BY:Vorstandssitzung/2019-02-14
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 14.02.2019
- Start
- 20:32 Uhr
- Ende
- 21:20 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
- Anwesend
- Martin Kollien-Glaser
- Myriam Kalipke
- Detlef Netter
- Stefan Albrecht
- Jonathan Babelotzky (entschuldigt)
- Michael Ceglar
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 2 Themenslot
- 3 Berichte aus dem Landesverband
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2019-01-17
- Angenommen ja
- Schriftlich: Jemand
- Audio: NetterPc
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
- Volksbegehren Artenvielfalt mit piratiger lokaler & SoMe-Unterstützung erfolgreich beendet
- (18,4% der bayrischen Wähler haben sich in die Listen eingetragen)
- Copyrightreform EU derzeit Einigung im Trilogie, die nicht in unserem Sinne ist.
- https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-29915.html ab ca. 8:00 Minuten
- 23.März Aktionstag #saveyourInternet, Demo in München in Vorbereitung
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- Demo Containern Fürstenfeldbruck 30.1.
- VB Artenvielfalt, in lokalem Bündnis, Infostände & SoMe, ...
- KMV Augsburg (mit Gliederungsauflösung)
- BzPT Schwaben (als 1V wieder gewählt)
- Vorbereitung PAM19
- Orgakram für LaVo: GO, Wiki, Arbeitstools etc.
- mumble-Sitzungen
- Schatzmeister Club
- SGEU19
- BzVo Schwaben
- Arbeitssitzungen
Myriam Kalipke
- Location Suche PAM, finale Orga für die Secon 2019
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- LV-BY Arbeitssitzung, Schatzmeister-Runde, ReBe2017/18, SM-Club, Mitgliederbeiträge usw,
- Abschlussarbeiten BzV-OBB m. Dorle, Bundesbuchhaltung ReBe2018, weitere Vorgehensweise,
- AKO-BPT Arbeit am EU-Wahlprogramm, NÖ-BuVo – Budgets EU-Wahl/SM-Club Umlaufbeschlüsse/PShop
- VoSi Bundespartei, PShop/EU-Kandidaten – BuVo, PRM u. Redmine Schulung, SM-Club Sitzung,
- Konstituierend AS-Sitzung LV-BY, PShop, Schatzmeister-Runde, Redaktions-Team, NÖ-BuVo – EU,
- Arbeitssitzung Bundesvorstand
- Stammtisch KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
- Wertstoffhof, Entladung Pappe und alte Flyer LTW18, Neumarkter Straße 54,90518 Altdorf
- Wahlplakate Entsorgen KFZ-Beladen, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- 25/26/27.01.2019 LPT19.1 LV-BY, TSV 1881 Altdorf e.V., Heumannstr.5, 90518 Altdorf
- Tagesgeschäft
- laufende Buchungen des LV-BY, Protokoll-Vorbereitungen - Beschlüsse Sitzung u. UMs übertragen
- Abschlussarbeiten u. Vorbereitung im Bund für den ReBe2018
- Freigabe von Rechnungen und RKs im Bundesredmine
- Mitgliedergedöns im PRM
- Vorbereitung und Einladung SM-Club Treffen am 26.02.2019 21.00 Uhr NRW-Mumble
- Ankündigung von UM-Beschlüssen - Erstellt mit freundlicher Unterstützung Bundes-IT Borys u. Team - Danke
Stefan Albrecht
- Mumble Sitzungen (Arbeitssitzungen)
- Stammtisch KV AN-WUG in Gunzenhausen und Ansbach
- VoSi KV AN-WUG
- Gensek Tätigkeiten
- SNAFU Tätigkeiten
Jonathan Babelotzky
Michael Ceglar
- Mumble-Sitzungen
- LV-BY Arbeitssitzungen,
- Gefühlte Millionen Tools in Gang bringen.
- Vorbereitungs-Arbeiten an "Mehr Demokratie nagen"
- Sonstiges
- Leute zum Volksbegehren Biene Schubsen.
- Organisieren: Stammtisch KV-Nland 12.2.
- Arbeit an Bunte Liste Programm N-Land
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Aktueller Status: 14.02.2019
- Kontostand Gesamt LV-BY 199.528,74 EUR
- Kontostand Giro 5.302,42 EUR
- Kontostand Tagesgeld 91.048,85 EUR
- Rückstellung PartFin Land 43.951,15 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget EU19 59.226,32 EUR
- Die ReBe2017 werden mittelfristig in Druck gehen und dann an die zuständigen Gliederungsschatzmeister und 1.Vs versendet.
- Die BzV u. KV Vorstände werden gebeten geweil den 1.V u. den aktuellen Schatzmeister an den Landesvorstand per Mail zu nennen
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Stand : 14.02.2019
- Mitglieder gesamt: 1140
- Mitglieder stimmberechtigt: 437
- BEO verifiziert in Bayern: 157
- schwebende Mitglieder: 11
- aktueller bundesweiter Stand der Unterstützerunterschriften Europa:
- 4000 notwendige UUs liegen vor.
Pressespiegel:
- siehe Pad Themen und Berichte
Anträge
Antrag: Geschäftsordnung des 13.LaVo-BY
- Beantragt am
- 14.02.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/001
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand gibt sich eine neue Geschäftsordnung. Die Geschäftsordnung wird nach Beschluss ins Wiki übertragen und dort veröffentlicht. - https://lavobayern2019.piratenpad.de/2
- Begründung
Martin Kollien-Glaser | ||
Myriam Kalipke | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Jonathan Babelotzky | ||
Michael Ceglar |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand:Martin, Detlef
Antrag: Beendigung von Beauftragungen des 12. LaVo
- Beantragt am
- 14.02.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/002
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Vorstand des LV-BY möge beschließend die Beauftragungen des 12. LaVo zu beenden.
- Begründung
Martin Kollien-Glaser | ||
Myriam Kalipke | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Jonathan Babelotzky | ||
Michael Ceglar |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Antrag: Beauftragungen
- Beantragt am
- 14.02.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/003
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Vorstand des LV-BY möge folgende Beauftragungen beschließen.
- SG Event
- Günther Meyer
- Bayern-IT
- Stefan Warsinke,
- Team
- Tobias Stenzel
- Thomas Ulrich
- Forenmoderation
- Andreas Ehrenforth
- Themenbeauftragte
- Umwelt
- Josef Reichardt
- Umwelt
- Digitale Gesellschaft
- Thomas Mayer
- Digitale Gesellschaft
- Energie
- Reinhold Deuter
- Energie
- Europa
- Alexander Kohler
- Europa
- Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales
- Martin Schön
- Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales
- WahlKampfOrga
- Wahlkampfbeauftragter
- Reinhold Deuter
- Wahlkampfbeauftragter
- Landesgeschäftsstelle
- LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC)
- Martin Kollien-Glaser
- LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC)
- LGS Postdienst
- Nils Brandt
- LGS Postdienst
- Begründung
Martin Kollien-Glaser | ||
Myriam Kalipke | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Jonathan Babelotzky | ||
Michael Ceglar |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche im Vorstand : Martin
Antrag: Abschlussarbeiten Buchhaltung 2018
- Beantragt am
- 14.02.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/004
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Vorstand des LV-BY möge beschließen ein Budget von 1.000.-- € für Abschlussarbeiten bereitzustellen.
- Begründung
- Die Abschlussarbeiten umfassen den ReBe2017 / Ausstellen der Rechenschaftsberichte in Papierform, Binden u. Druck / Erstellen und Druck der Zuwendungsbescheinigungen 2018 für alle Gliederungen in Bayern
Martin Kollien-Glaser | ||
Myriam Kalipke | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Jonathan Babelotzky | ||
Michael Ceglar |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand Detlef
Antrag: Budget für den PAM19
- Beantragt am
- 14.02.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/005
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Vorstand des LV-BY mögen für den PAM19 ein Budget von 2.000.-- € bereitstellen
- Begründung
- Dieses Budget soll für Hallenmiete, Catering, Reisekosten von Rednern und sonstige vorher eingereichte Kosten bereitgestellt werden
Martin Kollien-Glaser | ||
Myriam Kalipke | ||
Detlef Netter | Das Budget wird aus dem aktuellen EU-WK-Budget bereitgestellt | |
Stefan Albrecht | ||
Jonathan Babelotzky | ||
Michael Ceglar |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand Detlef
Antrag: Vorschuss für das Wahlkampfbudget Bund
- Beantragt am
- 14.02.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/006
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Vorstand des LV-BY mögen für das Wahlkampfbudget Bund einen Budget-Vorschuss in Höhe von 5.000.-- € bereitstellen, der der direkten Verwaltung von Wahlkampfleiter Michael Ebner übergeben wird.
- Begründung
- Durch Verzögerungen im Schatzmeister Club kann das besprochene Budget für den Wahlkampf auf Bundesebene leider immer noch nicht beschlossen werden. Um das WKO-Bund - Team bereits jetzt handlungsfähig zu machen haben bereits andere Landesverbände Vorschüsse in ähnlicher Höhe beschlossen.
Der Anteil des zu erwartende Budget, das über den Schatzmeister Club beschlossen werden soll für den LV Bayern liegt bei ca. 11.000 €. Nach Beschluss soll der Vorschuss entsprechend verrechnet werden.
Martin Kollien-Glaser | ||
Myriam Kalipke | ||
Detlef Netter | Die Unterstützung wird aus dem aktuellen EU-WK-Budget des LV-BY ausbezahlt | |
Stefan Albrecht | ||
Jonathan Babelotzky | ||
Michael Ceglar |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis;
Verantwortliche im Vorstand: Detlef Netter, Martin Kollien-Glaser
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Umlaufbeschluss: Antrag auf finanzielle Unterstützung der PSC19
- Beantragt am
- 10.02.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/801
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4434
Umlaufbeschluss: Antrag auf ideelle Unterstützung der PSC Pirate Security conferernce
- Beantragt am
- 10.02.2019
- Nummer
- LaVo13/2019/802
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4433
Infoblock
- PSC in München
- PAM19 evtl. München
- BPT19.1 in Nürnberg
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich Nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
- Frage 1
- Frage 2
- Frage 3
Nächstes Treffen
- Datum: 28.02.2019
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble NRW
Themenslot
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.
Thema
Wichtige Dinge aus den Bezirken
Berichte aus dem Landesverband
Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vor allem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 15.02.2019 20.00 Uhr KV-AN-WUG Politischer Stammtisch /Piratentreffen, Restaurant AlForno, Nördliche Ringstraße 37, 91781 Weißenburg in Bayern
- 20.02.2019 19.00 Uhr KV-NF Stammtisch Piratenpartei Nürnberg-Fürth, Kofferfabrik, Lange Str. 81, 90762 Fürth
- 01.03.2019 19.00 Uhr KV-NF Piraten-Treff Nürnberg, Geschäftsstelle Piratenpartei Nürnberg, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- 03.03.2019 13.00 Uhr KV-NF Faschingsumzug Nürnberg, Treffpunkt Bayreuther Straße, 90409 Nürnberg
- Bundesparteitag 2019.1 in Nürnberg am 16.-17.3.2019 https://www.piratenpartei.de/2019/02/01/einladung-zum-bpt19-1-am-16-und-17-maerz-in-nuernberg/
Niederbayern
- 21.02.2019 20.00 Uhr Stammtisch Deggendorf im Café Holler
- 11.03.2019 19.00 Uhr Port Niederbayern in Passau (Lokal wird noch bekannt gegeben)
Oberbayern
- 16/17.02.2019 PSC - München
- 17.03.2019 BzPT19.1 in Kolbermoor
- 23.03.2019 safeyourinternet in München
Oberfranken
Oberpfalz
- Kooperation mit den Niederbayern wird angeschoben
Schwaben
- BzPT19.1 9.2. Neuwahl des Vorstands (1V Martin Kollien-Glaser, 2V Wilfried Bachmeir, Schatzmeister Rudolf Ristl)
- KMV Augsburg 3.2. Beschluss zur Auflösung des Kreisverbands
Unterfranken
- BzPT19.1 soll oder ist schon??
Berichte der bayrischen Mandatsträger
Berichte der bayrischen Kandidaten
Bericht der Jungen Piraten
Berichte der Beauftragten
Administration
SG Event
IT
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SG Recht
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= Energie / Reinhold Deuter
Europa / Alexander Kohler
Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger
Netzpolitik / Mario Filakovic
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