BY:Vorstandssitzung/2015-11-26

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
26.11.2015
Start
20:37 Uhr
Ende
21:40 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Nikki 'Dyfa' Britz
Pictogram voting keep-light-green.svg Maximilian Winkler
Pictogram voting keep-light-green.svg Klaus Jaroslawsky
Pictogram voting keep-light-green.svg Dorothea Beinlich
Pictogram voting keep-light-green.svg Thomas Knoblich
Pictogram voting keep-light-green.svg Olaf Konstantin Krueger
Pictogram voting keep-light-green.svg David Krcek
Gäste
* Detlef Netter



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 13.11.2015 bis 26.11.2015)
    • Themen allgemein:
      • Politik: Flüchtlinge/Migranten, Störerhaftung, BND.
      • Piratenpartei: Marina Kassel 2015.2, Dreikönigstreffen/9. Gründungstag BY, Tag der politischen Arbeit, #BPT161 in Lampertheim, Wahlen Hessen/Baden-Württemberg/Rheinland-Pfalz/Sachsen-Anhalt, NRW-Wahlprogramm 2017.
      • Themenwoche "BGE/I4" in QI/2016: KW8/9, 27.2.2016 bis 6.3.2016.; aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
        • Orga-Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE
        • Flyer: Die Texte werden bis Mitte Dezember 2015 fertiggestellt sein.
        • Logbuch: Die Texte werden bis Mitte Januar 2016 fertiggestellt sein.
        • Offenes FAQ-Mumble/Info-Abend: Do., 28.1.2016, 21 Uhr, NRW-Server.
        • Printmaterial wird auch auf dem nächsten Bundesparteitag (Wochenende 20./21.2.2016 in Lampertheim) verteilt werden.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Vorbereitung auf die Vorstandsklausur Anfang Dezember.
    • Kampagnen des LaVo BY:
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
      • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Die Unterschriftensammlung läuft, aber bei ca. 4.000 gesammelten (25.000 sind erforderlich bis März 2016) erwägt der LaVo BY, die Kampagne einzustellen (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
    • Wahlkampfunterstützung Baden-Württemberg (siehe Antrag hierzu): Unterstützungsunterschriften müssen bis 14.1./18 Uhr vorliegen; letzte Sammelmöglichkeit wegen der Beglaubigungsnotwendigkeit ist tatsächlich 12.1. Die PIRATEN brauchen viel mehr Helfer in verschiedenen Wahlkreisen; Unterbringungsmöglichkeiten sind vorhanden, falls jemand übernachten will; Info bei @colorofthesun, E-Mail: dyken [ät] hotmail [Punkt] de; Link http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung (absolviert)
    • Keine politischen Termine.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • siehe oben.
    • 29.11., BzPT Oberbayern inkl. gemeinsame Weihnachtsfeier LaVo BY/BzV OBB/KV MUC, München: Teilnahme LaVo BY, Landesbeauftragter TTIP/CETA/TiSA.
    • 1./2.12., Whistleblower-Schulung, LGS München: Intensive Tagesschulung für Journalisten durch Stéphano Koch, Unterstützung durch die BundesPR, Einladungen sind regional und bundesweit verschickt (Ansprechpartner: KV-Vor MUC Thomas Mayer/@residuumMuc).
    • 2.-4.12., Vorstandsklausur, Kipfenberg-Arnsberg (Altmühltal): Teilnahme des gesamten Landesvorstandes.
    • 12./13.12., Marina Kassel 2015.2, Kassel: Fokus ist die Wahlkampfvorbereitung auf 2016; Teilnahme stv. LaVor BY, PolGF BY, Schatzi BY, stv. Schatzi BY.
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).

23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).

  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Konflikte (Bericht: Nikki)

Als Landesvorstand begrüssen wir, dass Mitglieder, die sich persönlichen Angriffen durch Mitglieder, aber auch ehemaligen Mitgliedern, ausgesetzt sehen, diese öffentlich ansprechen und um Aufklärung bemüht sind. Politische Kontroversen sollen und müssen kontrovers geführt werden, persönliche Angriffe und Mobbing haben keinen Platz in unserer Partei. Gleichzeitig ist Mobbing nicht dazu geeignet auf privater Ebene gelöst zu werden. Opfer und Täter sind hier nicht auf Augenhöhe. Als Landesvorstand möchten wir allen Mitgliedern Hilfestellung bieten, sich gegen die Täter zu wehren. Wir wünschen uns dass hier alle Gliederungsebenen zusammen mit den Vertrauenspiraten Ihrer Verantwortung nachkommen und gegebenfalls mit Hilfe von Mediatoren den Opfern beistehen.

In diesem Zusammenhang haben wir aufgrund derzeit akut bestehender persönlicher Konflikte zwischen einigen Münchner Piraten.

Wir sind u.a. an den KV Vorstand herangetreten, um alle in irgendeiner Form involvierten Personen zu einem Mediationsgespräch einzuladen. Dazu haben wir auch einen externen Mediator eingeladen. Leider kam der erste Termin nicht zustande. Wir hoffen, dass bei einem weiteren Termin mehr Resonanz kommt.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

  • folgt.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Klaus Jaroslawsky
    • wie immer
    • OM/LSG/BSG Foo
    • BzPT OPF mit Übergabe der Schatzmeisterei an den neuen Schatzmeister
    • BzPT MFR
  • Dorothea Beinlich
    • KPT Augsburg
    • Stammtisch Mühldorf
    • Arbeitreffen in der LGS
    • Schatzmeisterclubmumble
    • Arbeitssitzungen Mumble
    • Tagesgeschäft
  • Thomas Knoblich
    • GenSek-Mumble etc.
    • Tickets
    • Bzpt MFR Akkreditierung
    • aKPT MUCL Teilnahme + Akkreditierung
    • KPT Ingolstadt Akkreditierung
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzungen, Mumble: 18.11. (Meeting X./#9/2015.46), 25.11. (Meeting X./#10/2015.47).
      • Team PolGF Bund, Arbeitssitzung, Mumble: 24.11. Sitzung 2015.44 (104. Bericht aus Bayern).
      • BuVo-Sprechstunde: 23.11. #17.
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:


Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2454633
  • relativ hohe Liquidität, da inzwischen auch die 4. PartFin Abschlagszahlung gekommen ist
  • Bundesverband hat Beitragsanteile überwiesen
  • LV wird voraussichtlich morgen MB-Anteile überweisen.
  • auch die Gebühren für schnelle Buchungsinfos werden morgen überwiesen
  • bis auf 3 KVs liegen von allen Gliederungen Buchungsdaten bis inkl. September vor.
    • ab 1.12. laufen diese KVs in die Zahlungspflicht (IN, SAD, NU)
  • Okober Daten fehlen noch von 9 KVs
  • alle Wirtschaftsprüferfragen wurden beantwortet - Großer Dank an Irmgard für die Hilfe!
  • viele ReBes bereits unterschrieben, LV und BV Exemplare zurück


Kurz-Bericht Generalsekretär

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 14.11.2015 - BzPT15.1 Mittelfranken: Neuer Vorstand gewählt
    • 1V - Michael Bengl - Nürnberger Stadtrat
    • 2V - Hilmar Vogel
    • Schatzmeister - Detlef Netter
    • PolGeF - Fabian Lindner
    • GenSek - Stefan Albrecht
    • Beisitzer Daniel Gruber - Bezirksrat MFR, Dennis Michalski
      • Die PM über den BzPT15.1 wurde teilweise in der NZ abgedruckt
    • Besuch von einigen Bundesvorständen und Landesvorständen
  • Danke an alll die fleißigen Helfer und an Dietmar für den Stream
  • 20.11.2015 - KV Nürnberger Land: Neuer Vorstand gewält
    • 1V - Matthias Windisch,
    • 2V - Erich Turmwald-Kurtz
    • Schatzmeister Jonas Schwemmer
      • Die PM über den KPT15.1im Nürnberger-Land wurde in der NZ- Heimatteil "Der Bote" veröffentlicht
    • Besuch von 1 Bundesvorstand
  • 05.12.2015 - KV Fürth: Plakataktion beim Infostand (Idee von Stefan Körner; Schwerpunkt sind kommunale Themen)
  • 06.12.2015 - KV Weißenburg-Gunzenhausen: Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen
    • Akkreditierung ab 14:00 Uhr, Beginn 14:30 Uhr im Chilis in Gunzenhausen
  • 12.12.2015 - KV Nürnberg: Kreisparteitag mit Vorstandswahlen ab 13.30 in der Gs-MFR, Nürnberg
  • Info für den LV-BY Schatzmeister - ReBe KV-Nbg und KV-Nland unterschrieben gehen am 27.11.2015 zur Post

Niederbayern

  • Flüchtlingszahlen haben sich stabilisiert
  • Bericht -Bim- über die Flüchtlinge Vorort in Passau

Oberbayern

  • neue Vorstände in München-Land und Ingolstadt
  • Bzpt am Sonntag den 29.11.15 in München

Oberfranken

  • 28.11.2015 BzPT am kommenden Samstag in Hof

Oberpfalz

  • 13.11.2015 aBzPt in Regensburg
    • Vorsitzender: Thoralf Will
    • Stellv. Vorsitzender: Tobias Stenzel
    • Schatzmeister: Steffen Heuer
    • Pol. Geschäftsführer: Katharina Graßler
    • Generalsekretär: Benedikt Pirk
  • Termine:
    • Freihafen Regensburg 04.12.2015 Plan9, 19.00 Uhr
    • KPT Regensburg 19.12.2015 11 Uhr, RESI (Vorstandswahl und kommunalpolitische Programmweiterentwicklung)

Schwaben

  • Aktuelles Hauptthema:
    • Krypto. Mehrere Kryptoparties v. Andi Jung (Vors. KV Augsburg). Schwabenforum (BZVst-Sitzung + KV Kaufbeuren Stammtisch + Vortrag "Wie macht man eine Kryptoparty?)
  • Laufende Stammtische, bezirksweit, klar.

Unterfranken

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

  • fritz (bezirkstag schwaben):
    • aktuelles hauptthema drogenpolitik. anerkennung für substitutionsärzte (rede des präsidenten, urkunde, pressefotos) auf antrag der linken+piraten, daraufhin interview lokal-tv, starkes echo aus der drogenhilfe.

Name

Bericht Junge Piraten

  • planen noch an der Nevermind 2016 (#nvm16)
  • sonst ist nicht viel zu berichten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

Datenschutz

  • nicht anwesend

SG Recht

  • läuft

Pressesprecherin

  • nicht anwesend

Themenbeauftragte

Kultur und Urheberrecht / fritz

  • derzeit nix neues

Thema / Name

Thema / Name

Anträge

https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/vergaberegeln-foerdertoepfe/

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Antrag: Antrag Fördertopf Präsentation Oberpfalz

Nummer
LaVo10/2015/022
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Steffen Heuer
Text
Hallihallo lieber Landesvorstand,

wende mich für den BzV Opf an euch in der Sache Kostenbeteiligung an politischer Aktion durch KV Neumarkt

Antrag: Der LV BY beteiligt sich über den Fördertopf Präsentation OPF an den Kosten für ein Spezial-Transparent mit EUR 125.

Begründung: Für eine politische Aktion wurde vom KV Neumarkt ein Transparent im Wert von 263.23 EUR legitim beschafft und genutzt. Dieser Vorgang ist dem Bezirksvorstand Oberpfalz nach Rücksprache, auch auf dem letzten aBzPt, bekannt und wir unterstützen diese Aktion ausdrücklich, auch durch geplante Beteiligung (nach bereits erfolgter, interner Rücksprache – word!) an den Kosten mit ebenfalls EUR 125.

Das Transparent war ein Spezialdruck, da es qualitativ hochwertig und großformatig gefertigt werden musste – entsprechend teuer war es. Die Summe ist für den KV kein „Pappenstiel“ und wir wollen mit der Unterstützung signalisieren, wie es auch der LV mit dem Fördertopf vorlebt, dass wir Aktion wollen und unterstützen. Rechnung vorhanden, versende ich bei Bedarf direkt.

Rückfragen bitte an mich.

Herzlichst, Scarnet

Begründung
Begründung
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Maximilian Winkler Pictogram voting wait blue.svg
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Zurückgezogen durch den Antragsteller



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Antrag: Allgemeiner Antrag - Verlängerung Zugang Todoist für Unternehmen

Beantragt am
26. November 2015
Nummer
LaVo10/2015/023
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Knoblich
Text
Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 110€ für die

Verlängerung des Todoist-Unternehmensaccount zur Verfügung stellen.

Begründung
Todoist hat die Arbeit des Landesvorstandes erheblich vereinfacht,

deshalb ist es sinnvoll dieses Tool entsprechend weiterhin zu nutzen.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand



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Antrag: Allgemeiner Antrag - Austragungsort Dreikönig 2016

Beantragt am
12. November 2015
Nummer
LaVo10/2015/024
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Maximilian Winkler
Text
Der Landesvorstand Bayern möge beschließen, das Dreikönigstreffen der

Piratenpartei Bayern in Erlangen auszurichten.

Begründung
Die Erlanger Piraten haben sich beworben und einen günstigen Raum dafür gefunden.
Einzelstimmen
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Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand



Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:


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  • Der eingegebene Wert wurde nicht verstanden.
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Umlaufbeschluss: Allgemeiner Antrag - SSL Zertifikat für die http://www.pirate-secon.org

Beantragt am
14. November 2015
Nummer
LaVo10/2015/805
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Alexander Kohler
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2119


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 10.12.2015
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.