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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum: 28.02.2019
Start: 20:30 Uhr
Ende: 21:20 Uhr

Ort: Mumble

Versammlungsleiter: Martin Kollien-Glaser
Protokollant: NetterPc

Anwesend: Martin Kollien-Glaser; Myriam Kalipke; Detlef Netter; Stefan Albrecht; Jonathan Babelotzky (entschuldigt); Michael Ceglar
Gäste

Inhaltsverzeichnis

1 Tagesordnung
2 Themenslot
- 2.1 Thema
- 2.2 Wichtige Dinge aus den Bezirken
3 Berichte aus dem Landesverband

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-02-14

- Angenommen ja

Schriftlich: Jemand
Audio: Michael
Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

SaveTheInternet, Demos SocialMedia ...

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

Teilnahme psc München 16.-17.2.
Orga-Treffen STI-Demo München LGS
Stammtisch Muc
mumble
- Arbeitssitzungen
- Schatzmeisterclub
- SGEU19
Vorbereitungen PAM
Webseiten-Artikel
wahlkampf-Kram & Telefonate

Myriam Kalipke

PSC
Vorbereitung PAM
Stammtisch MUC & Cryptoparty, viele externe Gäste danke an Referenten grandios gemacht
Social Media Bespaßung

Detlef Netter

Mumble Sitzungen
- LV-BY Arbeitssitzung, SM-Club, Redaktionssitzung, SGEU19,
- NÖ-Teil BuVo, EU Wahl, SM-Club, VoSi Bundespartei,
- Arbeitssitzung Bundesvorstand, Internationale Koordinatoren,
- Besprechung VL-Team BPT19.1

Plakate LTW18 ins Auto verladen zur Entsorgung, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

Tagesgeschäft
- LV-BY u. Bund

Stefan Albrecht

Tagesgeschäft SNAFU, PRM und Recht
Stammtisch KV AN-WUG
Arbeitssitzung

Jonathan Babelotzky

Michael Ceglar

Mumble Sitzungen
- LV-BY Arbeitssitzung,
Tagesgeschäft

Sonstiges: EU-Wahlvorbereitungen Sondierungstreffen Bunte Liste N-Land

Kurz-Bericht Schatzmeister

Aktueller Status: 28.02.2019
- Kontostand Gesamt LV-BY 204.242,74 EUR
- Kontostand Giro 10.016,42 EUR
- Kontostand Tagesgeld 91.048,85 EUR
- Rückstellung PartFin Land 43.951,15 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget EU19 59.226,32 EUR

PayPal
- Spendeneingang "saveyourinternet"
- 82,01 €

Kurz-Bericht Generalsekretär

Stand : 28.02.2019
Mitglieder gesamt: 1134
Mitglieder stimmberechtigt: 477
BEO verifiziert in Bayern: 157
schwebende Mitglieder: 11
aktueller bundesweiter Stand der Unterstützerunterschriften Europa:
- 4000 notwendige UUs liegen vor.

Pressespiegel:

siehe Pad Themen und Berichte

Anträge

Antrag: Budget Unterstützung #saveyourinternet

Beantragt am: 28.02.2019

Nummer: LaVo13/2019/007
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Martin Kollien-Glaser
Text: Der Vorstand des LV-BY möge beschließen "Für die Aktion zum Thema #saveyourinternet #uploadfilter #13" ein Budget in Höhe von € 2.000.-- € zur Verfügung zu stellen.
Begründung: Im Rahmen der europaweiten Proteste gegen das Urheberrechtsgesetz der EU sollen auch innerhalb unseres Landesverbandes einige Demonstrationen stattfinden, die mit diesem Budget unterstützt werden sollen.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche im Vorstand: Schatzmeister

Antrag: Budget für Klausurtagung 1/2019

Beantragt am: 28.02.2019

Nummer: LaVo13/2019/008
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Detlef Netter
Text: Der Vorstand des LV-BY möge beschließen für die Klausurtagung am 08/09/10.03.2019 2.000.-- € bereitzustellen.
Begründung: Der Vorstand trifft sich um den EU-Wahlkampf zu planen und zu organisieren. Weitere Themen werden sein Mitgliederentwicklung, Finanzen des LV-BY, Vorstandsarbeit und eine Bestandsaufnahme des Landesverbandes Bayern incl. seiner Gliederungen, Fusionierungen ( Zusammenlegungen ) Auflösungen von Gliederungen. Überprüfung der ausstehenden Vorstandswahlen aller Untergliederungen innerhalb deren und der LV-BY Satzung.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Myriam Kalipke
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche im Vorstand: Schatzmeister

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss: Grundversorgung Bereich Sage/OL ss

Beantragt am: 18.02.2019

Nummer: LaVo13/2019/803
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Detlef Netter
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4449

Umlaufbeschluss: Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen

Beantragt am: 18.02.2019

Nummer: LaVo13/2019/804
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Detlef Netter
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4450

Umlaufbeschluss: Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss

Beantragt am: 18.02.2019

Nummer: LaVo13/2019/805
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Detlef Netter
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4451

Umlaufbeschluss: Grundversorgung Bereich Bundes-IT

Beantragt am: 18.02.2019

Nummer: LaVo13/2019/806
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Detlef Netter
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4452

Umlaufbeschluss: Grundversorgung Bereich Versicherung

Beantragt am: 18.02.2019

Nummer: LaVo13/2019/807
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Detlef Netter
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4453

Umlaufbeschluss: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer

Beantragt am: 18.02.2019

Nummer: LaVo13/2019/808
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Detlef Netter
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4454

Umlaufbeschluss: Wahlkampfbudget für den Europawahlkampf 2019 / Bund

Beantragt am: 18.02.2019

Nummer: LaVo13/2019/809
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Detlef Netter
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4455

Umlaufbeschluss: Bezuschussung von BahnCards für Vorstandsmitglieder

Beantragt am: 19.02.2019

Nummer: LaVo13/2019/810
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Martin Kollien-Glaser
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4458

Infoblock

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1
Bitte sich mit dem VB Klimaschutz zu beschäftigen, TBA Energie & Umwelt bitten & beantragen Teilnahme
Frage 2
Frage 3

Nächstes Treffen

Datum: 14.03.2019
Uhrzeit: 20:30 Uhr
Ort: Mumble NRW

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
Bericht über Veranstaltungen
Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Thema

Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vor allem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

01.03.2019 19.00 Uhr Piratentreff Nürnberg in der Geschäftsstelle Nürnberg, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg
02.03.2019 20.00 Uhr Vorstandssitzung KV AN-WUG in der Waldschenke Meteora, Frickenfelder Str., Gunzenhausen
03.03.2019 13.00 Uhr Faschingsumzug Nürnberg
05.03.2019 20.00 Uhr Vorstandssitzung BzV Mittelfranken in der GS Nürnberg
16.03.2019 Bundesparteitag 2019.1 in Nürnberg Am Kornmarkt 5

Niederbayern

11.03.2019 19:00 Uhr Port Niederbayern in Passau Gasthaus "Goldenes Schiff"
25.04.2019 20:00 Uhr Stammtisch Deggendorf im Café Holler

Oberbayern

Pirat Security Conference in München 16./17.2. 2019
Vorbereitung Bezirksparteitag
Vorbereitung zur Europawahl
Plakatierung in München startet

Oberfranken

Oberpfalz

KPT mit Vorstandswahl in Schwandorf (14:30)

Schwaben

Konstituierung des neuen Vorstands noch in Arbeit
Vorbereitung für Plakatwahnsinn

Unterfranken

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Berichte der bayrischen Kandidaten

Bericht der Jungen Piraten

Berichte der Beauftragten

Administration

SG Event

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecher

Pressespiegel

Energie / Reinhold Deuter

Es wurde ein neuer Netzentwicklungsplan veröffentlicht mit Auswirkungen auf Bayern. Erster Eindruck ist das es für Stromkunden viel teurer wird.

Werde dazu eine Stellungnahme erstellen.

Sog. Braunkohleausstieg: Das Abschlusspapier ist sehr umfangreich und teilweise bemerkenswert unkonkret. Es handelt sich meiner Ansicht nach primär um ein Subventionsprogramm für die etablierten Stromkonzerne.

Die betroffenen Länder wollen natürlich auch möglichst viel Geld abgreifen. Es gab dazu auch einen Beitrag in der Heuteshow. Sinngemäß "Wenn man allen 20.000 betroffenen Arbeitnehmern 1 Mio. € gäbe wäre der Ausstieg nur halb so teuer."

Netzausbaubeschleunigungsgesetz: Da will man anscheinend die bisherigen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung einschränken und hat auch kein Problem damit internationale Vereinbarungen zu brechen (Aarhus Konvention).
Lokal: Bei mir in der Gegend (ca.7Km Luftlinie entfernt) sollen 2 Windräder von der Bürgerenergiegenossenschaft gebaut werden.

Die CSU bringt sich schon mal in Stellung dagegen. Wird bestimmt noch interessant.

Umwelt / Josef Reichardt

Nach Einarbeitung in das Volksbegehren "Klimaschutz in die Verfassung" befürworte ich die Unterstützung der Piratenpartei Bayern. Weitere Informationen zum Thema unter https://klimaschutz-in-die-verfassung.de/
Artikel geschrieben: Vorerst kein „Klimaschutz“ in der Bayerischen Verfassung - https://piratenpartei-bayern.de/2019/02/27/vorerst-kein-klimaschutz-in-der-bayerischen-verfassung/

Europa / Alexander Kohler

Netzpolitik /

WahlkampfOrga

Wahlkampfmanager / Reinhold Deuter

SGEU19 / Martin Kollien-Glaser

Sonstiges

Ende 21:54 Uhr

BY:Vorstandssitzung/2019-02-28