Benutzer:Fukami/Kandidatur LTWNRW2010

Anfrage Kandidatur LTW 2010

Ahoi! Aus der Wikiseite zur Landesmitgliederversammlung lässt sich heraus lesen, das du für einen Platz auf der Liste kandidierst. Wir, die Crew Grey Pearl, wollten dir, bevor wir uns entscheiden, ein paar Fragen stellen um zu sehen wie du zu vielen Dingen stehst. Da es bei fast allen Fragen um Hintergrundfragen handelt, die ruhig mal etwas ausgearbeitet werden könnten, wäre es uns am liebsten du antwortest auf die Fragen folgendermaßen:

• einen knappen Text hier auf der Diskussionsseite... und
• eine ausführliche Stellungnahme auf einer Subseite zu der du dann hier linkst.

Sooooo hier die Fragen:

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei sondern stellt die Meinung von fukami dar.

Warum möchtest du in den Landtag?

Weil ich mich in die Politik des Landes NRW einmischen will. Insbesondere bin ich unzufrieden mit den eGovernment-Ansätzen, die es bislang gibt (das bezieht sich sowohl auf die Service- wie auf die Sicherheits-Sicht), wünsche mir mehr politische Transparenz und denke, dass vor allem in den Bildungseinrichtungen des Landes zum Thema "Umgang mit Internet-Techniken" und Open Access einiges passieren muss. Dazu liegen mir natürlich die Bürgerrechts- und Datenschutzthemen sehr am Herzen und finde die Bildungspolitik des Landes unter aller Kanone.

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Für welches Piratenthema fühlst du dich besonders geeignet uns zu repräsentieren?

Ich sehe folgende Themenbereiche bei denen ich mich für geeignet halte, Stellung zu beziehen. Diese Kernthemen sind: Bildung, Transparenz in der Politik und im Staat (auch im Spannungsfeld mit dem Thema Datenschutz), Bürgerbeteiligungsmodelle, Informationelle Selbstbestimmung des Bürgers, der Themenkomplex Immaterialgüterrechte und alles, was mit mittlerfreier Kommunikation zu tun hat.

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In welchen Auschüssen würdest du arbeiten wollen? In welchen als aktives Mitglied und in welchen als eher passives Mitglied?

Bin grade dabei, mich mit der Arbeit der Ausschüsse im Land beschäftigen. Hier eine Liste der Ausschüsse, die mich grundsätzlich interessieren und bei denen ich mir eine Mitarbeit vorstellen kann.

• A05 Hauptausschuss
• A08 Innenausschuss
• A09 Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie
• A10 Ausschuss für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform
• A11 Kulturausschuss
• A12 Petitionsausschuss
• A16 Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
• A21 Wahlprüfungsausschuss
• A93 Kontrollgremium gem. § 24 d. Verfassungsschutzges. NRW

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Was qualifiziert dich in diesen Themen zu arbeiten?

Meine grundsätzliche Qualifikation sehe ich darin, mich gut und schnell in Themen einarbeiten zu können, in der Lage bin, Ziel-Konflikte zu erfassen und konstruktiv an Lösungen zu arbeiten. Für bestimmte Ausschüsse bin ich sicher fachlich besser geeignet als für andere (z.B. Hauptausschuss, Kulturausschuss, Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie), aber eine Legislatur ist eine lange Zeit, sich in andere (wenn auch nicht alle) Themen einzuarbeiten.

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Hast du dich in den Themen aus 2) und 6) eingelesen, wie stehst du zu diesen?

Ich beschäftige mich seit langer Zeit mit den Themen, so wie ich sie in 2) beschrieben habe. Im Moment beschäftigen mich Datenschutz, Bürgerbeteiligungsmodelle und die Verwaltungsstruktur in NRW recht intensiv.

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Welches nicht piratige Thema liegt dir besonders am Herzen? Was würdest du dort erreichen wollen?

Folgende Liste enthält Themenkomplexe, die mich interessieren, was aber nicht automatisch bedeutet, dass ich in all diesen Bereichen ein ausgewiesener Experte bin.

• Energiepolitik: Ich sehe hier einen wichtigen Schlüssel für eine nachhaltige, technologische Weiterentwicklung unserer Gesellschaft. Inwieweit dies in der Landespolitik eine Rolle spielt weiss ich allerdings momentan nicht genau einzuschätzen.
• Verbraucherschutzpolitik: Dies ist ein Thema, dass aus meiner Sicht ohnehin jetzt schon längst ein Kernthema der Partei sein sollte. Einige der Probleme in diesem Bereich überschneiden sich auch mit Datenschutzthemen.
• Kulturpolitik: Aus meiner Sicht gibt es einen unverhältnismässigen Schwerpunkt der Kulturförderung auf die Kultur, die sich nicht weiter entwickelt. So bin ich beispielsweise ein Gegner der vergleichsweise enormen Subvention für Opern und ähnlichen Einrichtungen, die teilweise pro Platz pro Vorstellung mit mehreren Hundert Euro gefördert werden, während vergleichsweise wenig Geld für Förderung von Jugendkultur ausgegeben wird. Wir brauchen aber eine lebendige Kultur und Räume, in denen sie entstehen und sich entwickeln kann.
• Sozial-, Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik: Keine moderne Gesellschaft kommt ohne eine Betrachtung dieser Themenkomplexe aus, wenn sie sich nicht ständig am Rande des Kollapses bewegen will. Hier sind keine einfachen Diskussionen und Lösungen zu erwarten, weil die Lebenswirklichkeit der Menschen sich sehr stark unterscheidet. Dennoch sind auch wir als Piraten gefragt, dort die richtigen Fragen zu stellen und an Ideen und Lösungen mitzuarbeiten.

Ein weiteres Thema, das nicht explizit ist und mir sehr am Herzen liegt ist die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit, Vorurteilen und Intoleranz.

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Wie verstehst du Transparenz im Bezug auf deine Arbeit als Abgeordneter?

Ich würde mir wünschen, es gäbe eine Art Abgeordnetenwatch für die Piraten in den Parlamenten, bei denen die entsprechenden Abgeordneten zu allen Entscheidungen Stellung nehmen und warum sie sich so oder anders entschieden haben sowie über die Arbeit in Ausschüssen und anderes berichten. Das wäre aus verschiedenen Gründen wünschenswert, vor allem aber, damit man die Arbeit der Parlamentarier besser einschätzen kann. Zudem gäbe es einen strukturierten, sachbezogenen Dialog und die Möglichkeit für interessierte Piraten und Nicht-Piraten, die geleistete Arbeit kritisch und konstruktiv zu hinterfragen. Solange es eine solche Plattform für die Piraten nicht gibt, können erst einmal ein Blogs o.ä. dafür herhalten, in denen die Arbeit dokumentiert wird. Dennoch wäre so eine Plattform mittelfristig sehr erstrebenswert.

Ausserdem würde ich genau das, was ich auch von anderen Abgeordneten her kenne und schätze, machen wollen, nämlich regelmässige Real Life Treffen für interessierte Bürger und Piraten, bei denen zum einen über die Arbeit berichtet wird und andererseits Anregungen und Ideen diskutiert werden können.

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Hast du schon konkrete Pläne, z.B. Gesetzesentwürfe, die du stellen würdest, falls du gewählt wärst?

Zum jetzigen Zeitpunkt habe ich nur sehr unscharfe Pläne, zu unscharf jedenfalls, um sie jetzt schon genauer vorzustellen. Im Kern geht es dabei um die Folgen der finanziellen Probleme auf die Menschen, z.B. durch die Probleme, die bei fehlenden, kommunalem Wohnraum entstehen.

Mein Weg, sich einigen der Themen zu nähern, ist der über die Kommunalpolitik, weil man dort eine Reihe von Konfliktfeldern sehen kann, in es im Verhältnis zur Landespolitik gibt. Die Gespräche der letzten Wochen mit Vertretern anderer Parteien auf Kommunalebene haben mir klar gemacht, dass es auf diesem Feld in den Monaten vor der Landtagswahl eine ganze Reihe an Erfahrungen zu sammeln gilt, die für den Landtagswahlkampf wichtig werden könnten.

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Was hälst du vom Fraktionszwang bzw. Fraktionsdisziplin?

Meine Sicht dazu entspricht dem, was die Landesverfassung NRW sagt. Ich finde Fraktionszwang grundsätzlich undemokratisch.

Welche Problematik aber ausserdem in dieser Fragestellung steckt ist der Umstand, das wir uns als basisdemokratische Partei verstehen. Der Abgeordnete ist zwar rechtlich gesehen nicht an Weisungen seiner Partei oder Fraktion gebunden, aber dennoch ist Sinn und Zweck, die Piraten in die Parlamente zu wählen, eine Umsetzung der Parteiziele. Hier sind Überlegungen nötig, wie die Basis in der Lage ist, Einfluss auf das Tun der Parlamentarier zu nehmen (was nur geht, wenn der Parlamentarier dazu auch bereit ist) und welche Möglichkeiten und (freiwillige) Verpflichtungen es gibt, die Entscheidungen sowohl im vorhinein als auch im nachhinein transparent zu machen. Hier sollten wir als Piraten in jedem Fall an einem Modell arbeiten, dass Vorbildcharakter in der Politik hat.

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Was denkst du wäre das richtige Verfahren, falls ihr über ein Gesetz abstimmen müsst, das keines unserer Kernthemen berührt und zu dem zusätzlich über die Hälfte der Piratenabgeordneten keine Meinung haben und die restlichen sehr zerstritten sind?

Ich würde zuerst einmal die Diskussion innerhalb und ausserhalb der Fraktion über das Thema suchen. Mit anderen Fraktionsmitgliedern würde versuchen, Grundlagen für eine Entscheidung zu diskutieren und meine persönlichen Beweggründe und Fragen zu artikulieren. Ich würde zudem, je nach Thema, versuchen, mit Leuten auch ausserhalb der Piratenpartei in Dialog zu treten, die sich in dem Bereich eventuell besser auskennen als ich oder andere Piraten, um eine gute Grundlage für die Diskussion zu haben.

In meiner Antwort zu 7) habe ich ein Portal angeregt, und solch eine Anwendung könnte dazu benutzt werden, die Meinung ausserhalb der Fraktion auszuloten und zur Grundlage einer Entscheidung zu machen.

Letztendlich denke ich aber, dass Abgeordnete vor allem ihrem Gewissen und dem Wohl des Bürgers verpflichtet sind und nicht den Weisungen einer Partei. Und genau so würde ich mich vermutlich auch verhalten, wenn ich nicht sehe, da es da einen für tragbaren Konsens gibt (weiter unten bei meinen Fragen an die Kandidaten ist das noch etwas ausführlicher beleuchtet).

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Welche Piratenthemen sind auf Landesebene deiner Meinung nach umsetzbar?

Grundsätzlich kann mal wohl an allen Themen auf die eine oder andere Weise arbeiten. Vor allem sind aber die Themen Bildung, Transparenz und Bürgerbeteiligung die, an denen die Piraten sehr direkt und sehr konstruktiv arbeiten und vermutlich auch viel erreichen können. Bei Bürgerrechtsthemen ist es nötig, mit Abgeordneten anderer Fraktionen zu reden, um gemeinsame Positionen auszuloten und Entscheidungen dazu herbeizuführen.

Weitere wichtige Punkte sind auch meiner Sicht:

• Einsatz von Open Source und patentfreien Techniken sowie konsequenter Einsatz von offenen Formaten in der öffentlichen Verwaltung
• Open Access für alle vom Land finanzierten Projekte
• Bessere technische Ausstattung sowie bessere Schulungsangebote der Verwaltung bzw. deren Mitarbeiter
• Aufbau eines eGovernments für NRW, das den Namen verdient
• Ausweitung der Befugnisse und Interventionsmöglichkeiten des Landesdatenschutzbeauftragten

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Angenommen ein bekannter Nazi sitzt im NRW Parlament, und schlägt ein Gesetz vor das es verbietet von Maut-Kameras eingelesene PKW-Nummernschilder zu speichern. Würdest du für das Gesetz stimmen und wieso würdest du dich so entscheiden?

Wohl keine Frage hat mich in den letzten Tagen so sehr beschäftigt wie diese, und die Beschäftigung damit hat bei mir einen überaus wichtigen Denkprozess in Gang gesetzt.

Obwohl ich sicher Bauchschmerzen haben würde, würde ich dem Antrag zustimmen, und das natürlich nicht ohne vorher genauer zu überprüfen, was in diesem Gesetz genau steht und ohne mich konkret mit meinen Fraktionskollegen und der Partei abgestimmt zu haben. Letztendlich sieht man diesem Gesetz am Ende nicht mehr an, wer es eingebracht hat, sondern man muss das Ergebnis im Auge behalten. Vermutlich ist eines der Probleme in der Politik dieses Landes darin zu suchen, dass die Parteien nicht nach Sachthemen abstimmen, sondern ausschliesslich ihre Parteipolitik durchziehen. Es wäre aber in jedem Fall total ärgerlich und peinlich, dass ausgerechnet ein Nazi dieses Gesetz eingebracht hätte, und kein Pirat.

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Denkst du, dass das Einkommen, oder zumindest dessen Gesamthöhe, eine private Information ist? Gibt es für dich eine(n) Test(frage) um zu erkunden ob Daten privat oder öffentlich sind?

Die Einkommen von Abgeordneten sind keine private Information. Abgeordnete sollten aus meiner Sicht zur Angabe aller Einkommen sowie zur Angabe aller Mitgliedschaften in Vereinen und sonstigen Organisationen bei Androhung einer Geldbuße gezwungen werden, diese Angaben wahrheitsgemäss und vollständig abzugeben. Für Privatpersonen, die keine Personen des öffentlichen Lebens sind, hat diese Information nicht öffentlich zu sein.

Die zweite Frage verstehe ich ehrlich gesagt nicht. Kannst du diese bitte konkretisieren?

Es soll darum gehen wo für dich die Grenze zwischen öffentlichen Daten oder privaten Daten liegt. Also hast du eine Testfrage die du dir stellen kannst um zu beurteilen ob es privat oder öffentlich sein sollte. Gedankenstuecke 13:37, 17. Aug. 2009 (CEST)

Ich bin der Meinung, dass es keine einfache Möglichkeit gibt, das generell zu sagen. Grundsätzlich denke ich, dass alles was z.B. mit dem konkreten Wohnort, der sexuellen Präferenz und den familiären Verhältnissen (kein Anspruch auf Vollständigkeit) zu tun hat, private Daten sind. In einem globalen Kontext ist das in jeden Fall sehr viel schwieriger zu sagen als anhand von Einzelfallbeispielen.

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Fallst du eine Frage zu dieser Liste hinzufügen müsstest, welche wäre es? Bitte beantworte sie auch gleich.

Meine eigenen Fragen an die Kandidaten und meine Antworten dazu

Wie stellst du dir konkret die Einbindung der Piratenparteibasis vor, um vor Entscheidungen und bei der Arbeit in Ausschüssen die Politik und die Befindlichkeiten der Piraten zu vertreten?

Ich wünsche mir wie weiter oben schon angedeutet eine Plattform, auf der solche Diskussionen strukturiert ablaufen können, sozusagen "Piratenabgeordentenwatch". Neben der Diskussion sollten dort die Abgeordneten auch ihre Motivation erklären, warum sie wie abgestimmt haben, egal ob es piratige Themen betrifft oder eben auch nicht, sowie über ihre Arbeit in Ausschüssen und sonstige Aktivitäten. Genauso wichtig ist es aber auch, genau wie bei anderen Parteien, den Kontakt im Real Life mit den anderen Piraten zu suchen und das nach Möglichkeit nicht nur auf den eigenen Wahlkreis zu beschränken. Ich könnte mir z.B. vorstellen, dass die Fraktion im Tross durch die Wahlkreise vagabundiert (vielleicht auch themenschwerpunktmässig gebündelt) um so ein breites Spektrum von Meinungen und Befindlichkeiten aufzunehmen und regelmässig auf unsere bereits erfolgreich erprobten virtuellen Treffen zu setzen.

Würdest du dich den Befindlichkeiten der Basis in jedem Fall unterwerfen, auch wenn sie deiner Meinung widersprechen? Oder würdest du diese Befindlichkeiten eher als Entscheidungsfindungshilfe betrachten?

Wenn ich kann ehrlich sein soll kann ich nicht garantieren, mich zu 100% an die Vorgaben der Basis zu halten, obwohl ich mein Mandat natürlich nicht als Selbstzweck betrachte. Ich entwickle erst langsam eine Vorstellung davon, wie genau politische Entscheidungen entstehen, kann einige Sachen zum jetzigen Zeitpunkt nicht so genau abschätzen und bin mir im Unklaren, ab wann Entscheidungen mein Gewissen betreffen und belasten können (das wird aber sicher innerhalb einer Legislatur passieren). Denn auch wenn ich im Falle einer Wahl als Vertreter der Piraten auftreten würde, ist es mein Gewissen, das auf dem Prüfstand steht und nicht beliebig belastbar ist.

Auch wenn ich mich hier so vage ausdrücke, werde ich selbstverständlich dennoch alle Kraft darin investieren, den Konsens an der Basis zu suchen, zu befördern, zu vertreten und Werkzeuge zu schaffen, die diese Kommunikation überhaupt zielführend ermöglicht. Und das alles auch in enger Absprache mit meinen Fraktionskollegen (als Einschub: Auch wenn ich Fraktionszwang ablehne ist es mir dennoch enorm wichtig, mit meiner Fraktion einen Konsens zu erreichen). Sollte es zu einem Konflikt kommen, der für die Basis bzw. für mich nicht tragbar ist, würde ich mich, auch wenn es dafür eigentlich keine rechtliche Grundlage gibt, einem Misstrauensvotum der Piraten stellen und nötigenfalls die entsprechenden Konsequenzen ziehen. Ich hoffe und glaube aber letztendlich nicht, dass dies wirklich nötig sein wird, denn aus meinen bisherigen Erfahrungen in den Diskussionen auch um heikle Themen hat sich in der Regel ein für alle Gesprächsteilnehmer klarer, tragfähiger Konsens heraus kristallisiert.

Fazit: Bei einer ganzen Reihe an Themen kann ich auch Positionen vertreten, die ich nicht zu 100% teile. Aber es kann Grenzen geben, an denen ich es ehrlicher Weise nicht versprechen kann, und zwar genau dann, wenn es um Gewissensentscheidungen geht.

Antworten auf die Fragen der anderen Kandidaten

Bastel: Was hat die Piratenpartei davon, ausgerechnet dich in den Landtag zu schicken?

• Ich habe Erfahrung in politischer Arbeit (wenn auch bislang nicht in Parlamenten)
• Ich beschäftige mich mit den meisten der Kernthemen der Piraten seit sehr langer Zeit
• Ich kann organisieren
• Ich bin ein guter Teamplayer
• Ich bin bereit mich zu streiten, bin aber auch bekannt dafür, nach Möglichkeit Konsens anzustreben
• Ich kann meine Meinung auch vor sehr grossen Gruppen vertreten
• Ich bin bereit bis zum Umfallen für die Sache der Piraten einzutreten und zu arbeiten
• Ich bin sehr kommunikativ
• Ich kann zuhören
• Ich bin kritisch
• Ich bin offen und halte mich für ehrlich
• Ich bin kritikfähig und in der Lage, eigene Fehler zu akzeptieren und korrigieren
• Ich bin kreativ im Umgang mit Problemen und arbeite lösungsorientiert

Dirk Gehse: Bist du ein Nerd?

Im gewissem Sinne ja, denn ich bin sehr technikbegeistert, aufgeschlossen für Neues, kann programmieren und arbeite mit grosser Freude im IT-Sicherheitsbereich. Ich entspreche aber wohl nicht ganz dem klassischen Klischee, da ich sehr auf Real Life stehe und Menschen mag.

Schwarzbart: In welchen Parteien warst du schon, bevor du Mitglied der Piraten wurdest?

Nein. Die Piraten sind die erste Partei in der ich mich engagiere. Ich bin aber in verschiedenen Vereinen, Initiativen und NGOs aktiv gewesen und von je her politisch interessiert (mein "politisches Coming Out" war 1987 zur Volkszählung).

Michael Bungarten: Was ist für dich persönlich das höchste Gut in deinem Leben?

Freiheit, die Liebe zu meiner Frau und die Freundschaft und Nähe zu einigen sehr besonderen Menschen, die ich in meinem Leben bislang schon kennenlernen durfte.

Markus Morawitz: Mal angenommen, du schaffst es als Abgeordneter in den Landtag: Was würdest du als erstes machen?

Nach einer sicher sehr ausgelassenen Feier würde ich vermutlich zuerst einmal mit den anderen Piraten im Parlament darüber reden wollen, wie wir unsere zukünftige parlamentarische Arbeit organisieren, wir haben bislang wohl alle wenig Erfahrung in dem Bereich. Dann würde ich versuchen, Partner in anderen Parteien für unsere Positionen zu finden um an den Themen zu arbeiten. Was danach kommt kann ich nur schwer einschätzen.

Hal 9000: Warum beantwortest du solche Fragen kurz vor der Bundestagswahl, wo es so viel wichtigeres zu tun gibt?

Weil wir neben der Bundestagswahl eben auch bei dieser Wahl antreten und ich das für eine gute Gelegenheit halte, die Motivation für meine Kandidatur zu erklären - was mir quasi nebenbei auch noch die Möglichkeit bietet, mir über verschiedene Dinge, die die Piraten, mein Engagement und meine Vorstellungen von Politik betreffen, zu reflektieren.

Christian Hoppe: Sollte die Piratenpartei auch zu anderen Themen Stellung beziehen?

Ja, vor allem zu den Themen Wirtschaft und Soziales, denn meiner Meinung nach braucht eine freie, solidarische und liberale Gesellschaft ein Fundament, das wesentlich freier von Existenzängsten ist als dies in Zeiten von HarzIV der Fall ist. Die Frage ist, wie sich die Piraten diesen (und auch anderen) Themen nähern sollen, ohne sofort in ideologische Grabenkriege zu verfallen. Ich denke im übrigen aber nicht, dass wir das überstürzen müssen, eher im Gegenteil: Wie Fizz es schön auf den Punkt gebracht hat: Das sind zu wichtige Themen, um damit rumzuschludern.

Matthias Müller: Bist Du bereit und hast Du die Möglichkeit ein gewähltes Amt tatsächlich auszuüben?

Ja. Ich bin auch bereit, dafür meinen äusserst gut bezahlten und interessanten Job aufzugeben, auf Teile meines Einkommens zu verzichten und mich ganz der parlamentarischen und sonstigen politischen Arbeit zu widmen. Ausserdem bin ich bereit, dafür auch eine ganze Reihe von mir lieb gewordenen Dingen aufzugeben (weil ich z.B. meinen Nick mit meinem Realnamen vermengen müsste :)

Ich bin mal so frei hier noch eine Zusatzfrage zu stellen da es für mich etwas befremdlich ist. Hat es einen besonderen Grund wieso du während der Kandidatur Namen & eventuell Bild für dich behälst? Im Grunde tritts du ja hier schon zu einer Wahl an. Gedankenstuecke 14:47, 20. Aug. 2009 (CEST)

Habe gestern schon, auch ohne deine Frage gelesen zu haben, ein Bild und ein paar weitere Informationen zu mir auf meine Benutzerseite gepackt. Mein Name ist nicht geheim, aber ich halte meinen Nick für meine Identität (und um die geht es wohl in erster Linie). Mein Realname ist Christian Horchert, tut aber eigentlich nichts zur Sache, denn ausser bei Behörden und teilweise in meinem Beruf nutze ich diesen Namen nicht. Unter diesem Namen kennt mich auch niemand wirklich und zudem reagiere ich auch in der Regel gar nicht, wenn man mich mit meinem Realnamen anspricht. Alles, was du über mich als Person im Netz findest und Relevanz besitzt oder wenn du mit Leuten über mich redest, wirst du über den Nick heraus finden.

Bastian Greshake: Wie stehst du zu einer thematischen Ausbreitung der Piratenpartei?

Diese Frage habe ich oben schon beantwortet: Ich bin dafür, dass die Piraten sich thematisch breiter aufstellen sollten. Ich denke aber eben auch, dass dazu eine vermutlich mitunter auch schmerzhafte Diskussion nötig ist. Ich bin bereit, mich daran konstruktiv und kritisch zu beteiligen.

Was mir aber dringend fehlt ist eine klarere Definition der Werte und Ziele der Piratenpartei. Denn ich glaube, es ist der Grundstein für eine langfristige, konstruktive Politik unbedingt nötig.

Markus Gerling: Warum bist du ein Pirat?

Ich bin Pirat geworden, weil ich spätestens am 18. Juni 2009 gemerkt habe, dass mein bisheriges politisches Engagement zu wenig bewirkt hat und denke, dass die Piraten eine Plattform sind, deren programmatischen Ziele ich zu 100% unterstütze. Ausserdem finde ich, dass die Piraten viele Ansätze haben, um die Parteienlandschaft, den politischen Alltag und Politik im Generellen grundlegend zu reformieren, insbesondere dadurch, dass sie sich international begreift, eine sehr offene Kommunikation pflegt und die Möglichkeit besteht, diese Entität als Politiklabor zu nutzen.

Es hat sich aber noch im Nachhinein ein Grund für mich herauskristallisiert, den ich vorher gar nicht so richtig auf dem Zeiger hatte: Mir Wissen über politische Konzepte und Theorien anzueignen und Zusammenhänge zu verstehen bereitet mir sehr grosses Vergnügen, viel mehr als ich eigentlich erwartet habe. Oder in Kurzform: Politik mit und bei den Piraten macht mir Spass.

Danebod: Sollten Piraten sich schon in ihrer ersten Legislaturperiode an einer Regierung beteiligen?

Prinzipiell steht dem von unserer Seite aus wohl nichts im Wege. Die Frage wäre aber sicherlich, mit wem die Piraten koalieren würden und um welchen Preis, den ich kann mir vorstellen, dass einiges an Zugeständnissen nötig wäre, was schon bei den Verhandlungen beginnt. Andererseits müsste man schnell als Partei mit den Positionen ausserhalb der Kernthemen zu Potte kommen. Das kann sehr hilfreich sein, birgt aber auch eine gewisse Gefahr, dass sich die Piraten daran die Zähne ausbeissen.

Jan Dörrenhaus: Welches Koalitionsverhalten einer etwaigen Landtagsfraktion der Piraten würdest du befürworten?

Zwar ist wohl prinzipiell eine Koalition mit den meisten Parteien im Landtag denkbar, aber das ist wohl vor allem eine Frage des Koalitionsvertrages, den man mit den Parteien verhandeln muss. Wir müssen in dem Fall ganz genau hingucken und müssen uns gut beraten (und beraten lassen), damit wir da nicht über den Tisch gezogen werden.

Ich habe auf kommunaler Ebene bislang mit einigen Parteien zu tun gehabt und denke, dass die Grünen den Piraten grundsätzlich am nächsten stehen was die Politikvorstellung angeht (zumindest bezogen auf die Transparenz-Ansätze). Aber das heisst natürlich nicht, dass wir uns auf diese Partei konzentrieren dürfen, sondern offen auch für anderen Parteien und Bündnisse bleiben müssen.

Cris: Willst du ein "richtiger" Politiker werden?

Was soll ein "richtiger" Politiker sein? Wenn sich das darauf bezieht, ob man Politik zu seinem hauptsächlichen Beschäftigung macht, dann bin ich dazu bereit. Wenn die Frage sich darauf bezieht, dem Bild zu entsprechen, was Politiker in der Öffentlichkeit abgeben, so möchte ich dem nicht entsprechen und hoffe, dass mich jeder in aller Form darauf aufmerksam macht, wenn ich merkwürdige Politiker-Allüren aufweisen sollte.

Frank Weiler: Wie ist dein Auftreten?

Mein Auftreten ist sicher und offen und bleibe es auch, egal, ob ich mich unter Hackern, Karnevalisten, Bauarbeitern oder auf einem Ball befinde, ich habe keine Angst vor der Diskussion schwieriger Themen.

Daniel Düngel: Warum sollten wir ausgerechnet Dich weit oben auf die Landesliste setzen?

Obwohl man mir manchmal auf Mailinglisten vorwirft, ich würde polarisieren, so denke ich von mir selbst, dass ich sehr gut darin bin, konträre Meinungen zu diskutieren, Konsens herzustellen und diesen am Ende mit allem Nachdruck zu vertreten. Ich gehöre zu den Leuten, die sehr aktiv Gespräche und Austausch suchen, auch über den Piratenkontext hinaus und auch mit meinen politischen Gegnern. Ohne das geht es aus meiner Sicht auch nicht, denn rationale Politik kann man nur machen, wenn man die Argumente kennt. Ausserdem kann ich gut den Kontext zwischen Themen herstellen und das grosse Bild, dass die Piraten-Themen zusammen hält, herstellen, was in der Diskussion grade mit Leuten wichtig ist, die nicht so sehr in unseren Themenfeldern bewandert ist. Zudem bin ich als guter Teamplayer bekannt.

Da ich mich, etwas selbstbeweihräuchernd, als relativ charismatisch einschätze und auch in komplizierten und verwirrenden Situationen meine Fassung wahren kann, glaube ich, im Wahlkampf eine gute Figur zu machen. Denn die Spitzenkandidaten der Piraten müssen aus meiner Sicht nicht nur in den Themen der Piraten sehr sicher sein. Auch bei Randthemen müssen sie Antworten auf Fragen, die total bescheuert sein mögen, beantworten, dass der Zuhörer versteht, was das alles soll und warum grade die Piraten das Kreuz auf dem Stimmzettel verdienen - und dabei authentisch und piratig bleiben.

Ich glaube, das ich genau das leisten kann und ein guter Listenplatz von mir für die Partei von grossem Nutzen sein wird.

Seeräuber-Jenny: Welches sind deine Beweggründe, um dich politisch zu betätigen?

Ich möchte gerne, dass auch meine Kinder noch in einer Gesellschaft leben können, in der es sowas wie Grundrechte gibt. Ein Alptraum wäre es , wenn meine Kinder mir eines Tages die Frage stellen würden: "Du hast doch gesehen was passiert. Warum hast du nichts dagegen unternommen?"

Ausserdem mag ich die Gesellschaft in der ich lebe und möchte verhindern, dass sie das gesellschaftliche Gleichgewicht weiter zu Ungunsten der Menschen verschiebt, die in ihr leben.

Christoph Tacke: Welche Entwicklung muss die Piratenpartei bis zur Landtagswahl durchlaufen?

Wir brauchen ein Wahlprogramm, dass etwas mehr Fleisch hat als das zur BTW09, womit ich nicht unbedingt meine, dass es eine breitere thematische Aufstellung haben sollte. In jedem Fall muss es aber besser auf landespolitische Themen abgestimmt sein.

Wir müssen ausserdem unser Organisationskonzept etwas überdenken. So wie das jetzt ist stossen wir auf einige Probleme (ohne hier eine Diskussion vorweg nehmen zu wollen). Ich sehe aber den Bundestagswahlkampf als gute Chance, zu lernen und werden einiges an konstruktiver Manöverkritik brauchen. Wir werden uns vor allem auch darauf einstellen müssen, dass die anderen Parteien die Fehler, die sie zur Bundestagswahl gemacht haben, zur NRW-Wahl sicher nicht mehr machen. Das wird aber auch für uns eine interessante Herausforderung, auf die ich sehr gespannt bin.

Jack-Bo: Unterstützt Du die Leitlinien und Hauptaspekte des GG und der LVerfNW?

Seitdem ich in die Partei eingetreten bin und mich wesentlich stärker mit Demokratiemodellen und -theorien beschäftige, bin ich immer wieder erstaunt, von welcher Haltung und welchen Menschenbild unsere Verfassung und unser Rechtssystem in Kern getragen ist. Auch wenn es eine Reihe an Details und Gesetze gibt, die ich grob gesprochen für bescheuert halte, so ist es dennoch genau diese Haltung, die mit feststellen lässt, die richtige Entscheidung getroffen zu haben, sich für diese Ideale politisch zu engagieren. Getreu dem Motto von Jörg bei seiner letzten Rede als SPDler: “Nie kämpft es sich schlecht für Freiheit und Recht.”

Dirk Schatz: Welche Charaktereigenschaft zeichnet Dich im Bezug auf die Arbeit als zukünftiger Landtagsabgeordneter besonders aus?

Das mag komisch klingen, aber diese Frage kann ich wohl am leichtesten beantworten: Ich gehe auf Leute zu und habe keinerlei Berührungsängste. Ich weiss zwar immer noch viel wenig über die konkrete Arbeit im Landtag, aber ich weiss zumindest so viel, dass ich die wichtigste Fähigkeit die ist, leicht mit anderen Menschen in Austausch treten zu können, aufgeschlossen und zur konstruktiven Zusammenarbeit fähig zu sein.

Jamasi: Was würdest du machen, falls du nicht gewählt würdest?

Ich würde weiter in meinem Job als IT-Sicherheitsexperte arbeiten und mich vermutlich auf ein paar politischen Themen stärker fokussieren. Wo ich mich in jedem Fall stärker einbringen würde ist Kommunalpolitik, weil ich denke, dass dort eine Menge Themen auf die Piraten warten, auch wenn das erstmal nicht so offensichtlich sein mag. Und ich würde mich natürlich auch weiterhin an den Diskursen innerhalb der Piraten beteiligen.

(Auf diese Frage ruhig etwa eine Woche vor dem LPT antworten) Welche von den anderen Kandidaten gegebene Antwort auf die vorherige Frage war am interessantesten? Wie würdest du darauf antworten?

Mit "vorherige Frage" ist wohl die gemeint, die ich selbst gestellt habe (genau genommen waren das zwei). Leider haben nur sehr wenige auf meine Fragen bisher geantwortet:

Wie stellst du dir konkret die Einbindung der Piratenparteibasis vor, um vor Entscheidungen und bei der Arbeit in Ausschüssen die Politik und die Befindlichkeiten der Piraten zu vertreten?

Erst hat mich keine Antwort auf diese Frage so richtig vom Hocker gehauen, bis ich dann die von Jamasi gelesen habe. Unter Modularitätskonzept gibt es eine exzellente Beschreibung zu einem Weg, der genau das beinhaltet, worum es geht. Einfach Klasse!

Würdest du dich den Befindlichkeiten der Basis in jedem Fall unterwerfen, auch wenn sie deiner Meinung widersprechen? Oder würdest du diese Befindlichkeiten eher als Entscheidungsfindungshilfe betrachten?

Hier bin ich ein wenig unzufrieden und hätte etwas mehr Reflexion erwartet, obwohl die meisten den Hintergedanken bei der Frage wohl durchaus verstanden haben: Ein Abgeordneter der Piraten wird vermutlich oft damit konfrontiert, zu einer Thematik öffentlich Stellung zu beziehen, bei der die Meinung der Piraten eher unausgewogen ist. Teilweise wird im politischen Alltag vom politischen Gegner genau das inszeniert (vor allem mit Vorliebe bei unerfahrenen Politikern), um ihn zu unbedachten und unreflektierten Aussagen zu bringen, die innerparteiliche Konflikte herauf beschwören. Grade bei der Heterogenität der Piraten ist das nämlich auch gar nicht so schwer. Jamasi hat zumindest sehr deutlich gemacht, wie er diesen Konflikt exakt zu lösen gedenkt, was ich schon mal sehr gut finde.

Allgemeine Kritik am bisherigen Ablauf der Kandidatenbefragung

Während sich einige der Kandidaten offensichtlich sehr viele Gedanken gemacht haben und vermutlich auch ganz dankbar waren, dass dieser Fragenkatalog erstellt wurde, war ich (zumindest zum Zeitpunkt des Schreibens am 25.8. um 2:09) bei einigen sehr enttäuscht. Vor allem einige stark in die Parteiarbeit Involvierte sind mir negativ aufgefallen. Ich habe zwar einerseits sehr grosses Verständnis für eine Entschuldigung wegen fehlender Zeit, glaube aber dennoch, dass die ernsthafte Kandidatur für ein politisches Amt in einem Parlament auf einige Jahre zumindest die Zeit wert sein muss, sich diesen paar Fragen zu stellen und zu beantworten.

Ich weiss nicht, wie wichtig am Ende diese Fragerunde wirklich ist und meiner Erfahrung nach spielt die sachliche Auseinandersetzung leider eine viel kleinere Rolle als die, seine Mannen um sich zu versammeln - da werden die Piraten wohl leider keine Ausnahme machen. Aber ich hätte mir hier von einigen Kandidaten ganz klar mehr Engagement in der Beantwortung erhofft - zumal wir bei der grossen Anzahl an Bewerbern und weiteren Themen, die wir besprechen müssen, nur wenig Zeit pro Bewerber haben werden, damit sich jeder auf der LMV ordentlich vorstellen kann. Bleibt zu hoffen, dass sich bis Sonntag noch der eine oder andere dazu entschliesst, doch noch mal Zeit und Kraft in die Beantwortung zu investieren.

im Auftrag der Grey Pearl Crew - Skl8em 23:37, 4. Aug. 2009 (CEST)