BY:Vorstandssitzung/2018-06-21

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

21.06.2018

Start

20:35 Uhr

Ende

22:55 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

Jemand

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Katharina Grassler (entschuldigt)

Detlef Netter

Alexander Fox (zurück getreten)

Benjamin Wildenauer

Benedikt Pirk (entschuldigt)

Nils Brandt

Stefan Albrecht

Patrik Garten (entschuldigt)

Gäste

{{{Gaeste}}}

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2018-06-07
  • angenommen
• Schriftlich: Jemand
• Audio: Detlef
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

• Pressearbeit
• VB noPAG
• Programmarbeit

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• Teilnahme am BPT18.1 in Sömmerda
• Team PolGf-Bund
• mumble-Termine mit
  • LaVo
  • wko
  • SG presse, sg programm, sg design, sg social media ...
• Rechtsdinge
• Tagesgeschäft

Katharina Grassler

• entschuldigt

Detlef Netter

• BPT181
• Tagesgeschäft

Benedikt Pirk

• BPT181
• Tagesgeschäft

Nils Brandt

• BPT181
• Tagesgeschäft
• Einladungen zu diversen Veranstaltungen
• Arbeitssitzungen

Benjamin Wildenauer

• 11.06.2018: Programm-Mumble
• 12.06.2018: PolGF-Mumble
• 13.06.2018: LaVo-Arbeitsmumble
• 14.06.2018: Donnerstagsgespräch (öffentlicher Fraktionsstammtisch)
• 15.06.2018: Unterfranken-Arbeitssitzung
• 17.06.2018: WKO-Mumble
• 18.06.2018: Programm-Mumble
• 19.06.2018: Fachveranstaltung"Beteiligung junger Menschen digital - auch für meine Kommune" , danach Stadtratssitzung
• 20.06.2018: LaVo-Arbeitsmumble
• 21.06.2018: Bayernpresse-Mumble

Stefan Albrecht

• BPT18.1 in Sömmerda
• Vosi BzV Mfr
• Stammtisch KV WUG
• Tagesgeschäft SNAFU, ML + Recht
• WKO-Mumble
• Arbeitssitzungen
• NoPAG Demo Gunzenhausen
• Wahlkampfdinge

Patrik Garten

• Tagesgeschäft
• 11. - 15.06. in Hannover auf der CeBIT

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status: 21.06.2018

• • Kontostand Gesamt LV-BY 313.203,94 EUR
  • Kontostand Giro 5.251,07 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 124.699,24 EUR
  • Rückstellung PartFin Land 29.300,76 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 2018 153.952,87 EUR

• Zuschuss Direkt-Kandidaten / Beschluss LaVo12/2017/827
  • Bedingung: im Bezirk muss die Listenaufstellung erfolgt sein

• Bezirk Mittelfranken hat diese Bedingungen erfüllt und die Auszahlungen an die div. Gliederungen wurden am 17.06.2018 durchgeführt
  • Auszahlung für den Bezirk Mittelfranken komplett 6.000.-- € = 24x Direktkandidaten a.250.-- €
  • Aufstellungen für die LTW18 12x Stimmkreise = 12x Direktkandidaten
  • Aufstellungen für die BzTW18 12x Stimmkreise = 12x Direktkandidaten

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Stand : 21.06.2018
• Mitglieder gesamt: 1212
• Mitglieder stimmberechtigt: 689 ( 56% )
• BEO verifiziert in Bayern:172
• Schwebende Mitglieder:0
• Offene Mitgliedsanträge: 2

Pressespiegel:

• mangels Arbeitskräften nicht vorhanden

Anträge

Antrag: programatischer Landesparteitag 2018.1; Termin & Location

Beantragt am

21.6.2018

Nummer

LaVo12/2017/040

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

LaVo, Martin Kollien-Glaser

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen den LPTBY 18.1 für das Wochenende 28.-29.7. zu beschliessen.

Als Austragungsort wird beantragt:

• Restaurant Minoa
• http://www.restaurant-minoa.com
• IM SPORTPARK NEUBIBERG
• Zwergerstr. 28
• 85579 Neubiberg

Dieser LPT soll genutzt werden um das Landeswahlprogramm zur LTW BY 18 zu beschliessen, falls gewünscht einen (Landes-)Spitzenkandidat zuwählen, einige Positionen für den LaVo und das LSG (nach-)zuwählen.

Sollte der Sonntag nicht für den LPT genutzt werden, würde hier gemeinsam mit den Kandidaten eine erste Bayern-Marina stattfinden.

Begründung

zur LTW By 18 wird ein Wahlprogramm benötigt, daher wird ein programatischer LPT benötigt, der die Arbeit der SG Programm entsprechend bearbeitet und beschliesst.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk		vorab eingetragen
Nils Brandt
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Thema

Beantragt am

20.6.2018

Nummer

LaVo12/2017/039

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Thomas Mayer

Text

{{{Antragstext}}}

Begründung

Die Demo hat zum Ziel, dem Rechtspopulismus der CSU ein positives Menschenbild entgegenzusetzen. Nils hat sich von Anfang an bei der Gründung des Bündnis engagiert, so dass wir Piraten präsent sind. Der Demo-Aufruf hängt anbei und sollte für Piraten tragbar sein.

Ich würde den Antrag gerne morgen in der LaVo-Sitzung vorstellen.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Der Antrag wird zurückgestellt

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss: Antrag zur Beauftragung der Unterstützung der BayernIT

Beantragt am

11.06.2018

Nummer

LaVo12/2017/831

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Warsinke

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4081

Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag NDB #3

Beantragt am

12.06.2018

Nummer

LaVo12/2017/832

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Benedikt Pirk

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4084

Umlaufbeschluss: Budget für Klagevorbereitung gegen Sperrklausel (Europa)

Beantragt am

13.06.2018

Nummer

LaVo12/2017/833

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Benjamin Wildenauer

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4085

Umlaufbeschluss: Änderung der Geschäftsordnung

Beantragt am

14.06.2018

Nummer

LaVo12/2017/834

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4088

Umlaufbeschluss: Budget für die AVs Niederbayern

Beantragt am

18.06.2018

Nummer

LaVo12/2017/835

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4089

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

• Frage 1

• Frage 2

• Frage 3

Nächstes Treffen

• Datum: 05.07.2018
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

Thema

• WKO- / Wahlplakate / was bis jetzt geschehen ist \o/

https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/QEJqYy67tGQgG9A https://wigbold8.ypiratenpartei-bayern.de/s/iswBj53NdXWcbXc aktuelle Diskussion in discourse: https://discourse.piratenpartei-bayern.de/t/wir-haben-plakatentwuerfe/ aktuell neue Ideen unserer Designerin: https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/jee7dynQzL8p2ML https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/NqnwnYqsZxnQqdw https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/D6Tdt3PywJrqTZP

es wurden fluoreszierende Buttons auf den Plakaten vorgeschlagen

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• Stammtisch Gunzenhausen am 29.6.2018 um 20.00 Uhr in der Waldschenke Meteora in der Frickenfelder Str.8, Gunzenhausen
• Vosi Bezirksverband Mittelfranken am 2.7.2018 um 20.00 Uhr in der Geschäftsstelle Mittelfranken in der Zirkelschmiedsgasse 5 in Nürnberg
• Stammtisch Erlangen am 8.7.2018 18.30 Uhr in der blauen Traube im Turnerbund Spardorfer Straße 79, 1054 Erlangen

Niederbayern

• 22.06.2018 ab 18:00 Uhr - Stammtisch Deggendorf - Café Holler, Deggendorf
• 24.06.2018 ab 11:00 Uhr - AVs Stimmkreise 202, 203, 204, 205, 206, 207 & 209 - Gaststätte Bischofshof, Plattling
• 07.07.2018 ab 12:00 Uhr - Listen-AV - Gaststätte Bischofshof, Plattling
• 13.07.2018 ab 18:00 Uhr - Port Niederbayern 18.4 - Cosmo Bar - Eggenfelden

Oberbayern

• Arbeitssitzung zur Wahlvorbereitung.
• Weitere AVs durchgeführt.
• Weitere AVs in Vorbereitung.
• CSD München am 14./15.07.

Oberfranken

• tuen Dinge

Oberpfalz

• tuen Dinge

Schwaben

• AV-Direktkandidaten abgeschlossen
  • Ergebnis: 4 aufgestellte Stimmbezirke :-(

   Listen-AV für WE 7./.8.7. in Planung

• Nuxit Neu-Ulm Stadt will den Landkreis verlassen, Bündnis dagegen mit Piraten

Unterfranken

• Planungen AVen in letzten Zügen. Termine für 07.07. und 08.07. angesetzt

Berichte der bayrischen Mandatsträger

• Benjamin: In Bad Brückenau Überlegungen sich in Bayern als Experimentalkommune für digitale Beteiligung junger Menschen in der Kommune bereit zu stellen.

Berichte der bayrischen Kandidaten

• Martin: in Kaufbeuren am Samstag Kundgebung der "Bürger gegen den Moscheenbau", Gegenveranstaltungen, bei denen ich als Kandidat der Piraten auftreten werde.

Bericht der Jungen Piraten

• tuen Dinge

Berichte der Beauftragten

Administration

Pressesprecher

• derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

• Erste Anfrage zur Landtagswahl bearbeitet und an LaVo zur Rücksendung weitergeleitet.

Netzpolitik / Mario Filakovic

• PAG - Stammtisch 22.06.2018 in Deggendorf , Cafe Holler
• eMail Juristen - momentan auf Eis gelegt - wegen Sicherheitslücken
• eMail Ärzte - es müssen bestimmte Rooter gekauft werden- kosten 2-3 tds Euro

AOK Gesundheitskarte - Fragen usw. an mich

Sonstiges

Ende der Sitzung: 22:55Uhr