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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum: 06.05.2025
Start: 20:12 Uhr
Ende: 21:25 Uhr

Ort: [1]

Versammlungsleiter: Steve Lang
Protokollant: Jonas

Anwesend: Steve Lang; Marianne Schindelbeck; Detlef Netter; Thomas Schindelbeck; Jonas Schwemmer; Niklas Feuerstein (zurückgetreten am 26.03.2025); Stephan Korb; Johannes Derrer; Michael Böhm; Julius Küffner
Gäste

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Schriftlich: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2025-04-01

Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2025/04/17-LaVo-BY_2025-04-01.mp3

Audiofiles vergangener Sitzungen: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

- Angenommen: Ja

Bitte die Audiofiles noch eintragen/prüfen

Hinweislinks

(schriftlich)

Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/

Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/

Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/

Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/

Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/

BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

BPT Anfrage

BPT Anfrage Bund, was ist damit?

Bund hat die LGS angefragt um einen online BPT abzuhalten

Detlef möchte wissen ob Mitarbeiter der SG Event anwesend sein werden

es gibt noch keine offizielle Anfrage vom BuVo, rein informell

da der Bezirk Mfr Mieter der LGS ist, sind die Räumlichkeiten seine Entscheidung und wird im Bezirksvorstand geklärt

Anfrage aus BaWü

Anfrage aus BaWü für LV-Übergreifende Zusammenarbeit

Hi Steve, Wie geht's? Wollte fragen ob du Interesse an einem Austausch zwischen dem LaVo BaWü und dem LaVo Bayern hast.

Es geht mir hauptsächlich darum, dass wir in Süddeutschland die kommenden zwei drei Jahre ein paar Wahlen haben, die in meinen Augen für das Fortbestehen der Piratenpartei mit eine wichtige Rolle spielen werden.

Der neue LaVo BaWü hat sich vorgenommen bei unseren Landtagswahlen 2026 auf ein Ergebnis >1%, also Parteienfinanzierung zu zielen. Wenn wir das erreichen, dann haben wir für die nächsten LTWs, z.b. im Saarland 2027, als Partei deutlich mehr Möglichkeiten auch dort das selbe zu erreichen.

Wir haben hier ein neues Wahlrecht, was uns ermöglicht zum ersten Mal überhaupt mit einer landesweiten Liste antreten zu können. Es sind also quasi die Karten für die kleine Parteien neu gemischt.

Ich und unser Vorsitzender Michael Freche würden uns mit euch gerne über Möglichkeiten austauschen, wie das in einem gemeinschaftlichen Kraftakt von mehreren Landesverbänden für die Partei erreicht werden kann.

Kick-Off Treffen mit den Kollegen aus BaWü

Steve legt einen Selectorr an für die Terminfindung: https://selectorrr.piraten.tools/SqJjBmnP37x36Q4k

Schiff OBB

Abmeldung Schiff

- Jonas hat mit Daniel Kontakt aufgenommen und es wurde festgestellt das Schiff/Infostand ist kaputt und kostet zur Instandsetzung ca. 2.000.--

- Daniel würde das Schiff Abmelden

- Jonas sucht dazu den zweiten Teil der Zulassung und sendet ihn an Daniel, vermutlich liegt er im Lager.

wegen der Versicherung kommen die Daten ins Fach des LV-BY Schatzmeister / gehört zum BzV-OBB

Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

Niederbayern

Infostand zum CSD am 31.05. in Kelheim sucht noch Unterstützung

Unterfranken

Mittelfranken

13.05.2025 20.00 Uhr BzV-MFR VoSi, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

KV-MR-NBG

Stammtisch fandt statt

zur Kommunalwahl gibt es Gespräche mit anderen Parteien, angetreten werden muss wieder als "Partei Piraten", wegen UUs

KV-Nland

14.05.2025 19.00 Uhr VoSi KV-Nland, Cafe Einstein, Röthenbacher Str. 11 · 91207 Lauf an der

KV AN-WUG

Peter wird aus der Piratenpartei austreten

24.05.25 19:30 Uhr KV-VoSi, Pizzeria Forno D'Oro, Frickenfelder Str. 31, 91710 Gunzenhausen

Stand am Bürgerfest in Gunzenhausen am 05.07. - 06.07.

- Es wird noch Unterstützung benötigt: https://selectorrr.piraten.tools/QgKu3fLgXzj54zaR

- Mail an KV-Mitglieder

Oberbayern

Stammtisch findet regelmäßig in München statt

zur Kommunalwahl wurde die "Münchner Liste" angesprochen, um dort auf der Liste zu kandidieren.

Anmeldung zum CSD München soll erfolgen.

Oberpfalz

KV Schwandorf

Schwaben

Oberfranken

Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse

Antrag: Technik für Kundgebung zum Europatag

; Beantragt am: 06.05.2025

Nummer: LaVo17/2024/036
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Lars
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, dem KV Metropolregion Nürnberg die nötige Technik von der SG-Event für die Kundgebung am 9. Mai zur Verfügung zu stellen.
Begründung: Lars hat am 4.5.2025 mit PBY#1000141505 folgenden Antrag gestellt:

Ahoi!

Volt hat zum Europatag am 9. Mai 2025 eine Kundgebung in Nürnberg angemeldet, zu der auch wir (u.a. als Redner) eingeladen worden sind. Weiterhin zugesagt haben bis jetzt JEF, Europa Union, SPD, GJ und Linke.

Man hat angefragt, ob wir Technik bereitstellen können (Boxen, Mikrofone, Kabel, etc.)

Hiermit beantragt der KV Metropolregion Nürnberg besagte Technik für die Kundgebung vom LV Bayern ausleihen zu dürfen.

Gruß & Dank

Lars

Mitglieder der SG Event sind während der Veranstaltung anwesend.

Einzelstimmen

Steve Lang
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein		zurückgetreten am 26.03.2025
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Thomas

Antrag: Aufhebung Beauftragungen S71

; Beantragt am: 06.05.2025

Nummer: LaVo17/2024/037
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Jonas
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, die Beauftragung von Arnold Schiller fürs Mission-Control-Center aufzuheben.
Begründung: Anfang des Jahres haben wir die Geschäftsstelle (S71) aufgelöst, somit ist die Beauftragung obsolet.

Einzelstimmen

Steve Lang
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein		zurückgetreten am 26.03.2025
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Jonas

Umlaufbeschlüsse

keine

Berichte

Landesvorstand

Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1.Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr

Arbeitssitzung am Sonntag vor der Sitzung um 20 Uhr, sowie zwei Wochen darauf.

Berichte der einzelnen Vorstände

Steve

AS LV-BY

VoSi BzV MFR

VoSi + Stammtisch KV AWG

Planung Stand Bürgerfest im Juli

Bayern-IT: Ausfall Wordpress-Server

Termin Kreissparkasse München mit dem Schatzmeister um Vollmachten aufzuräumen

Marianne

VoSi & Stammtisch KV MRN

Postdienst

AS LV-BY

Detlef

Jitsi

- AS LV-BY, VoSi LV-BY,

- Schatzmeister-Club Sitzung

- VoSi BzV-MFR

Kreissparkasse München, Kontoänderungen, Sendlinger Tor Platz 1, 80279 München

- Kontovollmachten entzogen und neu vergeben

- es sind nun Steve und Detlef bevollmächtigt

- VoSi KV-Nland, Spiri’s Taverne, Waldstr. 2, 90537 Feucht

Spendenbelege für den LV-BY versendet

Div.Korrespondenz wegen der LGS-MUC geführt u. Abrechnungen in die Wege geleitet

am Dienstag den 13.05.2025 sollen die Ordner zur Kassenprüfung übergeben werden an Marianne/Thomas

- Betrifft: den 16.LaVo

Bitte Kollegen überprüft eure PGP-Schlüssel

Thomas

abwesend

Jonas

2x Kommunalpolitischer Abend

2x Arbeitssitzung

österliches Frühschoppen

Mitgliederverwaltung

Snafu update

Snafu Dienst

Allgemeine Verwaltungsthemen (GEZ Abmeldung, Schiff (Anhänger)...)

Pavillon Lieferung nach Altdorf

Stephan

abwesend

Johannes

AS LV-BY

VoSi LV-BY

geht zur BundesIT

Michael

abwesend

Julius

AS LV-BY

VoSi LV-BY

Stammtisch Nürnberg

Global Marihuana March mit Demo/Infostand in Nürnberg

Kurzbericht Schatzmeister

Stand zum 06.05.2025

- Kontostand Gesamt LV-BY 106.698,41 EUR

- Kontostand Giro 10.343,90 EUR

- Kontostand Tagesgeld 75.000,00 EUR

- Kontostand Wahlkampf-Budget 21.354,51 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

Stand zum 06.05.2025

Mitglieder gesamt: 765

Mitglieder stimmberechtigt: 250

Schwebende Mitglieder: 2

Offene Mitgliedsanträge: 1

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Zugänge

Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

Projekt Grün geht nun im Mai weiter

SG Event / Teamleitung Merl

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Landesgeschäftsstelle

LGS-Postdienst & MissionControllCenter (LGS-MCC) / Marianne

GS sieht ganz gut aus

Adressen müssen teilweise noch geändert werden (München - nürnberg)

- das meiste fällt aber mit OBB oder der S71 eh weg

Datenschutz / vakant

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

Umwelt / Norbert Brauer

Wirtschaft / Arko Kroeger

WKO vakant

Nick bewirbt die Basis-WKO

https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Basis-WKO

trifft sich in geraden Wochen am Montag und Freitag, 21:00 Uhr im BBB (siehe Wiki)

Programm-Arbeit vakant

Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm

Sonstiges

Marianne lädt den Tierstempel ins Wiki

NextCloud Registrierung: https://cloud.piratenpartei-bayern.de/apps/registration/

Bericht zur Klausur wird von Steve online gestellt

LPT BY soll ausgeschrieben werden

- 40-50 Personen

- gut erreichbar mit öffentlichen Verkehrsmitteln

- mindestens ein Parkplatz für den Schatzmeister

- barrierefrei

- Evtl. Catering/Essen

- Julius bereitet eine Ausschreibung vor und bringt sie zur nächsten AV mit, damit wir sie vollenden.

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/

https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand

https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/