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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum: 15.03.2018
Start: 20:34 Uhr
Ende: 23:04 Uhr

Ort: Mumble

Versammlungsleiter: Martin Kollien-Glaser
Protokollant: Detlef

Anwesend: Martin Kollien-Glaser; Katharina Grassler; Detlef Netter; Alexander Fox; Benjamin Wildenauer; Benedikt Pirk; Nils Brandt; Stefan Albrecht; Patrik Garten
Gäste

Inhaltsverzeichnis

1 Tagesordnung
2 Themenslot
- 2.1 Bericht von Daniel Gruber
- 2.2 Wichtige Dinge aus den Bezirken
3 Berichte aus dem Landesverband

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2018-03-01
- angenommen

Schriftlich: alle
Audio: Detlef
Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Alex)

Programmentwicklung läuft fleißig weiter
- Ehrenamt fertig & Förderung ländlicher Raum angefangen wird aber in andere Unterpunkte verschoben

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

BzPT Oberpfalz
Mitgliederbriefaktion Schwaben
div. mumble-Sitzungen
Vorbereitung KPT & AV KF-OAL

Katharina Grassler

BzPT Oberpfalz, AV Regensburg Stadt
Vorbereitungen Wahlkampf
Mumblezeug
Freihafen Regensburg
krank

Detlef Netter

Mumble
- LV-BY Arbeitssitzung, VoSi-Bund

VoSi-KV-Nland, danach Stammtisch Bunte Liste, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
AV LTW18 Stimmkreis 509, Gaststätte Tapas, 90762 Fürth, Gustavstr.15
AV BzTW18 Stimmkreis 509, Gaststätte Tapas, 90762 Fürth, Gustavstr.15
KPT18.1 KV-Fürth mit Vorstandswahlen, Gaststätte Tapas, 90762 Fürth, Gustavstr.15
ReBe2017 bearbeiten mit Geldpirat, LGS-MUC, Schopenhauer Str. 71, 80807 München
VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
AV Kreis Roth LTW18 u. danach BzTW18, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

Tagesgeschäft
Die Spendenbescheinigungen wurde an alle Gliederungen in Bayern versendet

Benedikt Pirk

Krank

Nils Brandt

entschuldigt

Alexander Fox

entschuldigt

Benjamin Wildenauer

05.03.2018: Programmarbeitsmumble
06.03.2018: PolGef-Mumble
07.03.2018: LaVo-Arbeitsmumble
08.03.2018: Donnerstaggespräch der SPD-Stadtratsfraktion
09.03.2018: Fraktionsvorbereitung auf Haushaltsberatung
10.03.2018:
- Haushaltsberatung Stadtrat Bad Brückenau (bis 16 Uhr)
- anschließend Anfahrt nach Kassel
11.03.2018: Bundes-Programmkonferenz 18.1 in Kassel
12.03.2018: Programmarbeitsmumble
13.03.2018:
- Erstgespräch mit neuer Gemeindejugendpflegerin
- anschließend Stadtratssitzung
14.03.2018: LaVo-Arbeitsmumble

Stefan Albrecht

Arbeitssitzung
Allgemeine Verwaltungsarbeiten + Snafu
Stammtische
Vorstandssitzungen BzV und KV
Diverse Aufstellungsversammlungen für Bezirkstag und Landtag

Patrik Garten

LaVo BY Arbeitssitzung

Kurz-Bericht Schatzmeister

Aktueller Status: 15.03.2018

Kontostand Gesamt LV-BY 257.842,50 EUR
- Kontostand Giro 10.044,56 EUR
- Kontostand Tagesgeld 80.000,00 EUR
- Rückstellung PartFin Land 14.650,38 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 2018 153.147,56 EUR

ReBe2016 Stand 15.03.2018
- Offen
  - KV-MUC, KV-Rosenheim, KV-MUC-Land, BzV-OFR, KV-Kronach

Wahlkampf-Budget LTW18
- Bisher wurden Zahlungen an das WK-Budget von folgenden Gliederungen geleistet
  - LV-BY, BzV-MFR, KV-Erlangen, KV-SAD, BzV-UFR, BzV-OBB, BzV-OPF, BzV-Schwaben, KV-Augsburg
- Gliederungsliste mit den noch einzuzahlenden Beträgen
  - https://docs.google.com/spreadsheets/d/1tV-DRrjYBmZNnY3ox74zkYvo3W2yak-nDJdSifXz8Q0/edit?pref=2&pli=1#gid=1777644107
Im WK-Budget müssen noch Korrekturen vorgenommen werden von Gliederungen die Aufgelöst wurden
- vorhandene Guthaben, lt.Listen werden an die zuständigen Gliederungen zurückbezahlt.
  - es betrifft alle Gliederungen die in der Liste "grau" unterlegt sind

Info an die Gliederungen
- es sind noch Restausgleichszahlungen - Mitgliedsbeiträge an die Gliederungen auszubezahlen.
- Diese Zahlungen werden bis Ende März vorgenommen sofern Arbeitskapazitäten frei sind

Abgabe der Reisekosten und Auslagen-Formulare
- im Quartal zum 10. des nächsten Monats
- Zahlungen erfolgen nur gegen Vorlage des Originalbeleges

Kurz-Bericht Generalsekretär

Stand : 01.03.2018 (wg. CRM-down heute leider keine aktuellen Daten)
Mitglieder gesamt: 1264
Mitglieder stimmberechtigt: 530 ( 42,93%)
BEO verifiziert in Bayern:175
Schwebende Mitglieder:10
Offene Mitgliedsanträge: 0

Pressespiegel:

Anträge

Antrag: Budgetierung des Wahlkampftopf LTW 2018

Beantragt am: 15.3.2018

Nummer: LaVo12/2017/032
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: WahlkampfOrgaTeam vertreten durch Martin Kollien-Glaser
Text: Das WahlkampfOrga-Team beantragt beim Landesvorstand nachfolgende Aufteilung/Budgetierung des Wahlkampftopf 2018 (Einbezahlung 15% zum Stand 31.12.2016 aller beteiligten Gliederungen)

aktuell verfügbar: ~ 154.000 €
- Budget 2017 - Ausgaben: - 2017 - Budgetplanung 2018
- Announcen - 5.000,00 € - 582,81 € - 5.000 €
- Werbematerialien/Plakate/Flyer - 25.000,00 € - 12.061,44 € - 30.000 €
- Spots Sendung - 16.000,00 € - 13.248,23 € - 30.000 €
- Spots Erstellung - durch Bund - 10.000 €
- Social Media - 15.000,00 € - 1.078,98 € - 20.000 €
- Aktionen - 10.000,00 € - 5.433,30 € - 10.000 €
- Porto / Briefaktionen - 2.200,00 € - 2.071,93 € - 2.000 €
- Reisekosten - 10.000,00 € - 2.093,45 € - 10.000 €
- Pirate Road Tour & Hänger - 3.000,00 € - 933,83 € - 6.000 €
- Summe - 123.000 €
- Rest aktuell - 31.000 €

weitere Einzahlungen werden vorerst dem Posten "Rest aktuell" zugeschlagen und wenn notwendig nachbudgetiert.

Begründung: aus dem Wahlkampftopf BTW 2017 ergab sich ein größerer Übertrag, sodaß hier die Möglichkeit besteht, einzelne Positionen höher anzusetzen. Da die letztjährigen Wartezeiten auf den Bund wegfallen, wird hier auch die Möglichkeit bestehen, entsprechend mehr in einzelne Positionen einzu- kalkulieren und früher mit z.B. Ausstrahlung von Werbespots zu beginnen.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis;

Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter, Martin Kollien-Glaser

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss: Reisekostenbudget Programmkonferenz 18.1 Kassel

Beantragt am: 05.03.2018

Nummer: LaVo12/2017/814
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Benjamin Wildenauer
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3966

Umlaufbeschluss: Visitenkartenbestellung für aktuellen Landesvorstand

Beantragt am: 11.03.2018

Nummer: LaVo12/2017/815
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Nils Brandt
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3980

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Nächstes Treffen

Datum: 29.03.2018
Uhrzeit: 20:30 Uhr
Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
Bericht über Veranstaltungen
Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

Bericht von Daniel Gruber

Präsentation: https://slides.com/sahne/bezirkstag

- Einstieg: Informationen zum Bezirkstag - Historie: Einzug in den Bezirkstag 2013 - Tagewerk: Tagesgeschäft und Themenschwerpunkte - Themen: Erfolge und Niederlagen - Ausblick: Fazit und Status quo

Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

19.03.2018 18.00 Uhr öffentlicher Stammtisch KV-Erlangen, Blaue Traube im Turnerbund, Spardorfer Straße 79, 1054 Erlangen
23.03.2018 20.00 Uhr Politischer Stammtisch KV-WUG, Waldschenke Meteora, Frickenfelder Str.8, 91710 Gunzenhausen
24.03.2018 AV für den Stimmkreis 510, Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim
27.03.2018 19.00 Uhr Politischer Stammtisch KV-Nland, Silbergasse 4, 90518 Altdorf

Am 07.03.2018 hat in Fürth ein Kreisparteitag stattgefunden. Hier sollte ein neuer Vorstand für den KV-Fürth gewählt werden.
- Leider konnte kein neuer Vorstand gewählt werden. Der KPT17.1 des KV-Fürth ging ohne Ergebnisse zu Ende
- Aktionen um diesen KV wieder zu beleben werden vom BzV-MFR unternommen und es wird versucht einen neuen Kreisvorstand einzusetzen
  - Kommissarische Vertretung für die nächsten 6 Monate übernimmt der BzV-MFR -

sonstige Aktivitäten und Ergebnisse der Aufstellungsversammlungen
Wahlbezirke / Direktkandidaten Bezirkstagswahl 2018
501 Nürnberg-Nord: Eva-Elisabeth Gruber BzTW18
502 Nürnberg-Ost: Patrik Linnert BzTW18
503 Nürnberg-Süd: Peter Güttinger BzTW18
504 KV-Nürnberg-West: Daniel Gruber BzTW18
505 KV-Ansbach: Ralf Engelhardt BzTW18
506 KV-WUG: Stefan Albrecht BzTW18
507 KV-ERH: Markus Herrmann BzTW18
508 KV-ER: Astrid Semm BzTW18
509 KV-Fürth: Dennis Michalski BzTW18
510 KV-Fürth-Landkreis: -- AV-findet am 24.03.2018 statt --
511 KV-Nland : Detlef Netter BzTW18
512 Kreis Roth : Klaus Ludwig BzTW18

Wahlbezirke / Direktkandidaten Landtagswahl 2018
- offizieller link -- https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Wahl-_und_Stimmkreise_in_Bayern#Stimmkreise_im_Wahlkreis_Mittelfranken
- 501 Nürnberg-Nord: Hayo Körber LTW18
- 502 Nürnberg-Ost: Matthias Windisch LTW18
  - Teile vom Landkreis Nürnberger Land:
- 503 Nürnberg-Süd / Schwabach: Erich Turnwald-Kurtz LTW18
- 504 Nürnberg-West: Florian Betz LTW18
  - Teile vom Landkreis Ansbach:
- 505 Ansbach-Nord Ansbach: Peter Reitmaier LTW18
  - Teile vom Landkreis Ansbach
- 506 Ansbach-Süd: Markus Wanger LTW18
  - Weißenburg-GunzenhausenLandkreis Weißenburg-Gunzenhausen, Teile vom Landkreis Ansbach:
- 507 Erlangen-Höchstadt: Daniel Radojevic LTW18
  - Teile vom Landkreis Erlangen-Höchstadt:
- 508 Stadt Erlangen: Jürgen Purzner LTW18
  - Teile vom Landkreis Erlangen-Höchstadt:
- 509 Fürth: Hilmar Vogel LTW18
  - Teile vom Landkreis Fürth
- 510 Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim: -- AV-findet am 24.03.2018 statt --
  - Fürth-LandLandkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim, Teile vom Landkreis Fürth
- 511 Nürnberger Land: Michael Ceglar LTW18
  - Teile vom Landkreis Nürnberger Land
- 512 Roth Landkreis Roth: Wolfgang Rank LTW18

Daniel Gruber, Bezirksrat in Mittelfranken und seinem Team ist es gelungen mit starken persönlichen Einsatz "alle" AVs zu Terminieren und durchzuführen
- Der Vorstand des BzV-Mittelfranken bedank sich bei allen beteiligten für ihr Engagement

Mit der Aufstellungsversammlung am 24.03.2018 hat der Bezirk Mittelfranken alle Stimmkreise mit je einem LTW18-Kandidaten und einem BzTW18-Kandidaten besetzt/aufgestellt

Listenaufstellung Mittelfranken für Land- und Bezirkstag voraussichtlich am 14.04.2018
BzPT2018.1 Mittelfranken voraussichtlich am 14.04.2018

Niederbayern

nächster Termin: 17.03.2018 in Plattling (Port Niederbayern 18.1)

Oberbayern

24.3. Kreisetreffen Markt Schwaben

Oberfranken

tun Dinge

Oberpfalz

Bezirksparteitag mit Vorstandsneuwahl
Aufstellungsversammlung Regensburg Stadt
Stammtisch Schwandorf
Freihafen Regensburg

Schwaben

AV Aux Land Süd Wilfried Bachmeir
AV Aux Stadt Wdh am 19.3.
Mitgliederrundbrief (Papier) https://piraten-schwaben.de/2018/03/15/mitgliederrundbrief/

Unterfranken

Würzburg: Workshop "Green City Plan" bezüglich Nahverkehr und Feinstaubbelastung, Beteiligung durch örtliche Piraten

Berichte der bayrischen Mandatsträger

In Bad Brückenau ist die Fußgängerzone gefallen und dem rollenden Verkehr geopfert worden. Man hofft auf eine Zeitreise in die 90er, als es den Einzelhändlern noch besser ging.

Berichte der bayrischen Kandidaten

Bericht der Jungen Piraten

Berichte der Beauftragten

Administration

SG Event

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecher

derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

Europa / Alexander Kohler

Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger

Netzpolitik / Mario Filakovic

Sonstiges

https://vorstand.piratenpartei.de/2018/02/27/ausschreibung-programmkommission-europawahlprogramm/

BY:Vorstandssitzung/2018-03-15