BY:Vorstandssitzung/2016-10-13

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
13.10.2016
Start
20:32 Uhr
Ende
21:23 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 30.09.2016 bis 13.10.2016)
    • Themen allgemein: Terror, Sicherheitspolitik, Flüchtlingspolitik, Digitalpolitik/Bildungspolitik, eMobilität/Autonomes Fahren, Connected Cops.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
    • Orga-Foo (Tikets, Beauftragungen, Aufstellungsversammlungen in BY, Pressearbeit)
      • Themenwoche in QIV/2016: noch kein Thema (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft noch (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
    • Gründung der "AG Digitalisierung" (Ansprechpartner: Uwe Henkel/@smegworx).
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung/-Teilnahme (absolviert)
    • diverse Mumbles.
    • 1.10., Wahlkampfteam-Treffen, Feucht: Teilnahme 2V BY, stv. Schatzi BY.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 16.10., Wahlkampfteam-Treffen, LGS MUC: Teilnahme 1V BY, 2V BY, GenSek BY, stv. Schatzi BY.
    • 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY.
    • 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern.
    • Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
    • Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Thema 1

Thema 2

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Pressekonferenz in Berlin zur WLAN-Klage
    • OTRS Update Testlauf
    • Kleinzeug
    • Vorbereitungen Übergabe an nächsten Vorstand
    • Arbeitssitzungen
    • Urlaub
  • Klaus Jaroslawsky
    • Arbeitstreffen LGS
    • Verhandlung, AG LA
    • Verwaltungsmumble Bayern
    • Schiedsgerichtsfoo und Tagesgeschäft
  • Dorothea Beinlich
    • Arbeitstreffen LGS
    • Wahlkampfteamtreffen Nürnberg
    • Mumble: Bezirke Bayern, BuVo Sprechstunde, Schatzmeisterclub, BuVo Sitzung, BzV OBB, Verwaltung BY, Arbeitsmumble
    • Tagesgeschäft
  • Thomas Knoblich
    • Vorbereitungen in der LGS für den LPT
    • BuVo-Klausur
    • Vorstandssitzung & Stammtisch MUCL
      • Diskussion Zusammenlegung verschiedener KVs in OBB
    • bayrisches Verwaltungsmumble & diverse andere (SM Club und Arbeitssitzungen etc.)
    • Unterlagen der AVs landen so nach und nach in der LGS
      • bitte darauf achten, dass alles vollständig ist (Vertrauenspiraten etc.)
      • alle Unterlagen werden in der LGS gesammelt, und anschließend an die Wahlleiter verschickt
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • "Team PolGF Bund", Mumbles: 4.10. (Sitzung X./#53/2016.40, 133. Bericht aus BY), 11.10. (Sitzung X./#54/2016.41, 134. Bericht aus BY).
      • BuVo-Sprechstunden, Mumbles: 03.10. (XI./#5), 10.10. (XI./#6).
      • BuVo-Sitzung, Mumble: 6.10. (XI./#3).
      • LaVo BY-Arbeitssitzung, Mumble: 12.10. (X./#54/2016.41).
      • Bezirksvorstände-Mumble BY: 3.10./#22.
      • BzV OBB, Vorstandssitzung, Mumble: XI./#12/2016.15.
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • PIRATEN-Sicherheitskonferenz, Orga-Mumble: 30.9. Besprechung #11.
      • Website-Management, Bundespartei, Mumble: 4.10./#1, 11.10./#2.
      • Social Media Management, Bundespartei, Mumbles: 20.9./#2, 26.9./#3.
      • Zertifizierungsfeier Fairtrade-Stadt, Rathaus Rosenheim: 30.9.
      • Siegerehrung Stadtradeln "Rosenheimer PIRATEN", Rathaus Rosenheim: 6.10.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
    • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • David Krcek
    • Tagesgeschäft (u.a. Beantwortung von Fragen von Schülern zur Piratenpartei Bayern)
    • Vorbereitungen Übergabe an nächsten Vorstand
    • Arbeitssitzungen
    • Urlaub
    • Amtsgericht Landshut zur Herausgabe von Unterlagen und der Kasse des BzV Niederbayern gegen A. Mulzer
    • Schiedsgerichtsdinge
    • Umzug Mailinglisten NDB nach Niederbayern
    • Presse und SM Arbeit unterstützt


Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1608
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1098 68,28%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 213
  • Schwebende Mitglieder: 8
  • Offene Mitgliedsanträge: 3 (2x REG / 1x NDB)

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 03.10.2016 AV-Bu-Direktkandidat für den Wahlkreis 246 Nürnberger-Land
    • gewählt wurde Jonas Schwemmer
  • 02.11.2016 VoSi BzV-MFR

Niederbayern

  • Mailinglisten wurden auf Discourse umgezogen. (Nach Umfrage unter den niederbayrischen Piraten)

Oberbayern

  • Klaus-Peter Segatz leider erst um 21:03 Uhr OnLine ... die Arbeit hat mich nicht früher losgelassen
  • LGS Mietvertrag Verlängerung
    • Gespräch mit dem Vermieter für kommende Woche angeacht
  • BzPT 161
    • Termin vsl. 1. Advent Wochenende 26./27.11.2016
    • vsl. in der LGS
  • Oktoberfest Besuch dank der Karten von Thomas Ranft
  • Fortbestand der Kreisverbände


Oberfranken

  • Oberfranken hat Michael Böhm als Wahlkampfkoordinator benannt
  • Hof/Wunsiedel hat Michael Böhm als Direktkandidaten aufgestellt
  • KV Kronach stellt vielleicht auf

Oberpfalz

  • Beauftragung für Wahlkampfteam
  • KPT und AV in Regensburg sind in Planung
  • neuer Termin für die Crew in Regensburg Freitag abwechselnd mit dem Freihafen, nächster Freihafen 21.10. im DNA.
  • Arbeitssitzung AV am 19.10. im Mumble

Schwaben

  • aktuell nichts neues zu berichten ... läuft alles ...

Unterfranken

  • Wahlkampfteam Mirco und Benny
  • Der 1V ist beschädigt

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

Name

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • Gespräche mit der IT aus NDS
    • NDS wechselt mit diversen MLs, Wordpessseiten etc, zur BY-IT
  • Nikki hat erfolgreich Upgrade OTRS auf Testserver durchgeführt
    • Sonntag wird Snafu behandelt

Datenschutz

  • Hat zu tun.

SG Recht

  • Hat auch zu tun.

Pressesprecherin

  • PM und Website Einladung/Erinnerung zum LPT

https://piratenpartei-bayern.de/category/events/ und https://presse.piratenpartei-bayern.de/2016/09/01/landesparteitag-mit-aufstellungsversammlung-zur-bundestagswahl/

  • Vorbereitungen zur Übergabe der Öffentlichkeitsarbeit an das nächste Presseteam bzw Lavo. Wer die Arbeit in Zukunft tun will, kann sich gern an uns wenden, dann geben wir es weiter, bzw wende sich direkt an den nächsten Lavo. Für eine kurze Übergangszeit (3-4 Wochen steht das alte Team zur Verfügung)
  • Pressespiegel:
    • 6.10.2016 Mainpost "Benjamin Wildenauer - Piratenpartei"

http://www.mainpost.de/regional/bad-kissingen/Staudenbahn-zieht-Klage-zurueck;art433647,9374911


Themenbeauftragte

Verkehr / Dietmar

Thema / Name

Anträge

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Antrag: Finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference

Beantragt am
21.08.2016
Nummer
LaVo10/2015/062
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Michael Kurt Bahr
Text
Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017 in Höhe von 1000 Euro.
Begründung
Der Bund kann diese Veranstaltung finanziell nicht alleine stemmen und so bitten wir euch, um eure Unterstützung.

Den Beträgen von bis 500-1000 Euro liegen folgende Überlegungen zu Grunde:
1. von den kleineren Untergliederungen erbitten wir bis zu 500 Euro, von den größeren Untergliederungen bis zu 1000 Euro. Mit eurer Unterstützung erhaltet ihr bis zu 5 freie Plätze (je 100 Euro – 1 freier Platz) auf der Tagung. RK und Übernachtungskosten trägt die Untergliederung oder das Mitglied, das den freien Platz von euch erhält.
2. Sollte mehr Geld eingeworben werden, als benötigt wird, werden wir Euch anfragen, ob wir die überzahlten Beträge anteilsmäßig an Euch zurückgeben sollen, oder, ob wir sie zur Vorausplanung der SeCon 2018 verwenden dürfen. Das Finanzierungskonzept steht und es müssen insgesamt ca. 18 Teuro gestemmt werden und dabei bitten wir, um eure Mithilfe. Das Finanzierungskonzept kann bei Bedarf über Alexander Kohler eingesehen werden. Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltung seit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der Münchner Sicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenpartei bundesweite Beachtung gefunden. Die Ausrichtung dieser Konferenz wird 2017 zur 3. Mal stattfinden und geht auf die Initiative von interessierten Piraten zurück. Ansprechpartner und Beauftragter der SeCon 2017 (und auch der letzten beiden Konferenzen) ist Alexander Kohler, 2 V, BezVerb Oberbayern. Das Finanzierungskonzept für die PSC 2017 ist erarbeitet, der Veranstaltungsort (wie letztes Jahr) ist vorbestellt, die Website ist online und die Konzeption der drei Veranstaltungstage ist erstellt: https://pirate-secon.org/de

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche im Vorstand sind die Schatzmeister


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Antrag: Ernennung Wahlkampfkoordinator

Beantragt am
13.10.2016
Nummer
LaVo10/2015/063
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Knoblich
Text
Der Landesvorstand möge Reinhold Deuter als Wahlkampfkoordinator für die Bundestagswahl 2017 beauftragen.
Begründung
Reinhold hat sich beworben, und ist bereit diesen verantwortungsvollen Job zu übernehmen. Zu seinen Aufgaben gehören vor allem die Koordination und Vernetzung mit den Kandidaten für die BTW 17 und den entsprechenden Gliederungen. Weitere Informationen finden sich in der Ausschreibung unter https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2016/08/ausschreibung-wahlkampfkoordinatorin-bundestagswahl-2017/
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand ist Thomas



Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Streaming

Streaming auf dem LPT. Es müssen noch Fragen geklärt werden.

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 27.10.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.