BY:Vorstandssitzung/2023-11-05

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
05.11.2023
Start
16:28 Uhr
Ende
21:17 Uhr
Ort
GS-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
Versammlungsleiter
Detlef
Protokollant
gemeinschaftlich



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

angenommen: entfällt

Nächste Sitzung

  • 13.11.2023 21:00 Uhr Arbeitssitzung
  • 16.11.2023 20:30 Uhr Vorstandssitzung

Künftige Sitzungen im 14-Tage-Rhytmus

  • Ort: Mumble NRW / Jitsi / vor Ort
  • Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet

Hinweislinks

(schriftlich)

Information über aktuelle Themen

  • GO-LV-BY

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

  • Mittelfranken
  • Oberbayern
  • Schwaben
  • Oberfranken


Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

  • Niederbayern
  • Unterfranken
  • Mittelfranken
  • KV Metropolregion Nürnberg:
  • KV-Nland
  • KV AN-WUG
  • Oberbayern
  • Stammtische:
    • alle 2 Wochen Augustiner Biergarten hackerbrücke 20 Uhr
  • Oberpfalz
  • Schwaben
  • Oberfranken
  • 09.11.2023 Stammtisch Bamberg (Tambosi am ZOB)
  • 23.11.2023 Stammtisch Bamberg (Tambosi am ZOB)

Anträge

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Antrag: GO des 16 Vorstandes

Beantragt am
05.11.2023
Nummer
LaVo16/2023/01
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
LaVo
Text
Der Landesvorstand möge folgende Geschäftsordnung für den 16. Landesvorstand beschließen.
Begründung
* §1 Allgemeines

Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung gleichberechtigt gemäß nachfolgender Zuständigkeitsverteilung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Vorstandsmitglieder können einzelne Aufgaben an andere Vorstandsmitglieder, Assistenten oder Beauftragte delegieren. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. Der Vorstand fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen angemessenen Tätigkeitsbericht in Textform an.

  • §2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder
  • Vorsitzender
    • Dem Vorsitzenden obliegen die Kontakte zu den Vorsitzenden auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns,
    • die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen,
    • die Pflege der Beziehungen zum Bundesverband und den anderen Landesverbänden,
    • die Einberufung von Mitgliederversammlungen,
    • die Repräsentation und die Vertretung des Vorstands sowie des Landesverbands nach außen,
    • die Kontrolle der Finanzen,
    • die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem Generalsekretär,
    • die Koordination der Organisation bei Wahlen,
    • die Koordination und Erarbeitung des Online-Parteitag der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem Generalsekretär,
    • der Kontakt zu administrativen Beauftragten,
    • die Kontakte zu NGOs gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden,
    • die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Terminen,
    • die Führung und Koordination der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit,
    • die Koordination des Social-Media - Teams gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden,
    • die Koordination der politischen Arbeit,
    • die Vertretung des LV Bayern in der Bundespresse und im Team PolGF-Bund,
    • die Koordination anfallender Aufgaben,
    • die Durchführung von politischen Veranstaltungen sowie der Kontakt zur Servicegruppe Event,
    • die Betreuung der Geschäftsstelle München,
    • die Kommunikation und Beziehung zur internationalen Ebene und die Bearbeitung von Demokratie-Dingen wie Popularklagen
    • Er führt die politische Arbeit und ist primärer Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten
  • Stellvertretender Vorsitzender
    • Dem stellvertretenden Vorsitzenden obliegt die Vertretung des Vorsitzenden bei Verhinderung,
    • die Betreuung der Geschäftsstelle München
    • der Kontakt zu den Mandatsträgern,
    • der Kontakt zu den Bezirksverbänden und den darunterliegenden Gliederungen,
    • die Koordination des Social-Media - Teams gemeinsam mit dem Vorsitzenden,
    • die Kontakte zu NGOs gemeinsam mit dem Vorsitzenden,
    • die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Protokolle und Audioaufzeichnungen sowie die Veröffentlichung als Podcast
  • Schatzmeister
    • Dem Schatzmeister obliegen die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten,
    • insbesondere die Buch- und Kontoführung sowie die Führung des Wahlkampfbudgets,
    • die Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten,
    • die Laufenden Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger,
    • die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge,
    • die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts,
    • sowie das Spendenwesen,
    • die Koordination von Methoden und Prozessen zur Finanzverwaltung im gesamten LV in Zusammenarbeit mit den Schatzmeistern der Gliederungen.
  • Generalsekretär
    • Dem Generalsekretär obliegen die Kontakte zu den Generalsekretären auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns,
    • die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem 1.Vorsitzenden,
    • der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem stellv.Generalsekretär,
    • die Unterstützung und Vertretung des Schatzmeisters bei dessen Aufgaben.
    • Die Verwaltung der bayerischen Zugänge als LV-Verantwortlicher.
    • Die Verwaltung der bayerischen Mitglieder.
    • Die Verwaltung und Führung der LV-BY Wiki-Seite.
    • Er ist primärer Ansprechpartner für das bayerische Verwaltungsteam.
  • stellv. Generalsekretär
    • Dem stellvertretenden Generalsekretär obliegt die Vertretung des Generalsekretärs bei Verhinderung.
    • Der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem Generalsekretär
    • Die Verwaltung der bayerischen Zugänge als zweiter LV-Verantwortlicher.
    • Die Verwaltung der bayerischen Mitglieder.
    • Die Verwaltung und Führung der LV-BY Wiki-Seite.
  • Beisitzer 1 (Arko)
    • Dem Beisitzer obliegt der Kontakt zu Mitgliedern ohne weitere zuständige Untergliederung,
    • die Koordination des Social-Media - Teams mit den anderen Vorstandsmitgliedern.
    • Die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei dem Kontakt zu den Mandatsträgern.
    • Die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei der internen Kommunikation mit den unterliegenden Gliederungen.
    • Die Unterstützung des Vorsitzenden bei der politischen Arbeit.
    • Der Unterstützung des gesamten Vorstandes soweit dies möglich ist,
    • ist Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten.
  • Beisitzer 2 (Julian)
    • Dem Beisitzer obliegt der Kontakt zu Mitgliedern ohne weitere zuständige Untergliederung,
    • die Koordination des Social-Media - Teams mit den anderen Vorstandsmitgliedern.
    • Die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei dem Kontakt zu den Mandatsträgern.
    • Die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei der internen Kommunikation mit den unterliegenden Gliederungen.
    • Die Unterstützung des Vorsitzenden bei der politischen Arbeit.
    • Der Unterstützung des gesamten Vorstandes soweit dies möglich ist,
    • ist Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten.
  • §3 Beschlussfassung

Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst. Für jeden Beschluss müssen ein oder mehrere Zuständige angegeben werden. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend sind. Sofern nichts anderes bestimmt ist, gilt ein Antrag als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt. Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht zuvor bekundet hat. Anträge können auch im Umlaufverfahren abgestimmt werden. Anträge im Umlaufverfahren gelten als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt. Im Umlaufverfahren befindliche Abstimmungen sind abgeschlossen, wenn diese Mehrheit von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird. Umlaufverfahren dauern höchstens 72 Stunden. Sofern nicht mindestens die Hälfte des Vorstands abgestimmt hat ist der Antrag nach Ablauf der Frist von 72 Stunden in der nächsten Vorstandssitzung zu bearbeiten.

Ausgaben können ohne Beschluss je Vorstand einzeln bis max. € 55,00 (Schatzmeister: € 220,00) zwischen den öffentlichen Vorstandssitzungen vorgenommen werden. Die einzelnen Beträge können durch mehrere Vorstandsmitglieder kumuliert werden. Der jeweilige Verfügungsrahmen wird nach einem zustimmenden Beschluss wieder aufgefüllt. Unabhängig davon sind gebundene Budgets, die vom Vorstand beschlossen werden. Über die beschlossenen Budgets können die zuständigen Vorstandsmitglieder und Beauftragten selbstständig verfügen.

Der Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein Veto-Recht in Finanzangelegenheiten, wenn die finanzielle Stabilität des Landesverbandes Bayern gefährdet ist oder er sich mit Durchführung des Beschlusses strafbar machen würde. Beschlüsse des Vorstands sind aktenkundig zu machen und zu veröffentlichen, soweit datenschutzrechtlich zulässig. Anträge an den Vorstand können von jedem gestellt werden. Anträge, die in der nächsten regulären Vorstandssitzung behandelt werden sollen, müssen in der Regel 72 Stunden zuvor eingereicht werden. Über Ausnahmen entscheidet der Vorstand.

  • §4 Vorstandssitzungen

Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich oder fernmündlich statt. Wird eine Vorstandssitzung gemäß Satzung von mindestens 10% der Piraten des Landesverbandes verlangt, so ist eine Sitzung nach §9a Abs.4 Satz 2 der Satzung unverzüglich einzuberufen. Regelmäßige Vorstandssitzungen werden durch den Vorsitzenden oder den stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von sieben Tagen öffentlich einberufen. In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen. Eine Vorstandssitzung gilt auch als einberufen, wenn diese bei der vorhergehenden Sitzung vereinbart und dies protokolliert wurde. Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. Vorstandssitzungen finden öffentlich statt. In begründeten Fällen können mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden. Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut aktenkundig zu machen. Das Protokoll soll im Regelfall innerhalb einer Woche veröffentlicht werden. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt.

  • §5 Verwaltung der Mitgliederdaten

Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch den Bundesverband. Dem Generalsekretär obliegt die Aufgabe, die Mitgliederdaten in dieser Datenbank zu pflegen. Jedes Vorstandsmitglied hat Zugriff auf die Mitgliederdaten, soweit seine Tätigkeit dies erfordert. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist nur zulässig, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind und dem Landesverband eine entsprechende Datenschutzerklärung vorliegt.

  • §6 Verwaltung der Konten

Der Schatzmeister ist berechtigt, Konten im Namen des Gebietsverbandes zu führen. Der Vorsitzende im Rahmen seiner Kontrollfunktion sowie der Generalsekretär und die hierfür Beauftragten sind einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten.

Einzelstimmen
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: LV-BY Vorstand



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Antrag: Reisekosten-Budget LV-BY Vorstand 16

Beantragt am
05.11.2023
Nummer
LaVo16/2023/02
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Reisekostenbudget von 5.600,-- € bereitzustellen
Begründung
Das Budget wird auf die 7 Vorstände des LV-BY aufgeteilt zu je 800,-- €
Einzelstimmen
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Antrag: Budget für Klausurtagung 2023/24

Beantragt am
05.11.2023
Nummer
LaVo16/2023/03
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, für die Klausurtagung 2023/24 4.000.-- € bereitzustellen
Begründung
Der Vorstand trifft sich um Organisatorische Dinge zu besprechen und vorzubereiten. Weitere Themen werden sein Mitgliederentwicklung, Finanzen des LV-BY, Vorstandsarbeit, WK-Budget ( EU Wahl 2024 ) und eine Bestandsaufnahme des Landesverbandes Bayern incl. seiner Gliederungen, Fusionierungen ( Zusammenlegungen ) Auflösungen von Gliederungen. Überprüfung der ausstehenden Vorstandswahlen aller Untergliederungen innerhalb ihrer Amtszeiten nach deren Satzung. Ebenfalls wird besprochen was mit der LGS-MUC und der Gs-MFR in Nürnberg passieren soll. Der Antragsteller würde es begrüßen, wenn diese Klausur, ca. 2 Tage noch in 2023 stattfinden könnte
Einzelstimmen
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Antrag: Bezuschussung von Bahncards für Vorstandsmitglieder

Beantragt am
05.11.2023
Nummer
LaVo16/2023/04
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass für die Vorstandsmitglieder die BahnCard50 mit jeweils 275 €? pro Vorstandsmitglied bezuschusst wird. Die Bestellung durch die jeweiligen Vorstandsmitglieder muss ab Annahme dieses Beschlusses innerhalb von 3 Monaten erfolgen. Danach ist für die Bestellung ein erneuter Beschluss des Landesvorstands notwendig. Rabatte z.B. für Studierende/Rentner/Div. sind wahrzunehmen.
Begründung
In den vergangenen Jahren hat sich gezeigt, dass durch die BahnCard50 für die Reisetätigkeit der Vorstandsmitglieder des LV-BY erhebliche Kosten eingespart werden konnten
Einzelstimmen
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Antrag: Beendigung der Beauftragungen des 15. Landesvorstands

Beantragt am
05.11.2023
Nummer
LaVo16/2023/05
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, alle bestehenden Beauftragungen im Landesverband Bayern zu beenden.
Begründung
Beauftragungen werden für jede Amtsperiode des LV-BY neu vergeben. Es wird angeregt auf die Empfehlungen des LPT23.1 zurückzugreifen
Einzelstimmen
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Antrag: Administrative Beauftragungen

Beantragt am
05.11.2023
Nummer
LaVo16/2023/06
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, nachfolgende administrative Beauftragungen auszusprechen:
Begründung
* LV-Beauftragung für Zugänge

Stefan Albrecht Lucas Volkamer

  • LV-Beauftragung für Mitgliederverwaltung

Stefan Albrecht Lucas Volkamer

  • SG Event / Teamleitung

-

  • IT / Teamleitung

Stefan Warsinke

  • IT / Team

Thomas Knoblich

  • Webseitenadministration

Roger Rösch

  • Landesgeschäftsstelle / MissionControlCenter

Arnold Schiller

  • Landesgeschäftsstelle / Postdienst

Nils Brandt

  • Landesgeschäftsstelle / Koordination Beglaubigung Unterschriftensammlung Europawahl 2024

Nils Brandt

  • Datenschutzschulungen

-

  • Wahlkampfkoordinator nach SO-001 vom LPT23.1

Thomas Messerer

Einzelstimmen
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Antrag: Themenbeauftragungen im LV-BY

Beantragt am
05.11.2023
Nummer
LaVo16/2023/07
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Themenbeauftragungen auszusprechen
Begründung
* Umwelt

Norbert Brauer

  • Chat-Kontrolle

Lukas Küffner

  • Verkehrspolitik

Felix Schymura

  • Wirtschaft

Arko Kröger

Einzelstimmen
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Antrag: BPT23.2 RK-Budget für den LV-BY Vorstand

Beantragt am
05.11.2023
Nummer
LaVo16/2023/08
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, ein RK-Budget von 3.500 € für die Reise zum BPT23.2 freizugeben.
Begründung
Der LV-BY Vorstand vertritt den Landesverband beim BPT23.2
Einzelstimmen
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Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister




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Antrag: Reisekosten- Budget Yannick Schürdt

Beantragt am
05.11.2023
Nummer
LaVo16/2023/09
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Lars Gossard
Text
Der Landesvorstand möge beschließen ein Reisekosten-Budget von 100,00 € freizugeben
Begründung
Amtsübergabe an den neuen Vorstand
Einzelstimmen
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister



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Antrag: Bestätigung Vertrauenspiraten

Beantragt am
05.11.2023
Nummer
LaVo16/2023/10
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Julian Weinberger
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Vertrauenspiraten im Amt zu bestätigen:

Roger Rösch Marianne Schindelbeck

Begründung
Einzelstimmen
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Lars Gossard



Sitzungsbeschlüsse

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Lars Gossard

Felix Schymura

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Lucas Volkamer

Arko Kroeger

Julian Weinberger


Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 05.11.2023
    • Kontostand Gesamt LV-BY 123.465,89 EUR
    • Kontostand Giro 3.562,44 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 75.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 44.661,86 EUR
    • Bar-Kasse 241,59 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

Stefan Albrecht und Lucas Volkamer LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Lucas Volkamer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

= SG Event / Teamleitung vakant

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / EUW24 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec

Themenbeauftragte

Energie / vakant
Digitalisierung / vakant
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Chatkontrolle / Lukas Küffner
Umwelt / Norbert Brauer
Wirtschaft / Arko Kroeger
Migration / vakant
WKO - Thomas
Programm-Arbeit

WKO Bund / Länder zur EU-Wahl

  • Teilnahme aus Bayern wünschenswert / siehe letzte Einladungsmail(s)


Sonstiges

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

  • (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Oberpfalz

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/