BY:Vorstandssitzung/2024-07-25

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

25.07.2024

Start

20:30 Uhr

Ende

20:59 Uhr

Ort

Mumble NRW Raum Vorstand

Versammlungsleiter

Felix

Protokollant

alle

Anwesend

Lars Gossard (Zurückgetreten am 29.01.2024)

Felix Schymura

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Lucas Volkamer

Arko Kroeger

Julian Weinberger

Gäste

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2024-07-11

Angenommen: Ja

Nächste Sitzung

• Ort: Mumble NRW 08.08.2024 20:30Uhr
• Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

• LPT24.1 u. AV zur BTW25
  • https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_24.1

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

• Landesparteitag (LPT24.1) mit Vorstandswahlen und Aufstellungsversammlung (BTW25) Liste
  • https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_24.1
  • folgende Anträge sind im Protokoll der nächsten Sitzung am 25.07.2024
  • 1) Budget LPT24.1
  • 2) Reisekosten-Budgt LPT24.1 u. AV/BTW25
  • 3) Anträge können nun Eingestellt werden im wiki beim LPT24.1

• Ende der Bewerbungsfrist = der 05. August 2024 23:59 Uhr
• Location 1
  • Spencer schlägt vor die gleichen Räumlichen wie für den BPT24.1 zu mieten
• Location 2
  • Felix schlägt Altes Kino in Gaustadt vor (Behindertengerechte Toilette fehlt, Zugang behindertengerecht möglich. Toilette der Universität behindertengerecht nutzbar, ca. 700m entfernt)
• Location 3
  • Galeriehaus Hof - Steht noch aus, dass der BzV zustimmt

Frage 2

Frage 3

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Mittelfranken

• Oberbayern

• Schwaben

• Oberfranken

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• KV-Nürnberg-Fürth

• KV-Nland

• jeden 2. Mittwoch VoSi und jeden 4. Mittwoch Stammtisch im Monat

• KV AN-WUG

• Oberbayern

• Stammtische:
  • alle 2 Wochen Augustiner Biergarten Hackerbrücke 20 Uhr

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

• Stammtisch im Tambosi am ZOB in Bamberg jeden 2. Donnerstag um 18 Uhr. Der nächste Stammtisch ist am 01.08.2024.

Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse

Antrag: Budget LPT24.1

Beantragt am

25.07.2024

Nummer

LaVo16/2023/30

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für den LPT24.1 und die AV BTW25 am 07.09. u. 08.09.2024 ein Budget von 2.500.-- freizugeben.

Begründung

Der Vorstand hat mit Beschluss zum LPT24.1 LaVo15/2023/815 u. AV/BTW25 LaVo15/2023/816 beschlossen das beide Veranstaltungen stattfinden sollen. Entsprechende Ausschreibungen wurden am 18.07.2024 auf der Bayern Web-Seite veröffentlicht.

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Verlängerung der Amtszeit Bezirksverband Oberbayern

Beantragt am

25.07.2024

Nummer

LaVo16/2023/31

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Amtszeit des Bezirksvorstand Oberbayern gemäß Landessatzung §7b (4) Satz 3 bis zum 31.12.2024 zu verlängern.

Begründung

Durch nicht erfolgte Abgabe der Buchhaltung im 1.Halbjahr 2024 ist durch den §7b Landessatzung der Vorstand des BzV-OBB Handlungsunfähig geworden.

Landessatzung des LV-BY https://wiki.piratenpartei.de/BY:Satzung_des_Landesverband_Bayern

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Reisekosten-Budgt LPT24.1 u. AV/BTW25

Beantragt am

25.07.2024

Nummer

LaVo16/2023/32

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Veranstaltungen LPT24.1 und die AV BTW25 am 07.09. u. 08.09.2024 ein Reisekosten Budget von 2.000.-- freizugeben.

Begründung

Reisekosten (incl. Hotelkosten) werden für Aufbauhelfer und Versammlungsämter Traditionell vom LV-BY übernommen.

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Reisekosten Budget BPT24.1 für Mitglieder des LV-BY

Beantragt am

25.07.2024

Nummer

LaVo16/2023/33

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, 2.500€ für einen Reisekosten-Zuschuss zum BPT24.1, https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2024.1, für seine Mitglieder bereitzustellen. Das Reisekosten-Budget wird auf 170.--€ pro Person begrenzt und kann nur nach vorheriger Anmeldung per Mail beim LV-BY Schatzmeister in Anspruch genommen werden. Eine E-Mail ist ausreichend.

Begründung

Der LV-BY Vorstand möchte gerne Mitglieder aus Bayern unterstützen am BPT24.1 teilzunehmen. Rückspenden sind natürlich gerne gesehen.

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Verlegung der LGS nach Nünrberg

Beantragt am

25.07.2024

Nummer

LaVo16/2023/34

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Geschäftsstelle des Landesverbandes von München, Schopenhauerstr. 71, 80807 München nach Nürnberg, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg zu verlegen.

Begründung

Folgende Anträge an den BzV-MFR sind zu stellen. Der BzV-MFR muss der Verlegung/Freigabe zustimmen da die neue LGS des LV-BY an dessen Standort in die gleichen Räume verlegt werden soll. Alle Kosten sind dann vom Landesverband zu tragen. Über Untervermietungen muss ein gesonderter Antrag des Vorstandes abgestimme werden.

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

• Es wurde bei der Arbeitssitzung vom 23.07.2024 besprochen den Umzug, wenn möglich, am 31.08.2024 durchzuführen
  • Es wurde ein Arbeits-Pad / Ablauf zum Umzug erstellt
  • Antrag an den BzV-MFR zwecks überlassung der Gs-MFR an den Landesverband für die LGS wurde gestellt. Mögliches Datum 31.12.2024

Antrag: Umzugs-Kosten Budget

Beantragt am

25.07.2024

Nummer

LaVo16/2023/35

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, 7.000.-- für den Umzug der LGS München nach Nürnberg in die BzV-MFR Geschäftstelle freizugeben. Dieser Beschluss ist nur im Zusammenhang mit dem Antrag LaVo16/2023/34 v. 25.07.2024 gültig.

Begründung

Umzugs-Kosten sind: Reisekosten der Helfer, Spritkosten für den Piraten-Bus, Genehmigungen von Gemeinden/Städte für Sonderflächennutzung, externe Helfer, Umzugs-Kartonagen oder sonstiges Verpackungsmaterial, sonstiges mit Sonderfreigabe durch den Schatzmeister. Datenschutzrechtliche Richtlinien sind einzuhalten. Sollte der Umzug nach dem LPT24.1 stattfinden sind Änderungen vom neuen Vorstand nur per Beschluss möglich. Es sollte beim LPT24.1 um rege Mitarbeit vieler Piraten für den Umzug geworben werden. Es wird ein Ablaufplan erstellt und wenn notwendig ein Protokoll.

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Termin Landesparteitag LVBY 2024.1

Beantragt am

14.07.2024

Nummer

LaVo15/2023/815

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/11708

Umlaufbeschluss: Termin Aufstellungsversammlung der Listenkandidaten zur Bundestagswahl 2025

Beantragt am

17.07.2024

Nummer

LaVo15/2023/816

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/11709

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Lars Gossard

• zurückgetreten am 29.01.2024

Felix Schymura

• Arbeitssitzung LV-BY
• Koordination mit Hof bezüglich des Landesparteitags des LVBY 2024.1

Detlef Netter

• Mumble
  • Arbeitssitzung LV-BY, Mumble u. Pad,
  • VoSi-LV-BY

• Vorbereitung LPT24.1
  • https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_24.1
  • Anträge können jetzt eingereicht werden

• Kündigung DSB durchgeführt nach Beschluss

Stefan Albrecht

• Arbeitssitzung Landesvorstand Bayern
• SNAFU und Redmine und Listen
• Diverse Anschreiben

Arko Kroeger

• Leider gibt es nicht viel zu berichten.

Julian Weinberger

• Arbeitssitzung LV-BY
• Vorstandssitzung LV-BY

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 24.07.2024
  • Kontostand Gesamt LV-BY 105.134,43 EUR
  • Kontostand Giro 13.440,33 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 65.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 26.694,10 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliedsstand zum 17.07.24 ca. 914 Mitglieder
• 7 schwebende Mitglieder
• noch kein Zugang zum neuen System

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Programm-Arbeit

WKO Bund

Sonstiges

• Link zum Veranstaltungen/CSD-Spreadsheet: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/W398z5Y+Jb3pSC+UWfETSww0/

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

• (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Metropolregion Nürnberg https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/