BY:Vorstandssitzung/2018-03-01

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
01.03.2018
Start
20:30 Uhr
Ende
21:31 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
Jemand



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Alex)

  • Programmentwicklung läuft fleißig weiter

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • AV Aux Stadt (leider zu wenig Akkred. (Wdh am 19.3.)
  • pirate secon (beide Tage)
  • Stammtisch KF
  • Besuch Veranstaltung "Bündniss für Flüchtlinge" zum Thema Waffenexporte & Flüchtlinge
  • phys. WKO-Treffen, LGS MUC
  • BY-IT - Treffen LGS Muc
  • Telefonat & Absprachen mit P-Shop zur LTW
  • Erstellung Info-Seite zur LTW auf vorstand.piratenpartei-bayern.de
  • Arbeiten an limesurvey
  • Vorbereitungen an discourse
  • Vorbereitung Anschreiben social-media sowie Grafik & Design aus Umfrage LPT17.1


Katharina Grassler

  • Wahlkampforgatreffen
  • Secon München
  • Vorstandssitzungen Oberbayern, Oberpfalz, Kreisparteitag Schwandorf
  • Wahlkampfvorbereitungen
  • Arbeitssitzungen
  • Stammtische Regensburg, Schwandorf

Detlef Netter

  • Mumble-Sitzungen
    • VoSi-Bund, LV-BY Arbeitssitzung, GenSek-Runde, Redaktionssitzung, PolGF-Runde
    • Besprechung mit Matthias Z u. Einführung in Parteienfinanzierung
    • DickerEngel Thema „Was Ihr schon immer vom Bundesvorstand wissen wolltet“
  • AV BzPT18 u. LTW18 Kreis Erlangen-Höchstadt, Spardorfer Straße 79, D-91054 Erlangen, Blaue Traube
  • AV BzTW18 Kreis Erlangen, Spardorfer Straße 79, D-91054 Erlangen, Blaue Traube
  • Probleme mit der Bundes-Mitgliederverwaltung im Umgang mit den Mitgliedern des Landesverbandes Bayern
    • Dies umfasst: Schreiben an unsere Mitglieder und das komplette Mahnwesen
  • Verständigungsschwierigkeiten mit dem Gensek des LV-BY u. Diskussionen über Mitgliederlisten
  • Tagesgeschäft

Benedikt Pirk

  • BY-IT - Treffen LGS Muc
  • Mitgliederverwaltung
  • Tagesgeschäft
  • Div. Mumblesitzungen

Nils Brandt

  • wegen vergangener & aktueller Krankheit leider eingeschränkt
  • Mitgliederverwaltung
  • Arbeitssitzung

Alexander Fox

  • Besuch LPT Saarland
  • Vernetzung über Landesgrenzen

Benjamin Wildenauer

  • 17.+18.02.2018: Besuch LPT Hessen
  • 19.02.2018: Programmarbeits-Mumble
  • 20.02.2018: PolGF-Mumble
  • 21.02.2018: Stadtfestarbeitsbesprechung Bad Brückenau
  • 21.02.2018: LaVo-Arbeitsmumble
  • 22.02.2018: Vorstandssitzung UFR
  • 23.02.2018: Verlegung Stolpersteine Bad Brückenau
  • 24.02.2018: WKO-Treffen in München
  • 26.02.2018: Programmarbeits-Mumble
  • 27.02.2018: Termin Förderkreis Städtepartnerschaft mit Lehrerin des Gymnasiums bezüglich Kooperationen Schule-Verein (bspw. Schüleraustausch Frankreich)
  • 28.02.2018: LaVo-Arbeitsmumble

Stefan Albrecht

Patrik Garten

  • BayernIT Treffen
  • diverse Mumbles

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: 15.02.2018
  • Kontostand Gesamt LV-BY 246.290,45 EUR
    • Kontostand Giro 2.051,09 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 80.000,00 EUR
    • Rückstellung PartFin Land 14.650,38 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 2018 149.588,98 EUR
  • ReBe2016 Stand 01.02.2018
    • Rücklauf der unterschriebenen ReBe2016
      • KV-Ingolstadt, BzV-OBB, KV-Ebersberg, KV Landsberg, KV-BGL, KV-Traunstein, KV-Mühldorf, KV-LA, KV-Fürth,
      • BzV-UFR, BzV-Schwaben, KV-All-Bo, KV-GZ, KV-Augsburg, KV-Starnberg, KV-NU, KV-Nland, KV-Ansbach,
      • BzV-MFR, KV-Nbg, KV-ER, KV-WUG, BzV-OPF, KV-Neumarkt, KV-Regensburg, KV-SAD, KV-WUN, KV KF-OAL
    • Offen - in Erwartung das diese auch noch kommen
      • KV-MUC, KV-Rosenheim, KV-MUC-Land, BzV-OFR, KV-Kronach
    • Info: einige der aufgezählten Gliederungen sind aufgelöst haben jedoch in 2016 noch bestanden.
  • Wahlkampf-Budget LTW18
  • Im WK-Budget müssen noch Korrekturen vorgenommen werden von Gliederungen die Aufgelöst wurden
    • vorhandene Guthaben, lt.Listen werden an die zuständigen Gliederungen zurückbezahlt.
      • es betrifft alle Gliederungen die in der Liste "grau" unterlegt sind
  • Info
    • Das LV-BY Schatzmeister-Team trifft sich am Samstag den 03.03.2018 in der LGS-MUC ab 11.00 Uhr
    • Haupthemen werden sein: aktuelle Probleme abarbeiten, ReBe2017 vorbereiten, Buchhaltung 2017 korrigieren d.h. Buchungen im Sage vervollkommnen
  • Abgabe der Reisekosten und Auslagen-Formulare
    • im Quartal zum 10. des nächsten Monats
    • Zahlungen erfolgen nur gegen Vorlage des Originalbeleges

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Stand : 01.03.2018
  • Mitglieder gesamt: 1264
  • Mitglieder stimmberechtigt: 530 ( 42,93%)
  • BEO verifiziert in Bayern:175
  • Schwebende Mitglieder:10
  • Offene Mitgliedsanträge: 0
  • Pressespiegel:


Anträge

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:


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Umlaufbeschluss: Reisekosten Budget Saarland

Beantragt am
16.02.2018
Nummer
LaVo12/2017/809
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Alexander Fox
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3939



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Umlaufbeschluss: Beauftragung des niederbayerischen Vertretung fürs WahlkampfOrga-Team

Beantragt am
16.02.2018
Nummer
LaVo12/2017/810
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3940



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Umlaufbeschluss: Umlaufbeschluss Reisekostenbudget pirate secon 2018

Beantragt am
16.02.2018
Nummer
LaVo12/2017/811
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3941



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Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag #1

Beantragt am
17.02.2018
Nummer
LaVo12/2017/812
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Benedikt Pirk
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3944



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Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag NDB #2

Beantragt am
20.02.2018
Nummer
LaVo12/2017/813
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Benedikt Pirk
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3951



Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

  • Frage 1
  • Frage 2
  • Frage 3



Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.


Thema

Auf dem Landesparteitag 2017.1 fragten wir mittels Umfragezetteln unter anderem ab, wer Interesse an der Mitarbeit in der Programmentwicklung hat. Diese Leute, sowie die Mandatsträger der Piraten in Bayern wurden direkt per E-Mail angeschrieben und eingeladen an den Treffen der Programmarbeitsgruppe teilzunehmen. Zusätzlich wurde auf die Programmarbeitsgruppe per Disourse aufmerksam gemacht. Auch auf den Bezirksparteitagen wurden die Leute aufgerufen, sich an der Arbeitsgruppe zu beteiligen. Vor rund zwei Monaten traf sich die Arbeitsgruppe Programmentwicklung zum ersten Mal im Mumble. Über die Aufgabenstellung bzw. die Zielsetzung waren wir uns schnell einig. Das Programm sollte schlank, gut leserlich und leicht verständlich sein. Die Problematik war, dass wir in unseren Wahlprogrammen zwar viel wichtiges und richtiges stehen haben, in der Form jedoch oft ins Kleinteilige gerutscht sind und ein Otto-Normalwähler sich dort nur selten selber wiederfand. Im ersten Schritt wurde ein Brainstorming durchgeführt. Die Fragestellung war "Was bewegt den Wähler und wie lässt sich das mit unserer bestehenden Programmatik in Verbindung bringen?" Ausserdem sollte das Wahlprogramm neben einer vielleicht etwas utopischen Langzeitvision vor allen Dingen konkrete, innerhalb einer Wahlperiode umsetzbare Forderungen transportieren. In diesem Schritt wurde einfach einmal alles unsortiert aufgeschrieben, was uns so in den Sinn kam. Im Anschluss legten wir Themenpunkte fest, in die das Programm gegliedert werden soll. Zu jedem Themenpunkt wurden einzelne Mitglieder der Arbeitsgruppe zugeordnet, die sich zwischen den Arbeitssitzungen jeweils Gedanken machen sollten. In den folgenden Wochen arbeiteten wir dann einen Punkt nach dem Anderen ab. Der aktuelle Stand ist, dass folgende Themenpunkte den Status "Review durchgeführt" haben, also sozusagen vorfertig sind. - Ehrenamt als unverzichtbaren Bestandteil der bayerischen Gesellschaft anerkennen und fördern - Digitales Bayern - Moderne und zukunftsgerechte Bildung - Digitale Wirtschaft - Mobilität neu denken - Energiewirtschaft (Erneuerbare Energien,Netzausbau) - Landwirtschaft/Agrarpolitik/ökologische Landwirtschaft/Erhaltung "traditioneller" Landwirtschaft - Freiheit, Sicherheit und Rechtsstaat Diese Punkte sollen nun in die nächste Phase überführt werden. Hierzu wurde im Discourse eine Kategorie eingerichtet, sowie eine Wikiseite mit einer entsprechenden Übersicht angelegt. Im Discourse sollen die jeweiligen Entwürfe in jeweils angelegten Threads der breiten Allgemeinheit vorgestellt werden. Dort gibt es dann die Möglichkeit, Änderungsvorschläge und/oder Verbesserungen zu sammeln. Aufgrund chronischen Zeitmangels der meisten Beteiligten wird es schlichtweg nicht möglich sein, die einzelnen Threads zu "betreuen". Stattdessen soll es nochmal separate Mumbletermine geben, in denen die Verbesserungsvorschläge nochmal erötert werden können. Soweit möglich werden diese Vorschläge dann durch die Arbeitsgruppe in das Programm eingepflegt. Speziell hierzu soll es unter Umständen noch ein Real-Life-Treffen der Programmarbeitsgruppe geben. Sobald weitere Themenpunkte den Status "Review durchgeführt" erhalten haben, werden entsprechend weitere Threads im Discourse angelegt.

https://discourse.piratenpartei-bayern.de/c/bydisc/programm programmentwicklung@piratenpartei-bayern.de (noch nicht aktiv)

Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 02.03.2018 19.30 Uhr AV-Kreis Roth zur LTW2018 u. BzTW18, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • 02.03.2018 20.00 Uhr VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • 07.03.2018 19.00 Uhr KPT18.1 KV-Fürth mit Vorstandsneuwahlen, Gaststätte Tapas, 90762 Fürth, Gustavstr.15
    • im Anschluss um 20.00 Uhr AV-Kreis Fürth (Stadt) u. Kreis Höchstadt/Aisch jeweils zur LTW18 u. BzPT18
  • 09.03.2018 politischer Stammtisch 20.00 Uhr KV-WUG., Restaurant Al Forno, Nördliche Ringstraße 37, 91781 Weißenburg
  • 10.03.2018 15.30 Uhr AV-Kreis Ansbach u. Ansbach Land zur BzTW18 u. LTW18, Restaurant Korfu, Uzstraße 21, 91522 Ansbach
    • im Anschluss 16.30 Uhr KPT18.1 KV-Ansbach mit Vorstandsneuwahlen
  • 13.03.2018 19.00 Uhr VoSi KV-Nland, Cafe Einstein, 91207 Lauf, Röthenbacher Str. 11
    • im Anschluss politischer Stammtisch
  • Info
    • am 28.02.2018 haben für die Kreise Erlangen-Stadt und Elangen-Höchstadt Aufstellungsversammlungen LTW18 u.BzTW18 stattgefunden
    • Ergebnis der AVs:
      • Kreis Erlangen Stadt LTW18 Jürgen Purzner - Wahl erfolgte bereits zu einem früheren Zeitpunkt
      • Kreis Erlangen Stadt BzPT18 Astrid Semm
      • Kreis Erlangen Höchstadt LTW18 Daniel Radojevic
      • Kreis Erlangen Höchstadt BzPT18 Markus Herrmann
  • Der Bezirk Mittelfranken freut sich über die rege Beteiligung und über die Wahlergebnisse. Wir wünschen allen Kandidaten viel Erfolg und einen aufregenden Wahlkampf ;-)

Niederbayern

  • 17.03.2018: Port Niederbayern 18.1 in Plattling

Oberbayern

  • tun Dinge

Oberfranken

  • tun Dinge
  • Aufstellungsversammlung KV-WUN LTW18 Kandidat ist im Wahlkreis 406 Michael Rödel

Oberpfalz

  • Bezirksparteitag am 03.03., 13:00, RESI, Blaue-Liliengasse 1, 93047 Regensburg
  • Aufstellungsversammlung Regensburg Stadt 03.03. 14:00 RESI, Blaue-Liliengasse 1, Regensburg (14:30 Bezirkstag)
  • Freihafen Regensburg 09.03., 19:00 Oma in der Antn, Badstraße 32, 93047 Regensburg
  • Stammtisch Schwandorf 08.03., 19:00, Cafe Fallier mit Aufstellungsversammlung für Bezirk und Land

Schwaben

  • Vorstandssitzungen Donnerstags im Wechsel mit LaVo
  • Aufstellungsversammlungen bisher durchgeführt Ausburg Stadt & Land jeweils 2 Stimmkreise, leider aktuell erst in 1 Stimmkreis erfolgreich aufgestellt
  • AV folgen in Neu-Ulm & Günzburg, aktuell Einladung verschickt / 28.04.2018
  • paralell zu den AV-Einladungen soll ein (Papier-)Brief an die Mitglieder verschickt werden
  • Vorbereitung BzPT incl. Listen-AV
  • Vorbereitung KPT KF-OAL & AV

Unterfranken

  • Es gab wieder eine Vorstandssitzung. Bankzugangsproblem konnte endlich behoben werden. Buchhaltung läuft auch wieder.

Berichte der bayrischen Mandatsträger

  • In Bad Brückenau wurden Stolpersteine verlegt (Initiative von Jugendlichen aus dem Gymnasium)
  • Stadtrat B. Wildenauer (Pirat in der SPD-Fraktion) wird eintägiges Praktikum in der städtischen Bücherei absolvieren um einen tieferen Einblick in deren realen Alltag zu bekommen.

Berichte der bayrischen Kandidaten

Bericht der Jungen Piraten

Berichte der Beauftragten

Administration

SG Event

IT

  • Hauptthema war Datenschutz für die von der PP angebotenen Tools

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecher

  • derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

  • Intensive Gespräche mit Vertretern von BIs und Bürgerenergiegenossenschaften
  • Mitarbeit am Energiepolitischen Teil des Landtagswahlprogramm

Europa / Alexander Kohler

Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger

Netzpolitik / Mario Filakovic

Sonstiges

https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenz_Kassel_2018.1

https://vorstand.piratenpartei.de/2018/02/27/ausschreibung-programmkommission-europawahlprogramm/

Nächstes Treffen

  • Datum: 15.03.2018
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble
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