BY:Vorstandssitzung/2017-12-21
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 21.12.2017
- Start
- 20:35 Uhr
- Ende
- 22:23 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
- Anwesend
Martin Kollien-Glaser- Katharina Grassler
- Detlef Netter
- Alexander Fox
- Benjamin Wildenauer
Benedikt Pirk (krank entschuldigt)- Nils Brandt (krank entschuldigt)
- Stefan Albrecht
- Patrik Garten
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Protokolle vorhergehende Sitzung
- 1.2 Hinweislinks
- 1.3 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.4 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.5 Anträge
- 1.6 Umlaufbeschlüsse
- 2 Themenslot
- 3 Berichte aus dem Landesverband
Tagesordnung
Protokolle vorhergehende Sitzung
- Schriftlich:
- Audio: Detlef
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit (Alex)
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- LaVo-Klausur (1tägig) in Nürnberg
- BzPT UFR
- Rechtliches
- Ausschreibungen
- Vorbereitung 3KT (PAM)
- Arbeitssitzungen
- BzV-Sitzungen
- Stammtisch
- Krankheit ( Kreuzlahm)
Katharina Grassler
- LaVo-Klausur
- Arbeitssitzungen
- Social Media Kram
- Wahlkampfvorbereitungen
- Ausschreibungen
- Tagesgeschäft
- Bezirkskram
Detlef Netter
- Div. Mumble Sitzungen
- Arbeitssitzung LV-BY, Bundesbuchhaltung
- Schatzmeisterbesprechung Sage Nachbuchungen, Telefon u. Sage,
- Weihnachtsfeier, Vosi u. Stammtisch beim KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
- LV-BY Klausurtagung, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- Tagesgeschäft
Benedikt Pirk
- Tagesgeschäft
- Arbeitssitzungen bzw. div. Mumblesitzungen
Nils Brandt
- Krankheit
- -tagesgeschäft GenSek
Alexander Fox
- mumble-sitzungen
- mail bez. Pressearbeit
- Orga 3KT
Benjamin Wildenauer
- 09.12.2017 LaVo-Klausur
- 10.12.2017 BzPT UFR
- 11.12.2017 Fraktionssprechersitzung
- 12.12.2017 Stadtratssitzung
- 13.12.2017 Arbeitssitzung LV-BY
- 14.12.2017 öffentlicher Fraktionsstammtisch
- 18.12.2017 BuVo-Sprechstunde
- 19.12.2017 Team-PolGf-Mumble
- 20.12.2017 Arbeitssitzung LV-BY
Stefan Albrecht
- LAVO-Klausur
- Arbeitssitzung
- MV 2017.1 KV WUG
- VoSi KV WUG
- SNAFU
- Wiki-Arbeiten
- Webseiten Arbeit
- Rechtssachen
Patrik Garten
- Arbeitssitzungen und diverse Mumbles
- LaVo-Klausur
- viel IT Gedöns
- Tagesgeschäft
- as always: Benutzer:Paifgx/Tätigkeitsbericht
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Aktueller Status: 21.12.2017
- Kontostand Gesamt 238.184,95 EUR
- Kontostand Giro 4.482,02 EUR
- Kontostand Tagesgeld 100.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf Gesamt 133.702,93 EUR
- Wahlkampf-Budget 2017 = 65.313,82 EUR
- Wahlkampf-Budget 2018 = 68.389,11 EUR
- Rückerstattung aus dem WK-Budget Bundesverband 10.150,31 €
- Gutschrift WK-Budget LV-BY am 20.12.2017 8.120.-- €
- verbleibend auf Giro-Konto des LV-BY 2.030,31 €
- Begründung:
- Der LV-BY hat dem Bundesverband am 02.05.2017 25.000.-- € Zuschuss gewährt und nun eine Erstattung des nicht verbrauchten Zuschusses zurück erhalten.
- Der Zuschuss hat sich wie folgt zusammengesetzt: 20.000.-- € aus dem Wahlkampf-Budget, 5.000.-- € aus dem Landeshaushalt
- Abgabe der Reisekosten und Auslagen-Formulare
- im Quartal zum 10. des nächsten Monats
- Zahlungen erfolgen nur gegen Vorlage des Originalbeleges
- Jahreswechsel / Abschluss 2017
- Abgabe der Reisekosten, Auslagen-Formulare und sonstige Ansprüche für das Geschäftsjahr 2017 = 20.01.2018
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Aktueller Status: 06.12.2017
- Mitglieder gesamt: 1340
- Mitglieder stimmberechtigt: 837 ( 62,5% )
- BEO verifiziert in Bayern: 182
- Schwebende Mitglieder: 12
- Offene Mitgliedsanträge: 1
Pressespiegel:
- wird gerade neu aufgebaut
Anträge
Antrag: Förderung der bestehenden Geschäftsstellen
- Beantragt am
- 21.12.2017
- Nummer
- LaVo12/2017/021
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen die derzeit bestehenden Geschäftsstellen in Bayern im Jahr 2018 mit 1 % der Jahresgesamtkosten pro Monat (= max. 12 % insgesamt) zu fördern. Es wird jeden Monat eine Abschlagszahlung, ermittelt aus den Kosten im Jahr 2017, geleistet sobald die Gesamtkosten für 2017 feststehen, erfolgt eine Endabrechnung.
- Begründung
- Die vorhandenen Geschäftsstellen werden für den Wahlkampf 2018/19 als Anlaufstelle gebraucht. Aus diesem Grund sollte der LV-BY einen Zuschuss zur Verfügung stellen. Da es sich um ca. 1% der gesamten Kosten handelt die der LV-BY beisteuert sind die Bezirke mit einer Geschäftsstelle bereits sehr hoch mit den restlichen Kosten belastet. Die 1% Regelung hat sich in 2017 bewährt und sollte auch in 2018 fortgeführt werden.
Einzelstimmen
| Martin Kollien-Glaser | 
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| Katharina Grassler |
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| Detlef Netter |
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| Alexander Fox |
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| Benjamin Wildenauer |
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| Benedikt Pirk |
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vorab eingetragen |
| Nils Brandt |
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vorab eingetragen |
| Stefan Albrecht |
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| Patrik Garten |
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand ist der LV-BY Schatzmeister
Antrag: Zuzahlung / Zuschuss zur LGS-MUC
- Beantragt am
- 21.12.2017
- Nummer
- LaVo12/2017/022
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Vorstand des LV-BY möge beschließen der LGS-MUC monatlich 400.-- für die Mitbenutzung eines gemeinsam genutzten Büros freizugeben. Mitbenutzer sind der BzV-OBB und der KV-MUC. Dieser Beschluss läuft bis zum 31.12.2018 und beinhaltet 12 Zahlungen a 400.-- €.
- Begründung
- Die LGS-MUC ist die Landesgeschäftsstelle für den Landesverband Bayern und als 1. Anlaufstelle für Korrespondenz und Meetings vorgesehen. Zahlungen erfolgen an den Hauptmieter den BzV-OBB.
Einzelstimmen
| Martin Kollien-Glaser |
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| Katharina Grassler |
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nachgetragen wegen Verbindungsproblemen |
| Detlef Netter |
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| Alexander Fox |
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| Benjamin Wildenauer |
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| Benedikt Pirk |
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vorab eingetragen |
| Nils Brandt |
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vorab eingetragen |
| Stefan Albrecht |
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| Patrik Garten |
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand ist der LV-BY Schatzmeister
Antrag: Zuzahlung / Zuschuss zur Geschäftsstelle-Mittelfranken
- Beantragt am
- 21.12.2017
- Nummer
- LaVo12/2017/023
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Vorstand des LV-BY möge beschließen die Geschäftsstelle Mittelfranken monatlich mit 160.-- € zu Unterstützen.
- Begründung
- Die Geschäftsstelle Mittelfranken ist in der zweiten großen Stadt Bayerns, Nürnberg, als Anlaufstelle notwendig um Wahlkämpfe, Meetings und sonstige Veranstaltungen abzuhalten. Der BzV-MFR bitte zum Erhalt um eine finanzielle Unterstützung da z.Zeit die Parteienfinanzierungen in den Wahlkampf-Topf einbezahlt werden und an die Bezirke keine Umverteilungen stattfinden.
Einzelstimmen
| Martin Kollien-Glaser |
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| Katharina Grassler |
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| Detlef Netter |
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| Alexander Fox |
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| Benjamin Wildenauer |
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| Benedikt Pirk |
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vorab eingetragen |
| Nils Brandt |
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vorab eingetragen |
| Stefan Albrecht | 
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| Patrik Garten |
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand ist der LV-BY Schatzmeister
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Umlaufbeschluss: PAM18 / Vergabe an Straubing
- Beantragt am
- 19.12.2017
- Nummer
- LaVo12/2017/806
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Benedikt Pirk
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3831
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
- Frage 1
- Frage 2
- Frage 3
Nächstes Treffen
- Datum: 04.01.2018
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble
Themenslot
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.
Thema Infostände
- Infostände mit Digitalen Geräten z.B TV oder Rechner
- Problem: Strom / Finanzierung für die Geräte / Welche Themen sollen da gezeigt werden /
- Lösungen: Camping Geräte die mit Batterie laufen / Fahrzeugbatterien /
- Konzeptvorschläge wegen Darstellungen oder Vorführungen auf den Geräten wäre nicht schlecht bevor man sich das kauft
- piratebox (lokales wlan, um Daten digital zur Verfügung zu stellen) https://piratebox.cc
- http://strassenwahlkampf.piraten-schwaben.de/
- Infostände mit/ vom LaVo organisiert und mit Besetzung durch den LaVo zusätzlich zu lokalen Piraten
Thema Stammtische
- idealerweise als öffentlicher Stammtisch, nicht in Geschäftsstellen etc
- Termin idealerweise immer am selben Termin (1. Sonntag im Monat z.B.)
- feste StammtischOrte vs. Wanderstammtisch
Wichtige Dinge aus den Bezirken
Berichte aus dem Landesverband
Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 22.12.2017 KV-WUG Konstituierende Vorstandssitzung, Gasthof Adlerbräu, Marktplatz 10, Gunzenhausen
- Weihnachts und Feiertagspause
- Der Vorstand des BzV-MFR wünscht allen schöne und ruhige Feiertage im Kreise seiner Liebsten
Niederbayern
- gehen in die PAM-Vorbereitung
Oberbayern
- 16.12 Erstes Oberbayrisches Orgatreffen zur Vorbereitung der Wahlen 2018. Nächstes Treffen am 7.1.2018 in der LGS München
- 17.12 Aufstellungsversammlungen in München
Oberfranken
Oberpfalz
- Freihafen 22.12., 19:00, Oma in der Antn, Badstraße 32
Schwaben
- Planung AVen & KPTs
- KMV Augsburg 28.1.2017 Augsburg, Thorbräustüberl
- KPT Neu-Ulm 9.12. Vorstand wurde bestätigt
Unterfranken
- Bezirksparteitag 17.1 konnte mangels Räumen nicht stattfinden, Vorstand gemäß Satzung geschäftsführend weiter im Amt
- Neuer Termin BzPT -> 20.01.2018 -> http://wiki.piratenpartei.de/BY:Unterfranken/bzpt181
Berichte der bayrischen Mandatsträger
Berichte der bayrischen Kandidaten
Bericht der Jungen Piraten
Berichte der Beauftragten
Administration
SG Event
- 3KT-Vorbereitung
IT
- "neues" / altes Projekt: Cloud (NextCloud)
Datenschutz
SG Recht
Pressesprecher
- derzeit in Ausschreibung
