BY:Vorstandssitzung/2018-04-12
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 12.04.2018
- Start
- 20:35 Uhr
- Ende
- 21:47 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- Jemand
- Anwesend
- Martin Kollien-Glaser
- Katharina Grassler (entschuldigt)
- Detlef Netter (ich bitte mich zu entschuldigen)
- Alexander Fox
- Benjamin Wildenauer (entschuldigt)
- Benedikt Pirk
- Nils Brandt
- Stefan Albrecht
- Patrik Garten
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 2 Themenslot
- 3 Berichte aus dem Landesverband
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
- Schriftlich: Jemand
- Audio: Alexander Fox
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit (Alex)
- Vorbereitungen für Presseartikel zum PAG und Anderem
- Presseartikel Psych https://presse.piratenpartei-bayern.de/2018/04/12/piratenpartei-bayern-kritisert-entwurf-psychisch-kranken-hilfe-gesetz/
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- Arbeitssitzungen
- mumble
- Wahlkampfvorbereitungen
- Rechtssachen
Katharina Grassler
- entschuldigt
Detlef Netter
- Tagesgeschäft
Benedikt Pirk
- Div. Arbeitsmumbels
- Tagesgeschäft
Nils Brandt
- Arbeitsmumbles
- Tagesgeschäft
Alexander Fox
- Psych Pressemitteilung raus gegeben
- Psych Blogartikel
- Sozialmedia Facebook betreut
- PAG Artikel für Webseite
- Besuch Stammtisch Piraten Erding
- Lavo Arbeitssitzung
- Interview mit SZ und Merkur --> http://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/selbsthilfe-lichtblick-1.3935726
Benjamin Wildenauer
- 03.04.2018: PolGF-Mumble
- 04.04.2018: LaVo-Arbeitsmumble
- 05.04.2018: Treffen Bündnis-Familie Bad Brückenau
- 06.04.2018: Jungbürgerstammtisch Bad Brückenau
- 07.04.2018: Teilnahme Empfang und Festivität 35 Jahre Dorint-Hotel Bad Brückenau
- 08.04.2018: Wahlkampfmumble
- 09.04.2018: Stadtratssondersitzung (Befahrbarkeit der Fußgängerzone)
- 10.04.2018: Bürgerversammlung Bad Brückenau - Stadtmitte
- 11.04.2018:
- Gesprächstermin mit Gastronomen bezüglich Planung von Veranstaltungen Innenstadt
- LaVo-Arbeitsmumble
12.04.2018: Bürgerversammlung Bad Brückenau - Römershag Zwischendrin und nebenher: Kontakt mit Grüne Jugend bezüglich Kooperation Demo gegen PAG in Würzburg (21.04.2018); Versuch einer Kontaktaufnahme mit Julia Reda zwecks Besuch/Treffen in Brüssel (würde sich anbieten, weil ich im Urlaub eh mehr oder weniger dort vorbeifahre).
Stefan Albrecht
- Tagesgeschäft, SNAFU und Co.
- Rechtssachen
- VoSi BzV Mfr
- Stammtisch KV WUG
- AV und BzPT Vorbereitungen
- Arbeitssitzungen
- Verwaltungsfu
Patrik Garten
- Tagesgeschäft
- diverse Mumbles
- überwiegend für NDB Dinge getan
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Aktueller Status: 11.04.2018
- Kontostand Gesamt LV-BY 311.361,35 EUR
- Kontostand Giro 3.987,86 EUR
- Kontostand Tagesgeld 139.004,87 EUR
- Rückstellung PartFin Land 14.650,38 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 2018 153.718,24 EUR
- ReBe2016 Stand 29.03.2018
- Offen - BzV-OFR
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Stand : 12.04.2018
- Mitglieder gesamt: 1232
- Mitglieder stimmberechtigt: 616 ( 50% )
- BEO verifiziert in Bayern:174
- Schwebende Mitglieder:3
- Offene Mitgliedsanträge: 0
- Pressespiegel:
- mangels Arbeitskräften nicht vorhanden
Anträge
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Umlaufbeschluss: Beauftragung Rechtsanwalt
- Beantragt am
- 04.04.2018
- Nummer
- LaVo12/2017/817
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Nils Brandt
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4011
Umlaufbeschluss: Teilnahme an Bündnis gegen PolizeiAufgabenGesetz (PAG)
- Beantragt am
- 04.04.2018
- Nummer
- LaVo12/2017/818
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Nils Brandt
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/4012
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
- Frage 1
- Frage 2
- Frage 3
Nächstes Treffen
- Datum: 26.04.2018
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble
Weiter geht es im Thementeil: https://vorstandbayern2017.piratenpad.de/ThemenundBerichte
Themenslot
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.
Infos von Thomas Mayer zu Bündnis noPAG
- aktuell noch in Beschluss welche Gruppierungen vertreten sind
- Vertreter im Sprecherrat:
- Florian Ritter (SPD-Landtagsfraktion
- Dominik Krause (Grüne-Stadtrat)
- Jör Govy (mut Bayern)
- Thomas Mayer (Piraten)
- Franziska Büchl (Grüne Jugend)
- Carmen Wegge (Jusos)
- Johannes K (Linke)
- Simon Strohmenger (mehr Demokratie)
- Laura Pöhler (attac)
Beschluss von Grundsätzen
- Geplant: Große Demo von Marienplatz, Christi Himmelfahrt, 13:00
Martina Wenta über ihre Tätigkeit als Bezirksrätin
https://discourse.piratenpartei-bayern.de/t/bezirkstagswahlprogramm-obb/1297
Wichtige Dinge aus den Bezirken
Berichte aus dem Landesverband
Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- Listen AV am 14.4. ab 16.00 Uhr in der GS Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg
- BzPT 2018.1 am 14.4. ab 17.00 Uhr w.o.
- Stammtisch WUG am 13.4. im AlForno Weißenburg ab 20.00 Uhr
- Stammtisch Erlangen am 15.4. in der blauen Traube - Turnerbund ab 18.30 Uhr
- VoSi KV Nürnberger Land am 25.4. ab 19.00 Uhr in Altdorf
- Stammtisch Gunzenhausen am 27.4. im Restaurant Meteora ab 20.00 Uhr
Niederbayern
- 14.04.2018: Port Niederbayern 18.2. Goldenes Schiff, Unterer Sand 8, Passau. 11 Uhr
Oberbayern
Oberfranken
Oberpfalz
- Planungen für weitere Demos in Regensburg gegen das PAG laufen
Schwaben
- AVen am
- 28.4. Neu-Ulm & Günzburg
- 29.4. Kaufbeuren & Ostallgäu
- KPT 2018.1 KV KF-OAL 29.4.
Unterfranken
- BzV beteiligt sich an Kooperation mit Grüner Jugend an Demo gegen PAG in Würzburg (21.04.2018)
Berichte der bayrischen Mandatsträger
- Bad Brückenau: Hitzige Debatte um Öffnung Fußgängerzone für Autos. B. Wildenauer klare Position dagegen, baut derzeit eine Arbeitsgruppe von Gastronomen auf um Impulse für Belebung zu setzen.
Berichte der bayrischen Kandidaten
Bericht der Jungen Piraten
- BMV 18.1; 21. April 2018 - 22. April 2018 @ Weseler Str. 19-21, 48151 Münster, Deutschland
Berichte der Beauftragten
Administration
SG Event
IT
- Di. Datenbanken von wordpress & eventkalender down mit Datenverlusten
Datenschutz
SG Recht
Pressesprecher
- derzeit in Ausschreibung
Themen- / politische Beauftragte
Energie / Reinhold Deuter
Europa / Alexander Kohler
Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger
Netzpolitik / Mario Filakovic
Sonstiges
- 10.5. Demo gegen PAG in München
Ende der Sitzung: 21:47 Uhr