BY:Vorstandssitzung/2016-10-13
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 13.10.2016
- Start
- 20:32 Uhr
- Ende
- 21:23 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Protokollant
- Jemand
- Anwesend
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Maximilian Winkler
- Klaus Jaroslawsky
- Dorothea Beinlich
- Thomas Knoblich (20:35 Uhr)
- Olaf Konstantin Krueger
- David Krcek (ab ca. 20:50 Uhr)
- Gäste
- * NetterPC
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Protokoll vorhergehende Sitzung
- 1.2 Hinweislinks
- 1.3 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.4 Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen
- 1.5 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.6 Infos aus den Bezirken
- 1.7 Berichte der bayrischen Mandatsträger
- 1.8 Bericht Junge Piraten
- 1.9 Berichte der Beauftragten
- 1.10 Anträge
- 1.11 Umlaufbeschlüsse
- 1.12 Sonstiges
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
- Schriftlich: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2016-09-29
- Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2016/02/Mumble-2016-03-03-LaVo-BY.mp3
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit (Olaf)
- LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 30.09.2016 bis 13.10.2016)
- Themen allgemein: Terror, Sicherheitspolitik, Flüchtlingspolitik, Digitalpolitik/Bildungspolitik, eMobilität/Autonomes Fahren, Connected Cops.
- Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
- Orga-Foo (Tikets, Beauftragungen, Aufstellungsversammlungen in BY, Pressearbeit)
- Themenwoche in QIV/2016: noch kein Thema (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
- Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft noch (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
- Gründung der "AG Digitalisierung" (Ansprechpartner: Uwe Henkel/@smegworx).
- TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung/-Teilnahme (absolviert)
- diverse Mumbles.
- 1.10., Wahlkampfteam-Treffen, Feucht: Teilnahme 2V BY, stv. Schatzi BY.
- TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
- 16.10., Wahlkampfteam-Treffen, LGS MUC: Teilnahme 1V BY, 2V BY, GenSek BY, stv. Schatzi BY.
- 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY.
- 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern.
- Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
- Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
- Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen
Thema 1
Thema 2
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Pressekonferenz in Berlin zur WLAN-Klage
- OTRS Update Testlauf
- Kleinzeug
- Vorbereitungen Übergabe an nächsten Vorstand
- Arbeitssitzungen
- Urlaub
- Maximilian Winkler
- Wahlkampftreffen
- Arbeitssitzungen
- krank :(
- Klaus Jaroslawsky
- Arbeitstreffen LGS
- Verhandlung, AG LA
- Verwaltungsmumble Bayern
- Schiedsgerichtsfoo und Tagesgeschäft
- Dorothea Beinlich
- Arbeitstreffen LGS
- Wahlkampfteamtreffen Nürnberg
- Mumble: Bezirke Bayern, BuVo Sprechstunde, Schatzmeisterclub, BuVo Sitzung, BzV OBB, Verwaltung BY, Arbeitsmumble
- Tagesgeschäft
- Thomas Knoblich
- Vorbereitungen in der LGS für den LPT
- BuVo-Klausur
- Vorstandssitzung & Stammtisch MUCL
- Diskussion Zusammenlegung verschiedener KVs in OBB
- bayrisches Verwaltungsmumble & diverse andere (SM Club und Arbeitssitzungen etc.)
- Unterlagen der AVs landen so nach und nach in der LGS
- bitte darauf achten, dass alles vollständig ist (Vertrauenspiraten etc.)
- alle Unterlagen werden in der LGS gesammelt, und anschließend an die Wahlleiter verschickt
- Olaf Konstantin Krueger
- Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
- "Team PolGF Bund", Mumbles: 4.10. (Sitzung X./#53/2016.40, 133. Bericht aus BY), 11.10. (Sitzung X./#54/2016.41, 134. Bericht aus BY).
- BuVo-Sprechstunden, Mumbles: 03.10. (XI./#5), 10.10. (XI./#6).
- BuVo-Sitzung, Mumble: 6.10. (XI./#3).
- LaVo BY-Arbeitssitzung, Mumble: 12.10. (X./#54/2016.41).
- Bezirksvorstände-Mumble BY: 3.10./#22.
- BzV OBB, Vorstandssitzung, Mumble: XI./#12/2016.15.
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
- PIRATEN-Sicherheitskonferenz, Orga-Mumble: 30.9. Besprechung #11.
- Website-Management, Bundespartei, Mumble: 4.10./#1, 11.10./#2.
- Social Media Management, Bundespartei, Mumbles: 20.9./#2, 26.9./#3.
- Zertifizierungsfeier Fairtrade-Stadt, Rathaus Rosenheim: 30.9.
- Siegerehrung Stadtradeln "Rosenheimer PIRATEN", Rathaus Rosenheim: 6.10.
- Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
- David Krcek
- Tagesgeschäft (u.a. Beantwortung von Fragen von Schülern zur Piratenpartei Bayern)
- Vorbereitungen Übergabe an nächsten Vorstand
- Arbeitssitzungen
- Urlaub
- Amtsgericht Landshut zur Herausgabe von Unterlagen und der Kasse des BzV Niederbayern gegen A. Mulzer
- Schiedsgerichtsdinge
- Umzug Mailinglisten NDB nach Niederbayern
- Presse und SM Arbeit unterstützt
Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2501149
- Alle ReBes 2015 sind unterschrieben zurück (in zweien müssen aber nochmal Tippfehler korrigiert werden - grrr)
- Buchungsdaten liegen, bis auf wenige Gliederungen, aktuell vor und werden bis zum LPT gebucht sein
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 1608
- Mitglieder stimmberechtigt: 1098 68,28%)
- BEO verifiziert in Bayern: 213
- Schwebende Mitglieder: 8
- Offene Mitgliedsanträge: 3 (2x REG / 1x NDB)
Infos aus den Bezirken
Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!
Mittelfranken
- 03.10.2016 AV-Bu-Direktkandidat für den Wahlkreis 246 Nürnberger-Land
- gewählt wurde Jonas Schwemmer
- 02.11.2016 VoSi BzV-MFR
Niederbayern
- Mailinglisten wurden auf Discourse umgezogen. (Nach Umfrage unter den niederbayrischen Piraten)
Oberbayern
- Klaus-Peter Segatz leider erst um 21:03 Uhr OnLine ... die Arbeit hat mich nicht früher losgelassen
- LGS Mietvertrag Verlängerung
- Gespräch mit dem Vermieter für kommende Woche angeacht
- BzPT 161
- Termin vsl. 1. Advent Wochenende 26./27.11.2016
- vsl. in der LGS
- Oktoberfest Besuch dank der Karten von Thomas Ranft
- Fortbestand der Kreisverbände
- Umfrage "Fortbestand der Kreisverbände München-Stadt und München-Land
- München Stadt (MUC) und München-Land (MUCL) sammeln sich wie's weiter gehen kann
- Einladung zum KPT MUC adt (Tichtach 29.11.2016) bereiten wir vor - ggf. kanon mit dem BzPT OBB
- KPT MUCL Einladung zum 24.11.2016 19:00 Uhr im Minoa
Oberfranken
- Oberfranken hat Michael Böhm als Wahlkampfkoordinator benannt
- Hof/Wunsiedel hat Michael Böhm als Direktkandidaten aufgestellt
- KV Kronach stellt vielleicht auf
Oberpfalz
- Beauftragung für Wahlkampfteam
- KPT und AV in Regensburg sind in Planung
- neuer Termin für die Crew in Regensburg Freitag abwechselnd mit dem Freihafen, nächster Freihafen 21.10. im DNA.
- Arbeitssitzung AV am 19.10. im Mumble
Schwaben
- aktuell nichts neues zu berichten ... läuft alles ...
Unterfranken
- Wahlkampfteam Mirco und Benny
- Der 1V ist beschädigt
Berichte der bayrischen Mandatsträger
https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/
Name
Name
Bericht Junge Piraten
Thema:
Berichte der Beauftragten
Administration
IT
- Gespräche mit der IT aus NDS
- NDS wechselt mit diversen MLs, Wordpessseiten etc, zur BY-IT
- Nikki hat erfolgreich Upgrade OTRS auf Testserver durchgeführt
- Sonntag wird Snafu behandelt
Datenschutz
- Hat zu tun.
SG Recht
- Hat auch zu tun.
Pressesprecherin
- PM und Website Einladung/Erinnerung zum LPT
https://piratenpartei-bayern.de/category/events/ und https://presse.piratenpartei-bayern.de/2016/09/01/landesparteitag-mit-aufstellungsversammlung-zur-bundestagswahl/
- Neuer Artikel auf der HP zur PKW Maut: https://piratenpartei-bayern.de/2016/10/11/die-pkw-maut-gegen-vernunft-und-eu/
- Vorbereitungen zur Übergabe der Öffentlichkeitsarbeit an das nächste Presseteam bzw Lavo. Wer die Arbeit in Zukunft tun will, kann sich gern an uns wenden, dann geben wir es weiter, bzw wende sich direkt an den nächsten Lavo. Für eine kurze Übergangszeit (3-4 Wochen steht das alte Team zur Verfügung)
- Pressespiegel:
- 6.10.2016 Mainpost "Benjamin Wildenauer - Piratenpartei"
http://www.mainpost.de/regional/bad-kissingen/Staudenbahn-zieht-Klage-zurueck;art433647,9374911
Themenbeauftragte
Verkehr / Dietmar
Thema / Name
Anträge
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Antrag: Finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference
- Beantragt am
- 21.08.2016
- Nummer
- LaVo10/2015/062
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Michael Kurt Bahr
- Text
- Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017 in Höhe von 1000 Euro.
- Begründung
- Der Bund kann diese Veranstaltung finanziell nicht alleine stemmen und so bitten wir euch, um eure Unterstützung.
Den Beträgen von bis 500-1000 Euro liegen folgende Überlegungen zu Grunde:
1. von den kleineren Untergliederungen erbitten wir bis zu 500 Euro, von den größeren Untergliederungen bis zu 1000 Euro. Mit eurer Unterstützung erhaltet ihr bis zu 5 freie Plätze (je 100 Euro – 1 freier Platz) auf der Tagung. RK und Übernachtungskosten trägt die Untergliederung oder das Mitglied, das den freien Platz von euch erhält.
2. Sollte mehr Geld eingeworben werden, als benötigt wird, werden wir Euch anfragen, ob wir die überzahlten Beträge anteilsmäßig an Euch zurückgeben sollen, oder, ob wir sie zur Vorausplanung der SeCon 2018 verwenden dürfen. Das Finanzierungskonzept steht und es müssen insgesamt ca. 18 Teuro gestemmt werden und dabei bitten wir, um eure Mithilfe. Das Finanzierungskonzept kann bei Bedarf über Alexander Kohler eingesehen werden. Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltung seit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der Münchner Sicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenpartei bundesweite Beachtung gefunden.
Die Ausrichtung dieser Konferenz wird 2017 zur 3. Mal stattfinden und geht auf die Initiative von interessierten Piraten zurück. Ansprechpartner und Beauftragter der SeCon 2017 (und auch der letzten beiden Konferenzen) ist Alexander Kohler, 2 V, BezVerb Oberbayern. Das Finanzierungskonzept für die PSC 2017 ist erarbeitet, der Veranstaltungsort (wie letztes Jahr) ist vorbestellt, die Website ist online und die Konzeption der drei Veranstaltungstage ist erstellt:
https://pirate-secon.org/de
Nikki 'Dyfa' Britz | ||
Maximilian Winkler | ||
Klaus Jaroslawsky | ||
Dorothea Beinlich | ||
Thomas Knoblich | ||
Olaf Konstantin Krueger | ||
David Krcek |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche im Vorstand sind die Schatzmeister
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Antrag: Ernennung Wahlkampfkoordinator
- Beantragt am
- 13.10.2016
- Nummer
- LaVo10/2015/063
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Thomas Knoblich
- Text
- Der Landesvorstand möge Reinhold Deuter als Wahlkampfkoordinator für die Bundestagswahl 2017 beauftragen.
- Begründung
- Reinhold hat sich beworben, und ist bereit diesen verantwortungsvollen Job zu übernehmen. Zu seinen Aufgaben gehören vor allem die Koordination und Vernetzung mit den Kandidaten für die BTW 17 und den entsprechenden Gliederungen. Weitere Informationen finden sich in der Ausschreibung unter https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2016/08/ausschreibung-wahlkampfkoordinatorin-bundestagswahl-2017/
Nikki 'Dyfa' Britz | ||
Maximilian Winkler | ||
Klaus Jaroslawsky | ||
Dorothea Beinlich | ||
Thomas Knoblich | ||
Olaf Konstantin Krueger | ||
David Krcek |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand ist Thomas
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Sonstiges
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1: Streaming
Streaming auf dem LPT. Es müssen noch Fragen geklärt werden.
Frage 2: Stichwort
Frage 3: Stichwort
Nächstes Treffen
- Datum: 27.10.2016
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble
Sprechstunde
Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.