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Protokoll des Landesparteitags LMV2018.1 am 30. Juni 2018 in Koblenz
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 1: Eröffnung
- 2 TOP 2: Wahl des Parteitagspräsidiums
- 3 TOP 3: Abstimmung über Geschäfts und Tagesordnung
- 4 TOP 4: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
- 5 TOP 5: Wahl der Rechnungsprüfer (RP)
- 6 TOP 6: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- 7 TOP 7: Bericht DSB und der Rechnungs- und Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes
- 8 TOP 8 Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die anstehenden Wahlen betreffen
- 9 TOP 9 Wahl der Vorstandsmitglieder
- 10 TOP 10: Wahl des Schiedsgerichts
- 11 TOP 11: Wahl der Kassenprüfer
- 12 TOP 12: Beschluss über Satzungsänderungsanträge
- 13 TOP 13: Beschluss über Programmänderungsanträge
- 14 TOP 14: Beschluss über sonstige Anträge
- 15 TOP 15: Sonstiges
- 16 TOP 16: Ende der Versammlung
TOP 1: Eröffnung
- Die Eröffnung erfolgt durch Marie Salm um 11:08 Uhr.
TOP 2: Wahl des Parteitagspräsidiums
Abstimmung über Versammlungsleitung (VL)
- Vorgeschlagen: Thomas Marc Göbel
- gewählt mit Mehrheit Thomas Marc Göbel
- angenommen: ja
- Vorstand gibt VL an Thomas Marc Göbel ab
Abstimmung über Wahlleitung (WL)
- Vorgeschlagen: Jürgen Erkmann
- Jürgen Erkmann mit Mehrheit gewählt
- angenommen: ja
Abstimmung über Protokollanten
- Vorgeschlagen: Janine Lorenz
- Janine Lorenz mit Mehrheit gewählt
- angenommen: ja
Abstimmung über Wahlhelfer (Wh)
- Vorgeschlagen: Franziska Lux; Björn Semrau
- beide mit Mehrheit gewählt
- beide angenommen: ja
TOP 3: Abstimmung über Geschäfts und Tagesordnung
- 24 Akkreditierte
- Annahme GO/TO wie in Einladung GO/TO
- angenommen: ja
TOP 4: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
- Protokoll angenommen: ja
TOP 5: Wahl der Rechnungsprüfer (RP)
- Ersatzlos gestrichen, da die Satzung keine Rechnungsprüfer vorsieht.
TOP 6: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- Marie Salm berichtet
- Bodo Noeske berichtet
- Ingo Höft berichtet
- Jan Reinighaus berichtet
- Jürgen Grothof berichtet
TOP 7: Bericht DSB und der Rechnungs- und Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes
7.1 Bericht des Datenschutzbeauftragten
- Der Datenschutzbeauftragte Thomas Marc Göbel berichtet:
- Es nahmen 27 Teilnehmer seit dem letzten Parteitag an Datenschutzschulungen teil. Es wurden 16 Anfragen von Vorständen beantwortet: 3 Anfragen von Betroffenen vor dem 25. Mai, 36 Anfragen von Betroffenen aus RLP seit dem 25. Mai. Es gab eine Vorlage bei der Datenschutzbehörde, keine Antwort bisher.
7.2 Die Rechnungsprüfer berichten
- Bericht steht im Wiki.
- Kassenstände: Hauptkonto: 119.099,34€; Rücklagenkonto: 3.784,76€; Barkasse: 90,91€
- Keine Beanstandung, Kasse tadellos geführt
- Die Entlastung des Vorstands wird empfohlen.
7.3 Entlastung des Vorstandes
- Versammlungsleitung fragt nach Einzelentlastung oder Gesamtentlastung
- Abfrage Gesamtentlastung: ja; Abfrage Einzelentlastung: nein
- Entlastung Landesvorstand: ja
TOP 8 Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die anstehenden Wahlen betreffen
- Es liegt ein Satzungsänderungsantrag vor: 2018.1/001 - ordnungsgemäß eingereicht
- Diskussion: Es fand eine Diskussion zum Antrag statt.
Die Versammlung wurde von 12:23 – 12:28 unterbrochen.
- Antrag abgelehnt
TOP 9 Wahl der Vorstandsmitglieder
- Versammlungsleitung gibt an Wahlleitung ab.
Wahl des Vorstandsvorsitzenden
- Vorschläge: Marie Salm
- Meinungsbild Ämterkumulation: Ja
- Vorstellung der Kandidaten
- Die Kandidatin stellt sich vor.
- Stimmzettel: 23; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 20; Nein-Stimmen: 2; Enthaltungen: 1
- Angenommen: Ja
- Zustimmung zur Ämterkumulation: Ja
Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
- Vorschläge: Bodo Noeske; Axel Ritter
- Vorstellung der Kandidaten
- Stimmzettel: 23; ungültig: 0; Bodo: 21 Ja-Stimmen; Axel Ritter: 3 Ja-Stimmen; Enthaltungen: 0
- Vorstellung der Kandidaten
- Angenommen: Ja
Wahl des Schatzmeisters
- Vorschläge: Ingo Höft
- Vorstellung der Kandidaten
- Stimmzettel: 23; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 21; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
- Vorstellung der Kandidaten
- Angenommen: Ja
Wahl des Generalsekretärs
- Vorschläge: Jan Reinighaus
- Vorstellung der Kandidaten
- Stimmzettel: 19; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 19; Nein-Stimmen: 0; Enthaltungen: 1
- Vorstellung der Kandidaten
- Angenommen: Ja
Wahl des Politischen Geschäftsführers
- Vorschläge: Jürgen Grothof
- Vorstellung der Kandidaten
- Stimmzettel: 19; ungültig: 0; Ja-Stimmen: 16; Nein-Stimmen: 1; Enthaltungen: 2
- Vorstellung der Kandidaten
- Angenommen: Ja
Optionale Festlegung und Wahl weiterer Ämter
- Sollen weitere Vorstandsmitglieder gewählt werden: nein
TOP 10: Wahl des Schiedsgerichts
Wahl der Richter/ Ersatzrichter
- Antrag auf Vertagung wurde gestellt. Eine Gegenrede fand nicht statt.
TOP 11: Wahl der Kassenprüfer
- Vorschläge: Maik Nauheim; Thomas Kemblowski; Roland Hartung
- Abstimmung des Kandidaten Maik Nauheim: Ja; Kandidat nimmt an: ja
- Abstimmung des Kandidaten Thomas Kemblowski: ja; Kandidat nimmt an: ja
- Abstimmung des Kandidaten Roland Hartung: ja; Kandidat nimmt an: ja
- Wahlleitung gibt an Versammlungsleitung ab
TOP 12: Beschluss über Satzungsänderungsanträge
- keine
TOP 13: Beschluss über Programmänderungsanträge
- keine
TOP 14: Beschluss über sonstige Anträge
BGE-Antrag von Dr. Gernot Reipen
- siehe Anhang
- Einstimmig angenommen
TOP 15: Sonstiges
- Axel Ritter und Armin Linden geben der Versammlung bekannt, dass sie als Kreisvorstände des KV Ahrweiler zurücktreten.
TOP 16: Ende der Versammlung
Versammlung um 14:30 Uhr beendet