Benutzer:Captain Future/Arbeit der BVV

Wie arbeitet die BVV

Links zum Thema

• Gute Erklärung der Grünen

• DER BVV eine weitere Erläuterung im Netz

Geschichte

• 1920 werden viele Gemeinden und städte in Großberlin eingemeindet

• Um der Forderung der "Eingegliederten"nach Selbst und Mitbestimmung nachzukommen,wird die typisch Berliner Verwaltungsstruktur gescchaffen:
  • Der Senat bestimmt über übergeordnete gesamtstädtische Aufgaben
  • Die BVVen in den Verwaltungsbezirken bestimmen als Verwaltungsorgan" über die Bezirksämter der verwaltungsbezirke

Bezahlung der Verordneten

• Die Gruntenschädigung beträt 10 % der diäten der Abgeordneten des AGH,also momentan 330,-Euro

• hinzu kommen "Sitzungsgelder" für die Teilnahme an Sitzungen,Ausschüssen,Ältestenrat,BVV etc

• Sowie "Fahrgeld" in Höhe von 41,-Euro

• Insgesamt wird ein durchschnittlicher Verordneter also ca 500,-Euro im Monat als Aufwandtsentschädigung erhalten

Aufgaben der BVV

1. Wahl von
   1. Bezirksamt/Stadträten
   2. BVV Vorstand
      1. Bezirksverordnetenvorsteher/in
      2. 2 Stelvertreter/innen
      3. weitere Beisitzer/innen
      4. Bezirklichen Ehrenämtern (zB Bürgerdeputierte,Schöffen,Schiedspersonen)

1. Bestimmung/Abstimmung über Geschäftsordnung der BVV

1. Initiativrecht (Verwaltungshandeln anregen)

1. Kontrollrecht (Verwaltung überwachen)

1. Beschluß des Bezirkshaushaltes

Grenzen der BVV

• Die BVV hat keine gesetzgebende Funktion
• Durch sehr knappe mittel in den Bezirkshaushalten ist der Handlungsspielraum der BVV stark begrenzt
• Nach Verwaltungsgesetz hat die BVV zwar "Weisungsrecht" an die Bezirksverwaltung.
  • In der Praxis besitzt die BVV aber (leider) kein wirkliches "Druckmittel" um Entscheidungen bei der Verwaltung durchzusetzen
  • Einziges Druckmittel ist bei Nichtumsetzung zB die Neuwahl von Stadträten

Diagramm Arbeit der BVV