage ob in Neumarkt der Bundesvorstand neugewählt werden soll oder nicht!
Dann schauen wir mal dem nächsten Umlaufbeschluß entgegen und vergessen natürlich nicht, dass es ja auch noch eine Vorgeschichte zu dieser Story gibt!
wie-wir-piraten-einen-geilen-vorstand-wählten
Nachtrag:
Achja da war ja noch ein Umlaufbeschluß bezüglich des Ablaufes in Neumarkt!
Umlaufbeschluss 148
Der neue Antrag:
Der Bundesvorstand möge beschließen, das eine 5 Tage Umfrage per Limesurvey an die Mitglieder der Piratenpartei zeitnah per Email verschickt wird um die folgende Fragen (siehe unten) zustellen.
Bestandteil des Antrages ist diese Fragestellung an die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland!
1) bist du dafür, dass auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt ein neuer Bundesvorstand gewählt wird? JA oder NEIN
Begründung:
Es wurde bei der letzten Limesurvey leider versäumt eine klare direkte Frage nur zur Neuwahlen des Bundesvorstandes zustellen.
Die Mitgliederbefragung vom Februar 2013 bei den Piraten in Thüringen ein klares Votum von 76% für Neuwahlen des Bundesvorstandes in Neumarkt gebracht.
Umfrage Thüringen
Bei der Auslegung der alten Umfrage wurde das Ergebnis von 9533 Punkten, entspricht weitaus mehr als 10% der abgegebenen Stimmen, durch den Bundesvorstand gar nicht berücksichtigt. Es war ihre eigene Umfrage!
Klarmachen zum Ändern
Neuanträge zum 13.03.2013
Antragsteller:Harry Hensler, Carl-Heinz Mörtlbauer
Antrag: Der Bundesvorstand möge beschließen
Es wird an alle Mitglieder per Limesurvey eine Umfrage verschickt, die folgende Fragen stellt:
Fragen:
Bestandteil des Antrages ist diese Fragestellung an die Mitglieder der Piratenpartei!
Die Umfrage läuft 5 Tage!
1. Bundesparteitag
Wirst du beim Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt in der Oberpfalz teilnehmen?
2. Neuwahl Bundesvorstand
Unabhängig von deiner Teilnahme: bist du dafür, dass auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt ein neuer Bundesvorstand gewählt wird?
3. Verschiebung:
Die geplante Diskussion, Anträge und Abstimmung der ständigen Mitgliederversammlung auf den BPT2013-2 im Herbst aufgrund der Vorbereitung Bundestagswahl 2013 zu verlegen.
Die Umfrage soll direkt nach der Bestätigung durch den Bundesvorstand also zeitnah veranlasst werden. An der Auswertung sollten mindestens 2. der Antragsteller beteiligt sein.
Begründung:
Um endlich Ruhe in die unsägliche Diskussion Bundesvorstand zu bringen muss der Bundesvorstand in Neumarkt neugewählt werden.
Sprüche:
Köpfe vor Themen, Ständige Mitgliederversammlung vor BPT, Richtlinien der Bewerbung für den Bundesvorstand gegen Spontankandidatur, Verdopplung Mitgliedsbeiträge und was da noch so rum geistert.
Die Limesurvey Umfrage vom Bundesvorstand war nicht den jetzigen Problemen entsprechend gestellt und die Begründung mit den Finanzen mehr als überflüssig, da beeinflussend!
Die Mitgliederbefragung vom Februar 2013 bei den Piraten in Thüringen ein klares Votum von 76% für Neuwahlen in Neumarkt gebracht.
Umfrage Neuwahl des Bundesvorstandes
Bezüglich der ständigen Mitgliederversammlung setzen wir uns nur unter Druck und als Wahlkampfthema wird es nicht ausschlaggebend sein.
Deshalb sollten wir den Punkt verschieben und uns auf die Neuwahl und das Wahlprogramm fixieren.
Änderungen bitte durch so durchstreichen
Hier endet der Umfrage Antrag: Die Antragsteller sollten Mitglieder der Piratenpartei sein und ihren Beitrag für 2013 bezahlt haben!
Umlaufbeschlüsse 134/135 und Schriftverkehr
Antragsteller: Harry Hensler
Die Anträge werden zeitnah spätestens ab dem 15.02.2013 15:00 Online gestellt
Ich bekam Nachricht aus Berlin.
Klaus ist an diesem Wochenende unterwegs und daher vermutlich nicht in der Lage bis 15 Uhr zu antworten. Abgesehen davon ist eine Frist von nicht mal 24 Stunden eher schwer einzuhalten.
Ich habe das mit der Fristsetzung eingesehen und folgende Nachricht gesendet.
Hallo …………,
das mit der Frist sehe ich ein. Ich wollte mit der Antragsstellung ja auch keinen Satzungsfehler begehen und schlage vor, bis Montagabend 20 Uhr zuwarten um mit Klaus oder einem anderen Vorstand die Anträge kurz anzusprechen.
Leider hat sich bis 20 Uhr niemand vom BuVo gemeldet, damit werde ich den Eintrag der Anträge jetzt vorbereiten und gegen 22 Uhr einstellen.
Umlaufbeschluss 134 
Erledigt
Umlaufbeschluss 135 Erledigt
Einleitung
Mal zum Grundsätzlichen.
Wir die hier einen (normalerweise anstehenden) BPT mit Vorstandswahlen fordern, fordern nicht einen NEUEN Vorstand. Wenn Mitglieder des alten BuVos bestätigt werden, ist das doch Demokratisch okay.
Wir können nur nicht verstehen, warum man an dem Meinungsbild von Bochum festhalten will, wenn sich das Meinungsbild schon selbst überholt hat.
Wenn BuVo & LV Vorstände und in Verantwortung stehende PIRATEN den Rücktritt eines Bundesgeschäftsführers der Piratenpartei öffentlich und mit einer solchen Hingabe in der Presse fordern, dann wird es Zeit, das sich der Mikrokosmos Basis mal etwas bewegt um Euch da oben mal wieder zu zeigen, dass wir noch da sind! (Das bedeutet nicht Pro Johannes Ponader)
Denn wir stehen morgens nicht auf und geben Interviews!
Wir stehen in der heißen Phase der BTW Kampf auf den Infoständen und müssen mit dem Arbeiten was ihr uns da hinterlassen habt.
Aus diesem Grund haben wir die beiden Anträge ausgearbeitet und stellen diese jetzt mal Informell hier rein.
Es handelt sich auch nicht, wie gerne in der Presse dargestellten AUFSTAND DER BASIS
Die in dem Umlaufbeschluss127 gemachten Angaben über die Kosten sind unbegründet und nicht dokumentiert .
Ein zusätzlicher Tag in Neumarkt kostet uns ca. 3000€ ohne die Unterstützung der ORGA Mitarbeiter.
Ein kompletter Bundesparteitag 15.000€
Auszug aus dem Antrag vom Beisitzer Klaus Peukert:
Ein 3-Tage-BPT ist Neuland für die Partei, er ist teurer (für Partei und Teilnehmer) und er erhöht die Hürden für die Gesamtteilnahme.
Die Debatte wird im Moment über/durch die Zeitelite im Mumble, auf Twitter, über die Presse oder verstreut auf Mailinglisten geführt. Niemand weiß im Moment, ob hier nur ein Dutzend Laute Leute die Partei verrückt machen oder man den Bundesvorstand tatsächlich schleunigst loswerden will.
Polemisch und Abwertend gegenüber Mitgliedern der Piratenpartei #Basisfremd Ideenwanderer 11:09, 15. Feb. 2013 (CET)
Nur noch eine Abschließende Frage:
Warum so viel Ablehnung im BuVo gegen Vorstandswahlen in Neumarkt?
Wenn wir im September2013 nicht BTW wäre würden wir in Neumarkt einen Bundesvorstand wählen
Ablehnungs-Annulierungs-Antrag
Antrag an den Vorstand des Bundesverbandes der Piratenpartei Deutschland:
Hallo zusammen,
ich wollte bezüglich des Antrages Antrag auf Einberufung einen Bundesparteitags zur Neuwahl des Bundesvorstands vom 2013/2/13 einen Ablehnungs- Annulierungsantrag stellen, da der Antrag nicht begründet ist.
Begründung: Als Datum für den BPT2013-2 soll der BuVo den 24.08.2013 einberufen, was 29 Tage vor der BTW2013 liegt.
Antragsteller:Harry Hensler
Antrag
Antrag an den Vorstand des Bundesverbandes der Piratenpartei Deutschland:
Hallo zusammen,
ich beantrage nach §9b der Bundessatzung in Übereinstimmung mit Absatz (2) (Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten es beantragen")
Den BPT2013-12 in Neumarkt um einen weiteren Tag 10.05.2013 (Freitag) zu ergänzen um für die BTW2013 einen komplette Bundesvorstand zu wählen.
Es handelt sich um einen Erweiterungsbeschluss, da der BPT2013-1 in Neumarkt durch den Vorstand 2012 beschlossen wurde.
Begründung:
1.) Das auf den BPT2012-2 in Bochum eingeholte Meinungsbild bezüglich eines Programmatischen BPT2013-1 in Neumarkt ist überholt. Da die gemachten Zusicherungen des BuVos,am Vorabend des Bundesparteitages 2012.2 Freitag, den 23.11.2012 DGB Bochum Jahrhunderthaus nicht eingehalten wurden
2.) Die ständig nachaußengetragenen internen Probleme des BuVos und hinsichtlich der neuerlichen Probleme/Attacken mit/gegen den Politischer Geschäftsführer haben mich zu diesem Schritt gezwungen.
3.) Gerade für den anstehenden Bundestagswahlkampf brauchen wir einen kompletten/Erweiterten BuVo.
4.) Die Mitgliederumfrage von LV Thüringen hat eine Ergebniss von 74% für einen Bundeswahlparteitag.
Antragsteller:Harry Hensler
Antrag
Anträge an den Vorstand des Bundesverbandes der Piratenpartei Deutschland:
1. Ich beantrage gemäß § 9b Abs. 2 Satz 2 Alt. 2 Bundessatzung einen Bundesparteitag zwecks Neuwahlen des gesamten Bundesvorstandes einzuberufen.
2. Der beantragte Bundesparteitag zwecks Neuwahlen soll am Freitag, den
10.05.2013, vor dem geplanten Bundesparteitag ebenfalls in Neumarkt statt
finden.
Begründung
1.) Das auf den BPT2012-2 in Bochum eingeholte Meinungsbild bezüglich eines Programmatischen BPT2013-1 in Neumarkt ist überholt. Da die gemachten Zusicherungen des BuVos,am Vorabend des Bundesparteitages 2012.2 Freitag den 23.11.2012 DGB Bochum Jahrhunderthaus nicht eingehalten wurden
2.) Die ständig nachaußengetragenen internen Probleme des BuVos und hinsichtlich der neuerlichen Probleme/Attacken mit/gegen den Politischer Geschäftsführer haben mich zu diesem Schritt gezwungen.
3.) Gerade für den anstehenden Bundestagswahlkampf brauchen wir einen kompletten/Erweiterten BuVo.
4.) Die Mitgliederumfrage von LV Thüringen hat eine Ergebniss von 74% für einen Bundeswahlparteitag.
Antragsteller:Harry Hensler
