BY:Vorstandssitzung/2019-08-01
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 01.08.2019
- Start
- 20:30 Uhr
- Ende
- 22:36 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
- Anwesend
Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke
Detlef Netter (entschuldigt)
Stefan Albrecht
Jonathan Babelotzky (entschuldigt)
Michael Ceglar
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 2 Themenslot
- 3 Berichte aus dem Landesverband
- 3.1 Berichte aus den Bezirken
- 3.2 Berichte der bayrischen Mandatsträger
- 3.3 Bericht der Jungen Piraten
- 3.4 Berichte der Beauftragten
- 3.4.1 Administratives
- 3.4.2 Themenbeauftragte
- 3.4.3 WahlKampfOrga
- 3.5 Sonstiges
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-07-04
- Angenommen ja
https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-07-18
- Angenommen ja
- Schriftlich: alle
- Audio: Michael
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- Treffen mit LINKEN Kaufbeuren wegen Kommunalwahl
- Critical Mass Kaufbeuren
- mumble
- AG Umwelt Bund
- Arbeitssitzung LaVo
- BuVo
- Team PolGF Bund
- Vorbereitungen & Planungen
- KPT All-Bo
- Einladung KPT KF-OAL
- Mitgliederversammlung Niederbayern
- Termin jetzt fest: So 8.9.19 11:00 Uhr Deggendorf
- Bayern-Marina
- Mitgliederrundmail
- Volksbegehren
- Rettet die Bienen - Abschlussveranstaltung
- Klima in die Verfassung Orga-Foo
- Mietenstopp Bayern Vorstellung des Gesetzestext
- Rechtsdinge
- Telefonate, Mitgliederkontakte ...
- Tagesgeschäft
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146
Myriam Kalipke
- Piraten Sommercamp Polen - save the date for 2020
- Tagesgedöns und Kram
Detlef Netter
- Mumble Sitzungen
- NÖ-BuVo PShop, LV-BY Arbeitssitzung, AKO-BPT
- Meeting ReBe2018, VoSi-Bund,
- KV-Nland Stammtisch, Regensburger Straße 26, 90592 Schwarzenbruck, Taverne Parthenon
- 19/20/21.07.2019 BuVo-Klausur, LGS-BaWü, Stöckachstraße 53, 70190 Stuttgart
- Tagesgeschäft
- LV-BY Schatzmeister / stellv.Bundesschatzmeister
Stefan Albrecht
- Arbeitssitzung LV-BY
- Vosi BzV Mfr.
- Vosi KV AN-WUG
- Stammtisch WUG
- Infostand in Gunzenhausen
- Redmine Bayern, Snafu, Redmine Bund und Rechtsdinge
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar
- Urlaub
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Aktueller Status: 01.08.2019
- Kontostand Gesamt LV-BY 153.281,87 EUR
- Kontostand Giro 21.751,12 EUR
- Kontostand Tagesgeld 102.010,83 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget EU19 29.519,92 EUR
- Kontostand PayPal 213,47 EUR
- Einreichungsfristen für Ansprüche aus dem EU19 Wahlkampf-Budget am 31.07.2019 abgelaufen
= Kurz-Bericht Generalsekretär
- Stand : 1.08.2019
- Mitglieder gesamt: 1154
- Mitglieder stimmberechtigt: 652 (56,5%)
- BEO verifiziert in Bayern: 153
- schwebende Mitglieder: 42
Pressespiegel:
- siehe Pad Themen und Berichte
Anträge
Antrag: Budget für die Marina Frankfurt
- Beantragt am
- 01.08.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/020
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Vorstand des LV-BY möge beschließen für die Marina in Frankfurt am 24.08./25.08.2019 ein Budget von 3.000.-- freizugeben.
- Begründung
- Die Marinas sind Vernetzungstreffen auf Vorstandsebene. Besprochen werden Strategien und Ausrichtung der PP.
Umlaufbeschlüsse
Umlaufbeschluss: Termin Mitgliederversammlung Niederbayern
- Beantragt am
- 29.7.19
- Nummer
- LaVo13/2019/835
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4844
Infoblock
- Thüringen braucht immer noch Unterstützung zum Sammeln von UUs, Budget für BY-Piraten ist vorhanden, Kontakt über Tyg
- Gamescon Köln 21. - 25.8 19
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
- Frage 1
- Probleme der Piraten NDS Braunschweig wegen Mails:
https://piraten-bs-pad.de/p/Mailinglisten
- Frage 2
- Finanzierungsfragen Bündnisarbeit Verkehr Unterfranken
- Frage 3
Nächstes Treffen
- Datum: 15.08.2019
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble NRW
Weiter geht es im Thementeil:
Themenslot
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.
Thema
Vorstellung Bewerber für Themenbeauftragung Verkehrspolitik
Simon 21 UFr Schweinfurt
- kommunales Thema Steigerwaldbahn (50 km Länge vor 50 Jahren stillgelegt)
zum Abriss vorgesehen, Anträge von Kommunen für Entwidmung, Landkreis prüft Reaktivierung geplant eine Testfahrt
- Förderung 86 Milliarden von Bund an DB
für Renovierung & Reaktivierung von Strecken DB Verdoppelung der Fahrgäste, Verbesserung der Pünktlichkeit
Wichtige Dinge aus den Bezirken
Berichte aus dem Landesverband
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 05.08.2019 20.00 Uhr VoSi BzV-MFR, Geschäfsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- 13.08.2019 19.00 Uhr Stammtisch KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf an der Pegnitz
- 17.08.2019 15.00 Uhr Sommerfest Mittelfranken, Naturfreundehaus Gumbertushütte
Niederbayern
- Lokal für niederbayerische Gebietsversammlung erfolgreich gefunden: "Goldener Engel" (http://www.goldenerengel-deggendorf.de/), Oberer Stadtplatz 6, 94469 Deggendorf, 08.09.2019 11:00 Uhr (Einladung erfolgt durch den LaVo)
- 22.08.2019 20:00 Uhr: Stammtisch Deggendorf, Café Holler
- 09.09.2019 19:00 Uhr: Port Niederbayern in Straubing, Café Lebensgefühl
Oberbayern
- Sommerzeitliche Ruhephase
- Gespräche über Kandidaturen von Piraten zur Kommunalwahl.
- Weiterarbeit an Reorganisation in Oberbayern(Regionalverbände)
Oberfranken
- Gespräche mit den Linken bezüglich der Liste für Bamberg Land laufen
Oberpfalz
Schwaben
- KPT All-Bo geplant für den 17.8.
- KPT Neu-Ulm geplant für den 7.9.
- KPT KF-OAL in Planung
- KF Teilnahme an der Kommunalwahl über Liste der LINKEn
Unterfranken
- Steigerwaldbahn weiterhin großes Thema (Förderungen bei der PP UFRA - Benjamin - beantragt, noch nicht freigegeben)
- Geplant sind zwei Veranstaltungen (Sennfeld und Kitzingen), Stand auf der Mobilitätswoche in Schweinfurt, Plakate & Flyer
Berichte der bayrischen Mandatsträger
Bericht der Jungen Piraten
Berichte der Beauftragten
Administratives
SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Martin Kollien-Glaser
LGS Postdienst / Nils Brandt
- Urlaub und Briefe an Detlef weiter geschickt
Datenschutz / derzeit vakant
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
Umwelt / Josef Reichardt
- Artikel verfasst: Energiewende-Volksbegehren „Klimaschutz in die Verfassung“ (https://piratenpartei-bayern.de/2019/07/24/energiewende-volksbegehren-klimaschutz-in-die-verfassung/)
- Stoffsammlung zu Programmen zu den Themen Umwelt, Klima, Energie u. Ä.
Digitale Gesellschaft / Thomas Mayer
- Recherche zu Text über Auswirkungen der Mautverträge auf Digitalisierung
- Interview mit Humboldt-Gesellschaft über Social Media und Auswirkungen auf Gesellschaft
Energie / Reinhold Deuter
- Weiterarbeit am Orangebuch V2.0
- Verfassen einer PM zu Söders 100 Windrädern
- Stoffsammlung zur Beschlußlage in Bayern zu Energie/Umwelt
Europa / Alexander Kohler
- Piraten Sommercamp Polen
- EU-weite Vernetzung
Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales / Martin Schön
WahlKampfOrga
Wahlkampfbeauftragter / Reinhold Deuter
- In Tittling hängt noch ein Plakat. Anfrage der Gemeinde zum Abhängen.
- Kommunalwahl: Erste Piraten auf offenen Listen
SGEU19 / Martin Kollien-Glaser
Sonstiges
- Förderrichtlinie „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen“ trat gestern in Kraft (Teil des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024) - 700 Millionen Euro für schulische und regionale Investitionen (für Digitalisierung und IT)
Ende 22:36 Uhr