BY:Vorstandssitzung/2018-09-27
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 27.09.2018
- Start
- 20:37 Uhr
- Ende
- 22:50 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- Jemand
- Anwesend
- Martin Kollien-Glaser
- Katharina Grassler
- Detlef Netter
- Benjamin Wildenauer
- Myriam Kalipke (ab 21:12)
- Nils Brandt (entschuldigt)
- Stefan Albrecht
- Patrik Garten (entschuldigt)
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Protokoll vorhergehende Sitzung
- 1.2 Hinweislinks
- 1.3 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.4 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.5 Anträge
- 1.6 Umlaufbeschlüsse
- 2 Themenslot
- 3 Berichte aus dem Landesverband
- 3.1 Berichte aus den Bezirken
- 3.2 Berichte der bayrischen Mandatsträger
- 3.3 Berichte der bayrischen Kandidaten
- 3.4 Bericht der Jungen Piraten
- 3.5 Berichte der Beauftragten
- 3.5.1 Administration
- 3.5.1.1 SG Event
- 3.5.1.2 IT
- 3.5.1.3 Datenschutz
- 3.5.1.4 SG Recht
- 3.5.1.5 Pressesprecher
- 3.5.1.6 Pressespiegel
- 3.5.1.7 Energie / Reinhold Deuter
- 3.5.1.8 Europa / Alexander Kohler
- 3.5.1.9 Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger
- 3.5.1.10 Netzpolitik / Mario Filakovic
- 3.5.1.11 #NopAG / Thomas Mayer & Arnold Schiller
- 3.5.1.12 Uploadfilter / Jonathan Babelotzky
- 3.5.1 Administration
- 3.6 Sonstiges
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
- http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2018-08-30
- angenommen ja
- http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2018-09-13
- angenommen ja
- Schriftlich: Jemand
- Audio: Detlef
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
- heisse Wahlkampfphase, Infostände, Presseanfragen
- Demo 3.10. 13:00 Uhr "jetzt gilt's" München Odeonsplatz
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- plakatieren
- wk-orga, P-Shop-teln
- Telefondienst
- Arbeitssitzungen, wko, SG-mumble ...
- Tagesgeschäft
- Planung LPT
- Social-Media
Katharina Grassler
- Plakatierärger
- Wahlkampfdinge
- Social Media
- Mumbledinge
- Stammtische
- Demo in Regensburg
Detlef Netter
- Tagesgeschäft
Benjamin Wildenauer
- 04.09.2018: PolGF-Mumble
- 05.08.2018: LaVo-Arbeitsmumble
- 08.-09.09.2018: Infostand Corso-Leopold
- 11.09.2018: Stadtratssitzung
- 12.09.2018: LaVo-Arbeitsmumble
- 13.09.2018: Donnerstagsgespräch der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Brückenau
- 17.09.2018: Besuch Auftritt Herrmann (bayr. IM) in Veitshöchheim
- 18.09.2018: PolGF-Mumble
- 19.09.2018: LaVo-Arbeitsmumble
- 22.09.2018: Abholung Plakate im Speditionsdepot und Plakatierung zentr. UFR.
- 23.09.2018: WKO-Mumble
- 24.09.2018: Plakatierung Bad Brückenau
- 25.09.2018: Mumble SG Social-Media
- 26.09.2018:
- Plakatierung Bad Kissingen
- LaVo-Arbeitsmumble
zwischendrin und nebenher: Wahlprüfsteine, Presseanfragen u.ä. bearbeitet, Snafu gegärtnert (Spam aussortieren)
Myriam Kalipke
Nils Brandt
- entschuldigt
Stefan Albrecht
- Plakatieren
- Wahlkampforga
- Stammtisch Weißenburg
- Arbeitssitzung
- WKO Sitzung
- Tagesgeschäft, Snafu und Co.
Patrik Garten
- entschuldigt
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Aktueller Status: 26.09.2018
- Kontostand Gesamt LV-BY 266.171,09 EUR
- Kontostand Giro 8.834,78 EUR
- Kontostand Tagesgeld 103.048,86 EUR
- Rückstellung PartFin Land 43.951,14 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 2018 110.336,31 EUR
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Stand : 16.08.2018
- Mitglieder gesamt:
- Mitglieder stimmberechtigt:
- BEO verifiziert in Bayern:
- Schwebende Mitglieder:
- aktueller bundesweiter Stand der Unterstützerunterschriften Europa:
Pressespiegel:
- siehe Pad Themen und Berichte
Anträge
Antrag: Budget für den BPT18.2
- Beantragt am
- 26.09.2018
- Nummer
- LaVo12-2/2017/042
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Vorstand des LV-BY möge für den BPT18.2 vom 17/18.11.2018 in Düsseldorf ein Budget in Höhe von 3.000.-- € beschließen.
- Begründung
- Es wird ein neuer Bundesvorstand gewählt, PartFin 2017 besprochen, Ausrichtung der PP in den kommenden Jahren diskutiert, Europawahlkampf Finanzierung und dessen Umsetzung festgelegt. Der Landesvorstand nutzt diesen Parteitag zu einem gemeinsamen real-life Treffen. Der Vorstand des LV-Bayern vertritt beim BPT18.2 den Landesverband. https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.2
Martin Kollien-Glaser | ||
Katharina Grassler | ||
Detlef Netter | ||
Benjamin Wildenauer | ||
Myriam Kalipke | ||
Nils Brandt | ||
Stefan Albrecht | ||
Patrik Garten |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand LV-BY Schatzmeister
Antrag: Mittelbereitstellung für den Social-Media Wahlkampf
- Beantragt am
- 27.09.2018
- Nummer
- LaVo12-2/2017/043
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Vorstand des LV-BY möge beschließen 10.000.-- € aus dem WK-Budget des LV-BY 2018 auf dem PayPal-Konto für den Social-Media Wahlkampf bereitzustellen.
- Begründung
- Der LV-BY Vorstand hat mit seinem Beschluss LaVo12/2017/844 vom 10.09.2018 ein Gesamt-Budget für den Social-Media Bereich von 15.000.-- € bereitgestellt. Die erste Teilzahlung von 10.000.-- € erfolgt mit diesem Beschluss. Der Betrag wird auf das PayPal-Konto des LV-BY transferiert um damit Wahlkampf Aktionen bei Facebook, Twitter usw. auszuführen. Zugriff haben die Vorstandsmitglieder des Landesverbandes Bayern und dessen Beauftragte.
Martin Kollien-Glaser | ||
Katharina Grassler | ||
Detlef Netter | ||
Benjamin Wildenauer | ||
Myriam Kalipke | ||
Nils Brandt | ||
Stefan Albrecht | ||
Patrik Garten |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand ist 1.V Martin Kollien-Glaser, polGeF Benjamin Wildenauer
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Umlaufbeschluss: Budget für die Piraten aus Niederbayern
- Beantragt am
- 15.09.2018
- Nummer
- LaVo12/2017/847
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4199
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
- Frage 1
- Frage 2
- Frage 3
Nächstes Treffen
- Datum: 11.10.2018
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble
Themenslot
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.
Thema
- Wahlkampf in Bayern -
- gibt es Probleme, wo kann geholfen werden, wer braucht noch was - liegt Euch was auf derm Herzen
- Wahlkampfvideo erste Ausstrahlung im BR am 26.9., online unter: https://youtu.be/a30QxQ7Zniw
- Nächster Sendetermin im BR 5.10. um 18:59 Uhr
- Europawahlkampf UU-sammeln // ist wichtig wir sind noch nicht safe.
- Deadline 87 Tage vor dem Wahltag - interner Wunsch ist der 31.12.2018 für die 4.000 UUs (gesetzlich Ende Februar / Anfang März)
- Kampagnenaccount Twitter: https://twitter.com/NeustartBayern
- Kampagnenaccount Instagram: https://www.instagram.com/neustartbayern/
- Kampagnenaccount Facebook: https://www.facebook.com/NeustartBayern/
(täglich 1 guter Grund Piraten zu wählen, gerne Favs vergeben und RT)
Wichtige Dinge aus den Bezirken
Berichte aus dem Landesverband
- Planung LPT18.2 oder doch erst im Januar? wir werden es erleben
Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 27.09.2018 27.09.2018 KV-Nland 19.00 Uhr - Podiumsdiskussion mit den Landtagskandidaten - Geschwister-Scholl-Platz 1, 90552 Röthenbach an der Pegnitz
- 28.09.2018 12.00 Uhr KV-Erlangen Infostand Innenstadt in Erlangen
- 28.09.2018 13.00 Uhr KV-Fürth Infostand Fürth, Fürth, Schwabacher Str. (vor H&M)
- 28.09.2018 20.00 Uhr KV-WUG Waldschenke Meteora, Frickenfelder Str. 8, 91710 Gunzenhausen
- 29.09.2018 09.00 Uhr KV-Ansbach Infostand Ansbach Innenstadt
- 29.09.2018 10.30 Uhr KV-Nürnberg Infostand Innenstadt
- 29.09.2018 11.30 Uhr Demo ab NSU-Tatort Gyulaer Straße (südl. Maffeiplatz)
- ab 12:30 Uhr: Kundgebung an der Meistersingerhalle
- 14:00 Uhr: „Tatort Meistersingerhalle" mit Bird Berlin, Matthias, Egersdörfer, Neue Wortordnung, Kriemdhild, Koala Kaladevi
- 01.10.2018 18.30 Uhr KV-Erlangen öffentlicher Stammtisch, Blaue Traube im Turnerbund, Spardorfer Straße 79, 1054 Erlangen
- 03.10.2018 19.30 Uhr Mahnwache in Weißenburg "Stoppt das Sterben im Mittelmeer"
- 03.10.2018 14.00 Uhr Martin-Luther-Platz in Ansbach Demo Buntes Bündnis gegen Hass und Hetze
- 04.10.2018 09.00 Uhr KV-WUG Infostand Gunzenhausen, am Glockenturm
- 04.10.2018 20.00 Uhr VoSi BzV-MFR, Geschäftsstelle Mittelfranken, 90402 Nürnberg, Zirkelschmiedsgasse 5
- 05.10.2018 13.00 Uhr KV-Fürth Infostand, Fürth, Schwabacher Str. (vor H&M)
- 05.10.2018 14.00 Uhr BzV-MFR Infostand Treuchtlingen
- 06.10.2018 09.00 Uhr KV-WUG Infostand Weißenburg, Luitpoldstraße am Ludwigsbrunnen
- 06.10.2018 09.00 Uhr KV-Ansbach Infostand Innenstadt in Ansbach
- 06.10.2018 10.30 Uhr KV-Nürnberg Infostand Innenstadt
- 06.10.2018 10.00-12.00 Uhr KV-Nland Demo: Seebrücke in Lauf
- 09.10.2018 19.00 Uhr KV-Nland VoSi im Cafe Einstein danach Stammtisch, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf an der Pegnitz
- 10.10.2018 09.00 Uhr KV-WUG Infostand in Pleinfeld, gegenüber Sparkasse
- 11.10.2016 08.00 Uhr BzV-MFR Infostand Bad Windsheim am Marktplatz
- 12.10.2018 13.00 Uhr KV-Fürth, Schwabacher Str. (vor H&M)
- 12.10.2018 20.00 Uhr KV-WUG politischer Stammtisch Restaurant Al Forno, Nördliche Ringstraße 37, 91781 Weißenburg
- 13.10.2018 09.00 Uhr KV-WUG Infostand Weißenburg, Luitpoldstraße am Ludwigsbrunnen
- 13.10.2018 09.00 Uhr KV-Ansbach Infostand Innenstadt
Viel los in Mittelfranken - es werden alle Reserven aktiviert und die Piraten haben Lust mit den Menschen vor Ort zu Diskutieren. Piraten kommen immer noch gut an bei den Wählern.
Wir hatten in Süddeutschland einen starken Sturm in der KW38 / Viele Plakate wurden zerstört und in abendlichen Runden wieder repariert und in Ordnung gebracht Es sind z.Zeit viele Probleme mit der AFD die Piratenplakate zerstören oder überdecken mit Ihren eigenen Mist-Plakaten. Teilweise wurde das zur Anzeige gebracht
Allen Aktiven da draußen wünschen die Mittelfranken viel Kraft und!! "lasst EUCH nicht unterkriegen" ;-) Deadline ist der 14.10.2018
Niederbayern
- Port Niederbayern, Osterhofen am 14.09.
- nächster Stammtisch Deggendorf 05.10., 19:00 Uhr, Cafe Holler, Thema Klimaschutz und Hambacher Forst
- nächster Port Niederbayern 12.10., 18:00 Uhr, Landshut
Oberbayern
- Plakatierwahnsinn abgeschlossen
- verschiedene Infostände beantragt / bereits genehmigt.
- 3.10. #nopag Demo in München
- Verschiedene Diskussionsrunden
Oberfranken
- Landkreis Bamberg ist plakatiert
Oberpfalz
- Plakatierung soweit abgeschlossen, einiger Plakatierärger
- Teilnahme an Demo, am 6.10. Demo #bayernbleibtbunt, 15:00 Uhr, Neupfarrplatz
- diverse Presseanfragen für unsere Kandidaten
- Freihafen Regensburg 05.10., 19:00 Uhr, Oma in der Antn
- fröhliches Wahlkämpfen
Schwaben
- Plakatierung durch
- Link Wahlplakat "Todgesagte leben länger" [sic] folgt
- Infostände in Planung
- gutgemeinte "Wildplakatierung" musste korrigiert werden
- Beitrag Stimmkreiskandidaten im Regional-TV (Link folgt, sobald bekannt)
- Vorbereitung BzPT
Unterfranken
- Plakatierung durch
- Evtl. Infostand am 06. oder 07.10. für Karlstadt oder Würzburg geplant
Berichte der bayrischen Mandatsträger
- Benjamin Wildenauer:
- Infostand Corso-Leopold
- Wahlprüfsteine, Presseanfragen u.ä. bearbeitet
- Plakatierung
- Vorbereitungen für einen Abenteuerausflug (Erlebnispädagogik) mit der Gruppe aus dem städtischen Jugendraum am Wochenende nach der Landtagswahl, ausreichendes Budget sichergestellt, Termin fix
Berichte der bayrischen Kandidaten
- Martin Kollien-Glaser
- CorsoLeopold
- Termine bei lokalen Sendern (Radio & TV)
- Infostände in Augsburg & vor Ort in Kaufbeuren
- geplant:
- 29.9. Infostand Augsburg
- 29.9. Anti-AfD - Veranstaltung Kaufbeuren
- 30.09.2018: Podiumsdiskussion im Bellevue die Monaco, München
- 02.10.2018: Interviewtermin mit einem Youtuber
- 03.10.2018: Demo #jetztgilts , München
- 4.10. Infostand Kaufbeuren
- 6.10. Infostand Kaufbeuren
- 6.10. Anti-AfD - Veranstaltung Traunstein
- Benjamin Wildenauer:
- Infostand Corso-Leopold
- Anstehende Termine:
- 30.09.2018: Podiumsdiskussion im Bellevue die Monaco, München
- 02.10.2018: Interviewtermin mit einem Youtuber
- 03.10.2018: Teilnahme mit Redebeitrag an Demo #jetztgilts , München
- Detlef Netter:
- Anfrage einer mittelfränkischen Lokal-Zeitung zur Kurzvorstellung
- http://www.n-land.de/
- Reinhold Deuter:
- Einladungen zu Diskussionsrunden
- Infostände
- Zeitungsanfragen beantwortet
- Myriam Kalipke:
- 21.09.2018: Teilnahme an Erstwählerveranstaltung, drei Presseartikel
https://epapers.mrs-muenchen.de/webreader-v3/index.html#/699185/2-3 Seite 2 https://www.merkur.de/lokales/bad-toelz/bad-toelz-ort28297/speed-debating-im-pistolero-jugendliche-fuehlen-lokalpolitikern-auf-zahn-10269633.html https://www.sueddeutsche.de/muenchen/wolfratshausen/speed-debating-flirten-mit-der-politik-1.4141676
- Ganzseitiger Bericht in Lokalzeitung Isar-Loisachbote, Tölzer Kurier und Geretsrieder Merkur http://www.netupload.de/s/1196/Rve0l9SE.html
- Radiointerview mit Radio Alpenwelle www.alpenwelle.de (Montag, zweimal gesendet, noch nicht online, soll dort mit Bild angeboten werden)
- Facebookseite: www.facebook.de/MyriamKalipke
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- SZ kommt noch, zwei Beiträge
- zwei weitere Beiträge folgen
- aktuelles Ranking bei abgeordnetenwatch.de für meinen Stimmkreis: Platz 1
Bericht der Jungen Piraten
Berichte der Beauftragten
Administration
SG Event
IT
Datenschutz
SG Recht
Pressesprecher
- derzeit in Ausschreibung
Pressespiegel
- Freisings Piratenpartei-Kandidat Stefan Hiesinger: „Die besten Zeiten liegen hoffentlich noch vor uns“
- Kandidatenvorstellung Landtagswahl 2018: Stimmkreis Rosenheim-Ost
24 Fragen an Prof. Dr. Hartmut Ernst (Piraten) https://www.rosenheim24.de/politik/landtagswahl-bayern-ere25783/landtagswahl-bayern-2018-direktkandidat-stimmkreis-rosenheim-ost-hartmut-ernst-piratenpartei-10183578.html
- "Vertreter sozialer Einrichtungen im Gespräch mit Bezirkstagskandidaten" https://www.donaukurier.de/lokales/schrobenhausen/Vertreter-sozialer-Einrichtungen-im-Gespraech-mit-Bezirkstagskandidaten;art603,3923012
- Mehrheit will die Energiewende
- Titel
Link
Das Presseteam könnte auch immer noch Hilfe gebrauchen!
Energie / Reinhold Deuter
- Treffen mit Energiebündel: Aktion zur Energiewende am 6./7.10.
Europa / Alexander Kohler
Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger
Netzpolitik / Mario Filakovic
#NopAG / Thomas Mayer & Arnold Schiller
Uploadfilter / Jonathan Babelotzky
- heute Vortrag im Cafe 404, München
Sonstiges
- BPT am 17./18.11. in Düsseldorf
- 03./04.11 PPI-Versammlung in der LGS München (Stream ist geplant)