BY:Vorstandssitzung/2024-05-30

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

30.05.2024

Start

20:37 Uhr

Ende

21:12 Uhr

Ort

Mumble NRW Raum Vorstand

Versammlungsleiter

Julian

Protokollant

alle

Anwesend

Lars Gossard (Zurückgetreten am 29.01.2024)

Felix Schymura (enschuldigt)

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Lucas Volkamer

Arko Kroeger

Julian Weinberger

Gäste

Jonas

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2024-05-16
  • angenommen:ja

Nächste Sitzung

• Ort: Mumble NRW 13.06.2024 20:30Uhr
• Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Mittelfranken

• Oberbayern

• Schwaben

• Oberfranken

• Wahlkampfveranstaltung Bamberg - Altes Kino Gaustadt am 24.05. um 18:30 Uhr

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern

Vergangenes:

• Infostand Passau
• 75-Jahre Grundgesetz bei ÖDP

Kommendes:

• 01.06.: CSD Kelheim
• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• KV-Nürnberg-Fürth

• KV-Nland

• jeden 2 Mittwoch VoSi und jeden 4 Mittwoch Stammtisch im Monat
• jeden Samstag ist ein Infostand bis zur Wahl / stehen alle auf unserer Web-Seite

• KV AN-WUG

• 9.6. um 19.00 Uhr im Restaurant Korfu in Ansbach, Uzstrasse (Wahlparty)

• Oberbayern

• Stammtische:
  • alle 2 Wochen Augustiner Biergarten Hackerbrücke 20 Uhr

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

• alle zwei Wochen Stammtisch im um 18 Uhr Tambosi, der nächste ist am 06.06.2024

Anträge

Sitzungsbeschlüsse

Antrag: Versicherungs-Kosten Piraten-Bus

Beantragt am

30.05.2024

Nummer

LaVo16/2023/22

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Versicherungskosten von 1.081,33 € zu übernehmen. Vertrag AS-6211162683 Kfz-Versicherung Kfz-Vers. N-PI 1984 23.05.24 - 22.05.25

Begründung

Vor längerer Zeit hat der LV-BY einen Piraten-Bus angeschafft. Dieser soll für den Wahlkampf zur EU24 und BTW2025 eingesetzt werden. Dadurch fallen weniger Reisekosten z.B. für das Plakatieren an. Nun gehört natürlich auch die Versicherung zu einem KFZ. Die Nutzung des Piraten-Bus wurde für diese Wahl vorrangig dem BzV-MFR überlassen.

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Zuschuss für die Gs-MFR

Beantragt am

30.05.2024

Nummer

LaVo16/2023/23

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Steve Lang

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, der Geschäftsstelle Mittelfranken ein Zuschuss in Höhe von 2.500€ für den Erhalt der Geschäftstelle in

Mittelfranken zu zahlen.

Begründung

Aufgrund von gesunkenen Einnahmen ist nach aktueller Finanzlage der Bezirk nicht in der Lage, die Geschäftsstelle in der Zirkelschmiedsgasse

5, 90402 Nürnberg, alleine zu halten. Ohne zusätzliche Unterstützung könnten wir gezwungen sein, die Geschäftsstelle zu schließen. Da diese jedoch als zentraler Knotenpunkt für die Aktivitäten der Fränkischen Piraten sowie der umliegenden Bezirke dient, bitten wir als Bezirksvorstand Mittelfranken das Land Bayern um einen Zuschuss zum Erhalt der ‘Bucht’.

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Zuschuß zum CSD Kelheim für NDB

Beantragt am

30.05.2024

Nummer

LaVo16/2023/24

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Jonas Schwemmer

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Teilname am CSD Kelheim ein Budget von 250€ bereit zu stellen.

Begründung

Das Budget wird für Reisekosten, sowie die Teilnahmegebühr benötigt.

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Zuschuß Infostände NDB

Beantragt am

30.05.2024

Nummer

LaVo16/2023/25

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Jonas Schwemmer

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Für Infostände in Passau und Freyung vor der Wahl zum EU-Parlament ein Budget in Höhe von 200€ bereit zu stellen.

Begründung

Die Kosten setzen sich aus den Standgebühren, sowie den Reisekosten zusammen.

zusammen.

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Reisekosten Plakatierung und Abplakatierung

Beantragt am

30.05.2024

Nummer

LaVo16/2023/26

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, 3.000 € für die Reisekosten zur EU-WK zur Verfügung zu stellen. Nur auf Antrag an den LV-BY Schatzmeister.

Begründung

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Lars Gossard

• zurückgetreten am 29.01.2024

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • Arbeitssitzung LV-BY, VoSi-LV-BY,
  • Außerordentliche BzV-MFR VoSi

• Infostand Neumarkt, Klostergasse 4, 92318 Neumarkt

Stefan Albrecht

• Arbeitssitzung LV-BY
• VoSi KV AN-WUG
• SNAFU Arbeiten, Plakate repariert
• Außerordentliche BzV-MFR VoSi

Lucas Volkamer

• Plakate EU-WK erneuert und einige Neue aufgehängt mit Julian
• zwei Kontroll Fahrten EU-WK Plakate ohne Begleitung

Julian Weinberger

• Arbeits- und Vorstandssitzung LV-BY
• Infostand und Veranstaltung am 24.05.2024
• Plakate EU-WK erneuert und einige Neue aufgehängt mit Lucas

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 30.05.2024
  • Kontostand Gesamt LV-BY 106.813,69 EUR
  • Kontostand Giro 4.356,64 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 75.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 27.457,05 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliedsstand zum 09.03.24 ca. 903 Mitglieder
• noch kein Zugang zum neuen System

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Programm-Arbeit

• https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/UkJZT5DfMD0WUuMUMdZxaWDL/
• WahlKampfOrga Bund/Länder
  • 14tägiger Rhythmus

WKO Bund

Sonstiges

• Link zum Veranstaltungen/CSD-Spreadsheet: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/W398z5Y+Jb3pSC+UWfETSww0/

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

• (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Metropolregion Nürnberg https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/