Benutzer:Andre HB

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'Dies ist ein Test der Plattform

So, nun ist es soweit. Nach einigen Monaten des Beobachtens habe ich mich entschieden, der Piratenpartei beizutreten, und bin seitdem im Landesverband Bremen gemeldet. Ich versuche gerade mich auf dieser Seite zurechtzufinden und werde in Zukunft sicherlich häufiger Beiträge Posten.

Als Test, wie man eigene Beiträge einstellt, stelle ich nachfolgend einen Kommentar zur jüngsten Diskussion um die U-Boot-Lieferungen nach Israel ein; diesen habe ich in meinem Blog gepostet und er wurde auch am 13. April 2012 vom Weser Kurier Bremen in vorher gekürzter Version auf Seite 12 (gekuerzt, nach Ruecksprache in meinem Sinne) abgedruckt.

Ich freue mich auf die Arbeit in der Piratenpartei Deutschland; ich bin seit vielen Jahren politisch aktiv, sah meine politische Heimat immer irgendwo zwischen SPD und ehemaliger (!) FDP (am liebsten in früherer sozialliberaler Koalition), bin Anfang 40, und arbeite im Bildungswesen Bremen.

Meine politischen Grundüberzeugung lassen sich wohl am besten dadurch beschreiben, dass ich Information für ein Bürgerrecht halte, gerade in der heute durch die Medienlandschaft (die so pluralistisch sein soll, es aber in Wirklichkeit kaum ist).

Jegliche Formen von Zensur passen nicht zu unserer Demokratie; jegliche Form von Indoktrination passen nicht in unserer Gesellschaft.

Ein Politiker hat nicht nur das Recht, sondern die Pflicht, das Volk, von dem er als Repräsentant gewählt wurde, zu vertreten; Gerade hier sehe ich aber bei bei vielen Politikern ein großes Maß an Populismus, ja nahezu Propagandismus. Die Sicherung des eigenen Status verklärt scheinbar einigen Berufspolitikern die Sicht darauf, dass ihrem Gewissen verantwortlich sind, und nichts anderem.


Ich freue mich auf die Arbeit in der Piratenpartei.

Euer André.

Hier nun noch mein Leserbrief.



Zur U-Bootlieferung in ein Kriesengebiet

Grass hat publiziert, was viele Menschen nicht wussten: Dass Israel Atomwaffen besitzt. Israel hat weder den Atomwaffensperrvertrag ratifiziert noch muss es der Internationalen Atomenergiebehörde Rechenschaft ablegen. Dies aber konterkariert unsere vernünftige Forderung, anderen Staaten die Forschungen zum Bau von Atomwaffen zu verbieten. Von der arabischen Welt muss dies alles als Heuchelei und als zutiefst ungerecht empfunden werden.

Mit Atomraketen kann auch das U-Boot bestückt werden, das die deutsche Regierung jetzt an Israel liefern will. Dadurch machen wir uns mitschuldig an einer möglichen Eskalation in einem Krisengebiet, und unser Grundgesetz verbietet Waffenlieferungen in Krisengebiete (Grundgesetz Art. 26/2; das Kriegswaffenkontrollgesetz §6 verbietet die Lieferung von Waffen an einen anderen Staat, wenn die Gefahr besteht, dass die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden. U-Boote unterliegen diesem Kriegswaffenkontrollgesetz spätestens seit 2008). Diese Lieferung findet zudem nahezu unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne politische Diskussion statt, obgleich sie nicht geheim ist (der israelische Premierminister hat sich jüngst bei Angela Merkel in einem offenen Brief bedankt). Weshalb erhebt niemand gegen diese Waffenlieferung Verfassungsklage ? Weshalb wird jeder, der dieses Thema nur anspricht, in die Nähe des Antisemitismus gerückt ? Dies geschieht aktuell mit dem Nobelpreisträger Grass. Im Gegenzug spricht Grass von „gleichgeschalteter Presse“ (Tagesthemen: Interview 5.4.2012); ein fürchterlicher Vorwurf, aber muss man nicht diesen Eindruck bekommen, wenn man die Berichterstattung zu diesem Thema, aber auch zum drohenden Krieg zwischen Iran und Israel aufmerksam verfolgt ? Für die israelische Regierung scheint es längst nicht mehr darum zu gehen, ob man die iranischen Atomanlagen angreift, sondern wann. Dass der Iran keine Atombombe besitzen sollte, leuchtet wohl jedem ein; aber hier bedarf es einer Aktion der Weltgemeinschaft, flankiert von diplomatischen Bemühungen und als letzte Option möglicherweise ein durch die Weltgemeinschaft getragener Präventivschlag. Wie jedoch sollte dieser Präventivschlag völkerrechtlich legitimiert werden können ?




Kurzprofil
Persönlich
Name: Andre
Nick: Andre HB
Wohnort: Bremen
Politisch
Partei: Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum: April 2012
Mitgliedsnummer: 32195
Landesverband: Bremen
Kreisverband: Bremen-Stadt
Funktion: Mitglied
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
Website: www.andreblog2012.wordpress.com