BY:Vorstandssitzung/2018-01-18

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

18.01.2018

Start

20:30 Uhr

Ende

21:51 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin Kollien-Glaser

Protokollant

Jemand

Anwesend

Martin Kollien-Glaser

Katharina Grassler

Detlef Netter

Alexander Fox

Benjamin Wildenauer

Benedikt Pirk

Nils Brandt (für den Hauptjob unterwegs)

Stefan Albrecht

Patrik Garten (anwesend ab 20:48)

Gäste

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2018-01-04
  • angenommen

• Schriftlich:
• Audio: Detlef
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Alex)

• Programm Entwicklung läuft jeweils Montags NRW Mumble 20:30

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

• 3KT
• Neujahrsempfänge (lokal)
• BzV- & KV-Sitzungen sowie Stammtisch
• Arbeitssitzungen, mumble,
• Event-Orga (PAM, Secon)
• Telefonate mit Mitgliedern
• Vorbereitung für den Wahlkampf ;-) ich gehe fitness

Katharina Grassler

• Arbeitssitzung
• Wahlkampfvorbereitungen
• Bezirksvorstandssitzung
• Urlaub und krank

Detlef Netter

• Div. Mumble-Sitzungen
  • Marina-Mumble, LV-BY Arbeitssitzungen,

• LGS-MUC ReBe2016 bearbeiten und binden, Schopenhauer Str. 71, 80807 München
• 1.Wahlkampf LTW18 Besprechung, Vosi u.Stammtisch, KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
• VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• 3kt, FSV-Bruck, Tennenloher Straße 68, 91058 Erlangen

• ReBe2016 an verschiedene Gliederungen versendet
  • BzV-Schwaben, BzV-UFR, KV-ALL-Bo, KV-GZ, KV-OAL, KV-AUG, KV-NU, KV-AN, KV-WUG

• Tagesgeschäft

Benedikt Pirk

• Div. Mumble-Sitzungen
• Mitgliederverwaltung
• Tagesgeschäft

Nils Brandt

• GenSek-Alltag
• Mumblesitzungen
• 3KT

Alexander Fox

• Pressemitteilung PAM18 --> https://piratenpartei-bayern.de/2018/01/16/politischer-aschermittwoch-in-straubing-2018/
• Pressemitteilung Licht ist aus --> https://piratenpartei-bayern.de/2018/01/13/die-lichter-sind-nicht-ausgegangen-im-atomreaktor-gundremmingen/
• Arbeitssitzungen
• Bundespresse & POLGF Sitzungen
• Mitglieder Motiviert
• Sozialmedia Bilder erstellt und verbreitet
• Programentwicklung Organisert mit Benjamin W
• Änderungen beauftragte LV Bayern auf Webseite gesetzt
• Der PAM Orga 50 Plakatständer übergeben
• Arbeitssitzung SG Presse im Mumble

Benjamin Wildenauer

• 06.01.2018 Teilnahme 3KT
• 08.01.2018 Arbeitssitzung Programmarbeit
• 09.01.2018 PolGF Mumble
• 10.01.2018 Arbeitssitzung LaVo
• 11.01.2018 Fraktionsstammtisch
• 12.01.2018 "Jungbürger"-Stammtisch
• 15.01.2018 Arbeitssitzung Programmarbeit
• 16.01.2018 Stadtratssitzung
• 17.01.2018 Arbeitssitzung Stadtfest & Arbeitssitzung LaVo

Stefan Albrecht

• 3KT in Erlangen
• Arbeitssitzung
• BezirksVosi Mfr
• Stammtisch KV WUG
• Rechtsdinge
• Papiergedöns zum Jahresanfang
• Treffen BGI SABS
• Tagesgeschäft SNAFU

Patrik Garten

• diverse Mumbles inkl Arbeitssitzungen
• Tätigkeitsbericht im Wiki

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status: 18:01.2018

• Kontostand Gesamt LV-BY 236.160,47 EUR
  • Kontostand Giro 3.394,78 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 2018 147.765,69 EUR

• Abgabe der Reisekosten und Auslagen-Formulare
  • im Quartal zum 10. des nächsten Monats
  • Zahlungen erfolgen nur gegen Vorlage des Originalbeleges

• Jahreswechsel / Abschluss 2017
  • Abgabe der Reisekosten, Auslagen-Formulare und sonstige Ansprüche für das Geschäftsjahr 2017 = 20.01.2018

• ReBe2016 Landesverband Bayern
  • http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/34/Rechenschaftsbericht_2016_LV_Bayern.pdf

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 1296
• Mitglieder stimmberechtigt: 365 ( 28% )
• Schwebende Mitglieder: 10
• Offene Mitgliedsanträge: 0

• Pressespiegel:
• mangels Arbeitskräften nicht vorhanden

Anträge

Antrag: Aufladung Portokonto des LV-BY

Beantragt am

18.01.2018

Nummer

LaVo12/2017/025

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen 500.-- für die Aufladung unserer Portokasse freizugeben.

Begründung

Durch den Versand des ReBe2016 an div. Gliederungen haben wir es hier mit einem erhöhten Aufkommen, Ausgaben zu rechnen.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt		vorab eingetragen
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Beauftragung Wahlkampf-Koordinator für die LTW18 u. Bezirkstagswahl Landesverband Bayern

Beantragt am

18.01.2018

Nummer

LaVo12/2017/026

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen Reinhold Deuter als Wahlkampfkoordinator für die Landtags.- u.Bezirkstagswahl 2018 zu beauftragen.

Begründung

Reinhold Deuter hat sich beworben, und ist bereit diesen verantwortungsvollen Job zu übernehmen. Zu seinen Aufgaben gehören vor allem die Koordination und Vernetzung mit den Kandidaten für die LTW18 / Bezirkstagswahl 18 und den entsprechenden Gliederungen. Reinhold wird ein Wahlkampf-Team für alle anstehenden Aufgaben zur Seite gestellt. Weitere Informationen finden sich in der Ausschreibung unter https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2017/12/ausschreibung-wahlkampfkoordinatorin/

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt		vorab eingetragen
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Beauftragung, Vertretung vor Gericht für den Landesverband-Bayern

Beantragt am

18.01.2018

Nummer

LaVo12/2017/027

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Der Landesvorstand möge beschließen Klaus Jaroslawsky als Vertreter des Landesverbandes Bayern für gerichtliche Verfahren vor öffentlichen Gerichten zu beauftragen.

Begründung

Klaus ist hat den Überblick und ist bestens in diese Verfahren eingearbeitet.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt		vorab eingetragen
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss: Reisekosten-Vorschuss für LV-BY Vorstände

Beantragt am

09.01.2018

Nummer

LaVo12/2017/807

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Benedikt Pirk

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3860

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

• Frage 1
  • Anfrage aus der Basis / Discourse Grundkurs sollte angeboten werden

• Frage 2

• Frage 3

Werbeblock

• 14.2.18, ab 14:00 Uhr Piratiger Aschermittwoch in Straubing http://pam.piratenpartei-bayern.de
• 17. & 18.2.18, pirate secon München http://pirate-secon.org

Nächstes Treffen

• Datum: 01.02.2018
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

NEUWAHLEN Bundestag 2018

• Unterschriften müssen wieder gesammelt werden haben aber dafür weniger Zeit zur Verfügung als 2017
  • es wird angenommen das uns dafür ca. 6 Wochen zur Verfügung stehen
  • AVs werden ebenfalls innerhalb dieser Frist durchgeführt werden müssen
  • beim letzten LPT17.1 hat der LV-BY seiner Einladungsfristen an die gesetzlichen Anforderungen angepasst

• lt. Medien ist die GROKO noch nicht im Abschluss sondern muss auf einem SPD-Parteitag eine Mehrheit der Basis bekommen.
  • Der Wiederstand innerhalb der eigenen Reihen der SPD zum Abschluss einer GROKO ist sehr hoch. Ganze Landesverbände haben sich bereits dagegen entschieden. Auch innerhalb der CDU/CSU macht sich Wiederstand breit. Der Kreis der Wiederständler wir je länger es dauert immer größer. Aus diesem Grund sollte sich die PP bereits jetzt darauf vorbereiten a) Unterschriften zu sammeln b) AVs abzuhalten

• Frage des Landesvorstandes an die Basis:
  • sollen wir in Bayern an der BTW18 teilnehmen oder sollen wir uns auf die LTW18 konzentrieren?
  • Die Diskussion ergibt Mehrheitlich ein positives Bild das der LV-BY, sollte es dazu kommen, an der BTW18 teilnehmen sollte

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• 20.01.2018 19.00 Uhr Stammtisch KV-Fürth, Kofferfabrik, Lange Str., Fürth
• 24.01.2018 19.00 Uhr Stammtisch KV-Nland, Pizzeria, 91227 Leinburg, Hauptstraße 1
• 26.01.2018 20.00 Uhr Stammtisch KV WUG, Adlerbräu, Marktplatz 10, Gunzenhausen

• keine weiteren Treffen / sehr ruhig in Mittelfranken

Niederbayern

• NB bereitet sich auf die PAM18 vor - Alle Vorbereitungen sind am laufen
  • kommet zahlreich ;-) -- https://pam.piratenpartei-bayern.de/ --

Oberbayern

• KV München Land hat am 7.1.2018 keinen neuen Vorstand mehr gewählt.
• Oberbayrisches Orgateam zur Landtags-/Bezirkstagswahl hat sich getroffen.
• Nächstes Treffen am 21.1.2018 um 12:00 in der LGS München
• Im Februar soll ein Kreisetreffen zur Vorbereitung der Landtags-/Bezirkstagswahl stattfinden

Oberfranken

• für den KV-Kronach wird noch im Januar ein KPT stattfinden mit Vorstandsneuwahlen 2. Versuch

Oberpfalz

• Zur Zeit nichts neues

Schwaben

• Kreismitgliederversammlung 18.1 mit Neuwahl des Vorstands am 27.01.2018
• Aufstellungsversammlungen für Wahlkreis 701 und 702 am 17.02.2018 in Augsburg, für den Wahlkreis 705 eine Woche später in Schwabmünchen. Bislang sind noch keine Kandidaten für die Wahlkreise 704 und 706 benannt worden, die Aufstellungsversammlungen für diese Wahlkreise sind für April 2018 geplant, genaue Termine stehen allerdings noch nicht fest

Unterfranken

• Am 20.01.2018 findet der Bezirksparteitag mit Vorstandswahlen in Würzburg statt. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Unterfranken/bzpt181
• Am 28.01.2018 findet der Bürgerentscheid zur Wiedereinführung bzw. Beibehaltung der Baumschutzverordnung in Schweinfurt statt. Die Piratenpartei Unterfranken ist Bündnisspartner ( http://baumschutzbuendnis.de/ )

Berichte der bayrischen Mandatsträger

• https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/
• Benjamin Wildenauer, Stadtrat Bad Brückenau: In der vergangenen Sitzung wurde ein vom Stadtrat in Auftrag gegebener "Masterplan Glasfaserausbau" vorgestellt.

Berichte der Beauftragten

Administration

SG Event

• bereitet sich auf PAM & secon vor

Pressesprecher

• derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

PM zur Abschaltung von Gundremmingen B verfasst. Ist inzwischen online.

Sonstiges

Ende der Sitzung: 21:51 Uhr