Mitgliederverwaltung, neue Datenbank PRM
- alle Gliederungen des LV-BY eingetragen, Gründungsdaten herausgesucht, Vorstände eingetragen, Parteitags-Protokolle ergänzt soweit verfügbar, Buchungskreisnummern hinzugefügt

Ergebnis: Leute Leute, was ich da alles gesehen haben, was ich alles nicht gefunden habe, wie die WEB-u.-wiki Seiten von so manchen Gliederung aussehen möchte ich hier gar nicht beschreiben.

Tagesgeschäft
- Jahresabschlussarbeiten

ReBe2016 veröffentlichen, erfolgt bis zu nächsten VoSi

Benedikt Pirk

Mitgliederverwaltung / Tagesgeschäft
Mumble-Sitzungen
Buchung Hotelzimmer fpr MarinaKassel

Benjamin Wildenauer

Weihnachten und so
Arbeitssitzung
Vorbereitung Programmarbeit

Stefan Albrecht

Arbeitssitzungen
Vosi KV WUG
SNAFU und sonstige Tagesarbeiten

Patrik Garten

Mumble
Tagesgeschäft
Projekt NextCloud
wie gewohnt: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Paifgx/T%C3%A4tigkeitsbericht

Kurz-Bericht Schatzmeister

Aktueller Status: 04:01.2018

Kontostand Gesamt LV-BY 236.324,79 EUR
- Kontostand Giro 7.616,79 EUR
- Kontostand Tagesgeld 95.005,07 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 2018 133.702,93 EUR

Abgabe der Reisekosten und Auslagen-Formulare
- im Quartal zum 10. des nächsten Monats
- Zahlungen erfolgen nur gegen Vorlage des Originalbeleges

Jahreswechsel / Abschluss 2017
- Abgabe der Reisekosten, Auslagen-Formulare und sonstige Ansprüche für das Geschäftsjahr 2017 = 20.01.2018

Kurz-Bericht Generalsekretär

Mitglieder gesamt: 1313
Mitglieder stimmberechtigt: 340 ( 25,9% )
Schwebende Mitglieder: 10
Offene Mitgliedsanträge:

Pressespiegel:
mangels Arbeitskräften nicht vorhanden

Anträge

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Antrag: Beteiligung des LV-BY am Wahlkampf-Budget 2018

Beantragt am: 04.01.2018

Nummer: LaVo12/2017/024
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Detlef Netter
Text: Der Landesvorstand möge beschließen 15% aus dem Vermögens des Landesverbandes zum 31.12.2016 in das Wahlkampf-Budget 2018 einzubezahlen. Der errechnete Anteil des Landesverband Bayern beträgt 14.062,76 €.
Begründung: Nahezu alle bayerischen Untergliederungen werden gebeten 15% ihres Vermögens zum 31.12.2016 für das Wahlkampfbudget 2018 zur Verfügung zu stellen und dies, obwohl sie dieses Jahr keine Weiterleitungen aus Mitteln der staatl. Teilfinanzierung erhalten haben. Der Landesverband sollte sich deshalb ebenfalls mit 15% beteiligen. Jedoch sind hier die Mittel, die bereits mit Beschluss LaVo10/2015/049 vom 07.07.2016 in das Wahlkampfbudget einbezahlt wurden vorher abzuziehen. Dies betrifft Mittel aus der Bayerischen Parteien-Finanzierung in Höhe von 58.601,50 €.

Die Anteile/Einzahlungen der verschiedenen Gliederungen in das Wahlkampf-Budget 2018 können der beigefügten Tabelle, Reiter „Budget-2018 Abrechnung“ Spalte „F“ entnommen werden. Hierbei ist zu beachten dass das nicht verbrauchte Guthaben aus dem Wahlkampfbudget 2017 den einzelnen Gliederungen bereits angerechnet/gutgeschrieben wurde. https://docs.google.com/spreadsheets/d/1tV-DRrjYBmZNnY3ox74zkYvo3W2yak-nDJdSifXz8Q0/edit?pref=2&pli=1#gid=1777644107

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser
Katharina Grassler
Detlef Netter
Alexander Fox
Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Stefan Albrecht
Patrik Garten

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1 aus Discourse
- Die PartFin des Bayerischen Landtag in Höhe von 58.601,50 € ab 2014 wurden für die Jahre 2014/15 Aufgeteilt und an die Gliederungen verteilt. Der Umlagefaktor war 40% für den Landeshaushalt 60% an die Bezirke in Bayern. Für die Jahre 2016/17 wurde die komplette PartFin für den Wahlkampf-Topf zur BTW17 und zum LTW18 verwendet. In 2018 werden die Mittel zurückgestellt um evtl. Rückforderungen des Bayerischen Landtages bedienen zu können. Es hängt vom Wahlergebnis ab ob eine Rückzahlung erfolgen wird/muss.

Frage 2
- Matthias wollte wissen was in den vergangenen Jahren mit diesen Mitteln Programmatisch erarbeitet wurde und hat gebeten diese Frage am kommenden Montag in die Programmarbeit mit aufzunehmen.

Frage 3

Werbeblock

Am kommenden Samstag, den 6. Januar ist unser 3-Königs-Treffen in Erlangen: https://piratenpartei-bayern.de/2017/12/27/3-koenigs-treffen-und-11-geburtstag-der-piraten-bayern/

Nächstes Treffen

Datum: 18.01.2018
Uhrzeit: 20:30 Uhr
Ort: Mumble

Weiter geht es im Thementeil: https://vorstandbayern2017.piratenpad.de/ThemenundBerichte

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
Bericht über Veranstaltungen
Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

STRABS (Strassenausbaubeitragssatzung)

Vortrag von Andreas Schreiner WUG

Thema

Die Basis kann mitbestimmen welche Themen in der VoSi besprochen werden sollten. Die Vorbereitungen und Anfragen an die Basis macht Patrik über Discourse

Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

06.01.2018 3kt in Erlangen
- -- https://piratenpartei-bayern.de/2017/12/27/3-koenigs-treffen-und-11-geburtstag-der-piraten-bayern/ --

08.01.2018 Beginn 20.00 Uhr VoSi BzV-MFR, Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
09.01.2018 Beginn 19.00 Uhr Stammtisch KV-Nland, Cafe Einstein, 91207 Lauf, Röthenbacher Str. 11
14.01.2017 Beginn 18.00 Uhr Stammtisch KV-Erlangen, Blaue Traube im Turnerbund, Spardorfer Straße 79, 1054 Erlangen

Niederbayern

Vorbereitung zum PAM

Oberbayern

2.1.2018 Vorstandsitzung
7.1.2018 Treffen des oberbayrischen Wahlkampfteams (12:00 Uhr, Ort: Landesgeschäftsstelle, Schopenhauer Str. 71, 80807 München)
KV Ingolstadt hat sich aufgelöst

Oberfranken

tun Dinge

Oberpfalz

Zur Zeit nichts neues

Schwaben

Weihnachtspause
Vorbereitung AVen

Unterfranken

nichts neues

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Berichte der bayrischen Kandidaten

Bericht der Jungen Piraten

Berichte der Beauftragten

Administration

SG Event

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecher

derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

Europa / Alexander Kohler

Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger

Netzpolitik / Mario Filakovic

Sonstiges

BY:Vorstandssitzung/2018-01-04

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Alex)

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände